Unter der Überschrift „Militante Klimakämpfer verlangen die Eskalation“ veröffentlicht der Spiegel einen sogenannten „Debattenbeitrag“, der zu massiver Gewalt hinter dem Deckmantel des Klimaschutzes aufruft.
 
Faktisch handele es sich aber, so macht Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, deutlich, um die Unterstützung linksextremer Gewaltfantasien durch den Spiegel, der militanten Klimaterroristen entsprechende Reichweite verschaffe.
 
„Dass gerade in diesen Tagen, 50 Jahre nach dem grausamen Attentat der RAF auf das Hauptquartier der US-Armee in Heidelberg, linksextreme Gewaltaufrufe durch den Spiegel verbreitet werden, ist scharf zu verurteilen. Niemand hat etwas gegen friedlichen Protest – egal wofür oder wogegen. Hier wird aber zu Straftaten nicht unerheblichen Ausmaßes aufgerufen. Das kann nicht toleriert werden. Der radikale Klimaterror muss seitens der Sicherheitsbehörden endlich ernst genommen und bekämpft werden“, fasst Brandner zusammen.
 

Heute der 73.Geburtstag. Leider unter heftigem Druck durch #Altparteien, #Bundesverfassungsgericht & sog. #Zivilgesellschaft. Aber ich halte & stehe zu ihm: #unserGG - herzlichen Glückwunsch 🎉
#FürdieBürger!✌️
#AfD #Thüringen #wirhabendasDirektmandat👍
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#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Endlich den #Selbstbedienungsladen für Ex-#Kanzler schließen! Keine #Rechtsgrundlage, #keine Transparenz: dafür ein kleines #Kanzleramt auch nach Ende der #Amtszeit bis zum #Lebensende. Wir sagen #Schlussdamit!
#FürdieBürger!✌️
#BrandnersWochenrückblick
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Ab wann sind wir #Kriegspartei? #Justizminister versteckt sich hinter #Fußnoten. Wir wollen wissen: welche #Konsequenzen hat das Handeln der #Regierung?
In Gänze hier:
https://youtu.be/LMR7FCtiGR8
#KeineAntwortIstAuchEineAntwort
#GuteFragenSchlechteAntworten
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Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, ereigneten sich im Jahr 2021 in Deutschland 677 Gruppenvergewaltigungen. Davon konnten lediglich 462 Fälle aufgeklärt werden. 
 
Stephan Brandner zeigt sich entsetzt von der hohen Anzahl solcher Verbrechen:
 
„Außerdem handelt es sich auch hier um importierte Kriminalität und Kriminelle, liegt doch der Anteil allein der erfassten nichtdeutschen Tatverdächtigen bei 47 Prozent und das bei einem Ausländeranteil in Deutschland von rund 13 Prozent. Dabei weist die Bundesregierung selbst darauf hin, dass Tatverdächtige, die neben der deutschen Staatsangehörigkeit noch weitere besitzen, als nur-deutsch eingestuft würden. Der tatsächliche Ausländeranteil bei den Tätern liegt daher wohl weit über 50 Prozent. Bundesinnenministerin Faeser sollte sich endlich dieser Thematik annehmen und entschieden dafür kämpfen, dass es solche Zustände nicht mehr in Deutschland gibt.“
 

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner ergibt, sind bereits per heute 13,8 Millionen Euro für die Planung und Projektion der Erweiterung des Bundeskanzleramts verausgabt worden. Die vertraglich gebundenen Leistungen umfassen sogar schon ein Auftragsvolumen von 29,4 Millionen Euro. Die AfD-Bundestagsfraktion spricht sich dafür aus, die Planung für den Erweiterungsbau sofort zu beenden und dafür Sorge zu tragen, dass der Bau, der Kosten von weit über 600 Millionen Euro verursachen soll, nicht gebaut wird. „Statt 400 neue Büros sowie zusätzliche Wintergärten, Kindergartenplätze und Tunnel zu bauen, sollte der Schwerpunkt darauf gelegt werden, das Bundeskanzleramt von Aufgaben zu entlasten um Personal einsparen zu können, sodass die Notwendigkeit neuer Räumlichkeiten gar nicht erst besteht. Als AfD-Fraktion setzen wir uns entschieden dafür ein, dass der Neubau nicht gebaut wird. Grade heute wird jeder Cent für die Entlastung der Bevölkerung benötigt.“

Früher waren #Justizminister einmal seriös. Spätestens mit #Maas hörte das auf. Heute klingt das #Arbeitsprogramm des #Justizministeriums wie #Schlagzeilen aus der #BILD.

#Chaos im #Bundestag! #Dokumente nicht da, #Ausschüsse müssen immer weiter verschoben werden und sogar die #Ausschussvorsitzende verschwindet einfach. #Haushaltswoche ohne jede Struktur mit #Rekord von 139 #Milliarden Euro neuen #Schulden!
#5Fragen5Antworten #5f5a
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#FrohePfingsten! 🌺

Was tut die #Bundesregierung gegen #FakeNews? #Desinformationskampagnen bekämpfen! Zum Beispiel: Impfen schützt vor Corona!
#GuteFragenSchlechteAntworten
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Die Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2021 zeigt, dass in der linksextremen Szene ein Zuwachs um knapp 1,2 Prozent auf nunmehr 34.700 Menschen beobachtet werden muss. Außerdem lag der Anteil der Linksextremisten, die Gewalt zur Durchsetzung ihrer Ziele ausüben oder dies billigen, im vergangenen Jahr bei knapp 30 Prozent.
„Die Bundesregierung ist auf dem linken Auge blind. Während unvertretbar hohe Beträge in die Bekämpfung des rechten Extremismus gepumpt werden, wird der linke Extremismus einfach ignoriert. Es gibt keine ernstzunehmenden Initiativen dagegen, es werden kaum Mittel bereitgestellt und eine glaubwürdige Distanzierung der Bundesregierung von der linksextremen Szene findet nicht statt. Ganz im Gegenteil werden linksextreme Vorhaben auch noch gefördert. Für die AfD steht fest: jeder Extremismus muss bekämpft werden – egal ob links, rechts oder islamistisch.“
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Was für ein #Irrsinn! Sie schaffen #Bürokratie um #Bürokratie abzuschaffen? So funktioniert das nicht! Gut aber: #Kanzleramt entlasten - dann braucht es keinen #650-Millionen-Neubau!

Stephan Brandner: Kernenergie ist Zukunftsenergie
 
FDP-Finanzminister Lindner wünscht sich eigenen Aussagen zufolge eine ‚vorurteilsfreie Debatte‘ über Atomkraft – Deutschland müsse offen über eine Rückkehr dazu diskutieren.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Vorsitzender der Parlamentsgruppe Kernenergie im Deutschen Bundestag, freut sich, dass sich nun auch diese AfD-Forderung auf die FDP zu übertragen scheine. Brandner wörtlich: 
„Kernenergie ist Zukunftsenergie: das haben viele Bürger in unserem Land längst erkannt. Nur die Politik plante bisher, von schädlicher grüner Ideologie und fern jeder rationalen Erkenntnis, unser Land ausschließlich mit Wind und Sonne zu versorgen. Das ist absurd. Wir brauchen eine unabhängige, grundlastfähige und umfangreiche Energieversorgung für Wohlstand und Sicherheit in Deutschland. Anderenfalls steuern wir weiter auf eine Energiekatastrophe zu!“ 
 

Will #Bundesjustizminister #Buschmann die #Familie entsorgen? #Beliebigkeit statt #Werte? #Elternteil 1 und 2 statt Mama und Papa? Wieviel #Eltern soll man zukünftig haben können?

Einbürgerungen syrischer Staatsangehöriger fast verdreifacht
Im Jahr 2021 wurden rund 131.600 Ausländer in Deutschland eingebürgert – 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Darunter befinden sich 19.100 syrische Staatsangehörige, fast dreimal so viele wie noch 2020.
Brandner wörtlich:
„Für uns steht fest: Einbürgerung muss Grenzen haben. Insbesondere eine bewusste Förderung von Einbürgerungen durch die Politik darf in diesem Kontext nicht mit dem Ziel eingesetzt werden, ein nationales Identitätsgefühl und eine gemeinsame Rechtsordnung sowie anerkannte Wertebasis unserer Gesellschaft zunehmend aufzulösen. Die Förderung von schnellen Einbürgerungen scheint von den Regierenden als Maßnahme zur Gewinnung zukünftiger Wählerpotenziale erkannt worden zu sein. Wer zu einem Staatsvolk gehören will, muss willens und fähig sein, für ein Land Verantwortung zu übernehmen und sich so gut in unsere deutsche Gesellschaft ein- und angepasst haben, dass die Einbürgerung der einzig logische Schritt ist.“
 

Ist das #deutsche #Schulsystem zu schlecht für ukrainische #Kinder?
Müssen Kinder nächsten Winter wieder #Kniebeugen machen & #klatschen, wenn sie sich mit offenem Fenster gegen #Corona wehren sollen?
#KeineAntwortIstAuchEineAntwort
#GuteFragenSchlechteAntworten
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Vernünftige Politik muss Bürger entlasten! Tankrabatt ist falscher Weg!
Aktuelle Berechnungen zeigen, dass die Autofahrer nur minimal vom Tankrabatt profitieren. Den Steuerzahler hingegen kommt der Tankrabatt teuer zu stehen.

„Als AfD fordern wir massive Steuersenkungen, die tatsächlich zu einer Entlastung führen würden. Der Tankrabatt ist ein teures Bürokratiemonster, der nur den Mineralölkonzernen nutzt – für den Steuerzahler und den Autofahrer aber ein Fiasko ist. Es ist unverständlich, weshalb man auf dieses lahme Pferd gesetzt hat. Dass nun aus der SPD nach einem Fahrverbot gerufen wird, ist an Hohn nicht zu überbieten. Es wird immer wieder deutlich, wie weit weg die Politiker der Altparteien von der Realität der Menschen, gerade jenen, die auf dem Land leben, sind.“
#AfD
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Warum waren eigentlich ausgerechnet „Fahrradtouren in der DDR für Ausländer(!sic) nicht möglich“? Vllt. sollten sich dazu mal die heute superbunten & klimabewegten Linken, Linksextremen & Co. mal äußern…
#linkerMist
#niewieder: #niewiederSozialismus!
#weitüber100000000Totemahnen

#Bundesverfassungsgericht stellt fest: #Merkels Aussagen zur #Kemmerichwahl waren #verfassungswidrig! #Sieg der #AfD vor Gericht!

„Endlich mal wieder hat das Bundesverfassungsgericht das gemacht, wofür es eigentlich und im Kern da ist: Es hat die - hier ehemals - Regierenden in die Schranken gewiesen, nachdem es in letzter Zeit eher wie eine kritiklose Abteilung des Kanzleramtes wirkte. Klar ist aber nun auch, warum das Gericht, dessen Präsident ja der Merkelzögling und -zuarbeiter Harbarth ist, so lange brauchte, um diesen doch sehr einfach gelagerten Sachverhalt abzuurteilen und dies nicht etwa noch vor der Bundestagswahl 2021 getan hatte. Es traute sich offenbar während der Regierungszeit Merkel nicht. Das wirft einen Schatten auf diese Entscheidung. Feststeht aber ab jetzt: Merkel hat nun den zusätzlichen Makel, als Verfassungsbrecherin gerichtlich festgestellt zu sein. Und das ist gut so.“

https://youtu.be/

#Sensationsurteil gegen #Merkel (#5Fragen5Antworten)! Wir wussten es schon immer, nun ist es amtlich: #Merkel ist #Verfassungsbrecherin!
https://youtu.be/TdFG1aYOiBY
#5f5a
#AfD #Thüringen
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