Die 5 übelsten Altparteienlügen des Jahres! https://youtu.be/eC5b5w_QDXI

Zum Rausschmiß von Roland Hartwig:
„Leider hatte ich mich heute erst später in die Telefonkonferenz eingeschaltet und daher an diesem Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, daß eine untadelige, hervorragend qualifizierte und in den Verfassungsschutzsachen sehr erfolgreiche Persönlichkeit wie Roland Hartwig von Jörg Meuthens BuVo-Mehrheit grundlos geschaßt wird. Auf der anderen Seite beläßt genau diese Mehrheit aber mehr als zweifelhafte Personen wie Alexander Wolf im Amt. Das ist mir rätselhaft.“

 „Ein weiteres Mal fällt Gesundheitsminister Spahn durch seine opulenten Immobiliengeschäfte auf: dieses Mal war es eine Berliner Luxuswohnung für eine knappe Million Euro, in der wohl auch schon Christian Lindner (FDP) logierte und dessen Verkäufer, wohl kaum zufällig, einen sehr lukrativen Job bei der Gematik GmbH, deren Mehrheitseigner seit 2019 der Bund ist, erhielt. Dass der Spahnfreund und Wohnungsverkäufer ein deutlich erhöhtes Gehalt erhalte, wundert dabei wohl kaum mehr jemanden. Man kann dieses Gebahren nur als übelstes Gemauschel bezeichnen, vielleicht ist es aber auch klassische Korruption des klassischen Altparteienemporkömmlings Spahn.
Dass nun ausgerechnet die spahnfreundgeführte Gematik der Hoffnungsträger der Gesundheitsdigitalisierung in Deutschland sein soll –  ein Thema, das sowieso höchstsensibel ist – ist an Brisanz kaum zu überbieten. Nicht ohne Grund sorgen sich viele Deutsche vor dem gläsernen Bürger, vor Sicherheitslücken und mangelndem Datenschutz. Bedenkt man nun, in welch unseriöses Licht die Gematik GmbH jetzt schon gerückt ist, ist das auch kein Wunder und wird den Prozess der Digitalisierung des Gesundheitswesens und der Gewinnung von Vertrauen deutlich erschweren. Außerdem entsteht gerade in diesen Krisenzeiten der abscheuliche Eindruck, dass sich der Gesundheitsminister mehr um eigene, millionenschwere und dubiose Immobiliengeschäfte kümmert, als um seine eigentliche Aufgabe. Und mir stellt sich die Frage, wie der gerade mal 40-jährige Spahn, der seit über 18 Jahren im Bundestag sitzt, dies alles finanziert. Er sollte als Minister zurücktreten und sich als Makler für Luxusimmobilien verdingen.“

#AfDwirkt!💪👍
GEZ-Sender scheitern vor Bundesverfassungsgericht!
Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio gescheitert.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, begrüßt diese Entscheidung und macht deutlich, wie wichtig es sei, dass die öffentlich-rechtlichen in die Schranken gewiesen werden.
„Die Öffentlich-rechtlichen Zwangssender haben vom Bundesverfassungsgericht die erste Klatsche erhalten, was ein großer Erfolg für die Alternative für Deutschland ist. Nur wir stehen zwar für die gänzliche Abschaffung zwangsfinanzierten GEZ-Sender – und nicht nur für den Verzicht auf eine Erhöhung – aber trotzdem ist der Weg der richtige. Gerade jetzt, wo viele Menschen vor den Trümmern ihrer Existenz stehen, ist eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages undenkbar. Ich hoffe für alle Bürger und Zwangszahler sehr, daß diese Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts auch in der Hauptsache Bestand haben wird.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Die Arroganz der Macht der Altparteien! https://youtu.be/GKv2poQKYUo

Einbürgerungsoffensive im Kampf gegen recht? Gute Fragen - schlechte Antworten https://youtu.be/GHGrTUfH5jk

Brandner: Wer von „Privilegien“ für Geimpfte spricht, hat das Grundgesetz nicht verstanden
 
Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan Brandner mit:
 
„Abgesehen davon, dass damit ein faktischer Zwang zur Nutzung unausgereifter Impfstoffe geschaffen würde, der bislang vehement verneint wurde, ist auch der Begriff ‚Privilegien‘ verräterisch.
 
Es geht nämlich um nichts anderes als um die Rückkehr der Grundrechte für alle Bürger. Also um die Rückkehr zur verfassungsgemäßen Normalität. Mit Privilegien hat das gar nichts zu tun. Wer das aber behauptet, hat entweder unser Grundgesetz nicht verstanden oder ignoriert es bewusst.“
 

Die üble Steuergeldverschwendung - 5 Beispiele bei 5 Fragen - 5 Antworten https://youtu.be/mCX1txPjg4Q

Brandner (AfD):
„Die Regierenden drehen durch – weitere Maßnahmenverschärfung ist unhaltbar!“
 
Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter verschärfen. Im Gespräch ist eine Einschränkung des Bewegungsradius der Bürger auf 15 Kilometer. Eine deutschlandweitere Verlängerung des sogenannten Lockdowns scheint ebenfalls bereits beschlossene Sache zu sein. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, fordert die sofortige Aufhebung aller Maßnahmen und lehnt weitere Verschärfungen der geltenden Maßnahmen entschieden ab. Er wünscht sich eine Politik der Vernunft statt der Angst und Panikmache:
 
„Dass die Bundesregierung und die Landesregierungen in jeglicher Hinsicht versagt haben, ist längst kein Geheimnis mehr. Der angeblich so wichtige Impfstart ist ganz besonders in Thüringen ein Desaster, Menschen, die in Alten- und Pflegeheimen leben, sind schutzlos ausgeliefert, werden isoliert und menschenunwürdig untergebracht, die Wirtschaft liegt am Boden und das gesellschaftliche Leben zerfällt zunehmend. Statt mit immer neuen Einschränkungen zu agieren und den sogenannten Lockdown ins Unendliche zu verlängern, muss der Schutz der Risikogruppen im Vordergrund stehen – das fordert die AfD seit nahezu einem Jahr.
 
Die nun geplante Einschränkung des Bewegungsradius, gerade für Familien, die versucht haben, ihren Kindern, die wohl eh die Leidtragendsten der Krise sind, ein paar frohe Stunden im Schnee zu ermöglichen, ist eine hilflose politische Maßnahme ohne Sinn und Verstand. Wer aber die lediglich umbenannte SED in die Regierung wählt, der bekommt auch SED pur: Schikanen, Drangsalierungen, Einsperren“, kommentiert Brandner.
 
 
 

Brandner: Diätensenkung längst überfällig und dringend erforderlich
 
 
Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge gekoppelt sind, laut Statistischem Bundesamt im zweiten und dritten Quartal 2020 um vier beziehungsweise 1,3 Prozent gesunken seien. Auch für das vierte Quartal werde eine Senkung erwartet.
 
Stephan Brandner, ehemaliger Rechtsausschussvorsitzender und AfD-Bundestagsabgeordneter, hält eine deutliche Senkung schon lange für dringend erforderlich und macht deutlich, dass die aktuelle Krise zwingend eine Anpassung der Diäten, aber auch der Bezüge von Ministern, Ministerpräsidenten, Staatssekretären, Bundespräsident und Bundeskanzlerin nach unten erfordere:
 
„Viele Bürger unseres Landes stehen infolge der evident falschen politischen Entscheidungen, die das vollständige Herunterfahren der Wirtschaft beinhalten, vor den Scherben ihrer Existenz. Eine riesige Insolvenzwelle droht uns: Mitarbeiter vor allem im Bereich des Einzelhandels, der Gastronomie, Hotellerie, vieler Dienstleistungen aber auch des produzierenden Gewerbes müssen seit vielen Monaten mit dem geringen Kurzarbeitergeld klarkommen. Kündigungen und Arbeitslosigkeit drohen.
 
Daher ist eine Anpassung sämtlicher Politikerbezüge und natürlich auch der Diäten nach unten zwingend erforderlich. Ich hoffe, dass die Abgeordneten der anderen Fraktionen sich nicht mit der Aussetzung der Anpassung der Diäten im vergangenen Jahr, als auf eine Erhöhung verzichtet wurde, herausreden und zu ihrer Verantwortung stehen!“

PM Brandner (AfD): Einflussnahmen auf und Rückgängigmachen von Wahlen ist nirgendwo tolerierbar!
 
Am gestrigen Tag kam es zu schweren Ausschreitungen am und im Capitol in Washington/ USA. Auslöser der Ausschreitungen war die geplante Bestätigung Joe Bidens als Sieger der Präsidentschaftswahlen der Vereinigten Staaten von Amerika durch den Kongress. 
Stephan Brandner, Thüringer Bundestagsabgeordneter der AfD-Fraktion und ehemaliger Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, lehnt jegliche Einflussnahme auf politische Entscheidungen und Wahlergebnisse – insbesondere gewaltsamer Natur – entschieden ab. Das gelte aber nicht nur für die USA, sondern überall und vor allem auch in Deutschland.
Brandner macht hierzu deutlich: „Im Februar 2020 wurde in Thüringen ein gewählter Ministerpräsident und seine Familie durch die Anhänger Merkels und Ramelows sowie Propagandisten in den Medien so lange und so massiv unter Druck gesetzt und bedroht, bis er seinen Rücktritt erklärte. Dieser Vorgang, den nahezu ausschließlich die AfD problematisiert, war einer Demokratie noch unwürdiger, als die Vorfälle in den USA, denn in Deutschland hatten die Undemokraten und Verfassungsbrecher Erfolg – in den USA hingegen nicht. Und gerade die deutschen Politiker und Medien, die nun am lautesten die Demonstranten in den USA verurteilen, waren diejenigen, die sich vor einen knappen Jahr auf die Seite derjenignen gestellt hatten, die den Thüringer Ministerpräsidenten zum Rücktritt zwangen. Diese Heuchler, wie insbesondere der sich nun wieder im Amt befindliche Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow und Bundeskanzlerin Angela Merkel, sollten sich klar darüber sein, dass die Thüringer Demokratie leider nicht stark genug war, um gegen gewaltsame Demonstranten stand zu halten. Für die USA hoffe ich sehr und sehe auch, dass dort ein anderer, nämlich einer Demokratie würdiger Weg gegangen wird.“