Verfassungsschutz wacht langsam auf – zunehmende Radikalisierung bei den Linken!

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von „hemmungsloser Gewalt“. Die Entwicklung gehe hin zum Begehen schwerer Gewalttaten, wobei die Täter massive körperliche Verletzungen und den möglichen Tod von Menschen in Kauf nehmen würden. Der Präsident des Bundesamtes, Haldenwang, mahnt in der heutigen ‚Welt am Sonntag‘ an, dass untersucht werden müsse, ob sich terroristische Strukturen in der linksextremen Szene herausbilden würden.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dessen Büros selbst immer wieder zum Ziel von massiven Angriffen werden, macht deutlich, dass es der Staat selbst ist, der Linksextreme finanziert und päppelt – ja sogar zur Gewalt anstachelt.

„Die Antifa ist und bleibt eine staatsfinanzierte Terrorgruppe, die auch als solche behandelt werden muss. Ihr gehört nicht nur der Geldhahn abgedreht – sie gehört verboten. Lippenbekenntnisse eines Verfassungsschutzpräsidenten, der auf dem linken Auge blind ist, helfen angesichts der ausufernden Gewalt – man denke nur an den niedergeschlagenen Landtagskandidaten in Schorndorf – keinem weiter. Linke Gewalt darf nicht weiter als gute Gewalt abgetan und verniedlicht werden. Linke Gewalt ist auch offen für alle sichtbar. Da braucht man keine weiteren Untersuchungen. Zügiges Handeln und nicht Palavern ist dringend erforderlich.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Altparteien verantwortlich für Niedergang des Rechtsstaates!

Der Berliner Oberstaatsanwalt Knispel mahnt in seinem Buch mit Titel „Rechtsstaat am Ende“ Missstände bei Polizei und Justiz in der Strafverfolgung an. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende des Rechtsausschusses, Stephan Brandner, sagt dazu:
„Eine sehr gute Analyse, die sich mit meinen Erfahrungen als Rechtsanwalt und Rechtspolitiker deckt. Diese geballte Ansammlung eklatanter Missstände zeigt, dass es nicht mit etwas mehr Geld hier und da getan ist.
Der Rechtsstaat wird seit Jahren durch die Politik von Bund und Ländern geschwächt und abgetragen. Alle Altparteien tragen dafür die Verantwortung, alle regieren irgendwo irgendwie mit. Bagatellen wie Falschparken, nicht gezahlte Rundfunkbeiträge oder kleinste Verstöße gegen Corona-Verordnungen werden mit Akribie verfolgt, während Schwerkriminelle häufig straffrei ausgehen.
Das Versagen der Strafverfolgung ist eines von mehreren Symptomen eines durch die Politik herbeigeführten Staatsversagens, das spätestens seit der mutwilligen Grenzöffnung von 2015 offensichtlich geworden ist. Es bedarf auch hier eines grundsätzlichen Politikwechsels: Weg von linker Ideologie, hin zu gesundem Menschenverstand!“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Stephan Brandner: Corona-Verordnungen in Thüringen waren verfassungswidrig und nichtig!
Berlin, 1. März 2021. Weitere Klatsche für Ramelow-Regierung.
Am heutigen Montag entschied das Thüringer Verfassungsgericht auf Klage der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, dass Teile der früheren Corona-Verordnungen der Thüringer Landesregierung aus dem Frühjahr und dem Sommer 2020 verfassungswidrig und somit nichtig waren.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher aus Thüringen und ehemaliger Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages, bewertet dieses Urteil als „eine erneute Klatsche für die Ramelow-Regierung“.
Brandner wörtlich dazu: „Die Thüringer Landesregierung wird ihrem erbärmlichen Ruf als Ansammlung notorischer Verfassungsbrecher ein weiteres Mal gerecht und muss eine deutliche Niederlage vor dem Thüringer Verfassungsgericht einstecken. Ramelow selbst, Finanzministerin Taubert und der ehemalige Justizminister Lauinger, sie alle wurden vom Verfassungsgericht bereits als Verfassungsbrecher verurteilt.
Heute zeigte sich wieder einmal die Unfähigkeit von Ramelow und Co., Verordnungen auch nur formell korrekt zu erlassen. So etwas passiert, wenn linke Quotenmenschen in die Ämter kommen. Ramelow und sein Kabinett sind hoffnungslos überfordert mit der aktuellen Situation, sie schaden Thüringen und den Thüringern und sollten allesamt das Urteil, das ihnen absolute Unfähigkeit bescheinigt, zum Anlass nehmen, ihre Hüte zu nehmen.“

Stephan Brandner (AfD): „Keine unsinnige Gendersprache in den Parlamenten!“
Wie die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen heute auf dem Nachrichtendienst Twitter bekanntgab, wolle „der Bundestag“ künftig „den Gender-Stern, Doppelpunkt und weitere geschlechtergerechte Formen in Anträgen, Entschließungsanträgen und Begründungen von Gesetzentwürfen“ erlauben. Auf Nachfrage erklärte der Parlamentarische Dienst, dass die Gesellschaft für Deutsche Sprache noch nicht abschließend entschieden hätte, wie mit dem Einzug des Gender-Mainstreaming in das Deutsche umzugehen sei und daher Gendersterne, Bindestriche und Querstriche nicht mehr vor der Veröffentlichung der Drucksachen korrigiert würden. 
Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland und Justiziar der Bundestagsfraktion, steht fest, dass derartige sprachliche Auswüchse nichts in den Parlamenten zu suchen haben. Brandner wörtlich hierzu: „Die Parlamente sind keine Tummelplätze für sprachliche Experimente oder Modeerscheinungen und auch nicht für andere linksgrünbunte Spinnereien. Die Lesbarkeit und Verständlichkeit muss im Vordergrund stehen. Heute fangen wir mit Sternchen an, morgen haben wir endlose Ketten von Symbolen und übermorgen versteht man gar nichts mehr – das dürfen wir nicht zulassen!“
 

Migranten weit überdurchschnittlich wegen Coronaerkrankung auf Intensivstationen – falsche Tabus kosten Menschenleben!

Medienberichten zufolge soll es sich bei den Patienten, die mit Covid19-Erkrankungen auf den Intensivstationen behandelt werden, zu einem weit überwiegenden Teil um Menschen mit sogenanntem Migrationshintergrund handeln. Sogar RKI-Chef Wieler bestätigte dies und machte deutlich, dass auf diese Personen über Imame, also muslimische Geistliche, zugegangen werden solle. Er beschreibt das Phänomen allerdings als "Tabu" und befürchtet Rassismusdebatten.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass offensichtlich nicht Sprachprobleme dazu führen, dass überwiegend muslimische Migranten auf den Intensivstationen zu finden seien und es sich stattdessen um ein Kulturproblem handele. Schließlich gäbe es in Deutschland zahlreiche Einwanderer etwa aus Polen und Italien, die auch mit Sprachproblemen umgehen müssten, jedoch offenbar nicht auf den Intensivstationen überrepräsentiert seien.

Stephan Brandner wörtlich: „Die Aussagen des RKI-Chefs bestätigen, dass es Einwanderergruppen gibt, die ganz offensichtlich wenig Interesse daran haben, sich an geltende Regeln zu halten. Dass die Lösung sein soll, über Imame, also muslimische Geistliche, auf sie zuzugehen, ist grotesk: Was sollen denn angebliche Sprachprobleme mit der Religion zu tun haben? Außerdem zeigen Polizei und Ordnungsämter, und nicht etwa Pfarrer oder Pastoren, ja ganz deutlich gegenüber der deutschen Bevölkerung, dass sie Regeln auch mit Gewalt durchsetzen können. Warum sie dies nicht auch mit ähnlichem Enthusiasmus und gleicher Brutalität in türkischen Kulturvereinen und auf türkischen Großhochzeiten oder Veranstaltungen in Moscheen tun, ist unverständlich. Zweierlei Maß ist auch hier gänzlich unangebracht und spaltet die Gesellschaft."
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Schluss mit Spahn und dem Coronawahn! https://youtu.be/WVzB_pJLoLc

So, Plan für die Woche steht:
Nach der BuVo-Telko 📞 (mrg. um acht🤨) geht’s nach #Weimar, #Erfurt, #Altenburg, #Gera, (evtl.) #Weißwasser, #Braunschweig, #Mainz & #München!
Volles Programm!👍#AufbruchfürDeutschland🇩🇪
#AfD #Brandnerunterwegs #Berlin #Bundestag #Brandner

Brandner: Schönreden von Ausländerkriminalität durch Bundesregierung ist absurd
Berlin, 10. März 2021. Der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik ist zu entnehmen, dass im Berichtsjahr 2019 in vielen Deliktsbereichen nichtdeutsche Tatverdächtige im Verhältnis zum Ausländeranteil an der deutschen Gesamtbevölkerung sehr deutlich überrepräsentiert sind. Auf Nachfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (Drs. 19/26867), woran das liege, erklärte die Bundesregierung nun, dass ein Vergleich zwischen deutschen und nichtdeutschen Tatverdächtigen nicht möglich sei, da bei den Nichtdeutschen auch Touristen, Grenzpendler und Stationierungsstreitkräfte in die Statistik fielen.
Stephan Brandner fordert die Bundesregierung dazu auf, derartiges Schönreden zu unterlassen – Touristen seien sicher nicht dafür verantwortlich, dass der Ausländeranteil bei Mord und Totschlag bei knapp 40 Prozent läge, bei einem Ausländeranteil von lediglich 12,5 Prozent an der Gesamtbevölkerung.
„Die Bundesregierung ist gegenüber der massiven Ausländerkriminalität vollkommen planlos, sie verharmlost das Phänomen und redet sich die Lage schön. Konzepte gegen Ausländerkriminalität existieren keine. Im Gegenteil: die Bundesregierung freut sich, dass die Ausländerkriminalität nicht weiter steigt sondern eher stagniert. Unser Anspruch ist es nicht, uns mit der traurigen Realität abzufinden. Wir wollen Kriminalität senken und ein sicheres Deutschland schaffen.“

Welche #Rolle soll die #Bundeswehr bei der #Durchsetzung der #NeuenWelt|ordnung spielen, wie es im #Koalitionsvertrag heißt?
#Berlin #Bundestag #Brandner #GuteFragen #SchlechteAntworten