Islamismus endlich ernst nehmen und bekämpfen!
Wie bekannt wurde, handelt es sich bei dem Messermord, der vor einigen Wochen in Dresden stattfand, um einen islamistischen Terroranschlag. Der Täter soll im Jahr 2015 eingereist sein, für den „Islamischen Staat“ (IS) gearbeitet haben und wegen „Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ zu fast drei Jahren Haft verurteilt worden sein.
Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, verurteilt aufs Schärfste, dass der abgelehnte Asylbewerber sich noch immer in Deutschland aufhielt: „Der Mord hätte mit einfachsten Mitteln verhindert werden können – das Opfer würde noch leben, wenn die Verantwortlichen Recht und Gesetz durchgesetzt hätten. Die Zustände in Deutschland sind untragbar und zeigen einmal mehr, dass Islamismus in Deutschland nicht ernst genommen wird. Trotzdem bleibt der Aufschrei der Politik aus: Bei islamistischem Terror hält man sich hierzulande beide Ohren und Augen zu und tut so, als wäre nichts. Als AfD fordern wir eine Kehrtwende der Politik, die endlich sämtliche Formen des Extremismus wirkungsvoll bekämpft!“
#AfD #nurnochAfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Wie bekannt wurde, handelt es sich bei dem Messermord, der vor einigen Wochen in Dresden stattfand, um einen islamistischen Terroranschlag. Der Täter soll im Jahr 2015 eingereist sein, für den „Islamischen Staat“ (IS) gearbeitet haben und wegen „Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ zu fast drei Jahren Haft verurteilt worden sein.
Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, verurteilt aufs Schärfste, dass der abgelehnte Asylbewerber sich noch immer in Deutschland aufhielt: „Der Mord hätte mit einfachsten Mitteln verhindert werden können – das Opfer würde noch leben, wenn die Verantwortlichen Recht und Gesetz durchgesetzt hätten. Die Zustände in Deutschland sind untragbar und zeigen einmal mehr, dass Islamismus in Deutschland nicht ernst genommen wird. Trotzdem bleibt der Aufschrei der Politik aus: Bei islamistischem Terror hält man sich hierzulande beide Ohren und Augen zu und tut so, als wäre nichts. Als AfD fordern wir eine Kehrtwende der Politik, die endlich sämtliche Formen des Extremismus wirkungsvoll bekämpft!“
#AfD #nurnochAfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Nach dem Verfassungsgericht in Thüringen entschieden nun auch die brandenburgischen Verfassungsrichter gegen das Paritätsgesetz. Damit war die AfD ein weiteres Mal im Kampf gegen ideologische Verfassungsbrüche erfolgreich.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, weist erneut auf die Stellung der AfD als Hüterin der Verfassung hin:
„Wieder einmal beweist die AfD, dass sie wie keine andere Partei hinter der Verfassung und ihren Werten steht. Ohne uns würden am laufenden Band verfassungswidrige Gesetze einfach durchgewunken. Die Altparteien agieren mit geschlossenen Augen und verfolgen eine Politik der Ignoranz vorbei am Grundgesetz und den Landesverfassungen. Für sie gelten Verfassungsregeln offenbar nur, wenn sie ihnen nutzen. Für uns gelten sie hingegen immer, auch und vor allem in Krisenzeiten. Wir labern nicht von Verfassung, wir leben sie! Außerdem gilt: Qualität statt Quote – und da brauchen sich Frauen nicht zu verstecken!“
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, weist erneut auf die Stellung der AfD als Hüterin der Verfassung hin:
„Wieder einmal beweist die AfD, dass sie wie keine andere Partei hinter der Verfassung und ihren Werten steht. Ohne uns würden am laufenden Band verfassungswidrige Gesetze einfach durchgewunken. Die Altparteien agieren mit geschlossenen Augen und verfolgen eine Politik der Ignoranz vorbei am Grundgesetz und den Landesverfassungen. Für sie gelten Verfassungsregeln offenbar nur, wenn sie ihnen nutzen. Für uns gelten sie hingegen immer, auch und vor allem in Krisenzeiten. Wir labern nicht von Verfassung, wir leben sie! Außerdem gilt: Qualität statt Quote – und da brauchen sich Frauen nicht zu verstecken!“
Freiheit - Grundrechte - Demokratie: Das ist das was Frau Merkel verachtet!
#AfDwirkt! SPD und CDU lenken endlich ein: Parlament muss über wesentliche Coronamaßnahmen entscheiden!
Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion bekannt gab, habe sich die Koalition darauf geeinigt, eine stärkere Beteiligung des Bundestages hinsichtlich der Coronamaßnahmen zu ermöglichen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, wertet dieses Ergebnis vor allem als Reaktion auf die immer schärfer werdende Kritik von Seiten der AfD, die schon seit Beginn der Coronakrise das Zustandekommen der weitreichenden Regelungen, die mit tiefgreifenden Grundrechtseinschränkungen verbunden sind, kritisiert:
„Als AfD fordern wir seit nahezu acht Monaten, dass die Parlamente über die tiefgreifenden Einschnitte in das Leben der Menschen entscheiden müssen und nicht in quasidiktatorischer Art und Weise allein durch Merkel, Spahn und die Ministerpräsidenten die Maßnahmen beschlossen werden dürfen. Das Grundgesetz wurde zur Seite gewischt, Grundrechte täglich mit Füßen getreten, die Altparteien haben sich selber überflüssig gemacht. Für die Stärkung der Parlamentsrechte hat die AfD seit Monaten hart gearbeitet, gegen erhebliche Widerstände auch in den Medien. Aber nun kann man einmal mehr sehen: AfD wirkt – endlich! Das ist gut für Deutschland und unsere Demokratie.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Wie der Fraktionsvorsitzende des SPD-Bundestagsfraktion bekannt gab, habe sich die Koalition darauf geeinigt, eine stärkere Beteiligung des Bundestages hinsichtlich der Coronamaßnahmen zu ermöglichen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, wertet dieses Ergebnis vor allem als Reaktion auf die immer schärfer werdende Kritik von Seiten der AfD, die schon seit Beginn der Coronakrise das Zustandekommen der weitreichenden Regelungen, die mit tiefgreifenden Grundrechtseinschränkungen verbunden sind, kritisiert:
„Als AfD fordern wir seit nahezu acht Monaten, dass die Parlamente über die tiefgreifenden Einschnitte in das Leben der Menschen entscheiden müssen und nicht in quasidiktatorischer Art und Weise allein durch Merkel, Spahn und die Ministerpräsidenten die Maßnahmen beschlossen werden dürfen. Das Grundgesetz wurde zur Seite gewischt, Grundrechte täglich mit Füßen getreten, die Altparteien haben sich selber überflüssig gemacht. Für die Stärkung der Parlamentsrechte hat die AfD seit Monaten hart gearbeitet, gegen erhebliche Widerstände auch in den Medien. Aber nun kann man einmal mehr sehen: AfD wirkt – endlich! Das ist gut für Deutschland und unsere Demokratie.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Trump, Infektionsschutzgesetz und gekaufte Umfragen! Wohin führt das? (5 Fragen - 5 Antworten) https://youtu.be/Xu5pmMgAp44
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Trump, Infektionsschutzgesetz und gekaufte Umfragen! Wohin führt das? (5 Fragen - 5 Antworten)
Die dritte Änderung des Infektionsschutzgesetzes schlägt hohe Wellen: alle Foltermaßnahmen, die die Landesregierungen in den letzten Monaten verwendet haben, werden nun auch gesetzlich verankert. So soll verhindert werden, dass die Gerichte die Maßnahmen…
+ + + Erschreckende #Ausländerkriminalität in Deutschland! + + +
Bei einem Ausländeranteil von ca. 12,5% (untere Linie) beträgt der Anteil VERURTEILTER Ausländer bei Gewaltstraftaten: Siehe Bild.
Sämtliche Straftaten hier:
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/23992.pdf
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Bei einem Ausländeranteil von ca. 12,5% (untere Linie) beträgt der Anteil VERURTEILTER Ausländer bei Gewaltstraftaten: Siehe Bild.
Sämtliche Straftaten hier:
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/23992.pdf
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Bundesregierung ignoriert islamistische Bedrohung: Erfassung von Daten ist ihr zu aufwendig
Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, ist es der Bundesregierung zu aufwendig, die Immobilien zu erfassen, die sich im Eigentum von Angehörigen der islamistischen Szene befinden. Die Bundesregierung argumentiert, dass der Aufwand nicht zumutbar sei, da das islamistische Personenpotenzial 28.020 Personen umfasse und eine Auswertung vorliegender Dokumente, bei einer angenommenen Auswertungszeit von fünf Minuten pro Islamisten, 2.300 Arbeitsstunden in Anspruch nehmen würde.
Stephan Brandner zeigt sich erstaunt und fassungslos ob der Sorglosigkeit der Bundesregierung, was den islamistischen Terror und dessen Vorbereitung angeht, die wohl nicht selten in von Islamisten genutzten Räumlichkeiten stattfinde.
Brandner: „Der Bundesregierung ist es angeblich zu viel Aufwand, sich mit der Erfassung von Immobilien der islamistischen Szene zu befassen. Bei von Rechtsextremen und Linksextremen genutzten Immobilien hat sie allerdings kein Problem mit der Erfassung – obwohl sich dort wesentlich mehr Extremisten finden, nämlich – angeblich – 33.500 links und 32.080 rechts. Daten dazu werden problemlos erhoben und regelmäßig vorgelegt. Die Bundesregierung ignoriert die erheblichen Gefahren, die von extremistischen Moslems ausgehen, und ist damit für Todesopfer wie jüngst in Dresden mitverantwortlich. Diese Herangehensweise ist unverantwortlich und höchstgefährlich und bedeutet eine Kapitulation vor dem radikalen Islam.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, ist es der Bundesregierung zu aufwendig, die Immobilien zu erfassen, die sich im Eigentum von Angehörigen der islamistischen Szene befinden. Die Bundesregierung argumentiert, dass der Aufwand nicht zumutbar sei, da das islamistische Personenpotenzial 28.020 Personen umfasse und eine Auswertung vorliegender Dokumente, bei einer angenommenen Auswertungszeit von fünf Minuten pro Islamisten, 2.300 Arbeitsstunden in Anspruch nehmen würde.
Stephan Brandner zeigt sich erstaunt und fassungslos ob der Sorglosigkeit der Bundesregierung, was den islamistischen Terror und dessen Vorbereitung angeht, die wohl nicht selten in von Islamisten genutzten Räumlichkeiten stattfinde.
Brandner: „Der Bundesregierung ist es angeblich zu viel Aufwand, sich mit der Erfassung von Immobilien der islamistischen Szene zu befassen. Bei von Rechtsextremen und Linksextremen genutzten Immobilien hat sie allerdings kein Problem mit der Erfassung – obwohl sich dort wesentlich mehr Extremisten finden, nämlich – angeblich – 33.500 links und 32.080 rechts. Daten dazu werden problemlos erhoben und regelmäßig vorgelegt. Die Bundesregierung ignoriert die erheblichen Gefahren, die von extremistischen Moslems ausgehen, und ist damit für Todesopfer wie jüngst in Dresden mitverantwortlich. Diese Herangehensweise ist unverantwortlich und höchstgefährlich und bedeutet eine Kapitulation vor dem radikalen Islam.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Neues Gruseliges aus dem #TalderKönige:
Marodierende #Linksextremisten greifen Jenaer Polizisten an – hartes Durchgreifen nötig!
In #Jena kam es am Mittwoch zu Krawallen. Linksextreme Randalierer hatten zu einem „antifaschistischen Martinsumzug“ aufgerufen, Mülltonnen als Barrikaden gegen Polizisten angezündet sowie Steine und Silvesterraketen auf Polizisten gefeuert.
Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner, zu dessen Betreuungskreis Jena zählt, macht deutlich, dass die ganze Härte des Rechtsstaates nötig sei, um die linksextremen marodierenden Banden, gerade in Jena, in den Griff zu bekommen.
„Es kann nicht sein, dass die linke Thüringer Regierung weiterhin die Augen vor linksextremer Gewalt verschließt. Linksextreme Gewalteskalationen sind beinahe an der Tagesordnung, der Hass gegen alles Bürgerliche, Vernünftige und nicht zuletzt die Polizei wird offen zur Schau gestellt und sogar in den Landtag transportiert. Das darf nicht weiter toleriert werden!“
#AfD #Jena #Berlin #Bundestag #Brandner
Marodierende #Linksextremisten greifen Jenaer Polizisten an – hartes Durchgreifen nötig!
In #Jena kam es am Mittwoch zu Krawallen. Linksextreme Randalierer hatten zu einem „antifaschistischen Martinsumzug“ aufgerufen, Mülltonnen als Barrikaden gegen Polizisten angezündet sowie Steine und Silvesterraketen auf Polizisten gefeuert.
Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Brandner, zu dessen Betreuungskreis Jena zählt, macht deutlich, dass die ganze Härte des Rechtsstaates nötig sei, um die linksextremen marodierenden Banden, gerade in Jena, in den Griff zu bekommen.
„Es kann nicht sein, dass die linke Thüringer Regierung weiterhin die Augen vor linksextremer Gewalt verschließt. Linksextreme Gewalteskalationen sind beinahe an der Tagesordnung, der Hass gegen alles Bürgerliche, Vernünftige und nicht zuletzt die Polizei wird offen zur Schau gestellt und sogar in den Landtag transportiert. Das darf nicht weiter toleriert werden!“
#AfD #Jena #Berlin #Bundestag #Brandner