Wie verhindert die #Bundesregierung die #Fehler von 2015? #garnicht #stephanbrandner #afd

#Tausendfach kommen #Menschen ohne #Pässe in unser #Land!

Hier👇der für KW 43/2022
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Eine Verkehrsblockade von Klimaterroristen hat in Berlin nach Angaben der Feuerwehr die Rettung einer lebensgefährlich verletzten Radfahrerin massiv verzögert.  Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass Personen, die lebensgefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr vornehmen, die ursächlich für das Entstehen von Staus sind, billigend in Kauf nehmen, dass Rettungskräfte nicht zu Opfern von Unfällen oder Kranken durchdringen können, keine ‚Aktivisten‘, sondern Kriminelle seien.  „Der Kuschelkurs mit den Klimaterroristen muss ein Ende haben. Hier ist ein hartes Durchgreifen gefragt. Egal ob die Beschädigung von Kunstwerken oder das Festkleben auf Straßen: das ist kein friedlicher Protest – das sind Straftaten. Diese müssen mit der Härte des Rechtsstaates geahndet werden. Wer Menschenleben gefährdet und Kulturgüter ruiniert, der muss zur Rechenschaft gezogen werden – Entschuldigungsbekundungen reichen dafür nicht aus“, meint Stephan Brandner wörtlich. 

#Tausende #Afrikaner aus der #Ukraine? #GuteFragenSchlechteAntworten
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1. November in Kosma/ Altenburg: Wir werden nicht von #Idioten, nein wir werden von #Vollidioten regiert!

Wir werden nicht von #Idioten regiert. Inzwischen sind wir eine Stufe weiter. Wir werden von #Vollidioten regiert!

Grenzen sichern – Anreize beenden – Migrationskrise bewältigen! Bundesinnenministerin Faeser rechnet sich die alarmierenden Zahlen von nach Deutschland strömenden Zuwanderern schön. So gibt ihr Ministerium viel geringere Zahlen an, als tatsächlich gezählt werden.  Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert die Bundesinnenministerin auf, sich mit den Realitäten auseinanderzusetzen: „Millionen Illegale kamen und kommen nach Deutschland, die Grenzen sind offen wie Scheunentore und die Kommunen mit der Unterbringung und Versorgung heillos überfordert. Das muss sofort aufhören. Die Bundesinnenministerin sollte zunächst einmal Kenntnis von den reellen Zahlen erlangen, denn nur so kann man wirkungsvolle Maßnahmen ergreifen. Anschließend muss es heißen: Grenzen sichern, Anreize beenden, Unberechtigte abschieben. Nur so können wir die Migrationskrise beenden.“
 

#Klimaterroristen stoppen! Aus #grün wurde längst #braun! Wer #Menschenleben gefährdet oder #Kulturgüter zerstört, ist kein #Aktivist mehr.
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„Die plötzlichen Forderungen aus den Reihen der CDU/CSU sind klassischer Oppositionspopulismus und vergangenheitsvergessen. Schließlich waren es genau jene politischen Kräfte um Merkel, die viele Jahre Linksextreme und Klimaterroristen gepäppelt, gefördert und geduldet und größtmögliche Akzeptanz gezeigt haben. Schon bei der RAF und deren Vorgängern Ende der 1960er und Anfang der 1970er Jahre fing es ähnlich an: man nahm Warnungen zu deren Radikalisierung nicht ernst und schaute dann erschrocken auf das Ergebnis. Aus Gewalt gegen Sachen wurde Gewalt gegen Menschen, am Ende sogar Morde. Wir warnen seit Jahren vor der nun eingetretenen Radikalisierung, wurden dafür verhöhnt und verlacht. Ob höhere Strafe durch Gesetzesänderungen eingeführt werden sollten, muss geprüft werden. Fürs Erste würde es ausreichen, bestehende Gesetze konsequent anzuwenden und Straftaten robust zu unterbinden“, meint Brandner wörtlich.

Wer von der #Bundesregierung reist wie nach #Scharm al-Scheich zur #Klimakonferenz und welche #CO2-Emissionen haben wir allein aufgrund dieser #Reisetätigkeit zur #Weltklimakonferenz zu erwarten?

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Aus Fehlern wird man schlau? Gilt nicht für die #hellbrauneKoalition...🥳
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#Kanzler der #Schande: Nur #Häme für die eigene Bevölkerung! #Scholz lacht sich krumm, als #Bürger von seiner Not erzählt! Dieser #Kanzler muss weg!
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#Klimaterroristen, #altparteiengepäppelt!
#Zauberlehrling #RAF

Der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, begründet diesen Schritt:

„Die Diffamierung der Opposition und damit des Parlaments als Ganzem im Rahmen des parlamentarischen Frage- und Kontrollrechts durch einen Bundeskanzler ist ein fatales Signal für die demokratische Kultur in unserem Land und muss rechtliche Konsequenzen haben. Mit der Missachtung seiner Pflicht als staatlichem Exekutivorgan zur Neutralität gegenüber der AfD-Fraktion, und damit den Millionen von uns repräsentierten Bürgern, sowie des Fairnessgebots, untergräbt Kanzler Scholz das Vertrauen in unsere parlamentarische Demokratie und überhöht die Exekutive. Um solch ungebührliches Verhalten in der Zukunft zu unterbinden, haben wir beim Bundesverfassungsgericht Organklage gegen ihn und die Bundesregierung eingereicht.“
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„Die geheime Medienpolitik des Bundesverfassungsgerichts ist für den Rechtsstaat und das höchste Gericht höchst problematisch und unwürdig. Es diskriminiert nicht nur diejenigen Journalisten, die nicht Mitglied des elitären privaten Vereins sind, sondern auch die Prozessparteien, die auf die längst im Vorhinein ausgearbeiteten Fragen der Journalisten nicht spontan so antworten können, wie jemand, der bereits Stunden vorher detaillierte Kenntnis von Entscheidungen hat und sich bereits intensiv damit auseinandersetzen konnte. Wie der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages nun feststellt, legt das Bundesverfassungsgericht hier selbst die Axt an die Grundrechte an, hier die Pressefreiheit aus Artikel 5 Abs. 1 GG, die es eigentlich zu schützen hat. Wen sollte dies überraschen, ist doch der oberste Richter Harbarth einer von Merkels engsten Vertrauten, der weniger dem Rechtsstaat verpflichtet zu sein scheint, als vielmehr aus seiner Position heraus Politik im Sinne Merkels und ihrer Claqueure macht.“

Wie eine aktuelle Umfrage zeigt, lehnt ein Großteil der Deutschen die Existenz öffentlich-rechtlicher Sender wie sie heute zu finden sind ab. Nur 30 Prozent befürworten die Existenz zweier Sender. Weitere 35 Prozent plädieren für eine völlige Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, wörtlich: 
 
„Ich werbe für das Konzept des Grundfunks, der nicht zwangsfinanziert und auf das Wesentliche konzentriert ist. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat keine Zukunft mehr: die Deutschen, auch und vor allem die jüngeren, wünschen sich die Veränderungen, die wir als AfD schon lange fordern. Sobald wir in Landesregierungen vertreten sind, werden wir das Versprochene umsetzen.“
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#Keine #Straßennamen für #Kriminelle! Haben es #Kohl und #Gorbatschow wirklich verdient, dass eine #Straße nach ihnen benannt wird? Ich sage: #Nein