#FDP-Vizepräsident schwenkt auf #AfD-Kurs zum öffentlichen Rundfunk um!

Wolfgang Kubicki, der bisher meist nur mit ungehobelten Äußerungen gegenüber der größten Oppositionsfraktion im Bundestag, der der AfD, aufgefallen ist, wirft dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor, vielfach einseitig zu berichten und Ängste zu schüren. Damit würde er seinem Auftrag nicht gerecht, stellt der Bundestagsvizepräsident der FDP fest.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, unterstreicht die Kritik des FDP-Politikers und registriert erfreut, dass sich auch Kubicki nun auf den AfD-Kurs begibt: „Es ist erfreulich, dass die FDP offenbar eine massive Wende in ihrer Haltung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk vornimmt und sich in Richtung AfD, die seit Jahren die einseitige Berichterstattung, Panikmache und den Haltungsjournalismus der GEZ-Sender kritisiert, begibt. Schade und typisch FDP-inkonsequent aber, dass sie dies nicht in den Ländern, in denen sie an der Regierung beteiligt ist, ebenso kritisch begleitet und auch umgesetzt hat: mit einer Ablehnung der geforderten Gebührenerhöhung in nur einem FDP-mitregierten Bundesland hätte die FDP ihrer neuen Position deutlich Nachdruck verleihen können. Nun fühlt es sich an, wie mit der FDP so oft: sie gackert, wenn andere ein Ei legen.“
#Staatsfunk #Zwangsfunk
#Berlin #Bundestag #Brandner

Brandner (AfD): AfD wirkt: Keine Rundfunkbeitragserhöhung!
Wie Medien berichten, wird der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, eine Abstimmung über den Staatsvertrag, der zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags führen sollte, nicht stattfinden lassen. Somit bleibt der Rundfunkbeitrag unverändert bei 17,50 Euro. Die Alternative für die Deutschland setzt sich seit ihrer Gründung massiv gegen die Rundfunkzwangsbeiträge ein.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, bewertet das Ereignis als weiteren Erfolg für die AfD, denn klar sei, dass es ohne den Druck, den die AfD im Bund und in allen Ländern mache, niemals so weit gekommen wäre, dass überhaupt über die Erhöhung diskutiert worden wäre.


Brandner dazu: „Ohne die AfD hätte man die Beitragserhöhung wie immer einfach durchgewunken. Auch, wenn es nur ein erster Schritt in die richtige Richtung ist: die ganze Diskussion hat nicht nur gezeigt, wie zerrissen die CDU ist, sondern auch, dass die AfD aus der Opposition heraus hervorragende Arbeit leistet und ihre Programmatik umsetzen kann. AfD wirkt, überall, immer stärker. Nun muss es aber weitergehen im Kampf gegen die zwangsbeitragsfinanzierte Meinungsmache und regierungstreue Bevölkerungsbeeinflussung: Der Zwangsstaatsfunk muss abgeschafft werden! Dafür stehen nur wir.“

Merkels Coronawahnsinn: Klatschen gegen Kälte, Dauerwelle und Fahrräder (5 Fragen - 5 Antworten) https://youtu.be/YCPCoCdPXE4

Ihnen geht es um Macht, Geld u. Pöstchen - uns geht es um Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit https://youtu.be/wcPADgffKmU

#Endzeitstimmung am 3. Advent🕯🕯🕯- man könnte dazu viel kommentieren. Ich stelle lediglich fest: Das #Merkel|regime nebst #Profiteuren, #Nutznießern & #Schranzen in #Politik, #Medien, #Verbände|n, #Gewerkschaften & #Kirchen zeigt seine häßliche autokratische #Fratze (Film ist aus Archiv).
Uns von der #AfD hingegen geht es mehr, nämlich um #Freiheit, #Demokratie, #Rechtsstaatlichkeit und #Gewaltenteilung. Wer das genauso sieht, schließt sich uns an, wer das nicht so sieht, kann uns gerne bekämpfen.“
#Berlin #Bundestag #Brandner

Stephan Brandner: Altparteienpolitik verhöhnt den Handel!
Berlin, 14. Dezember 2020. Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu erlauben.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, bewertet diesen Vorschlag als „irrsinnige Häme“ gegen den Einzelhandel. Es könne nicht sein, dass die Verkäufer und Eigentümer von Geschäften nun für die wahnsinnigen Entscheidungen des „Seuchenkabinetts“, also der „undemokratischen und nicht legitimierten Kungelrunde aus Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin“ geradestehen sollen.
„Der Einzelhandel war zu keinem Zeitpunkt Infektionsherd: er hat Hygienekonzepte umgesetzt und sein Bestes getan, um mit einem möglichst geringen Schaden aus der schwierigen Lage herauszukommen. Nun nimmt man ihm das Weihnachtsgeschäft, zerstört damit die Innenstädte und schlägt in einem Atemzug vor, die letzten Tage durchzuarbeiten. Dass das weder umsetzbar ist, noch von Personal und Eigentümern verlangt werden kann, ist mehr als offensichtlich.
Als AfD lehnen wir die Schließung des Einzelhandels, der Hotellerie und der Gastronomie ab. Dies alles sind sinnlose Maßnahmen, die die Panik und Hilflosigkeit einer Regierung, die nicht mehr hätte falsch machen können, widerspiegeln. Statt Risikogruppen wirksam zu schützen, wie wir es der Regierung seit Monaten vorbeten, zerstört man Wirtschaft und Gesellschaft: diese Politik ist gefährlich für unser Land.“

Die 5 übelsten Altparteienlügen des Jahres! https://youtu.be/eC5b5w_QDXI

Zum Rausschmiß von Roland Hartwig:
„Leider hatte ich mich heute erst später in die Telefonkonferenz eingeschaltet und daher an diesem Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, daß eine untadelige, hervorragend qualifizierte und in den Verfassungsschutzsachen sehr erfolgreiche Persönlichkeit wie Roland Hartwig von Jörg Meuthens BuVo-Mehrheit grundlos geschaßt wird. Auf der anderen Seite beläßt genau diese Mehrheit aber mehr als zweifelhafte Personen wie Alexander Wolf im Amt. Das ist mir rätselhaft.“

 „Ein weiteres Mal fällt Gesundheitsminister Spahn durch seine opulenten Immobiliengeschäfte auf: dieses Mal war es eine Berliner Luxuswohnung für eine knappe Million Euro, in der wohl auch schon Christian Lindner (FDP) logierte und dessen Verkäufer, wohl kaum zufällig, einen sehr lukrativen Job bei der Gematik GmbH, deren Mehrheitseigner seit 2019 der Bund ist, erhielt. Dass der Spahnfreund und Wohnungsverkäufer ein deutlich erhöhtes Gehalt erhalte, wundert dabei wohl kaum mehr jemanden. Man kann dieses Gebahren nur als übelstes Gemauschel bezeichnen, vielleicht ist es aber auch klassische Korruption des klassischen Altparteienemporkömmlings Spahn.
Dass nun ausgerechnet die spahnfreundgeführte Gematik der Hoffnungsträger der Gesundheitsdigitalisierung in Deutschland sein soll –  ein Thema, das sowieso höchstsensibel ist – ist an Brisanz kaum zu überbieten. Nicht ohne Grund sorgen sich viele Deutsche vor dem gläsernen Bürger, vor Sicherheitslücken und mangelndem Datenschutz. Bedenkt man nun, in welch unseriöses Licht die Gematik GmbH jetzt schon gerückt ist, ist das auch kein Wunder und wird den Prozess der Digitalisierung des Gesundheitswesens und der Gewinnung von Vertrauen deutlich erschweren. Außerdem entsteht gerade in diesen Krisenzeiten der abscheuliche Eindruck, dass sich der Gesundheitsminister mehr um eigene, millionenschwere und dubiose Immobiliengeschäfte kümmert, als um seine eigentliche Aufgabe. Und mir stellt sich die Frage, wie der gerade mal 40-jährige Spahn, der seit über 18 Jahren im Bundestag sitzt, dies alles finanziert. Er sollte als Minister zurücktreten und sich als Makler für Luxusimmobilien verdingen.“

#AfDwirkt!💪👍
GEZ-Sender scheitern vor Bundesverfassungsgericht!
Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio gescheitert.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, begrüßt diese Entscheidung und macht deutlich, wie wichtig es sei, dass die öffentlich-rechtlichen in die Schranken gewiesen werden.
„Die Öffentlich-rechtlichen Zwangssender haben vom Bundesverfassungsgericht die erste Klatsche erhalten, was ein großer Erfolg für die Alternative für Deutschland ist. Nur wir stehen zwar für die gänzliche Abschaffung zwangsfinanzierten GEZ-Sender – und nicht nur für den Verzicht auf eine Erhöhung – aber trotzdem ist der Weg der richtige. Gerade jetzt, wo viele Menschen vor den Trümmern ihrer Existenz stehen, ist eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages undenkbar. Ich hoffe für alle Bürger und Zwangszahler sehr, daß diese Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts auch in der Hauptsache Bestand haben wird.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Die Arroganz der Macht der Altparteien! https://youtu.be/GKv2poQKYUo

Einbürgerungsoffensive im Kampf gegen recht? Gute Fragen - schlechte Antworten https://youtu.be/GHGrTUfH5jk

Brandner: Wer von „Privilegien“ für Geimpfte spricht, hat das Grundgesetz nicht verstanden
 
Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan Brandner mit:
 
„Abgesehen davon, dass damit ein faktischer Zwang zur Nutzung unausgereifter Impfstoffe geschaffen würde, der bislang vehement verneint wurde, ist auch der Begriff ‚Privilegien‘ verräterisch.
 
Es geht nämlich um nichts anderes als um die Rückkehr der Grundrechte für alle Bürger. Also um die Rückkehr zur verfassungsgemäßen Normalität. Mit Privilegien hat das gar nichts zu tun. Wer das aber behauptet, hat entweder unser Grundgesetz nicht verstanden oder ignoriert es bewusst.“