"DEUTSCH" ist eine geschützte Wortmarke beim:
"Deutsches Patent- und Markenamt"
"DEUTSCH" = "Kabelverbindung" (siehe Kommentar !)

https://youtu.be/ypr5QfPrM2o?si=WsX33b5bSTEhEiwV


https://t.me/StaatsSimulation_BRD

Dieses alte Gesetz verändert ALLES (wenn man es kennt…)

Quelle : @preussischerherold

Wadephul lügt im Bundestag: Zusage zum Verzicht auf NATO-Osterweiterung "hat es nicht gegeben"

Der neue Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU)hat am Mittwoch während der Regierungsbefragung im Bundestag eine historische Tatsache bestritten. Der Abgeordnete Mirze Edis (Die Linke) stellte eine Frage zur deutschen Wiedervereinigung und dem damaligen Versprechen der Bundesregierung unter Helmut Kohl, gegenüber Russland auf eine NATO-Osterweiterung zu verzichten:
"Wie kam es dazu, dass dieses Versprechen gebrochen worden ist – und wann hört sie eigent-lich auf, diese Osterweiterung der NATO?"

Der Außenminister antwortete vor laufenden Kameras mit einer glatten Falschaussage:
"Bleiben wir bitte bei der Wahrheit: Eine entsprechende Zusage hat es nicht gegeben."
Diese Behauptung ist nachweislich falsch. Noch vor wenigen Jahren berichteten auch öffentlich-rechtliche Sender über das westliche Versprechen gegenüber Russland – etwa in einem Beitrag des "ARD" Weltspiegels, der das Thema deutlich veranschaulichte

#RT

Mit anderen Worten, so lange es noch freiwillige gibt, allet jut und wenn nicht, dann braucht es eben nur einen Federstrich ...

Quelle

Hier noch mehr Perlen finden 🍀
Willkommen bei den Perlen des Tages - Frei Schnauze 📣 - https://t.me/PerlenDesTages

MERZ VORM ABSTURZ -RUBIO NIMMT IHN AUSEINANDER!

"Sie haben das ja gewollt" ‼️❌👍

👉 Zitat des Tages: „Zum Schluss stichelt Trump nochmal gegen Merz. ‚Ich bin derjenige, der Nordstream 2 gestoppt hat‘, rühmt er sich und sagt in Richtung Merz: ‚Sie haben das ja gewollt.‘ (Welt)

👉 „Nach den Recherchen von Seymour Hersh war CIA-Direktor William Burns seit Weihnachten 2021 Mitglied einer fünfköpfigen Arbeitsgruppe im Weißen Haus, die die Ausschaltung der Ostseepipelines plante.“ (COMPACT-Magazin)

COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen 👉 t.me/CompactMagazin

‼️Trump offenbart: „Ich alleine verhinderte Nordstream 2“‼️

Besonders brisant: Trump rühmte sich gegenüber Friedrich Merz, Nordstream 2, alleine gestoppt zu haben. Merz nickte dabei wohlwollend. Ihr braucht kein Gas aus Russland, so Trump zum bevorstehenden Deal mit Merz ohne Journalisten. „Und die nennen mich einen Putin freund“, sagte Trump lächelnd in die Kameras.

Kanal folgen:
🔥 https://t.me/antiilluminaten

Kanal freiwillig unterstützen:
🙏🏻 https://tinyurl.com/25pssctt

BÜCHER + KRISENVORSORGE + NATURPRODUKTE
🧰 https://t.me/derbuechershop

Zukunftskompass Spezial 06.06.25: Einordnung: Merz bei Trump - Der Tiefe Staat läuft in eine Falle

Thema 1 Endlich war es soweit. Das langersehnte Kamingespräch zwischen Trump und Merz hat stattgefunden. Die Erwartungen von Vielen aus der alternativen Szene wurden nicht erfüllt. Wir erklären, warum das Gespräch ein genialer Schachzug war.
Thema 2 Wie Trump dem Tiefen Staat eine böse Falle gestellt hat und alle tappen rein.

Odysee: https://odysee.com/@Metropolagentur:a/zk--2025-06-06--merz--trump--weisses-haus--final:2

Weitere Sendungen, Nachrichten und Podcasts: @metropolchronicles

==============================
🎤📣Ihr wollt Frank zu einem Vortrag einladen und spannende Hintergrund-Infos erfahren?
Dann kontaktiert uns für ein erstes Gespräch unter: @EngelundLicht

Die Nordstream2 Frage, aktuell. Die Reaktion ist vielsagend?

💦WasserVERBRAUCH
soll jetzt 💊DIGITALISIERT,
ERFASST & natürlich auch
LIMITIERT💊 werden!

🔥HANNOVER macht ab
01.06.2025 den Vorreiter…
Bei Verstößen drohen
STRAFEN von bis zu
50.000€.🔥

💣BQQMS💣
https://t.me/TiQToQBQQms

Weiss jemand davon?

Der Bundestag musste sämtliche Gesetze ersatzlos aufheben, des fehlenden Geltungsbereichs wegen! * Mit dem Ersten Bereinigungsgesetz wurden am 24.04.2006 die Einführungsgesetze (EG) der Zivilprozessordnung (ZPO), der Strafprozessordnung (StPO), das Ordnungswidrigkeitsgesetz (OwiG) und des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) aufgehoben.
Alle seit Rechtskraft der Bereinigungsgesetze ergangenen sogenannten „Hoheits“- und Verwaltungsakte der „BRD“ bzw. der „BRD-GmbH“ („Beschlüsse“, „Urteile“, „Haftbefehle“, „Bußgeld“-/„Steuer-Bescheide“, Hausdurchsuchungen, „Beschlagnahmungen“, „Vollstreckungen“, Vollzugsmaßnahmen, Pfändungen, Zoll etc.) waren und sind de jure null und nichtig, rechts ungültig, rechts unwirksam und rechtswidrig, mithin kriminell und strafbar.
#
Dejure.Org: Gerichtsverfassungsgesetz GVG 15 (weggefallen): www.dejure.org/gesetze/GVG/15.html
#
Erstes Rechtsbereinigungsgesetz, 1. BMJBBG:
.
www.deinerechte.files.wordpress.com/2012/04/1-bmjbbg-kurz.pdf
#
Zweites Rechtsbereinigungsgesetz, 2. BMJBBG:
.
www.deinerechte.files.wordpress.com/2012/04/2-bmjbbg-kurz.pdf
#
Bundesjustizministerium der Justiz März 2012: umfassende Bestätigung der Rechtsbereinigungsgesetze
.
www.deinerechte.files.wordpress.com/2012/04/bestaetigung_rechtsbereinigungsgesetze.pdf
#
Rainer Wendt, Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig.
.
https://menschenrechtsverfahren.wordpress.com/2011/09/29/vorstand-der-deutschen-polizeigewerkschaft-bestatigt-die-nichtexistenz-von-stpo-die-zpo-und-das-owig/
#
*Vorstand der Polizeigewerkschaft Sachsen, Volker Schöne: BRD ohne Handlungsgrundlagen!*
.
https://deinerechte.wordpress.com/2011/10/27/vorstand-der-polizeigewerkschaft-sachsen-volker-schone-brd-ohne-handlungsgrundlagen/
#
Laut Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes 866 vom 24.04.2006 wurde mit dem Ersten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht und vom 29.11.2007 mit dem Zweiten Gesetz zur Bereinigung von Bundesrecht, unter anderem folgendes neu geregelt:

„… Artikel 67 Änderung des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung
Die §§ 1 und 5 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 312-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2360) geändert worden ist, werden aufgehoben.

Artikel 49 Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung
1 Gesetz verweist aus 1 Artikel auf Artikel 49 | geänderte Normen: mWv. 25. April 2006 EGZPO § 1, § 2, § 13, § 16, § 17, § 20 (neu), § 20, § 22 (neu), § 32 (neu), § 33 (neu), § 34 (neu)
§ 1 (aufgehoben)…“

„…Artikel 57 Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben…“
#
OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 03.01.2020 - 2 Ss-OWi 963/18 >>> Der Einsatz von privaten Dienstleistern zur Überwachung des ruhenden Verkehrs ist gesetzeswidrig
.
Was wird in den Einführungsgesetzen i.a.R. geregelt?
Richtig!
Der Geltungsbereich.

In allen drei Einführungsgesetzen sind die Geltungsbereiche entfallen!!!
Ist das ein wichtiger Umstand?

Das beantwortet das Bundesverwaltungsgericht wie folgt:
„…Gesetze, die keinen räumlichen Geltungsbereich definieren, sind NICHTIG!

Diese Gesetze sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)!
„Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“
(BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147).
„Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, dass sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt lesen.“ (BVerwG a.a.O) (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963)…“

"DEUTSCHLAND" ist kein Staat ! (und auch kein Land !)
Es gibt hier statt dessen aber immer noch unsere 25 echten einzelnen und einzigartigen Staaten: Preußen, Bayern, Sachsen, …etc

Also wo soll dieses ominöse "DEUTSCHLAND" liegen?
Wo ist die dazugehörige "Staatsgründungsurkunde"…?
Wer oder was ist dieser "Merz, Friedrich" in Wahrheit und was betreibt er hier …? (Im Kasperletheater:"Bundestag" [ auf aktuell exterritorialem Gebiet ])

Der (von euch nicht gewählte) 🏴‍☠️ Umvolkungskanzler 🏴‍☠️ sagt es Euch in aller Deutlichkeit⚠️⚠️⚠️ (BRD-Regierungserklärung am 14.05.2025)

https://t.me/StaatsSimulation_BRD

Fundstück…
Das dürfte sich wohl bis in die Gegenwart fortgesetzt haben … [Kanzlerakte …]

…und mutmaßlich ALLE sind Träger der gleichen Kopfbedeckung gewesen !

Am 6. April 1917 erklärten die Firma: "USA" dem Verein: "Deutschen Reich" den Krieg. Einen Friedensschluß zwischen den beiden Verwalter ihrer Wirtschaftsgebiete gibt es bis zum heutigen Tag nicht. Mit wem dieser Frieden zu schließen ist, erklärt der US-Kongress im Jahr 1921.

Die Knox-Porter Resolution vom 30. Juni 1921:
"Der Kongress beschloss, daß die Vereinigten Staaten die am 6. April 1917 unterzeichnete Erklärung des Kriegszustands zwischen den "U.S." und der GERMANischen Regierung nicht aufheben, sondern lediglich das Ende des Kriegszustands erklären würden."

The Knox-Porter Resolution June 30, 1921:
"Congress decided that the United States would not repeal the declaration of the state of war between the U.S. and the Imperial German Government signed April 6, 1917, but simply declare the state of war to be at an end."

https://history.house.gov/HistoricalHighlight/Detail/15032423345?ret=True

Wahl UNGÜLTIG ! AfD erzwingt Wiederholung – Gericht kippt Ergebnis!
https://youtube.com/watch?v=TVO5DV36Tq0&si=J1TeCuH03t9MqAhQ