Stephan Brandner: Bundesinnenministerin Faeser ist auf dem linken und dem islamistischen Auge blind!
Am heutigen Tag hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser den sogenannten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Der 10-Punkte-Plan sieht unter anderem vor, dass „rechtsextreme Netzwerke zerschlagen“, „Rechtsextremisten konsequent entwaffnet“ und „Opfer von Rechtsextremismus nicht allein gelassen“ werden. Maßnahmen, die den Linksextremismus bekämpfen oder gegen den Islamismus gewandt sind, finden sich in den Plänen der Innenministerin hingegen nicht ansatzweise.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ist davon nicht überrascht. Schließlich hatte Bundesinnenministerin Faeser aufgrund ihrer engen Verbindung ins linksextreme Milieu von sich Reden gemacht.
„Die Bekämpfung aller Formen und Ausprägungen von Extremismus ist für die AfD sehr wichtig. Eine einseitige Fokussierung nur auf eine Extremismusform ist zu einäugig, geht an den Tatsachen vorbei und ist daher abzulehnen. Dass Faeser keine Innenministerin, sondern allein eine Aktivistin gegen Rechtsextremismus ist, hat sie in ihrer bisher kurzen Amtszeit leider bereits mehrfach bewiesen. Eine Innenministerin, die nur auf einem politischen Auge Sehkraft hat und die extremen Gefahren, die insbesondere vom Islamismus ausgehen, nicht wahrnimmt, wird für Deutschland auf Dauer ein massives Sicherheitsrisiko darstellen!“
Unser Grundgesetz ist unser aller Schatz. Und unser aller Verantwortung.
https://www.gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de/
Am heutigen Tag hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser den sogenannten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Der 10-Punkte-Plan sieht unter anderem vor, dass „rechtsextreme Netzwerke zerschlagen“, „Rechtsextremisten konsequent entwaffnet“ und „Opfer von Rechtsextremismus nicht allein gelassen“ werden. Maßnahmen, die den Linksextremismus bekämpfen oder gegen den Islamismus gewandt sind, finden sich in den Plänen der Innenministerin hingegen nicht ansatzweise.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ist davon nicht überrascht. Schließlich hatte Bundesinnenministerin Faeser aufgrund ihrer engen Verbindung ins linksextreme Milieu von sich Reden gemacht.
„Die Bekämpfung aller Formen und Ausprägungen von Extremismus ist für die AfD sehr wichtig. Eine einseitige Fokussierung nur auf eine Extremismusform ist zu einäugig, geht an den Tatsachen vorbei und ist daher abzulehnen. Dass Faeser keine Innenministerin, sondern allein eine Aktivistin gegen Rechtsextremismus ist, hat sie in ihrer bisher kurzen Amtszeit leider bereits mehrfach bewiesen. Eine Innenministerin, die nur auf einem politischen Auge Sehkraft hat und die extremen Gefahren, die insbesondere vom Islamismus ausgehen, nicht wahrnimmt, wird für Deutschland auf Dauer ein massives Sicherheitsrisiko darstellen!“
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Viele von Ihnen würden keinen Job finden außerhalb des Bundestages: Sie werden den Bundestag nie verkleinern!
Stephan Brandner: AfD-Fraktion steht geschlossen für die Freiheit und gegen den Impfzwang
Heute wird erstmals der Gesetzentwurf zahlreicher Abgeordneter unterschiedlicher Fraktionen für eine Impfpflicht ab 18 Jahre im Bundestag debattiert. Andere Gesetzentwürfe fordern eine Impfpflicht ab 50 oder wollen mit einem Impfregister eine Impfpflicht vorbereiten.
Der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, stellt fest:
„Als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag positioniert sich die AfD-Fraktion geschlossen gegen eine Impfpflicht (Drs. 20/516) und für das Versprechen: Freiheit statt Zwang. Die Impfpflicht darf nicht im Windschatten des Ukraine-Krieges durchgepeitscht werden. Sowohl rechtlich und medizinisch als auch politisch gibt es keine Rechtfertigung für einen derart weitreichenden Grundrechtseingriff. Eine Impfung schützt nicht vor einer Ansteckung, unter den Hospitalisierten finden sich inzwischen zahlreiche sogar dreifach geimpfte Patienten. Daneben sind viele Menschen beunruhigt durch zahlreiche Berichte von massiven Nebenwirkungen der Impfung. Die Entscheidung für oder gegen eine Impfung muss frei sein – für diese Wahlfreiheit steht nur die AfD-Fraktion.“
Heute wird erstmals der Gesetzentwurf zahlreicher Abgeordneter unterschiedlicher Fraktionen für eine Impfpflicht ab 18 Jahre im Bundestag debattiert. Andere Gesetzentwürfe fordern eine Impfpflicht ab 50 oder wollen mit einem Impfregister eine Impfpflicht vorbereiten.
Der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, stellt fest:
„Als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag positioniert sich die AfD-Fraktion geschlossen gegen eine Impfpflicht (Drs. 20/516) und für das Versprechen: Freiheit statt Zwang. Die Impfpflicht darf nicht im Windschatten des Ukraine-Krieges durchgepeitscht werden. Sowohl rechtlich und medizinisch als auch politisch gibt es keine Rechtfertigung für einen derart weitreichenden Grundrechtseingriff. Eine Impfung schützt nicht vor einer Ansteckung, unter den Hospitalisierten finden sich inzwischen zahlreiche sogar dreifach geimpfte Patienten. Daneben sind viele Menschen beunruhigt durch zahlreiche Berichte von massiven Nebenwirkungen der Impfung. Die Entscheidung für oder gegen eine Impfung muss frei sein – für diese Wahlfreiheit steht nur die AfD-Fraktion.“
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Vizepräsidentenknappheit offenbart Notwendigkeit der Wahl eines #AfD-Vizepräsidenten! Bundestag kaum mehr arbeitsfähig - nur durch Pau und Göring-Eckart noch Sitzungsleitung möglich! AfD kann sofort Abhilfe schaffen: Einfach Prof. Kaufmann wählen!
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Seien Sie froh, dass ich Sie nur Lügner genannt habe, Herr #Lauterbach!
Stephan Brandner: Islamistische Tatmotive nicht verschweigen
Vier Monate nach einem Messerangriff im ICE gehen die Ermittler nun von einer islamistischen Tat aus. Der Generalbundesanwalt übernahm den Fall.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass sehr häufig und spontan sogenannte psychische Störungen als Grund für derart schreckliche Taten genannt würden.
Brandner wörtlich: „Der islamistische Terrorismus stellt die größte Gefahr für unser Land dar, er darf nicht unterschätzt und muss endlich von allen Seiten ernst genommen werden. Bisweilen ist das aber nicht der Fall: Eine psychische Störung klingt wohl für manchen Verantwortungsträger erträglicher als Islamismus. Fast alle ahnen bei einer solchen Konstellation, dass es sich um ein islamistisches Tatmotiv handelt – meist wird dies aber zunächst verneint und nach wenigen Monaten muss zurückgerudert werden. Ich fordere eine offene Herangehensweise und eine zeitnahe Überprüfung des möglichen Motivs ohne Denkverbote!“
Unser Grundgesetz ist unser aller Schatz. Und unser aller Verantwortung.
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Vier Monate nach einem Messerangriff im ICE gehen die Ermittler nun von einer islamistischen Tat aus. Der Generalbundesanwalt übernahm den Fall.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass sehr häufig und spontan sogenannte psychische Störungen als Grund für derart schreckliche Taten genannt würden.
Brandner wörtlich: „Der islamistische Terrorismus stellt die größte Gefahr für unser Land dar, er darf nicht unterschätzt und muss endlich von allen Seiten ernst genommen werden. Bisweilen ist das aber nicht der Fall: Eine psychische Störung klingt wohl für manchen Verantwortungsträger erträglicher als Islamismus. Fast alle ahnen bei einer solchen Konstellation, dass es sich um ein islamistisches Tatmotiv handelt – meist wird dies aber zunächst verneint und nach wenigen Monaten muss zurückgerudert werden. Ich fordere eine offene Herangehensweise und eine zeitnahe Überprüfung des möglichen Motivs ohne Denkverbote!“
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Stephan Brandner: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts keine Sternstunde für die Demokratie
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion zur Wahl eines Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, mit:
„Wir sind von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sowohl zeitlich als auch inhaltlich überrascht worden, zumal es dort heute offenbar drunter und drüber geht. Längerfristig angekündigt war eine Entscheidung in der Sache unseres Fraktionsmitglieds Fabian Jacobi für 10:30 Uhr. Dann erreichte unseren Bevollmächtigten um kurz nach 11 Uhr eine Mail des Bundesverfassungsgerichts, in der für 12:30 Uhr eine Entscheidung in unserer Fraktionsklage angekündigt wurde, die dann aber bereits um kurz nach 12 Uhr veröffentlicht war. In der Sache ist die Entscheidung nicht nachvollziehbar und unverständlich. Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, die festlegt, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellt, scheint nicht das Papier wert zu sein, auf dem sie gedruckt wurde. Auch der eindeutige und einstimmige Beschluss der Bundestags vom 24.10.2017 (Drs. 19/3), in dem festgestellt wurde, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellt, wird gänzlich ignoriert. Das war heute alles andere als eine Sternstunde für die Demokratie und das Bundesverfassungsgericht. Ein schlechter Tag für Deutschland.“
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion zur Wahl eines Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages teilt der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, mit:
„Wir sind von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sowohl zeitlich als auch inhaltlich überrascht worden, zumal es dort heute offenbar drunter und drüber geht. Längerfristig angekündigt war eine Entscheidung in der Sache unseres Fraktionsmitglieds Fabian Jacobi für 10:30 Uhr. Dann erreichte unseren Bevollmächtigten um kurz nach 11 Uhr eine Mail des Bundesverfassungsgerichts, in der für 12:30 Uhr eine Entscheidung in unserer Fraktionsklage angekündigt wurde, die dann aber bereits um kurz nach 12 Uhr veröffentlicht war. In der Sache ist die Entscheidung nicht nachvollziehbar und unverständlich. Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, die festlegt, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellt, scheint nicht das Papier wert zu sein, auf dem sie gedruckt wurde. Auch der eindeutige und einstimmige Beschluss der Bundestags vom 24.10.2017 (Drs. 19/3), in dem festgestellt wurde, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellt, wird gänzlich ignoriert. Das war heute alles andere als eine Sternstunde für die Demokratie und das Bundesverfassungsgericht. Ein schlechter Tag für Deutschland.“
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Keine Sternstunde für die #Demokratie
Fridays for Future verschlingt die eigenen Kinder
Morgen will #FridaysforFuture unter dem Motto „Reicht halt nicht!“ mal wieder auf die Straßen gehen. Musikerin Ronja Maltzahn wird voraussichtlich nicht dabei sein. Eine lokale Gruppierung in Hannover hat sie wegen ihrer Frisur kurzfristig ausgeladen, denn „eine weiße Person mit Dreadlocks“ sei unvertretbar. Der Vorwurf: Kulturelle Aneignung.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kommentiert:
„Warum ist Carola Rackete noch immer ein gern gesehener Gast in linksextremen Kreisen? Auch sie trägt künstliche Locken. Was ist mit Sascha Lobo und dessen Irokesenschnitt? Eigentlich wäre es nur folgerichtig, wenn die extreme Linke diese beiden Aktivisten zukünftig ausgrenzen und boykottieren würde. Vermutlich gäbe es aber trotzdem noch Hoffnung für die beiden, denn selbst die ideologischen Bluthunde von Fridays for Future gaben ja der Musikerin eine Chance, sich zu rehabilitieren: ‚Solltest du dich bis Freitag dazu entscheiden, deine Dreadlocks abzuschneiden, würden wir dich natürlich auf der Demo begrüßen und spielen lassen‘. Nicht der mangelnde Schulunterricht der Fridays for Future-Organisatoren macht sich hier bemerkbar, sondern eine aktuelle Neuauflage des linken Totalitarismus. Sogenannte kulturelle Aneignung ist nur einer von vielen Kampfbegriffen, die man diesen Kindern als vermeintlichen Antirassismus eingetrichtert hat. Wie dieser alberne Fall zeigt, bewirken entsprechende Aktivisten mit ihren haltlosen Vorwürfen natürlich das genaue Gegenteil, da sie alles auf das Motiv Rasse reduzieren. Allein die Furcht des normalen Bürgers vor öffentlicher Bloßstellung spielt ihnen in die Karten, um diesen Unsinn aufrechterhalten zu können. Hier gilt es gewissenhaft zu bleiben und sich mutig dem linken Ungeist entgegenzustellen. Unter den Parteien Deutschlands übernimmt nur die AfD diese Aufgabe und vertritt den gesunden Menschenverstand sowie eine Rückkehr zu normalen Verhältnissen. Den absurden linken Ideologen muss klar signalisiert werden: Es reicht!“
#AfD
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Morgen will #FridaysforFuture unter dem Motto „Reicht halt nicht!“ mal wieder auf die Straßen gehen. Musikerin Ronja Maltzahn wird voraussichtlich nicht dabei sein. Eine lokale Gruppierung in Hannover hat sie wegen ihrer Frisur kurzfristig ausgeladen, denn „eine weiße Person mit Dreadlocks“ sei unvertretbar. Der Vorwurf: Kulturelle Aneignung.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kommentiert:
„Warum ist Carola Rackete noch immer ein gern gesehener Gast in linksextremen Kreisen? Auch sie trägt künstliche Locken. Was ist mit Sascha Lobo und dessen Irokesenschnitt? Eigentlich wäre es nur folgerichtig, wenn die extreme Linke diese beiden Aktivisten zukünftig ausgrenzen und boykottieren würde. Vermutlich gäbe es aber trotzdem noch Hoffnung für die beiden, denn selbst die ideologischen Bluthunde von Fridays for Future gaben ja der Musikerin eine Chance, sich zu rehabilitieren: ‚Solltest du dich bis Freitag dazu entscheiden, deine Dreadlocks abzuschneiden, würden wir dich natürlich auf der Demo begrüßen und spielen lassen‘. Nicht der mangelnde Schulunterricht der Fridays for Future-Organisatoren macht sich hier bemerkbar, sondern eine aktuelle Neuauflage des linken Totalitarismus. Sogenannte kulturelle Aneignung ist nur einer von vielen Kampfbegriffen, die man diesen Kindern als vermeintlichen Antirassismus eingetrichtert hat. Wie dieser alberne Fall zeigt, bewirken entsprechende Aktivisten mit ihren haltlosen Vorwürfen natürlich das genaue Gegenteil, da sie alles auf das Motiv Rasse reduzieren. Allein die Furcht des normalen Bürgers vor öffentlicher Bloßstellung spielt ihnen in die Karten, um diesen Unsinn aufrechterhalten zu können. Hier gilt es gewissenhaft zu bleiben und sich mutig dem linken Ungeist entgegenzustellen. Unter den Parteien Deutschlands übernimmt nur die AfD diese Aufgabe und vertritt den gesunden Menschenverstand sowie eine Rückkehr zu normalen Verhältnissen. Den absurden linken Ideologen muss klar signalisiert werden: Es reicht!“
#AfD
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Wieder bereitet das #Bundesverfassungsgericht großen Kummer: #Entscheidung kaum begründet, keine mündliche Verhandlung. Fehlender #Vizepräsident beschneidet Oppositionsrechte massiv!
#5Fragen5Antworten #5f5a
#AfD
#wirhabendasDirektmandat👍
#Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#Gera #Greiz #Altenburg
#AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
#5Fragen5Antworten #5f5a
#AfD
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#Brandner|s #Sensationsrede: Wir brauchen kein #Infektionsschutzgesetz! Wir brauchen ein #Injektionsschutzgesetz! #Lauterbach Sie sind ein #Lügner!
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Schluss mit dem #Impflamismus Herr #Lauterbach!
Pressemitteilung Brandner (AfD): Feiger Anschlag auf mein Geraer Abgeordnetenbüro Am heutigen Montag wurde ein Einschussloch in der Scheibe des Geraer AfD-Bundestagesabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, festgestellt. Die Polizei ermittelt.
Brandner dazu: „Hass und Hetze gegen die AfD und die entsprechende Vor- und Begleitarbeit von Landes- und Bundesregierung, aber auch zweifelhafter Institutionen wie der Amadeu-Antonio-Stiftung, tragen kriminelle Früchte. Die Zerstörung der Scheibe meines Büros muss als Ergebnis der ständigen Hetze und dem medial angefeuerten K(r)ampf gegen Rechts verstanden werden. Dieser Anschlag spiegelt den Umgang mit der Opposition in Deutschland und den miserablen Zustand unseres Landes wider. Wir lassen uns davon aber nicht unterkriegen und machen weiter – es braucht dringender denn je eine starke Alternative für Deutschland.“
Brandner dazu: „Hass und Hetze gegen die AfD und die entsprechende Vor- und Begleitarbeit von Landes- und Bundesregierung, aber auch zweifelhafter Institutionen wie der Amadeu-Antonio-Stiftung, tragen kriminelle Früchte. Die Zerstörung der Scheibe meines Büros muss als Ergebnis der ständigen Hetze und dem medial angefeuerten K(r)ampf gegen Rechts verstanden werden. Dieser Anschlag spiegelt den Umgang mit der Opposition in Deutschland und den miserablen Zustand unseres Landes wider. Wir lassen uns davon aber nicht unterkriegen und machen weiter – es braucht dringender denn je eine starke Alternative für Deutschland.“