Steuerzahler müssen Reisen von Bundestagsabgeordneten doppelt zahlen!
In seiner vergangenen Sitzung beschloss der Ältestenrat, die CO2-Emissionen von 4.702 Tonnen, die im Jahr 2021 durch Dienstreisen der Abgeordneten des Bundestages entstanden, über zwei Projekte zu kompensieren. Der Großteil der Emission soll nun durch ein Projekt „zur Nutzung effizienter Kochöfen in Ruanda“ ausgeglichen werden. Es entstehen dem Steuerzahler Kosten in Höhe von rund 130.000 Euro.
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, lehnt diese Vorgehensweise grundlegend ab:
https://www.instagram.com/p/ClYdQpdtnrZ/?igshid=YmMyMTA2M2Y=
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
In seiner vergangenen Sitzung beschloss der Ältestenrat, die CO2-Emissionen von 4.702 Tonnen, die im Jahr 2021 durch Dienstreisen der Abgeordneten des Bundestages entstanden, über zwei Projekte zu kompensieren. Der Großteil der Emission soll nun durch ein Projekt „zur Nutzung effizienter Kochöfen in Ruanda“ ausgeglichen werden. Es entstehen dem Steuerzahler Kosten in Höhe von rund 130.000 Euro.
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, lehnt diese Vorgehensweise grundlegend ab:
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Der Staat greift mit beiden Händen in Ihre Taschen...
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Die #Grünen sind die gefährlichste Partei in Deutschland! Das sagen nicht nur wir - das sagt sogar #Wagenknecht. Aber wieso ist das so? Wir decken auf und kommen auf einige unappetitliche #Details zu sprechen!
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Ich zeige Karl Lauterbach an!
Der direkt gewählte Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hat Anzeige gegen Karl Lauterbach erstattet. Grund dafür sind die Verstöße Lauterbachs gegen das Heilmittelwerbegesetz.
„Lauterbach hat nicht nur in seinen Bundestagsreden, sondern auch in den sozialen Medien immer wieder werbende Äußerungen hinsichtlich des Medikaments 'Paxlovid' getroffen. Das Heilmittelwerbegesetz zieht sehr enge Grenzen für die Werbung für Arzneimittel, die ich in diesen Fällen überschritten sehe. Auch ein Minister ist davon nicht ausgenommen“, so Brandner wörtlich.
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Der direkt gewählte Geraer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hat Anzeige gegen Karl Lauterbach erstattet. Grund dafür sind die Verstöße Lauterbachs gegen das Heilmittelwerbegesetz.
„Lauterbach hat nicht nur in seinen Bundestagsreden, sondern auch in den sozialen Medien immer wieder werbende Äußerungen hinsichtlich des Medikaments 'Paxlovid' getroffen. Das Heilmittelwerbegesetz zieht sehr enge Grenzen für die Werbung für Arzneimittel, die ich in diesen Fällen überschritten sehe. Auch ein Minister ist davon nicht ausgenommen“, so Brandner wörtlich.
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In #Deutschland 🇩🇪 spielen #Verrückte #Regierung! #Energiekrise lösen, indem man #Kernkraft und #Kohlekraft abschaltet? Diese #Regierung ist gefährlich!
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Wer hat #Nordstream #gesprengt? Was hat die #Bundesregierung bisher getan, um die #Täter ausfindig zu machen?
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Schluss mit Ausnahmezustand!
Erste Bundesländer, darunter Bayern, haben bekanntgegeben, dass sie zukünftig auf die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr verzichten werden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, plädiert nachdrücklich für ein sofortiges Ende aller Maßnahmen, die zur angeblichen Eindämmung der Corona-Maßnahmen dienen sollen:
„Wir müssen mit unterschiedlichen Viren leben und mussten dies schon immer. Auch die Maßnahmen, die bundesweit Geltung haben, etwa die Maskenpflicht im Fernverkehr, gehören allesamt abgeschafft. Einen entsprechenden Gesetzentwurf werde ich federführend einbringen. Panikmache und Schikanen müssen sofort ein Ende haben, wir brauchen ein Zurück zur Normalität!“
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Erste Bundesländer, darunter Bayern, haben bekanntgegeben, dass sie zukünftig auf die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr verzichten werden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, plädiert nachdrücklich für ein sofortiges Ende aller Maßnahmen, die zur angeblichen Eindämmung der Corona-Maßnahmen dienen sollen:
„Wir müssen mit unterschiedlichen Viren leben und mussten dies schon immer. Auch die Maßnahmen, die bundesweit Geltung haben, etwa die Maskenpflicht im Fernverkehr, gehören allesamt abgeschafft. Einen entsprechenden Gesetzentwurf werde ich federführend einbringen. Panikmache und Schikanen müssen sofort ein Ende haben, wir brauchen ein Zurück zur Normalität!“
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War #Orwells1984 Anleitung für die heutigen Zustände? #Neusprech #Überwachung #Propaganda - die Überschneidungen sind offensichtlich. Wir ziehen den Vergleich anhand von Beispielen aus dem #Film 🎦
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#Abteilung #Heimat im #Innenministerium kümmert sich nun statt um die Pflege und Förderung unserer #Heimat um Vielfalt, #Demokratie und #Regenbögen? 🌈🦄
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„Die AfD steht in Thüringen aktuellen Analysen zufolge im Landestrend bei 30, im Bundestrend bei 32 Prozent. Sie ist mit deutlichem Abstand stärkste Kraft. Georg Maier hingegen, der sich selbst zum Ministerpräsident einer in Thüringen völlig unbedeutenden SPD wünscht, kommt auf Zustimmungswerte von acht Prozent, er führt also eine Splitterpartei. Da ist es wenig verwunderlich, freilich aber völlig undemokratisch, die politisch erfolgreiche Konkurrenz verbieten zu wollen. So zeigt sich, dass die SPD ganz offensichtlich unsere demokratischen Grundwerte nicht verinnerlicht hat. Maiers Gebaren erinnert nun an ein Kleinkind auf dem Spielplatz, nachdem er zu Coronazeiten noch wegen völlig überzogener Polizeieinsätze als ‚Knüppelmaier‘ von sich reden machte. Völlig klar muss jedoch sein, dass nur die Alternative für Deutschland jeden Tag aufs Neue beweist, dass sie als einzige die demokratischen Grundwerte unserer Verfassung schützt und gegen die Angriffe auch von durchgedrehten Polizeiministern verteidigt.“
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Nach den #Heuchlern spricht der einzige #Demokrat! #Altfraktionen brechen geltendes #Recht unaufhörlich und verweigern #AfD #Ausschussvorsitze und #Vizepräsidenten
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#Gefahren der #Migration:
viel mehr als #Kriminalität! #Deutschland steht kurz vor dem Umkippen - #Parallelgesellschaften, #Isolation, #Wohnungsnot!
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Die selbsternannten #Qualitätsdemokraten brechen jeden Tag das #Recht. Sie #verweigern der #AfD die #Mitwirkung und ignorieren damit den #Willen von #Millionen #Wähler|n
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#Bundesinnenministerium denkt sich #Migrationszahlen einfach aus! Wo sind die echten #Statistiken? #Schluss mit dieser #gefühlsduselig|en #Zuwanderungspolitik!
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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk braucht vollständigen Neustart
In der Zeitschrift „Der Spiegel“ diskutieren der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow und sein designierter Nachfolger Kai Gniffke über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, meint, dass diese Diskussion an den wesentlichen Notwendigkeiten vorbeiging.
„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht keine klitzekleinen Reförmchen, sondern einen kompletten Neuanfang: das Programm muss zu einem Grundfunk umstrukturiert werden, der die verfassungsrechtlichen Vorgaben einer Grundversorgung beachtet, Mehrfachstrukturen müssen aufgelöst, die Zwangsabgabe beendet werden. Nur so ist das Weiterführen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks überhaupt noch denkbar“, meint Brandner zusammenfassend.
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„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht keine klitzekleinen Reförmchen, sondern einen kompletten Neuanfang: das Programm muss zu einem Grundfunk umstrukturiert werden, der die verfassungsrechtlichen Vorgaben einer Grundversorgung beachtet, Mehrfachstrukturen müssen aufgelöst, die Zwangsabgabe beendet werden. Nur so ist das Weiterführen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks überhaupt noch denkbar“, meint Brandner zusammenfassend.
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