Zurück zur #Kernenergie: Nur die #AfD hat die Zeichen der Zeit erkannt! #Baerbock und #Habeck empört, #Frankreich lacht sich ins Fäustchen!

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Stephan Brandner: Merkels Lebensleistung – ein ruiniertes Deutschland In der CDU werden Stimmen laut, die sich danach sehnen, die Lebensleistung Angela Merkels zu ehren. Ein Vorschlag betrifft die Gründung einer Migrationsstiftung, die dann wohl den Namen der ehemaligen Bundeskanzlerin tragen soll. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass die Lebensleistung Angela Merkels darin liegt, Deutschland nachhaltig und über einen langen Zeitraum ruiniert zu haben. Dabei sei die Verursachung der Massenmigration nach Deutschland nur eines der dunklen Kapitel ihrer Regierungszeit. „Eurokrise, sogenannte Energiewende, Kaputtsparen der Infrastruktur, Massenmigration und letztlich die völlig fehlgeleitete Corona-Politik – allein schon diese Beispiele zeigen, wie groß der Schaden für Deutschland ist, den Merkels Politik angerichtet hat. Dass es tatsächlich noch Stimmen in der CDU gibt, die die Massenmigration nach Deutschland positiv bewerten, ist erschütternd und weltfremd. Man sollte Merkel statt einer Stiftung ein Mahnmal widmen und dort zusätzlich verewigen, wie viele tausende Milliarden Euro und menschliche Opfer uns die Regierungszeit dieser Kanzlerin gekostet hat!“

Pressemitteilung ++
 
Stephan Brandner: Bundestag schränkt Rechte ungeimpfter Abgeordneter unverhältnismäßig ein  
 
Der Direktor des Deutschen Bundestages hatte gestern mit einer Rundmail bekannt gemacht, dass zukünftig nur noch doppelt geimpfte und getestete sowie genesene und zusätzlich getestete Abgeordnete Zugang zum Plenarsaal haben sollen. Alle anderen Abgeordneten mögen auf der Tribüne Platz nehmen soweit sie getestet sind. Inzwischen wurde das Verlangen nach einer zusätzlichen Impfung für Genesene zurückgenommen und zu einem Versehen erklärt.
 
Aber auch in der jetzt geltenden Version der Vorschriften wird ein großer Teil der Abgeordneten der AfD-Fraktion von der Arbeit im Plenarsaal ausgeschlossen, konstatiert Stephan Brandner, parlamentarischer Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Fraktion im Bundestag:
 
„Diese Anordnung entbehrt jeder Verhältnismäßigkeit und kommt einer Impfpflicht für oder aber bewusster Ausgrenzung von Abgeordneten gleich. Offenbar wollen die Regierungsfraktionen zukünftig lieber unter sich sein und die ungeliebte AfD-Opposition aus dem Raum verbannen. Es gibt keinen Grund dafür, negativ getestete Personen nicht in den Plenarsaal zu lassen und auf die Tribünen zu zwingen, wissen wir alle doch inzwischen, dass Geimpfte ebenso Viren weitertragen können wie Ungeimpfte. Insofern dient dieses Konzept schlicht und einfach der Diskriminierung und Stigmatisierung von Abgeordneten, die auf eine Impfung verzichten wollen. Wir von der AfD-Fraktion sollen, so, wie übrigens viele Bürger draußen, die von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen wollen, in unseren Rechten beschnitten werden – als Deckmantel muss Corona herhalten.“

#Freiheit statt #Spaltung! 2G plus ist verfassungswidrig! Egal ob im Plenarsaal oder auf der Straße: Widerstand gegen diese Anordnungen ist nötig!

Hilft jetzt #AfD👍 wählen gegen #Corona? Und sollten nicht (auch) deshalb möglichst viele Bürger bei den Landtagswahlen in #SchleswigHolstein (vor allem da! S. Bild), #Saarland & #NRW die AfD wählen?

Der #Irrsinn nimmt kein Ende! Wann kommt der #Parlamentsclown? 🤡 Oder gibt es den längst? Warum dürfen geboosterte ungeimpfte Gesunde anstecken?

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Übrigens gab’s auch im #Oberhaus diese hübschen🥰 & wichtigen💪Plakate… wenn auch die Orchestrierung ausbaufähig erscheint😉
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Stephan Brandner: Neuer Ostbeauftragter setzt schlechte Tradition fort: Bürgerbeschimpfung muss aufhören! Der neue Ostbeauftragte Carsten Schneider setzt die schlechten Traditionen seines Vorgängers Wanderwitz fort. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, bezweifelt, dass der Posten eines Ostbeauftragten überhaupt benötigt würde. Allein schon die Bezeichnung sei eine Stigmatisierung der Bürger, die gar keinen „Beauftragten“ nötig hätten. Zudem handele es sich dabei nur um einen Versorgungsposten für Abgeordnete, die anderweitig nicht zu gebrauchen seien und außer der Beschimpfung der Bürger keine Kompetenzen aufweisen müssten und würden.
„Carsten Schneider ist 45 Jahre alt, seit fast 24 Jahren im Bundestag und hat nie außerhalb des Politikbetriebes gearbeitet, sieht man von einer Banklehre ab. Er hat seinen Wahlkreis zwar in Erfurt, wohnt aber seit vielen Jahren in der Potsdamer Politblase. Offenbar gingen ihm Bodenhaftung und auch der Kontakt zu den Bürgern schon vor langer Zeit verloren. Die friedlichen Proteste für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit dürfen nicht weiter von Politikern der Altparteien verunglimpft werden. Sie sind Ausdruck einer lebendigen Demokratie. Und auch die Maxime, dass Ostdeutschland ohne Zuwanderung verloren sei, ist schlicht unsinnig, ja völlig verkehrt. Wir müssen unsere Fachkräfte selbst qualifizieren, statt sie aus dem Ausland abzuziehen und so die Fluchtursachen von morgen zu schaffen. Einen Ostbeauftragten, der sich weit von den Bürgern entfernt hat und sich nicht für deren Belange einsetzt, braucht kein Mensch“, meint Stephan Brandner wörtlich.

Wir sind die #roteLinie!
Heutiger (17.01.2022) Spaziergang in #Gera…
Weiteres Video morgen!👍
Tausende Bürger spazieren friedlich in #Ostthüringen für #Freiheit, #Demokratie, #Grundrechte & #Rechtsstaatlichkeit!
#Brandner #Brandnerunterwegs

Rückblick auf gestrigen Spaziergang in Gera: massives Polizeiaufgebot gegen friedliche #Spaziergänger.

Stephan Brandner: Verbot von Spaziergängen entbehrt jeder Grundlage
 
Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, liegen der Bundesregierung keine Kenntnisse zu möglichen Infektionen mit dem Covid-19-Virus, die von sogenannten Corona-Spaziergängen ausgehen, vor. 
Hierzu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner:
 
"Die Bürger gehen friedlich auf die Straßen und dort spazieren, um ihrem Protest gegen massive Grundrechtseinschränkungen Ausdruck zu verleihen. Das muss in einer Demokratie möglich sein. Wenn die Bundesregierung nun ehrlich zugibt, dass ihr keine Kenntnisse dazu vorliegen, dass von den Demonstrationen irgendwelche Gefahren ausgehen, dürfte es auch keinen Grund geben, Demonstrationen nur mit einer kleinen vorgegebenen Anzahl von Personen durchführen zu lassen.“

Am gestrigen Dienstag trafen sich Geraer Bürger in der Innenstadt, um ihren Protest gegen die massive Polizeigewalt im Anschluss an einen Spaziergang am Montg kundzutun.