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Was tut die #Bundesregierung gegen #FakeNews? #Desinformationskampagnen bekämpfen! Zum Beispiel: Impfen schützt vor Corona!
#GuteFragenSchlechteAntworten
#GFSA
#AfD
#wirhabendasDirektmandat👍
#Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#Gera #Greiz #Altenburg
#AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Die Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2021 zeigt, dass in der linksextremen Szene ein Zuwachs um knapp 1,2 Prozent auf nunmehr 34.700 Menschen beobachtet werden muss. Außerdem lag der Anteil der Linksextremisten, die Gewalt zur Durchsetzung ihrer Ziele ausüben oder dies billigen, im vergangenen Jahr bei knapp 30 Prozent.
„Die Bundesregierung ist auf dem linken Auge blind. Während unvertretbar hohe Beträge in die Bekämpfung des rechten Extremismus gepumpt werden, wird der linke Extremismus einfach ignoriert. Es gibt keine ernstzunehmenden Initiativen dagegen, es werden kaum Mittel bereitgestellt und eine glaubwürdige Distanzierung der Bundesregierung von der linksextremen Szene findet nicht statt. Ganz im Gegenteil werden linksextreme Vorhaben auch noch gefördert. Für die AfD steht fest: jeder Extremismus muss bekämpft werden – egal ob links, rechts oder islamistisch.“
#AfD #Thüringen
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„Die Bundesregierung ist auf dem linken Auge blind. Während unvertretbar hohe Beträge in die Bekämpfung des rechten Extremismus gepumpt werden, wird der linke Extremismus einfach ignoriert. Es gibt keine ernstzunehmenden Initiativen dagegen, es werden kaum Mittel bereitgestellt und eine glaubwürdige Distanzierung der Bundesregierung von der linksextremen Szene findet nicht statt. Ganz im Gegenteil werden linksextreme Vorhaben auch noch gefördert. Für die AfD steht fest: jeder Extremismus muss bekämpft werden – egal ob links, rechts oder islamistisch.“
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Was für ein #Irrsinn! Sie schaffen #Bürokratie um #Bürokratie abzuschaffen? So funktioniert das nicht! Gut aber: #Kanzleramt entlasten - dann braucht es keinen #650-Millionen-Neubau!
Stephan Brandner: Kernenergie ist Zukunftsenergie
FDP-Finanzminister Lindner wünscht sich eigenen Aussagen zufolge eine ‚vorurteilsfreie Debatte‘ über Atomkraft – Deutschland müsse offen über eine Rückkehr dazu diskutieren.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Vorsitzender der Parlamentsgruppe Kernenergie im Deutschen Bundestag, freut sich, dass sich nun auch diese AfD-Forderung auf die FDP zu übertragen scheine. Brandner wörtlich:
„Kernenergie ist Zukunftsenergie: das haben viele Bürger in unserem Land längst erkannt. Nur die Politik plante bisher, von schädlicher grüner Ideologie und fern jeder rationalen Erkenntnis, unser Land ausschließlich mit Wind und Sonne zu versorgen. Das ist absurd. Wir brauchen eine unabhängige, grundlastfähige und umfangreiche Energieversorgung für Wohlstand und Sicherheit in Deutschland. Anderenfalls steuern wir weiter auf eine Energiekatastrophe zu!“
FDP-Finanzminister Lindner wünscht sich eigenen Aussagen zufolge eine ‚vorurteilsfreie Debatte‘ über Atomkraft – Deutschland müsse offen über eine Rückkehr dazu diskutieren.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Vorsitzender der Parlamentsgruppe Kernenergie im Deutschen Bundestag, freut sich, dass sich nun auch diese AfD-Forderung auf die FDP zu übertragen scheine. Brandner wörtlich:
„Kernenergie ist Zukunftsenergie: das haben viele Bürger in unserem Land längst erkannt. Nur die Politik plante bisher, von schädlicher grüner Ideologie und fern jeder rationalen Erkenntnis, unser Land ausschließlich mit Wind und Sonne zu versorgen. Das ist absurd. Wir brauchen eine unabhängige, grundlastfähige und umfangreiche Energieversorgung für Wohlstand und Sicherheit in Deutschland. Anderenfalls steuern wir weiter auf eine Energiekatastrophe zu!“
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Will #Bundesjustizminister #Buschmann die #Familie entsorgen? #Beliebigkeit statt #Werte? #Elternteil 1 und 2 statt Mama und Papa? Wieviel #Eltern soll man zukünftig haben können?
Einbürgerungen syrischer Staatsangehöriger fast verdreifacht
Im Jahr 2021 wurden rund 131.600 Ausländer in Deutschland eingebürgert – 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Darunter befinden sich 19.100 syrische Staatsangehörige, fast dreimal so viele wie noch 2020.
Brandner wörtlich:
„Für uns steht fest: Einbürgerung muss Grenzen haben. Insbesondere eine bewusste Förderung von Einbürgerungen durch die Politik darf in diesem Kontext nicht mit dem Ziel eingesetzt werden, ein nationales Identitätsgefühl und eine gemeinsame Rechtsordnung sowie anerkannte Wertebasis unserer Gesellschaft zunehmend aufzulösen. Die Förderung von schnellen Einbürgerungen scheint von den Regierenden als Maßnahme zur Gewinnung zukünftiger Wählerpotenziale erkannt worden zu sein. Wer zu einem Staatsvolk gehören will, muss willens und fähig sein, für ein Land Verantwortung zu übernehmen und sich so gut in unsere deutsche Gesellschaft ein- und angepasst haben, dass die Einbürgerung der einzig logische Schritt ist.“
Im Jahr 2021 wurden rund 131.600 Ausländer in Deutschland eingebürgert – 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Darunter befinden sich 19.100 syrische Staatsangehörige, fast dreimal so viele wie noch 2020.
Brandner wörtlich:
„Für uns steht fest: Einbürgerung muss Grenzen haben. Insbesondere eine bewusste Förderung von Einbürgerungen durch die Politik darf in diesem Kontext nicht mit dem Ziel eingesetzt werden, ein nationales Identitätsgefühl und eine gemeinsame Rechtsordnung sowie anerkannte Wertebasis unserer Gesellschaft zunehmend aufzulösen. Die Förderung von schnellen Einbürgerungen scheint von den Regierenden als Maßnahme zur Gewinnung zukünftiger Wählerpotenziale erkannt worden zu sein. Wer zu einem Staatsvolk gehören will, muss willens und fähig sein, für ein Land Verantwortung zu übernehmen und sich so gut in unsere deutsche Gesellschaft ein- und angepasst haben, dass die Einbürgerung der einzig logische Schritt ist.“
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Ist das #deutsche #Schulsystem zu schlecht für ukrainische #Kinder?
Müssen Kinder nächsten Winter wieder #Kniebeugen machen & #klatschen, wenn sie sich mit offenem Fenster gegen #Corona wehren sollen?
#KeineAntwortIstAuchEineAntwort
#GuteFragenSchlechteAntworten
#gfsa
#AfD
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Müssen Kinder nächsten Winter wieder #Kniebeugen machen & #klatschen, wenn sie sich mit offenem Fenster gegen #Corona wehren sollen?
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Vernünftige Politik muss Bürger entlasten! Tankrabatt ist falscher Weg!
Aktuelle Berechnungen zeigen, dass die Autofahrer nur minimal vom Tankrabatt profitieren. Den Steuerzahler hingegen kommt der Tankrabatt teuer zu stehen.
„Als AfD fordern wir massive Steuersenkungen, die tatsächlich zu einer Entlastung führen würden. Der Tankrabatt ist ein teures Bürokratiemonster, der nur den Mineralölkonzernen nutzt – für den Steuerzahler und den Autofahrer aber ein Fiasko ist. Es ist unverständlich, weshalb man auf dieses lahme Pferd gesetzt hat. Dass nun aus der SPD nach einem Fahrverbot gerufen wird, ist an Hohn nicht zu überbieten. Es wird immer wieder deutlich, wie weit weg die Politiker der Altparteien von der Realität der Menschen, gerade jenen, die auf dem Land leben, sind.“
#AfD
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Aktuelle Berechnungen zeigen, dass die Autofahrer nur minimal vom Tankrabatt profitieren. Den Steuerzahler hingegen kommt der Tankrabatt teuer zu stehen.
„Als AfD fordern wir massive Steuersenkungen, die tatsächlich zu einer Entlastung führen würden. Der Tankrabatt ist ein teures Bürokratiemonster, der nur den Mineralölkonzernen nutzt – für den Steuerzahler und den Autofahrer aber ein Fiasko ist. Es ist unverständlich, weshalb man auf dieses lahme Pferd gesetzt hat. Dass nun aus der SPD nach einem Fahrverbot gerufen wird, ist an Hohn nicht zu überbieten. Es wird immer wieder deutlich, wie weit weg die Politiker der Altparteien von der Realität der Menschen, gerade jenen, die auf dem Land leben, sind.“
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Warum waren eigentlich ausgerechnet „Fahrradtouren in der DDR für Ausländer(!sic) nicht möglich“? Vllt. sollten sich dazu mal die heute superbunten & klimabewegten Linken, Linksextremen & Co. mal äußern…
#linkerMist
#niewieder: #niewiederSozialismus!
#weitüber100000000Totemahnen
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#Bundesverfassungsgericht stellt fest: #Merkels Aussagen zur #Kemmerichwahl waren #verfassungswidrig! #Sieg der #AfD vor Gericht!
„Endlich mal wieder hat das Bundesverfassungsgericht das gemacht, wofür es eigentlich und im Kern da ist: Es hat die - hier ehemals - Regierenden in die Schranken gewiesen, nachdem es in letzter Zeit eher wie eine kritiklose Abteilung des Kanzleramtes wirkte. Klar ist aber nun auch, warum das Gericht, dessen Präsident ja der Merkelzögling und -zuarbeiter Harbarth ist, so lange brauchte, um diesen doch sehr einfach gelagerten Sachverhalt abzuurteilen und dies nicht etwa noch vor der Bundestagswahl 2021 getan hatte. Es traute sich offenbar während der Regierungszeit Merkel nicht. Das wirft einen Schatten auf diese Entscheidung. Feststeht aber ab jetzt: Merkel hat nun den zusätzlichen Makel, als Verfassungsbrecherin gerichtlich festgestellt zu sein. Und das ist gut so.“
„Endlich mal wieder hat das Bundesverfassungsgericht das gemacht, wofür es eigentlich und im Kern da ist: Es hat die - hier ehemals - Regierenden in die Schranken gewiesen, nachdem es in letzter Zeit eher wie eine kritiklose Abteilung des Kanzleramtes wirkte. Klar ist aber nun auch, warum das Gericht, dessen Präsident ja der Merkelzögling und -zuarbeiter Harbarth ist, so lange brauchte, um diesen doch sehr einfach gelagerten Sachverhalt abzuurteilen und dies nicht etwa noch vor der Bundestagswahl 2021 getan hatte. Es traute sich offenbar während der Regierungszeit Merkel nicht. Das wirft einen Schatten auf diese Entscheidung. Feststeht aber ab jetzt: Merkel hat nun den zusätzlichen Makel, als Verfassungsbrecherin gerichtlich festgestellt zu sein. Und das ist gut so.“
https://youtu.be/
#Sensationsurteil gegen #Merkel (#5Fragen5Antworten)! Wir wussten es schon immer, nun ist es amtlich: #Merkel ist #Verfassungsbrecherin!
https://youtu.be/TdFG1aYOiBY
#5f5a
#AfD #Thüringen
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#Gera #Greiz #Altenburg
#AltenburgerLand #Gößnitz #Zeulenroda #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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‚Wenn wir nicht begeistert sind, dann können wir andere nicht begeistern!‘ #Bewerbungsrede zum ersten stellvertretenden #Bundessprecher der Alternative für Deutschland beim #Bundesparteitag in #Riesa.
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#Gender-#Mainstreaming in #Afghanistan - was hat’s gebracht? Unsere #Steuergelder werden für #unsinn|ige Projekte aus dem Fenster geworfen!
#AfD #Thüringen
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Sie haben #Fragen? Ich habe #Antworten! Einfach dem QR-Code oder https://www.abgeordnetenwatch.de/profile?politician_search_keys=brandner&parliament_period=All&party=All folgen und auf Abgeordnetenwatch Fragen stellen - die Antwort kommt sofort.
Nächsten Mittwoch: #Dörfertour im #Wahlkreis.
Wir sehen uns🙂
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
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#Regierung sollte beim #Energiesparen bei sich selbst anfangen!
Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner (BT-Drucksache 20/1755) ergibt sich, dass im Jahr 2021 mehr als 8,6 Millionen Euro für Heizkosten und rund 16 Millionen Euro für Stromkosten, die zentral erfasst wurden, aufgewendet wurden – deutlich mehr als in den Jahren zuvor. Vor dem Hintergrund, dass unter anderem Bundeswirtschaftsminister Habeck die Bürger dazu aufgerufen hat, die Duschzeit zu reduzieren, erklärt Brandner hierzu:
„Bevor die Minister dazu aufrufen, für den Frieden zu frieren oder kürzer bis gar nicht zu duschen, sollten sie die eigenen Kosten in ihren Häusern hinterfragen. Wenn Schulkinder zum Aufwärmen im Winter klatschen und Kniebeugen machen sollen, ist das sicher auch für die Ministerialmitarbeiter ein gängiger Weg.“
#AfD
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#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner (BT-Drucksache 20/1755) ergibt sich, dass im Jahr 2021 mehr als 8,6 Millionen Euro für Heizkosten und rund 16 Millionen Euro für Stromkosten, die zentral erfasst wurden, aufgewendet wurden – deutlich mehr als in den Jahren zuvor. Vor dem Hintergrund, dass unter anderem Bundeswirtschaftsminister Habeck die Bürger dazu aufgerufen hat, die Duschzeit zu reduzieren, erklärt Brandner hierzu:
„Bevor die Minister dazu aufrufen, für den Frieden zu frieren oder kürzer bis gar nicht zu duschen, sollten sie die eigenen Kosten in ihren Häusern hinterfragen. Wenn Schulkinder zum Aufwärmen im Winter klatschen und Kniebeugen machen sollen, ist das sicher auch für die Ministerialmitarbeiter ein gängiger Weg.“
#AfD
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#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Hier 👆👆 der für KW 25/ 2022
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/Neues_von_Stephan_Brandner_KW_25_2022.pdf
#FürdieBürger✌️
#BrandnersWochenrückblick
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https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/Neues_von_Stephan_Brandner_KW_25_2022.pdf
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