Gekauft! Bestochen! Ausgenutzt! (5 Fragen und 5 Antworten) https://youtu.be/ssdI6Gejxro

Schönes Wochenende allen!

#Altparteienstaat2020: #Asylanten & #Linksextremisten außer Rand und Band. Das sind die Ergebnisse der Kuschelpolitik gegenüber diesen Gruppen! Auch dafür tragen #Merkel & Spießgesellen die Verantwortung!
#AfD #nurnochAfD #KrampfgegenRechts #AAS #IDZ #Berlin #Bundestag #Brandner

PRESSEMITTEILUNG
 
Stephan Brandner: Kuschelpolitik der Altparteien ist verantwortlich für Straßenterror in Stuttgart!
 
In der vergangenen Nacht kam es zu Straßenschlachten und Plünderungen in der Innenstadt von Stuttgart. Ein Polizeisprecher teilte mit, dass die Situation „völlig außer Kontrolle“ geraten sei. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, fordert in diesem Zusammenhang einen starken Staat, der hart durchgreifen müsse:
 
„Die im Netz zu findenden Aufnahmen legen die Vermutung nahe, dass die üblichen Straßenterroristen unterwegs waren, nämlich eine Mischung aus gewaltbereiten Migranten und Antifagruppen, also ein Täterklientel, das in der Vergangenheit schon viel zu oft für nicht hinnehmbare Zustände verantwortlich war. Es kann nicht sein, dass solche Leute eine ganze Stadt oder gar ein ganzes Land in Angst und Schrecken versetzen. Dass Polizeibeamte zunehmend von Seiten der überwiegend linken Medien und sogar von Politikern als gewalttätige Sündenböcke hingestellt werden, heizt die Stimmung gegen sie immer mehr an und ist das Ergebnis der grundfalschen merkelschen Politik der letzen Jahre. Die Verantwortung dafür, dass es solche Zustände im Jahr 2020 in Deutschland gibt, liegt ganz klar bei allen Altparteien, die sich mit ihrer Kuschelpolitik zum Gespött der Straftäter machen. Unser Land braucht dringend einen Kurswechsel - und ein solcher ist nur mit einer starken Alternative für Deutschland möglich!“
 

Harbarth als Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist eine Peinlichkeit für den Rechtsstaat!

Mit der Aushändigung seiner Entlassungsurkunde endete am heutigen Montag die 12-jährige Amtszeit des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle. Neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts ist der bisherige Vizepräsident Stephan Harbarth. 
Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und Justiziar der Fraktion, kritisiert die Neubesetzung mit deutlichen Worten: „Einen bis vor Kurzen führenden CDU-Bundespolitiker und ein Mitglied des Bundestags, der in Hinterzimmern zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gemacht wurde und nun über Gesetze urteilen wird, die er selber gemacht hat, erwartet man in einem Rechtsstaat, der es mit der Gewaltenteilung Ernst nimmt, nicht. Dennoch ist mit dem heutigen Tag Realität geworden, was wir schon lange kritisiert haben:  Allein schon die Benennung des neuen Bundesverfassungsgerichtspräsidenten hat dazu geführt, dass Ansehen des Gerichts und den Glauben an seine Unabhängigkeit zu beschädigen. Auch die Kontroversen um Harbarths Nähe zu den skandalösen Cum-Ex-Geschäften, seine Ernennung zum Honorarprofessor und möglichen Verstößen gegen das Abgeordnetengesetz sorgen dafür, dass das Bundesverfassungsgericht deutlichen Schaden durch die neue Personalie nimmt. Ein solches Pöstchengeschacher führt auch dazu, dass Deutschland bei Kritik an anderen Staaten weniger Gehör finden wird.“

Linksterror bekämpfen statt finanzieren und verharmlosen!

Wie die ‚Welt‘ berichtet, hält es das Bundesamt für Verfassungsschutz für möglich, dass sich „terroristische Strukturen im Linksextremismus“ herausbilden. Die Gewaltbereitschaft steige, Opfer würden „gezielt“ ausgesucht. Der Schritt zur „gezielten Tötung“ sei nicht mehr undenkbar.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, zeigt sich wenig überrascht über diese Erkenntnis: „Die linksextreme Szene wird aus Staatsmitteln finanziert, von den linken Medien hofiert und von allen Altparteien gehätschelt. Erst kürzlich wurde gefordert, die Antifa institutionalisiert zu finanzieren, die sogenannten Recherchenetzwerke, die nichts anderes als private Spitzelvereine sind, werden gelobt und der gewalttätige Mob in Stuttgart als Partyszene verharmlost. In einem solchen Umfeld gedeihen Gewalt und Hass gegen alles was konservativ und vernünftig ist. Dass das Bundesamt für Verfassungsschutz zu dieser Erkenntnis kommt, ist zwar schön, aber viel zu spät. Nicht zuletzt ist auch die einseitige Ausrichtung und der politische Missbrauch des Verfassungsschutzes selbst verantwortlich für diese Zustände in Deutschland.“
#AfD #nurnochAfD #KrampfgegenRechts #AAS #IDZ #Rechtsstaat #Berlin #Bundestag #Brandner

#Steinmeier (#spd): Erst Unterstützer für gegen die Polizei gerichtete Hasstiraden linker Krawallcombos - jetzt plötzlich Polizeifreund? Ich glaube ihm nicht!

Ganzer Text hier:
„Sehr geehrter Herr Steinmeier,
angesichts der schrecklichen Ereignisse am vergangenen Wochenende in Stuttgart, bei denen viele Polizeibeamte teils schwer verletzt und ein Millionenschaden in der Innenstadt angerichtet wurde, machten Sie sich am 22.06.2020 plötzlich für die Beamten im Polizeidienst stark und äußerten, wer „Polizisten angreift, wer sie verächtlich macht oder den Eindruck erweckt, sie gehörten ‚entsorgt‘, dem müssen wir uns entschieden entgegenstellen“. Diese Einschätzungen sind richtig. Wie korrespondieren sie aber mit Ihrem Verhalten im September 2018, als Sie in Ihrer Funktion als Bundespräsident dazu aufgerufen hatten, ein Konzert zu besuchen, bei dem primitive linke „Musik“-Gruppen wie Feine Sahne Fischfilet (FSF), KIZ und andere auftraten, die in ihren Texten zu genau dieser Gewalt gegen Polizisten aufrufen, die nun Realität geworden ist? Bestimmt kannten Sie damals und kennen Sie heute deren Texte (Sie werden ja bestimmt nicht in den sozialen Medien blauäugig Konzertbesuche empfehlen und distanziert haben Sie sich davon bislang auch nicht). Hier ein Auszug (FSF): „Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen/Und schicken den Mob dann auf euch rauf!/Die Bullenhelme, die sollen fliegen/Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein!“

Wenn Sie, das Staatsoberhaupt unseres Landes, dazu auffordern, Veranstaltungen zu besuchen, auf denen massive Gewalt gegen Polizeibeamte propagiert wird, dann wundert es doch wohl nur wenig, wenn diese Gewaltphantasien plötzlich Wirklichkeit werden. Dass Sie sich nun dann auf die Seite der Polizeibeamten schlagen, ist daher unehrlich und unglaubwürdig.

Sie tragen, genauso wie viele anderen Altparteienpolitiker, Journalisten und Medien, die Verantwortung für die derzeitigen Zustände in Deutschland, die fast bürgerkriegsähnlich sind: Plünderungen, Straßenschlachten, Straßenterror und massive Gewalt. Diese gibt es in unserem Land aufgrund eines langjährigen Versagens der Politik. Unsere Polizei braucht Wertschätzung, Anerkennung, eine vernünftige Ausstattung und vor allem das Vertrauen von uns Politikern und breite Unterstützung für die immer schwieriger werdende Arbeit.

Für diese Anerkennung steht die Alternative für Deutschland – Sie hingegen nicht! Es sei denn, Sie distanzieren sich umgehend von Ihrer Werbung für linke, gewaltverherrlichende Krawallgruppen, wie Feine Sahne Fischfilet, KIZ und andere.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan Brandner“
#AfD #nurnochAfD #Berlin #Bundestag #Brandner

MDR-Umfrage zeigt, dass die Altparteienpolitiker, die diese Entscheidung getroffen haben, den Bezug zu den Bürgern völlig verloren haben.
Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner MdB zeigt sich nicht überrascht darüber, dass die Mehrwertsteuersenkung wohl kaum für zusätzliche Kaufanreize bei den Bürgern sorgen wird. Dies ist laut einer Umfrage des MDR zu erwarten, in der insgesamt 16.200 Menschen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen befragt worden sind. Damit bestätigt sich die Kritik der AfD-Bundestagsfraktion, die die angekündigte Massnahme als Schaufensterpolitik entlarvt und bereits vor Wochen dargelegt hatte, dass die geringe Senkung für so kurze Zeit zwar mit erheblichen Kosten für die Umstellung verbunden sei, im Ergebnis aber keinerlei Wirkung erzielen werde:
„Wir hingegen fordern eine deutliche und dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer um sieben Prozent. Die Kosten, die für den Handel mit der kurzzeitigen Mehrwertsteuersenkung einhergehen, sind hoch, die Reform im Ganzen ein zahnloser Tiger. Die Befragung des MDR zeigt, dass die Altparteienpolitiker, die diese Entscheidung getroffen haben, den Bezug zu den Bürgern völlig verloren haben. Niemand entscheidet sich in der aktuellen Krisensituation Hals über Kopf für zusätzliche Ausgaben, wenn er wenige Euro spart.“

Für die Polizisten, die jeden Tag ihre Gesundheit für unser Land aufs Spiel setzen, ist die Reaktion des Innenministers ein Schlag ins Gesicht.
Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, zeigt sich wenig überrascht darüber, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) statt der angekündigten Anzeige gegen die Redakteurin nun lieber eine ‚Diskussion mit der taz‘ anstrebe:
„Ein Bundesinnenminister, der auf Stuhlkreise, statt auf eine funktionierende Justiz setzt, macht sich und sein Ministerium gleichermaßen lächerlich. Offenbar hat Bundeskanzlerin Merkel ihren Innenminister wieder mal zurückgepfiffen, um sich nicht bei der linken Szene in Ungnade zu bringen. Der linke randalierende Mob wird sich durch dieses Vorgehen ein weiteres Mal bestätigt fühlen. Für die Polizisten in Deutschland, die jeden Tag ihr Leben und ihre Gesundheit für unser Land aufs Spiel setzen, ist die Reaktion des Bundesinnenministers ein Schlag ins Gesicht. Ihnen nutzen keine Lippenbekenntnisse, keine Gesprächsrunden und auch keine öffentlichen Bekundungen, sondern nur ein klares und entschiedenes Vorgehen von ganz oben bis ganz unten. Und schließlich darf und kann es nicht sein, dass man ganz schnell einen persönlichen Termin beim Bundesinnenminister bekommt, wenn man nur primitiv genug die Polizei beschimpft. Der gerichtlich festgestellte Verfassungsbrecher Seehofer ist eine selten dagewesene Fehlbesetzung dieses Ministeramtes“, sagt Brandner.

Allen ein schönes Wochenende!

Justizministerium empfiehlt Hilfe der Amadeu Antonio Stiftung bei „Hass und Hetze“ – Böckin wird zur Gärtnerin gemacht

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz empfiehlt als Hilfsangebot für Opfer von „Hass und Hetze“ unter anderem eine Kontaktaufnahme mit der umstrittenen Amadeu Antonio Stiftung, geleitet von der ehemaligen Stasispitzelin Anetta Kahane. Stephan Brandner, der als AfD-Bundestagsabgeordneter und Justiziar der Fraktion von ständigen Bedrohungen im Internet, aber auch massiven Anschlägen, etwa auf seine drei Wahlkreisbüros, betroffen ist, betont, dass man mit einer solchen Empfehlung die „Böckin zur Gärtnerin“ mache:

„Die Amadeu Antonio Stiftung, ein privater Denunzianten- und Spitzelverein und einer der größten finanziellen Profiteure der regierungsfinanzierten Hetze gegen die einzige Opposition und alles Bürgerliche, fällt seit Jahren dadurch auf, dass sie das gesellschaftliche Klima vergiftet und die Spaltung der Gesellschaft vorantreibt. Ihre Aktionen und hetzerischen Publikationen eignen sich hervorragend, um den Hass zwischen den Menschen in Deutschland zu schüren. Dass die Bundesregierung offen mit einer solchen Organisation, angeführt von einer Stasispitzelin, die die Methoden der DDR wieder in Deutschland etablieren will, überhaupt zusammenarbeitet, zeigt nur, dass sie sich mit diesen gemein macht und keinesfalls darauf aus ist, das aufgeheizte gesellschaftliche Klima wieder zu beruhigen, sondern viel mehr linke Netzwerke finanzieren und hofieren will. Hier wird also – in bestem Gendersprech – die Böckin Kahane zur Gärtnerin gemacht.“
#AfD #nurnochAfD #KrampfgegenRechts #AAS #IDZ #Berlin #Bundestag #Brandner