Heute Abend:
Eröffnung meines fünften✌️Abgeordnetenbüros in #Thüringen (#Gera, #Erfurt, #Sömmerda, #Eisenberg, #Weimar), gemeinsam mit Stadtratsfraktion & #JAThüringen! Super Truppe, super Veranstaltung, super Tino Chrupalla👍🤝!
#AfD #Einigkeit #Berlin #Bundestag #Brandner
Eröffnung meines fünften✌️Abgeordnetenbüros in #Thüringen (#Gera, #Erfurt, #Sömmerda, #Eisenberg, #Weimar), gemeinsam mit Stadtratsfraktion & #JAThüringen! Super Truppe, super Veranstaltung, super Tino Chrupalla👍🤝!
#AfD #Einigkeit #Berlin #Bundestag #Brandner
#Freiheit! #Grundrechte! #Demokratie!
Deshalb sage ich am Mittwoch: NEIN zu den beabsichtigten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes!
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Deshalb sage ich am Mittwoch: NEIN zu den beabsichtigten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes!
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Stephan Brandner: Verschärfung der Maßnahmen inakzeptabel – Drangsalierung der Bürger muss beendet werden!
Wie aus einer Beschlussvorlage vorgeht, die in den Medien veröffentlicht wurde, plant die Bundeskanzlerin heute gemeinsam mit den Ministerpräsidenten weitere Verschärfung der sogenannten Corona-Maßnahmen.
Geplant sei unter anderen eine weitere massive Einschränkung von Kontakten, darunter das Verbot privater Feiern, das Verbot privater Zusammenkünfte von mehr als zwei Hausständen, sowie das Verbot sich in der Öffentlichkeit mit mehr als zwei Personen zu treffen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Zudem solle eine vollständige Maskenpflicht für Schüler aller Jahrgangsstufen beschlossen werden.
Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, bewertet diese Maßnahmen als massive Eingriffe in die Grundrechte, die jeder Verhältnismäßigkeit entbehrten.
„Merkel und ihr quasidiktatorisches Seuchenkabinett sind vollkommen außer Rand und Band und fassen Beschlüsse, als hätte es Grundrechte in Deutschland nie gegeben. Die Beschlussvorlage ist nicht nur vollkommen inakzeptabel, sie ist gleichermaßen gefährlich. Immer tiefere Eingriffe in das Privatleben der Bürger sind nicht hinnehmbar. Das Hineinregieren in die Wohnzimmer und Herumschnüffeln in der Privatsphäre muss sofort beendet werden!“
Wie aus einer Beschlussvorlage vorgeht, die in den Medien veröffentlicht wurde, plant die Bundeskanzlerin heute gemeinsam mit den Ministerpräsidenten weitere Verschärfung der sogenannten Corona-Maßnahmen.
Geplant sei unter anderen eine weitere massive Einschränkung von Kontakten, darunter das Verbot privater Feiern, das Verbot privater Zusammenkünfte von mehr als zwei Hausständen, sowie das Verbot sich in der Öffentlichkeit mit mehr als zwei Personen zu treffen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Zudem solle eine vollständige Maskenpflicht für Schüler aller Jahrgangsstufen beschlossen werden.
Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, bewertet diese Maßnahmen als massive Eingriffe in die Grundrechte, die jeder Verhältnismäßigkeit entbehrten.
„Merkel und ihr quasidiktatorisches Seuchenkabinett sind vollkommen außer Rand und Band und fassen Beschlüsse, als hätte es Grundrechte in Deutschland nie gegeben. Die Beschlussvorlage ist nicht nur vollkommen inakzeptabel, sie ist gleichermaßen gefährlich. Immer tiefere Eingriffe in das Privatleben der Bürger sind nicht hinnehmbar. Das Hineinregieren in die Wohnzimmer und Herumschnüffeln in der Privatsphäre muss sofort beendet werden!“
Thüringer Verfassungsschutzchef Kramer soll mit SPD-Bundestagsmandat für Kampf gegen die Opposition „belohnt“ werden
Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer plane, bei der nächsten Bundestagswahl im Wahlkreis Ilmkreis-Gotha in Thüringen für die SPD anzutreten, ist Medienberichten zu entnehmen. Kramer, der, obwohl er keine Befähigung zum Richteramt habe, die für einen Verfassungsschutzpräsidenten verlangt wird, mäandert seit vielen Jahren durch die deutsche Parteienlandschaft, er war vor der SPD bereits bei FDP und CDU.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, zeigt sich amüsiert über den erneuten geplanten Karrieresprung des Verfassungsschutzpräsidenten, der in seiner Amtszeit schon häufig in die Kritik geraten war.
„Kramer soll ganz offensichtlich von der rotgrünen Regierung weggelobt und für seinen unermüdlichen Einsatz gegen die einzige Opposition, die AfD, mit einem Bundestagsmandat belohnt werden. Das muss man sich mal vorstellen: Als Geheimdienstchef hat er die Aufgabe, die einzige Opposition zu bespitzeln und zu zersetzen und nun soll er für die – noch – regierende SPD in den Bundestag, also von seiner Geheimdiensttätigkeit richtig profitieren. So geht Sozifilz in der Thüringer Politik – einfach widerlich! Er muss zurücktreten, sofort. Und ich bin gespannt, welche Belohnungen für den Chef des Bundesverfassungsschutzes, der ja bekanntlich CDU-Mitglied ist, so vorgesehen sind.“
#AfD #Altparteienstaat #sozis #spd #Berlin #Bundestag #Bundestag
Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer plane, bei der nächsten Bundestagswahl im Wahlkreis Ilmkreis-Gotha in Thüringen für die SPD anzutreten, ist Medienberichten zu entnehmen. Kramer, der, obwohl er keine Befähigung zum Richteramt habe, die für einen Verfassungsschutzpräsidenten verlangt wird, mäandert seit vielen Jahren durch die deutsche Parteienlandschaft, er war vor der SPD bereits bei FDP und CDU.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, zeigt sich amüsiert über den erneuten geplanten Karrieresprung des Verfassungsschutzpräsidenten, der in seiner Amtszeit schon häufig in die Kritik geraten war.
„Kramer soll ganz offensichtlich von der rotgrünen Regierung weggelobt und für seinen unermüdlichen Einsatz gegen die einzige Opposition, die AfD, mit einem Bundestagsmandat belohnt werden. Das muss man sich mal vorstellen: Als Geheimdienstchef hat er die Aufgabe, die einzige Opposition zu bespitzeln und zu zersetzen und nun soll er für die – noch – regierende SPD in den Bundestag, also von seiner Geheimdiensttätigkeit richtig profitieren. So geht Sozifilz in der Thüringer Politik – einfach widerlich! Er muss zurücktreten, sofort. Und ich bin gespannt, welche Belohnungen für den Chef des Bundesverfassungsschutzes, der ja bekanntlich CDU-Mitglied ist, so vorgesehen sind.“
#AfD #Altparteienstaat #sozis #spd #Berlin #Bundestag #Bundestag
Ausnahmezustand in #Berlin
Jetzt: Prügelnde Polizisten, Tränengas, Wasserwerfer - Explosionen?
#AfD #Freiheit! #Demokratie! #Grundrechte!
#Altparteienstaat2020
#Merkeldämmerung
Jetzt: Prügelnde Polizisten, Tränengas, Wasserwerfer - Explosionen?
#AfD #Freiheit! #Demokratie! #Grundrechte!
#Altparteienstaat2020
#Merkeldämmerung
Sie haben den Bundestag ausgeschaltet, um ihre Einschränkungen u. Drangsalierungen umzusetzen! https://youtu.be/qogw67c1gt0
YouTube
Sie haben den Bundestag ausgeschaltet, um ihre Einschränkungen u. Drangsalierungen umzusetzen!
Stephan Brandner erklärt im Deutschen Bundestag mit drastischen Worten, warum er gegen die dritte Änderung des Bevölkerungsschutzgesetzes gestimmt hat.
Stephan Brandner: Vorgehen gegen friedliche Demonstranten in Berlin war unverhältnismäßig und unwürdig
Berlin, 19. November 2020. Justizministerin Lambrecht wieder mal auf Abwegen.
Der harte Polizeieinsatz am gestrigen Mittwoch, der sich gegen die Demonstranten richtete, die für Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auf die Straße gingen und mit ihrer Demonstration ein Zeichen gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes setzen wollten, zeigt nach Ansicht des stellvertretenden Bundessprechers, Stephan Brandner, gerade nicht, wie es die Bundesjustizministerin Lambrecht äußerte, dass der Staat sein Gewaltmonopol auf diese Weise durchsetzen müsse.
„Im Vordergrund bei der Bewertung der Maßnahmen muss stets die Verhältnismäßigkeit stehen. Die Demonstranten haben weitgehend friedlich demonstriert, bis Wasserwerfer zum Einsatz kamen. Dass dieser Einsatz insbesondere im Winter von den Demonstranten nicht mit Freude quittiert werden würde, war zu erwarten.
Diese Eskalation hätte vermieden werden können. Es ist unverständlich, warum die vielen Familien, Frauen und Rentner, die ohne Gewalt für ihre Meinung eingetreten sind, nun von Seiten der Bundesregierung in die Nähe von Extremisten gerückt werden.
Die Nichteinhaltung von Hygieneregelungen bei Demonstrationen war noch vor Kurzem bei den „Black lives matter“-Demonstrationen kein Thema – im Gegenteil: damals wurden Demonstranten bejubelt. Es kommt eben doch nur darauf an, ob der Zweck der Demonstration der Bundesregierung genehm ist. Das ist eines funktionierenden Rechtsstaats unwürdig.“
Berlin, 19. November 2020. Justizministerin Lambrecht wieder mal auf Abwegen.
Der harte Polizeieinsatz am gestrigen Mittwoch, der sich gegen die Demonstranten richtete, die für Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auf die Straße gingen und mit ihrer Demonstration ein Zeichen gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes setzen wollten, zeigt nach Ansicht des stellvertretenden Bundessprechers, Stephan Brandner, gerade nicht, wie es die Bundesjustizministerin Lambrecht äußerte, dass der Staat sein Gewaltmonopol auf diese Weise durchsetzen müsse.
„Im Vordergrund bei der Bewertung der Maßnahmen muss stets die Verhältnismäßigkeit stehen. Die Demonstranten haben weitgehend friedlich demonstriert, bis Wasserwerfer zum Einsatz kamen. Dass dieser Einsatz insbesondere im Winter von den Demonstranten nicht mit Freude quittiert werden würde, war zu erwarten.
Diese Eskalation hätte vermieden werden können. Es ist unverständlich, warum die vielen Familien, Frauen und Rentner, die ohne Gewalt für ihre Meinung eingetreten sind, nun von Seiten der Bundesregierung in die Nähe von Extremisten gerückt werden.
Die Nichteinhaltung von Hygieneregelungen bei Demonstrationen war noch vor Kurzem bei den „Black lives matter“-Demonstrationen kein Thema – im Gegenteil: damals wurden Demonstranten bejubelt. Es kommt eben doch nur darauf an, ob der Zweck der Demonstration der Bundesregierung genehm ist. Das ist eines funktionierenden Rechtsstaats unwürdig.“