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Heiko's Nachtgruss!
Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
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Dieser Autokorso zur Unterstützung von Donald Trump ist 96 Meilen lang. Und die Lügenpresse erzählt uns, Biden wird der nächste Präsident🤣
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Forwarded from True Life 🔞 (The Original)
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‼ Thomas Röwekamp (CDU) ‼
《 DDR-Gedankengut bei der CDU 》
fordert die totale Überwachung und die Verpflichtung für jeden, der ein entsprechendes Endgerät besitzt, die Corona-App herunterzuladen.
Bußgeld oder noch härtere Zwangsmaßnahmen, wenn man sie nicht installiert.
@TrueLife18
《 DDR-Gedankengut bei der CDU 》
fordert die totale Überwachung und die Verpflichtung für jeden, der ein entsprechendes Endgerät besitzt, die Corona-App herunterzuladen.
Bußgeld oder noch härtere Zwangsmaßnahmen, wenn man sie nicht installiert.
@TrueLife18
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Die Argentinier haben sich durchgesetzt: Für sie ist der Lockdown beendet. Zu Tausenden gingen sie auf die Straße und zwangen ihre Regierung, die Freiheitsbeschränkungen aufzuheben.
https://www.journalistenwatch.com/2020/11/02/nach-protesten-argentinien/
https://www.journalistenwatch.com/2020/11/02/nach-protesten-argentinien/
jouwatch
Nach landesweiten Protesten: Argentinien beendet Schritt für Schritt den Lockdown
Die Argentinier haben sich durchgesetzt: Für sie ist der Lockdown beendet. Zu Tausenden gingen sie auf die Straße und zwangen ihre ...
Corona-Skeptiker: „Querdenken“ plant Großdemo in Leipzig – Behörden erwarten 20.000 Teilnehmer
https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Corona-Skeptiker-Querdenken-plant-Grossdemo-in-Leipzig-Behoerden-erwarten-20.000-Teilnehmer
https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Corona-Skeptiker-Querdenken-plant-Grossdemo-in-Leipzig-Behoerden-erwarten-20.000-Teilnehmer
LVZ - Leipziger Volkszeitung
Corona-Skeptiker: „Querdenken“ plant Großdemo in Leipzig – Behörden erwarten 20.000 Teilnehmer
Mitten in der zweiten Welle der Corona-Pandemie soll Leipzig zum Veranstaltungsort für eine Großdemonstration der „Querdenken“-Initiative von Michael Ballweg werden. Die Behörden rechnen für kommenden Samstag mit bis zu 20.000 Teilnehmern.
Mecklenburg-Vorpommern: Corona: Rund 100 Soldaten unterstützen Gesundheitsämter - n-tv.de
https://www.n-tv.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/Corona-Rund-100-Soldaten-unterstuetzen-Gesundheitsaemter-article22141222.html
https://www.n-tv.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/Corona-Rund-100-Soldaten-unterstuetzen-Gesundheitsaemter-article22141222.html
n-tv
Corona: Rund 100 Soldaten unterstützen Gesundheitsämter
Die hohe Zahl von Corona-Neuinfektionen bringt Gesundheitsämter auch in Mecklenburg-Vorpommern an die Grenzen der Belastbarkeit. Hilfe kommt da gerade jetzt recht. Die Bundeswehr lässt sich nicht lange bitten.
SNP: Konzernchef Andreas Schneider-Neureither (†56) überraschend gestorben
https://www.t-online.de/finanzen/news/unternehmen-verbraucher/id_88864362/snp-konzernchef-andreas-schneider-neureither-56-ueberraschend-gestorben.html
https://www.t-online.de/finanzen/news/unternehmen-verbraucher/id_88864362/snp-konzernchef-andreas-schneider-neureither-56-ueberraschend-gestorben.html
T-Online
SNP-Konzernchef Schneider-Neureither gestorben
Trauerfall beim deutschen Softwareanbieter SNP: Der Gründer und Chef des Unternehmens ist plötzlich gestorben. Er galt als das Gesicht des Konzerns.
Erste Berliner Schule wegen Corona komplett dicht! – B.Z. Berlin
https://www.bz-berlin.de/berlin/reinickendorf/erste-berliner-schule-wegen-corona-komplett-dicht
https://www.bz-berlin.de/berlin/reinickendorf/erste-berliner-schule-wegen-corona-komplett-dicht
www.bz-berlin.de
Erste Berliner Schule wegen Corona komplett dicht!
Wie die Renée-Sintenis-Grundschule am Sonntag mitteilte, ist die Schule in Frohnau ab Montag geschlossen. Man habe „eine weitere positiv getestete Kollegin“.
Wichtige Botschaft!!!
Erzbischof Vigano glaubt an Verschwörung | Neues Ruhr-Wort
https://neuesruhrwort.de/2020/11/01/erzbischof-vigano-glaubt-an-verschwoerung/
Erzbischof Vigano glaubt an Verschwörung | Neues Ruhr-Wort
https://neuesruhrwort.de/2020/11/01/erzbischof-vigano-glaubt-an-verschwoerung/
Neues Ruhrwort
Erzbischof Vigano glaubt an Verschwörung
Washington – Mit einem weiteren Offenen Brief an US-Präsident Donald Trump sorgt Erzbischof Carlo Maria Vigano (79), früherer Vatikan-Botschafter in den Vereinigten Staaten, erneut für Aufsehen. In dem am Wochenende in mehreren Ländern und Sprachen veröffentlichten…
Ermittlungen nach Krawallen: Intensivtäter unter Verdacht
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/ermittlungen-nach-krawallen-intensivtaeter-unter-verdacht-17031867.html
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FAZ.NET
Ermittlungen nach Krawallen: Intensivtäter unter Verdacht
Nach Angriffen auf Polizisten in Frankfurt am Wochenende ist ein 17 Jahre alter Jugendlicher in Untersuchungshaft genommen worden. Oberbürgermeister Feldmann fordert „dringend neue Kräfte“.
Eilanträge: Droht Berliner Restaurants das Aus?
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-berlin-restaurants-gastronomie-betriebsschliessung-lockdown-eilantrag-justiz/
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-berlin-restaurants-gastronomie-betriebsschliessung-lockdown-eilantrag-justiz/
Legal Tribune Online
"Verfassungswidrigkeit auf die Stirn geschrieben"
VG Berlin: Rund 30 Restaurants haben Eilanträge gegen die Schließung ihrer Betriebe eingereicht. Sie seien nicht die Treiber der Pandemie.
Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
⚠️ Musterschreiben 🆕 an Schulträger, wie gefährlich ist CO2-Rückatmung?
Mit diesem Schreiben hast Du die Möglichkeit, bei dem Träger der Schule Deiner Kinder eine Gefährdungsbeurteilung einzuholen. Laut Vorschrift der Deutsche gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) ist dies nicht nur am Arbeitsplatz vorgeschrieben. Es gelten auch für die Schulen und SchülerInnen klare Vorgaben und Abläufe, die einzuhalten sind!
🎥 Video: https://youtu.be/IsEGnjzfvHQ
🆕 Musterschreiben: https://klagepaten.eu/3-stufe-gefaehrdungsbeurteilung-schultraeger-bezuegliche-der-co2-rueckatmung/
Wir sind bereits ein mal von YouTube gesperrt worden. Bitte abonniere auch diesen Kanal, um von YouTube unabhängiger zu werden!
https://t.me/KlagePATEN_eu
Besonders beim Tragen von Masken gibt es genaue Richtlinien und bereits im Vorfeld des Einsatzes von Masken muss eine Gefährdungsbeurteilung und eine entsprechende Unterweisungen stattgefunden haben.
Werde aktiv und generiere Dein persönliches Schreiben:
Gefährdungsbeurteilung Schulträger bezügliche der CO2-Rückatmung
Du hast eine Antwort bekommen? Wir bitten Dich, uns das Antwortschreiben auf dieses Schreiben im Hochladezentrum zur Verfügung zu stellen, damit wir den nächsten Schritt auf Deinen Anforderungen anpassen können. Dort kannst Du nicht nur das Antwortschreiben des Schulträgers hochladen, egal wie die Antwort ausgefallen ist, sondern uns auch mitteilen, dass Du gar keine Antwort erhalten hast.
Für den bundesweiten Eindruck sind wir auf Deine Hilfe angewiesen!
Wir bedanken uns herzlichst für Deine Untersützung und auch für die Spenden, die uns erreichen!
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Tina Romdhani: Neues Musterschreiben an Schulträger bezügliche der CO2-Rückatmung
Mit diesem Schreiben hast Du die Möglichkeit, bei dem Träger der Schule Deiner Kinder eine Gefährdungsbeurteilung einzuholen. Laut Vorschrift der Deutsche gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) ist dies nicht nur am Arbeitsplatz vorgeschrieben. Es gelten auch…
Forwarded from Alles Ausser Mainstream (Boschimo (Bodo Schiffmann))
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Forwarded from HAINTZ.media 🇩🇪🇦🇹🇨🇭🇪🇸 (Markus Haintz)
Historischer Freispruch in Corona-Prozess mit bundesweiter Signalwirkung!
Urteil des AG Dortmund vom 2. November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20
„Heute fand vor dem Amtsgericht Dortmund ein Prozess statt, bei dem uns das gemeingefährliche Verhalten vorgeworfen wurde, an einem warmen Frühlingsabend zu Dritt in Merkeldeutschland zusammen gestanden zu haben - ein angeblicher Verstoß gegen die zu diesem Zeitpunkt gültige Coronaschutzverordnung NRW. Doch vor Gericht gab es für die staatlichen Behörden eine dicke Klatsche!
Der Richter stellte fest, dass seiner Meinung nach die Coronaschutzverordnung ohne rechtliche Grundlage erlassen wurde - vorbei am Souverän, ohne Parlamentsvorbehalt. Genau dieser sei aber von den Gründungsvätern der Republik für solche Fälle als "Lehre aus 1933" vorgesehen worden. Zwar sei die Corona-Situation nicht ansatzweise mit damals vergleichbar und die Politiker wollten seiner Meinung nach die Bevölkerung vor einer schweren Krankheit schützen. Aber: Rechtswidrig ist rechtswidrig, entschied der Richter, um mit "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet", den Staatsrechtler Carl Schmitt zu zitieren.
Die Staatsanwaltschaft kann gegen das Urteil noch Rechtsbeschwerde zum OLG Hamm einlegen.“
https://www.ag-dortmund.nrw.de/beh_sprachen/beh_sprache_LS/behoerde_LSO/ZT_Behoerde_LSO/sitzungstermine_LSO/index.php?startDate=1579647600&orderBy=datum&sort=desc&termsPerPage=0#sitzungsTermineDates (Verhandlung um 12.30 Uhr)
Anmerkung Rechtsanwalt Haintz:
Das Urteil ist zwar eine Einzelfallentscheidung, dennoch hat es eine große Signalwirkung, da erstmalig ein deutsches Gericht geurteilt hat, dass bei „Corona-Grundrechtseingriffen“ das Parlament zu entscheiden hat, nicht der Verordnungsgeber.
Ich habe mir eben das Urteil aus unmittelbarer Quelle bestätigen lassen, es wurde so verkündet und auch so begründet wie oben (Vom Betroffenen) ausgeführt.
Ich bitte alle Pressevertreter beim Amtsgericht Dortmund anzurufen und den Sachverhalt / die Urteilsgründe etc. zu erfragen. Der Pressesprecher des Amtsgerichts Dortmund saß bei Urteilsverkündung im Gerichtssaal.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
https://t.me/Haintz
"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
Urteil des AG Dortmund vom 2. November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20
„Heute fand vor dem Amtsgericht Dortmund ein Prozess statt, bei dem uns das gemeingefährliche Verhalten vorgeworfen wurde, an einem warmen Frühlingsabend zu Dritt in Merkeldeutschland zusammen gestanden zu haben - ein angeblicher Verstoß gegen die zu diesem Zeitpunkt gültige Coronaschutzverordnung NRW. Doch vor Gericht gab es für die staatlichen Behörden eine dicke Klatsche!
Der Richter stellte fest, dass seiner Meinung nach die Coronaschutzverordnung ohne rechtliche Grundlage erlassen wurde - vorbei am Souverän, ohne Parlamentsvorbehalt. Genau dieser sei aber von den Gründungsvätern der Republik für solche Fälle als "Lehre aus 1933" vorgesehen worden. Zwar sei die Corona-Situation nicht ansatzweise mit damals vergleichbar und die Politiker wollten seiner Meinung nach die Bevölkerung vor einer schweren Krankheit schützen. Aber: Rechtswidrig ist rechtswidrig, entschied der Richter, um mit "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet", den Staatsrechtler Carl Schmitt zu zitieren.
Die Staatsanwaltschaft kann gegen das Urteil noch Rechtsbeschwerde zum OLG Hamm einlegen.“
https://www.ag-dortmund.nrw.de/beh_sprachen/beh_sprache_LS/behoerde_LSO/ZT_Behoerde_LSO/sitzungstermine_LSO/index.php?startDate=1579647600&orderBy=datum&sort=desc&termsPerPage=0#sitzungsTermineDates (Verhandlung um 12.30 Uhr)
Anmerkung Rechtsanwalt Haintz:
Das Urteil ist zwar eine Einzelfallentscheidung, dennoch hat es eine große Signalwirkung, da erstmalig ein deutsches Gericht geurteilt hat, dass bei „Corona-Grundrechtseingriffen“ das Parlament zu entscheiden hat, nicht der Verordnungsgeber.
Ich habe mir eben das Urteil aus unmittelbarer Quelle bestätigen lassen, es wurde so verkündet und auch so begründet wie oben (Vom Betroffenen) ausgeführt.
Ich bitte alle Pressevertreter beim Amtsgericht Dortmund anzurufen und den Sachverhalt / die Urteilsgründe etc. zu erfragen. Der Pressesprecher des Amtsgerichts Dortmund saß bei Urteilsverkündung im Gerichtssaal.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm
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"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."
Martin Luther King
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