„...wurden 113 Todesfälle bei Geimpften...gemeldet. 105 betrafen Personen, die mit Comirnaty geimpft worden waren. Bei acht gemeldeten Todesfällen war nicht angegeben, mit welchem...Impfstoff geimpft worden war.“
Quelle (PEI, Stand: 4.2.2021) hier:
https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-bis-31-01-21.html;jsessionid=E004DFB15913BB12EC715B0A27072605.intranet242?nn=169638
Quelle (PEI, Stand: 4.2.2021) hier:
https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-bis-31-01-21.html;jsessionid=E004DFB15913BB12EC715B0A27072605.intranet242?nn=169638
www.pei.de
Homepage - Bericht über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen und Impfkomplikationen nach Impfung zum Schutz vor COVID-19 (Berichtszeitraum…
Transparenz ist der Schlüssel für Vertrauen in Impfstoffe. Die in Deutschland gemeldeten Verdachtsfälle von Nebenwirkungen oder Impfkomplikationen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung gegen COVID-19 erfasst und bewertet das Paul-Ehrlich-Institut regelmäßig.…
Wir brauchen keine Ministerpräsidenten, die sich wie Merkels Hofschranzen aufführen!
Im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Rechtsausschussvorsitzenden, Stephan Brandner, hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages festgestellt, dass es sich bei den Bund-Länder-Konferenzen, die seit März 2020 bereits 21 mal stattfanden und bei denen tiefe Eingriffe in die Grundrechte beschlossen wurden, lediglich um ein informelles Gremium handelt, das der „bundesweiten Koordinierung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie dienen“ soll. Weiter macht der Wissenschaftliche Dienst deutlich, dass „aufgrund der alleinigen Zuständigkeit der einzelnen Länder (…) die im Rahmen der Bund-Länder-Konferenzen getroffenen Absprachen über die zu ergreifenden Maßnahmen“ nicht verbindlich seien und nur die Natur politischer Absichtserklärungen hätten.
Stephan Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, mahnt die Ministerpräsidenten, sich von der Bundeskanzlerin nicht weiter unter Druck setzen zu lassen, die ihren eigenen Kurs ohne Rücksicht auf Verluste durchpeitschen will.
Brandner: „Bundeskanzlerin Merkel hat in der aktuellen Coronakrise überhaupt nichts zu sagen, prügelt aber seit fast einem Jahr ihre Meinung durch. Das muss ein Ende haben. Wir haben Föderalismus und brauchen selbstbewusste und keine sich wie Hofschranzen aufführenden Ministerpräsidenten unter einer Bundeskanzlerin, die wie eine Sonnenkönigin Deutschland regiert. Vor den morgigen Verhandlungen fordere ich die Ministerpräsidenten eindringlich auf, sich ihrer Verantwortung bewusst zu werden und aufzuhören, nach Merkels Pfeife zu tanzen.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Rechtsausschussvorsitzenden, Stephan Brandner, hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages festgestellt, dass es sich bei den Bund-Länder-Konferenzen, die seit März 2020 bereits 21 mal stattfanden und bei denen tiefe Eingriffe in die Grundrechte beschlossen wurden, lediglich um ein informelles Gremium handelt, das der „bundesweiten Koordinierung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie dienen“ soll. Weiter macht der Wissenschaftliche Dienst deutlich, dass „aufgrund der alleinigen Zuständigkeit der einzelnen Länder (…) die im Rahmen der Bund-Länder-Konferenzen getroffenen Absprachen über die zu ergreifenden Maßnahmen“ nicht verbindlich seien und nur die Natur politischer Absichtserklärungen hätten.
Stephan Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, mahnt die Ministerpräsidenten, sich von der Bundeskanzlerin nicht weiter unter Druck setzen zu lassen, die ihren eigenen Kurs ohne Rücksicht auf Verluste durchpeitschen will.
Brandner: „Bundeskanzlerin Merkel hat in der aktuellen Coronakrise überhaupt nichts zu sagen, prügelt aber seit fast einem Jahr ihre Meinung durch. Das muss ein Ende haben. Wir haben Föderalismus und brauchen selbstbewusste und keine sich wie Hofschranzen aufführenden Ministerpräsidenten unter einer Bundeskanzlerin, die wie eine Sonnenkönigin Deutschland regiert. Vor den morgigen Verhandlungen fordere ich die Ministerpräsidenten eindringlich auf, sich ihrer Verantwortung bewusst zu werden und aufzuhören, nach Merkels Pfeife zu tanzen.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
„Unsägliche Ausreden der Bundesregierung gegen einen Verzicht auf einen Teil ihrer Bezüge!“
Die Bundesregierung plant nicht, weder aus Solidarität mit den Notleidenden der Coronakrise, noch aus haushälterischen Gründen, auf einen Teil ihrer Bezüge zu verzichten. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und vormaligen Rechtsausschussvorsitzenden Stephan Brandner. Als Begründung gibt sie an, dass es nicht möglich sei, auf Amtsbezüge verzichten zu können. Auch wenn das Bundesministergesetz (BMinG) auf die Vorschrift des § 2 Abs. 3 des Bundesbesoldungsgesetzes, wonach Beamte, Richter und Soldaten weder ganz noch teilweise auf ihre gesetzliche Besoldung verzichten können, keinen ausdrücklichen Bezug nehme, sei der darin zum Ausdruck kommende Rechtsgedanke auf die Amtsbezüge der Bundesregierung anzuwenden.
Stephan Brandner zeigt sich empört ob dieser Aussage und macht deutlich, dass das Argument, der Verzicht auf Amtsbezüge führe dazu, dass Mitglieder der Bundesregierung sich unter Druck gesetzt fühlten auch in Zukunft auf Bezüge zu verzichten, an Hohn nicht zu überbieten sei.
Brandner hierzu: „Millionen von Menschen stehen aufgrund des staatlich verordneten Dauerlockdowns vor den Trümmern ihrer Existenz, wissen nicht wie es weiter geht und warten auf die Almosen, die die Regierung ihnen versprochen hat. Dass die Bundesregierung in dieser einmaligen Situation nicht die Notwendigkeit sieht, wenigstens einen symbolischen Beitrag zu leisten, ist peinlich und zeigt, wie weit weg sich diese Regierung von den Bürgern bewegt hat. Man versteckt sich hinter Scheinargumenten und kassiert die vollen Bezüge weiter. Es ist ein Schlag ins Gesicht der Bürger, dass die Bundesregierung sich auch in der schlimmsten Krise gern die Steuergelder in die eigene Tasche steckt, aber nicht bereit ist, selbst auf einen kleinen Anteil zu verzichten - weil es angeblich rechtlich nicht möglich sei.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Die Bundesregierung plant nicht, weder aus Solidarität mit den Notleidenden der Coronakrise, noch aus haushälterischen Gründen, auf einen Teil ihrer Bezüge zu verzichten. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und vormaligen Rechtsausschussvorsitzenden Stephan Brandner. Als Begründung gibt sie an, dass es nicht möglich sei, auf Amtsbezüge verzichten zu können. Auch wenn das Bundesministergesetz (BMinG) auf die Vorschrift des § 2 Abs. 3 des Bundesbesoldungsgesetzes, wonach Beamte, Richter und Soldaten weder ganz noch teilweise auf ihre gesetzliche Besoldung verzichten können, keinen ausdrücklichen Bezug nehme, sei der darin zum Ausdruck kommende Rechtsgedanke auf die Amtsbezüge der Bundesregierung anzuwenden.
Stephan Brandner zeigt sich empört ob dieser Aussage und macht deutlich, dass das Argument, der Verzicht auf Amtsbezüge führe dazu, dass Mitglieder der Bundesregierung sich unter Druck gesetzt fühlten auch in Zukunft auf Bezüge zu verzichten, an Hohn nicht zu überbieten sei.
Brandner hierzu: „Millionen von Menschen stehen aufgrund des staatlich verordneten Dauerlockdowns vor den Trümmern ihrer Existenz, wissen nicht wie es weiter geht und warten auf die Almosen, die die Regierung ihnen versprochen hat. Dass die Bundesregierung in dieser einmaligen Situation nicht die Notwendigkeit sieht, wenigstens einen symbolischen Beitrag zu leisten, ist peinlich und zeigt, wie weit weg sich diese Regierung von den Bürgern bewegt hat. Man versteckt sich hinter Scheinargumenten und kassiert die vollen Bezüge weiter. Es ist ein Schlag ins Gesicht der Bürger, dass die Bundesregierung sich auch in der schlimmsten Krise gern die Steuergelder in die eigene Tasche steckt, aber nicht bereit ist, selbst auf einen kleinen Anteil zu verzichten - weil es angeblich rechtlich nicht möglich sei.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Zu spät gemacht und auch inhaltlich schlecht: ein weiteres Merkel-Murks-Gesetz! https://youtu.be/oYa3rTjkGyI
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Zu spät gemacht und auch inhaltlich schlecht: ein weiteres Merkel-Murks-Gesetz!
Schön 🥶 😎 war’s:
Heutiger Infostand⛱ in #Gera - mit großem Andrang und Prominenz aus dem Landtag🤝✌️
#AfD #GewinnerStadt #nurnochAfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Heutiger Infostand⛱ in #Gera - mit großem Andrang und Prominenz aus dem Landtag🤝✌️
#AfD #GewinnerStadt #nurnochAfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Ungehinderte Einreisen von Asylbewerbern in der Pandemie konsequent unterbinden!
Während die gesamte deutsche Bevölkerung faktisch eingesperrt und Ausgangsverboten unterworfen war, Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie und körpernahe Dienstleistungen geschlossen wurden, reisen noch immer ungehindert sogenannte ‚Schutzsuchende‘ ein. Allein Im Januar 2021 wurden laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rund 8.500 Erstanträge auf Asyl gestellt, im Dezember rund 7.500. Im gesamten ‚Pandemiejahr‘ 2020 waren es 102.581 Erstanträge.
Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Rechtsausschussvorsitzender, sieht in den hohen Zahlen von Einreisenden eine erhebliche Gefahr der Einschleppung des Coronavirus und hat daher die Bundesregierung um Stellungnahme dazu gebeten, inwiefern die einreisenden ‚Schutzsuchenden‘ getestet würden.
„Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass keinerlei gesonderte Maßnahmen getroffen werden, um Gefahren durch Einreisende zu mildern. Die Bundesregierung zieht sich darauf zurück, dass ein Test angeordnet würde, wenn festgestellt würde, dass ein positives Testergebnis bei Einreise nicht vorliege. Das ist schwer nachvollziehbar und reicht bei Weitem nicht. Bis dahin ist der Asylbewerber möglicherweise schon durch halb Deutschland gereist. Die Bundesregierung muss mindestens dieselben hohen Maßstäbe, die sie den Bürgern abverlangt, auch bei Asylbewerbern anlegen und darf nicht mit zweierlei Maß messen. Einreisen von sogenannten ‚Schutzsuchenden‘ gilt es bis zu einer Beruhigung der Lage in unserem Lande konsequent zu unterbinden.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Während die gesamte deutsche Bevölkerung faktisch eingesperrt und Ausgangsverboten unterworfen war, Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie und körpernahe Dienstleistungen geschlossen wurden, reisen noch immer ungehindert sogenannte ‚Schutzsuchende‘ ein. Allein Im Januar 2021 wurden laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rund 8.500 Erstanträge auf Asyl gestellt, im Dezember rund 7.500. Im gesamten ‚Pandemiejahr‘ 2020 waren es 102.581 Erstanträge.
Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Rechtsausschussvorsitzender, sieht in den hohen Zahlen von Einreisenden eine erhebliche Gefahr der Einschleppung des Coronavirus und hat daher die Bundesregierung um Stellungnahme dazu gebeten, inwiefern die einreisenden ‚Schutzsuchenden‘ getestet würden.
„Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass keinerlei gesonderte Maßnahmen getroffen werden, um Gefahren durch Einreisende zu mildern. Die Bundesregierung zieht sich darauf zurück, dass ein Test angeordnet würde, wenn festgestellt würde, dass ein positives Testergebnis bei Einreise nicht vorliege. Das ist schwer nachvollziehbar und reicht bei Weitem nicht. Bis dahin ist der Asylbewerber möglicherweise schon durch halb Deutschland gereist. Die Bundesregierung muss mindestens dieselben hohen Maßstäbe, die sie den Bürgern abverlangt, auch bei Asylbewerbern anlegen und darf nicht mit zweierlei Maß messen. Einreisen von sogenannten ‚Schutzsuchenden‘ gilt es bis zu einer Beruhigung der Lage in unserem Lande konsequent zu unterbinden.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Media is too big
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Trotz mäßigen Wetterbedingungen 🥶 ❄️ ☔️ große Beteilgung (und sehr viel 👮♂️ 🤨) beim etwa 15. Montagsspaziergang für #Freiheit, #Demokratie & #Grundrechte in Weida!
Tolle Orga, vielen Dank!🙏
#AfD #nurnochAfD #Brandnerunterwegs #Berlin #Bundestag #Brandner
Tolle Orga, vielen Dank!🙏
#AfD #nurnochAfD #Brandnerunterwegs #Berlin #Bundestag #Brandner
Trotz #Lockdown & #Berufsverbot für Frisöre erscheint #Merkel stets gut frisiert? Wie geht das? Sie beschäftigt - wohl auf Steuerzahlerkosten - eine Frisör-„Assistentin“ (Petra K.?), die ihre Dienstleistungen entgeltlich in Berlin (wo genau das eigentlich verboten ist!) erbringt.
#AfD #Gleichheit #Berlin #Bundestag #Brandner
#AfD #Gleichheit #Berlin #Bundestag #Brandner