Heiko Schrang
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Heiko Schrang pinned «https://www.youtube.com/watch?v=IS64oyivBGs»
‼️AUSZUG MEINER ANTWORT AUF DIE VOLLSTRECKUNGSANDROHUNG ‼️ In der von Ihnen jetzt benannten Forderung geht es aber um eine angebliche Forderung, die nicht für Ihre Gemeinde bestimmt ist, sondern für das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem bzw. für die „Gesamtveranstaltung Rundfunk“. Auch wenn es nicht opportun klingen mag aber die Entrichtung einer Abgabe für das aktuelle Rundfunksystem löst in mir eine Gewissensnot aus. Diese Not muss ich, um keinen mentalen und physischen Schaden zu erleiden, entsprechend meines Grundrechteschutzes GG 4 abwehren. Aus diesem Grund habe ich entsprechend der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes (1 BvR 2550/12) frühzeitig einen Härtefall-Befreiungsantrag bei der Intendantin der zuständigen Landesrundfunkanstalt (rbb) gestellt.

Falls Sie es noch nicht wussten, meine Beweggründe der Abgabenverweigerung und die Anleitung, solch eine Härtefall-Befreiungsweg zu gehen, habe ich in dem Buch „DIE GEZ-LÜGE“ verarbeitet, welches mittlerweile ein Bestseller in diesem Zusammenhang geworden ist, weil unzählige Menschen diesem Weg folgen. Ich hatte Ihnen damals ein persönlich gewidmetes Exemplar für Sie und Ihren Kollegen beigelegt, damit Sie sich selbst überzeugen können.

Mittlerweile wurde mein Härtefall-Verfahren vor dem VG Potsdam im Rahmen einer öffentlichen Verhandlung erörtert. Dieses Verfahren, welches auch öffentlich für großes Aufsehen gesorgt hat und durch Leit-Medien wie SpiegelTV völlig unausgewogen und gegen jedweden journalistischen Standard sinnentleert präsentiert wurde, zeigt auf, dass unzählige Menschen in gleicher Form von dieser Ungerechtigkeit betroffen sind. Nicht nur, dass sympathisierende Menschen extra vor Ort zum Verhandlungstermin erschienen waren (Quelle „Mein Skandal-Prozess: was geschah hinter den Kulissen!“ mit 110.000 Aufrufen/ Siehe Video: https://www.youtube.com/watch?v=eqtFX5dhk2A ), sondern auch weiterhin werden jeden Tag Härtefall-Anträge aus Gewissensgründen bei alle Landesrundfunkanstalten eingereicht.

Zum Schluss möchte ich Ihnen noch einen wichtigen Hinweis geben, der scheinbar Ihnen nicht mitgeteilt wurde aber aus meiner Sicht zielführend im Kontext einer gütlichen Einigung sein könnte.

Auch wenn das Klageverfahren durch das VG Potsdam abgewiesen wurde, so besteht weiterhin mein Gewissenskonflikt diese Abgabe zu entrichten. Darüber wurde der Richter und der rbb während des Verhandlungstermins in Kenntnis gesetzt. Zusätzlich habe ich darauf hingewiesen, dass bis zum heutige Tag zu diesem Gewissenskonflikt-Sachverhalt keine Klärung durch das Bundesverfassungsgericht erfolgt ist, denn eine spezifische Verfassungsbeschwerde (Olaf Kretschmann ./. Rundfunk Berlin-Brandenburg Az.: 1 BvR 652/19) mit diesem Gegenstand wurde bisher noch nicht entschieden. Dies gilt es zunächst abzuwarten, bevor weitere verwaltungsrelevante Schritte eingeleitet werden können. Dies betrifft auch Ihre angedrohte Vollstreckung.

Ich fordere Sie deshalb umgehend auf, die Vollstreckungsankündigung wieder zurückzuziehen und das Ihnen vorliegende Vollstreckungsersuchen dem rbb zurückzusenden. Vielen Dank.

Sollten Sie an Ihrer Zwangsvollstreckung festhalten wollen, so werde ich die von Ihnen 4. vorgeschlagene Option der „Erzwingungshaft“ (siehe Ihr Schreiben vom 19.02.) wählen, um meine Gewissensnot abzuwenden. Teilen Sie mir mit, wann Sie die Verhaftung durchführen werden, denn ich werde die Vollstreckung über meine und dritte Medien-Kanäle öffentlichkeitswirksam begleiten. Selbstverständlich achte ich darauf, dass Ihre Persönlichkeitsrechte nicht verletzt werden, denn bei rund 11 Mio. Video-Aufrufen allein im Jahr 2019, weiß ich verantwortungsvoll mit dieser Wirkungskraft umzugehen. Es wird Sie wahrscheinlich auch nicht überraschen, dass diverse bekannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens mich dabei unterstützen werden.
Beste Grüße
Heiko Schrang
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Meine Botschaft zum Wochenende an Euch!
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Dringend Teilen!!! Jeder von uns sollte das sehen.
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USA Generäle fordern Kriegsrecht auch wegen vom Ausland manipulierter Wahl
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Über 160.000 mal würde unser Kurzclip in nur 16 Stunden aufgerufen.Danke für das Teilen.