Rückblick 👀 auf den 29.04.: 10 Jahre #AfD Kreisverband Coburg/Kronach. Gern habe ich mein vor langer Zeit gegebenes Versprechen eingelöst und zu einer gelungenen #Geburtstagsfeier 🎂🎁🥳 beigetragen. Natürlich waren meine Gedanken 💭🗯️ auch in #Erfurt bei der #Großveranstaltung
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Querulatorische Grüne machen nicht per se gute Politik!
Am vergangenen Sonntag trat der Oberbürgermeister Tübingens nach der Ankündigung einer Auszeit aus seiner Partei Bündnis 90/ Die Grünen aus.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, begrüßt diesen Schritt, der nach der Entfremdung von der eigenen Partei nur konsequent sei.
„Der Austritt von Palmer bei den Grünen war überfällig, die letzten Monate offenbar eine Quälerei sowohl für ihn als auch für die Grünen, die dafür bekannt sind, keine von ihren abweichenden Haltungen zu akzeptieren. Sowohl Palmer als auch Wagenknecht sind Opfer der irren und engstirnigen Politik ihrer Parteien, die sie allerdings sehr lange mitgemacht haben. Aber querulatorische Grüne und Linke machen nicht per se gute Politik. Die macht zur Zeit nur die Alternative für Deutschland. Insofern sollte sich Palmer auf die Kommunalpolitik konzentrieren, die grade zur Zeit genügend Herausforderungen bietet, um sich den Tag zu vertreiben.“
Am vergangenen Sonntag trat der Oberbürgermeister Tübingens nach der Ankündigung einer Auszeit aus seiner Partei Bündnis 90/ Die Grünen aus.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, begrüßt diesen Schritt, der nach der Entfremdung von der eigenen Partei nur konsequent sei.
„Der Austritt von Palmer bei den Grünen war überfällig, die letzten Monate offenbar eine Quälerei sowohl für ihn als auch für die Grünen, die dafür bekannt sind, keine von ihren abweichenden Haltungen zu akzeptieren. Sowohl Palmer als auch Wagenknecht sind Opfer der irren und engstirnigen Politik ihrer Parteien, die sie allerdings sehr lange mitgemacht haben. Aber querulatorische Grüne und Linke machen nicht per se gute Politik. Die macht zur Zeit nur die Alternative für Deutschland. Insofern sollte sich Palmer auf die Kommunalpolitik konzentrieren, die grade zur Zeit genügend Herausforderungen bietet, um sich den Tag zu vertreiben.“
👉🏻 Heute: richtig was los in #Meuselwitz & #Altenburg!
Zahlreiche Gespräche, viele #Anregungen & #Vorschläge, jede Menge Kritik an der #hellbrauneKoalition. Wir haben das #Informationsmaterial der #AfD-Bundestagsfraktion unter die #Leute gebracht!
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Nationale Kraftanstrengung für Abschiebungen nötig
Im Jahr 2022 wurden insgesamt 91.986 Personen festgestellt, die unerlaubt nach Deutschland eingereist waren. Davon hatten 23,4 Prozent die syrische, 16,3 Prozent die afghanische, 9,9 Prozent die türkische und 4,3 Prozent die irakische Staatsangehörigkeit. Demgegenüber war die Zahl der Abschiebungen im Jahr 2022 verschwindend gering. Ähnlich wie im Vorjahr wurden lediglich 12.945 Personen abgeschoben.
Dies ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion Stephan Brandner.
Brandner teilt dazu mit:
„Die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen in Deutschland ist zum Ende 2022 auf ein Rekordhoch von 304.308 angestiegen. Damit ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen hierzulande in den letzten zehn Jahren ununterbrochen angewachsen. Gleichzeitig ist die Anzahl der Abschiebehaftplätze im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr von 670 auf 625 Haftplätze abgesunken. Die Zahlen stehen in keinem vernünftigen Verhältnis. Wir brauchen nicht nur umfangreiche Grenzkontrollen sondern auch eine Abschiebeoffensive, wie sie dieses Land noch nicht gesehen hat. Eine nationale Kraftanstrengung ist nötig, um die über 300.000 Ausreisepflichtigen in ihre Heimat zu verbringen – ein erster wichtiger Schritt, der nicht nur Steuergeld in immenser Höhe spart, sondern auch zeigt, dass Deutschland für Unberechtigte nicht zu Heimat wird.“
Im Jahr 2022 wurden insgesamt 91.986 Personen festgestellt, die unerlaubt nach Deutschland eingereist waren. Davon hatten 23,4 Prozent die syrische, 16,3 Prozent die afghanische, 9,9 Prozent die türkische und 4,3 Prozent die irakische Staatsangehörigkeit. Demgegenüber war die Zahl der Abschiebungen im Jahr 2022 verschwindend gering. Ähnlich wie im Vorjahr wurden lediglich 12.945 Personen abgeschoben.
Dies ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Bundestagsfraktion Stephan Brandner.
Brandner teilt dazu mit:
„Die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen in Deutschland ist zum Ende 2022 auf ein Rekordhoch von 304.308 angestiegen. Damit ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen hierzulande in den letzten zehn Jahren ununterbrochen angewachsen. Gleichzeitig ist die Anzahl der Abschiebehaftplätze im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr von 670 auf 625 Haftplätze abgesunken. Die Zahlen stehen in keinem vernünftigen Verhältnis. Wir brauchen nicht nur umfangreiche Grenzkontrollen sondern auch eine Abschiebeoffensive, wie sie dieses Land noch nicht gesehen hat. Eine nationale Kraftanstrengung ist nötig, um die über 300.000 Ausreisepflichtigen in ihre Heimat zu verbringen – ein erster wichtiger Schritt, der nicht nur Steuergeld in immenser Höhe spart, sondern auch zeigt, dass Deutschland für Unberechtigte nicht zu Heimat wird.“
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👁️ Rückblick auf gestern: Infostände in #Meuselwitz und #Altenburg (sehr gut besucht, sehr viele #Gespräche, Anregungen und Vorschläge), danach Vorortbesuch beim #Abfallwirtschaftszweckverband in #Gera und abschließend #Bürgerdialog mit Michael #Kaufmann und Martin #Reichardt in #Eisenberg
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder abgewiesen und stellt fest, dass es an einer Rechtsgrundlage für die Zurverfügungstellung für Büros und Mitarbeiter fehle.
Stephan Brandner erklärt, dass der vom Gericht konstatierte fehlende Rechtsanspruch sich auch auf Ex-Kanzlerin Merkel beziehe.
„Die AfD steht für die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage der Amtsausstattung ehemaliger Kanzler, die nicht auf Willkür beruhen darf. Einen entsprechenden Vorschlag hat die Bundestagsfraktion vorgelegt (20/1540). Für einen engen zeitlichen Rahmen, nämlich für vier Jahre nach Beendigung der Amtszeit – und nicht auf Lebenszeit – wollen wir dem ehemaligen Kanzler eine angemessene Amtsausstattung zubilligen – allerdings nicht in dem ausufernden Maß, wie dies heute der Fall ist. Das Gebot der Gleichbehandlung legt nun nahe, dass diese veralteten Privilegien, nach denen Angela Merkel über neun teils höchstbezahlte Mitarbeiter verfügt, nun verabschiedet werden!“
Stephan Brandner erklärt, dass der vom Gericht konstatierte fehlende Rechtsanspruch sich auch auf Ex-Kanzlerin Merkel beziehe.
„Die AfD steht für die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage der Amtsausstattung ehemaliger Kanzler, die nicht auf Willkür beruhen darf. Einen entsprechenden Vorschlag hat die Bundestagsfraktion vorgelegt (20/1540). Für einen engen zeitlichen Rahmen, nämlich für vier Jahre nach Beendigung der Amtszeit – und nicht auf Lebenszeit – wollen wir dem ehemaligen Kanzler eine angemessene Amtsausstattung zubilligen – allerdings nicht in dem ausufernden Maß, wie dies heute der Fall ist. Das Gebot der Gleichbehandlung legt nun nahe, dass diese veralteten Privilegien, nach denen Angela Merkel über neun teils höchstbezahlte Mitarbeiter verfügt, nun verabschiedet werden!“
Hier - ganz leicht verspätet🫣 - der für KW 17/2023
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/WRB/WRB_KW_17.pdf
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Stephan Brandner: Antwort der Bundesregierung zeigt wahres Ausmaß der Kinderkriminalität
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre. Eine Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion unter Federführung des parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner zeigt nun, dass die Kriminalität von Kindern drastische Ausmaße angenommen hat. Allein im Jahr 2022 wurden knapp 100.000 Kinder unter 14 Jahren, die also nicht strafmündig sind, als Tatverdächtige ermittelt. Das entspricht 4,4 Prozent aller Tatverdächtigen. Mehr als 10.000 Kinder waren Tatverdächtige bei Straftaten aus dem Bereich der Gewaltkriminalität. Bei den Tatbeständen Diebstahl und Sachbeschädigung machen die Kinder sogar über 10 Prozent der Tatverdächtigen aus. Stephan Brandner sieht angesichts der Zahlen einen dringenden Handlungsbedarf hinsichtlich der Senkung der Strafmündigkeit. Es dürfe nicht sein, dass Kinder glauben, sie könnten Straftaten begehen, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Er erklärt hierzu:
„Die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik zeigen ein trauriges Bild: Kinder werden immer häufiger zu Tätern. Allein die Tatsache, dass 18 Kinder unter 14 Jahren Tatverdächtige eines Tötungsdelikts und sogar fast 10.000 Kinder einer schweren Körperverletzung tatverdächtig sind, macht deutlich, dass die Politik die Augen vor dieser Entwicklung nicht verschließen darf. Die Zahlen zeigen aber auch, dass Kindergewalt und -kriminalität deutlich migrantisch geprägt ist und immer wieder die syrische und afghanische Staatsbürgerschaft negativ ins Gewicht fällt. Inwiefern hier eine verfehlte Altersfeststellung relevant war, muss bisher offen bleiben.“
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Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre. Eine Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion unter Federführung des parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner zeigt nun, dass die Kriminalität von Kindern drastische Ausmaße angenommen hat. Allein im Jahr 2022 wurden knapp 100.000 Kinder unter 14 Jahren, die also nicht strafmündig sind, als Tatverdächtige ermittelt. Das entspricht 4,4 Prozent aller Tatverdächtigen. Mehr als 10.000 Kinder waren Tatverdächtige bei Straftaten aus dem Bereich der Gewaltkriminalität. Bei den Tatbeständen Diebstahl und Sachbeschädigung machen die Kinder sogar über 10 Prozent der Tatverdächtigen aus. Stephan Brandner sieht angesichts der Zahlen einen dringenden Handlungsbedarf hinsichtlich der Senkung der Strafmündigkeit. Es dürfe nicht sein, dass Kinder glauben, sie könnten Straftaten begehen, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Er erklärt hierzu:
„Die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik zeigen ein trauriges Bild: Kinder werden immer häufiger zu Tätern. Allein die Tatsache, dass 18 Kinder unter 14 Jahren Tatverdächtige eines Tötungsdelikts und sogar fast 10.000 Kinder einer schweren Körperverletzung tatverdächtig sind, macht deutlich, dass die Politik die Augen vor dieser Entwicklung nicht verschließen darf. Die Zahlen zeigen aber auch, dass Kindergewalt und -kriminalität deutlich migrantisch geprägt ist und immer wieder die syrische und afghanische Staatsbürgerschaft negativ ins Gewicht fällt. Inwiefern hier eine verfehlte Altersfeststellung relevant war, muss bisher offen bleiben.“
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Leider😥, leider😓 diesmal keine gute Tonqualität... als wäre der Verantwortliche von den #grün*ix-chen:In_nen🤪😂
Bestenauslese halt...🥳
Film 🎥🍿 hier 👇👇
https://youtu.be/jEjw6oP_eqk
#5Fragen5Antworten #5f5a
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Heizungs-Horror! | BRAND(NER) AKTUELL, der Podcast mit Stephan Brandner. Ausgabe 6/23 vom 07. Mai 2023
Geschätzte Kosten 500 Milliarden Euro! Habecks Heizungs-Horror macht die Deutschen arm und den Grünen, deren Clans und amerikanischen Heuschrecken die Taschen voll. Ist der Irrsinn noch zu verhindern? Ja! Das sagt Stephan Brandner in der neusten Ausgabe von BRAND(NER) AKTUELL!
Auch hier:
Apple: https://podcasts.apple.com/us/podcast/brand-ner-aktuell-der-sonntags-podcast-mit-dem-afd-bundestagsabgeordneten-stephan-brandner/id1680346167
Google: https://podcasts.google.com/feed/aHR0cHM6Ly9hbmNob3IuZm0vcy9kZGZhNTgyNC9wb2RjYXN0L3Jzcw
Amazon Music: https://music.amazon.com/podcasts/8c238535-9297-456d-be54-df7237c2c58e/brandner-aktuell-der-sonntagspodcast-mit-dem-afdbundestagsabgeordneten-stephan-brandner
Spotify: https://open.spotify.com/show/3Bb3UcCmIee4YWnboJRFWa
Geschätzte Kosten 500 Milliarden Euro! Habecks Heizungs-Horror macht die Deutschen arm und den Grünen, deren Clans und amerikanischen Heuschrecken die Taschen voll. Ist der Irrsinn noch zu verhindern? Ja! Das sagt Stephan Brandner in der neusten Ausgabe von BRAND(NER) AKTUELL!
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Hier👇 für KW 18/2023
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🚨 Heute (gg. 18:45h) & morgen (gg. 14h) mal wieder Reden 🗣️🗣️ von mir zu aktuellen Themen!
Auch auf www.bundestag.de & #Phoenix!
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Eugen Schmidt/Stephan Brandner: Regierung muss zu möglichen kartellrechtswidrigen Zensurabsprachen von US-Plattformunternehmen Stellung nehmen
„Die Bundesregierung versucht, durch Geheimgespräche und verdeckte Einflussnahme auf US-Konzerne das in Artikel 5 Absatz 2 des Grundgesetzes verankerte Zensurverbot zu privatisieren und auf die Unternehmen zu verlagern. Sie weiß genau, dass der Staat so etwas nicht machen dürfte, weil es gegen das Grundgesetz verstoßen würde. Um dieses verfassungswidrige Tun zu verhindern, wird die AfD-Fraktion demnächst weitere parlamentarische Initiativen starten.“
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„Die Bundesregierung versucht, durch Geheimgespräche und verdeckte Einflussnahme auf US-Konzerne das in Artikel 5 Absatz 2 des Grundgesetzes verankerte Zensurverbot zu privatisieren und auf die Unternehmen zu verlagern. Sie weiß genau, dass der Staat so etwas nicht machen dürfte, weil es gegen das Grundgesetz verstoßen würde. Um dieses verfassungswidrige Tun zu verhindern, wird die AfD-Fraktion demnächst weitere parlamentarische Initiativen starten.“
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Während der #Bundestagssitzung:
Rühren #grün*ix/ch-enIn_en🤪 etwa Klebstoff an u/o schnüffeln sogar daran?🤔
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Droht der #Kollaps des #Sozialstaats? Weniger #Einnahmen aber immer mehr #Ausgaben: drohen neue #Steuern?
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So #undemokratisch sind die #Altparteien:
#Ergebnis des #Vermittlungsausschuss|es in den Medien, bevor der überhaupt getagt hat.
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Volksabstimmungen statt Räterepublik | BRAND(NER) AKTUELL, der Podcast mit Stephan Brandner. 7/23 vom 14. Mai 2023
Die neueste „Idee“ der Ampel: Sogenannte Bürgerräte sollen bei wichtigen politischen Entscheidungen auf Bundesebene mitreden und beraten. Was steckt dahinter? Wirklich ein Mehr an Demokratie oder schon wieder Millionen Steuergeld für linksgrüne Versorgungsposten? Stephan Brandner deckt auf - in der neuesten Ausgabe von BRAND(NER) AKTUELL!
Auch hier:
Apple: https://podcasts.apple.com/us/podcast/brand-ner-aktuell-der-sonntags-podcast-mit-dem-afd-bundestagsabgeordneten-stephan-brandner/id1680346167
Google: https://podcasts.google.com/feed/aHR0cHM6Ly9hbmNob3IuZm0vcy9kZGZhNTgyNC9wb2RjYXN0L3Jzcw
Amazon Music: https://music.amazon.com/podcasts/8c238535-9297-456d-be54-df7237c2c58e/brandner-aktuell-der-sonntagspodcast-mit-dem-afdbundestagsabgeordneten-stephan-brandner
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