Ihnen geht es um Macht, Geld u. Pöstchen - uns geht es um Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit https://youtu.be/wcPADgffKmU
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#Endzeitstimmung am 3. Advent🕯🕯🕯- man könnte dazu viel kommentieren. Ich stelle lediglich fest: Das #Merkel|regime nebst #Profiteuren, #Nutznießern & #Schranzen in #Politik, #Medien, #Verbände|n, #Gewerkschaften & #Kirchen zeigt seine häßliche autokratische #Fratze (Film ist aus Archiv).
Uns von der #AfD hingegen geht es mehr, nämlich um #Freiheit, #Demokratie, #Rechtsstaatlichkeit und #Gewaltenteilung. Wer das genauso sieht, schließt sich uns an, wer das nicht so sieht, kann uns gerne bekämpfen.“
#Berlin #Bundestag #Brandner
Uns von der #AfD hingegen geht es mehr, nämlich um #Freiheit, #Demokratie, #Rechtsstaatlichkeit und #Gewaltenteilung. Wer das genauso sieht, schließt sich uns an, wer das nicht so sieht, kann uns gerne bekämpfen.“
#Berlin #Bundestag #Brandner
Stephan Brandner: Altparteienpolitik verhöhnt den Handel!
Berlin, 14. Dezember 2020. Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu erlauben.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, bewertet diesen Vorschlag als „irrsinnige Häme“ gegen den Einzelhandel. Es könne nicht sein, dass die Verkäufer und Eigentümer von Geschäften nun für die wahnsinnigen Entscheidungen des „Seuchenkabinetts“, also der „undemokratischen und nicht legitimierten Kungelrunde aus Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin“ geradestehen sollen.
„Der Einzelhandel war zu keinem Zeitpunkt Infektionsherd: er hat Hygienekonzepte umgesetzt und sein Bestes getan, um mit einem möglichst geringen Schaden aus der schwierigen Lage herauszukommen. Nun nimmt man ihm das Weihnachtsgeschäft, zerstört damit die Innenstädte und schlägt in einem Atemzug vor, die letzten Tage durchzuarbeiten. Dass das weder umsetzbar ist, noch von Personal und Eigentümern verlangt werden kann, ist mehr als offensichtlich.
Als AfD lehnen wir die Schließung des Einzelhandels, der Hotellerie und der Gastronomie ab. Dies alles sind sinnlose Maßnahmen, die die Panik und Hilflosigkeit einer Regierung, die nicht mehr hätte falsch machen können, widerspiegeln. Statt Risikogruppen wirksam zu schützen, wie wir es der Regierung seit Monaten vorbeten, zerstört man Wirtschaft und Gesellschaft: diese Politik ist gefährlich für unser Land.“
Berlin, 14. Dezember 2020. Aus Reihen der FDP wird die Forderung laut, aufgrund des angeordneten sogenannten „harten Lockdowns“ eine 48-Stunden-Öffnung des Einzelhandels zu erlauben.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender, bewertet diesen Vorschlag als „irrsinnige Häme“ gegen den Einzelhandel. Es könne nicht sein, dass die Verkäufer und Eigentümer von Geschäften nun für die wahnsinnigen Entscheidungen des „Seuchenkabinetts“, also der „undemokratischen und nicht legitimierten Kungelrunde aus Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin“ geradestehen sollen.
„Der Einzelhandel war zu keinem Zeitpunkt Infektionsherd: er hat Hygienekonzepte umgesetzt und sein Bestes getan, um mit einem möglichst geringen Schaden aus der schwierigen Lage herauszukommen. Nun nimmt man ihm das Weihnachtsgeschäft, zerstört damit die Innenstädte und schlägt in einem Atemzug vor, die letzten Tage durchzuarbeiten. Dass das weder umsetzbar ist, noch von Personal und Eigentümern verlangt werden kann, ist mehr als offensichtlich.
Als AfD lehnen wir die Schließung des Einzelhandels, der Hotellerie und der Gastronomie ab. Dies alles sind sinnlose Maßnahmen, die die Panik und Hilflosigkeit einer Regierung, die nicht mehr hätte falsch machen können, widerspiegeln. Statt Risikogruppen wirksam zu schützen, wie wir es der Regierung seit Monaten vorbeten, zerstört man Wirtschaft und Gesellschaft: diese Politik ist gefährlich für unser Land.“
Die 5 übelsten Altparteienlügen des Jahres! https://youtu.be/eC5b5w_QDXI
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Die 5 übelsten Altparteienlügen des Jahres!
Wir alle wissen es: unsere Politiker lügen ohne rot zu werden. Doch nie waren sie so dreist und so offensichtlich wie in diesem Jahr. Wir decken die krassesten Lügen des Jahres auf!
Zum Rausschmiß von Roland Hartwig:
„Leider hatte ich mich heute erst später in die Telefonkonferenz eingeschaltet und daher an diesem Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, daß eine untadelige, hervorragend qualifizierte und in den Verfassungsschutzsachen sehr erfolgreiche Persönlichkeit wie Roland Hartwig von Jörg Meuthens BuVo-Mehrheit grundlos geschaßt wird. Auf der anderen Seite beläßt genau diese Mehrheit aber mehr als zweifelhafte Personen wie Alexander Wolf im Amt. Das ist mir rätselhaft.“
„Leider hatte ich mich heute erst später in die Telefonkonferenz eingeschaltet und daher an diesem Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, daß eine untadelige, hervorragend qualifizierte und in den Verfassungsschutzsachen sehr erfolgreiche Persönlichkeit wie Roland Hartwig von Jörg Meuthens BuVo-Mehrheit grundlos geschaßt wird. Auf der anderen Seite beläßt genau diese Mehrheit aber mehr als zweifelhafte Personen wie Alexander Wolf im Amt. Das ist mir rätselhaft.“
„Ein weiteres Mal fällt Gesundheitsminister Spahn durch seine opulenten Immobiliengeschäfte auf: dieses Mal war es eine Berliner Luxuswohnung für eine knappe Million Euro, in der wohl auch schon Christian Lindner (FDP) logierte und dessen Verkäufer, wohl kaum zufällig, einen sehr lukrativen Job bei der Gematik GmbH, deren Mehrheitseigner seit 2019 der Bund ist, erhielt. Dass der Spahnfreund und Wohnungsverkäufer ein deutlich erhöhtes Gehalt erhalte, wundert dabei wohl kaum mehr jemanden. Man kann dieses Gebahren nur als übelstes Gemauschel bezeichnen, vielleicht ist es aber auch klassische Korruption des klassischen Altparteienemporkömmlings Spahn.
Dass nun ausgerechnet die spahnfreundgeführte Gematik der Hoffnungsträger der Gesundheitsdigitalisierung in Deutschland sein soll – ein Thema, das sowieso höchstsensibel ist – ist an Brisanz kaum zu überbieten. Nicht ohne Grund sorgen sich viele Deutsche vor dem gläsernen Bürger, vor Sicherheitslücken und mangelndem Datenschutz. Bedenkt man nun, in welch unseriöses Licht die Gematik GmbH jetzt schon gerückt ist, ist das auch kein Wunder und wird den Prozess der Digitalisierung des Gesundheitswesens und der Gewinnung von Vertrauen deutlich erschweren. Außerdem entsteht gerade in diesen Krisenzeiten der abscheuliche Eindruck, dass sich der Gesundheitsminister mehr um eigene, millionenschwere und dubiose Immobiliengeschäfte kümmert, als um seine eigentliche Aufgabe. Und mir stellt sich die Frage, wie der gerade mal 40-jährige Spahn, der seit über 18 Jahren im Bundestag sitzt, dies alles finanziert. Er sollte als Minister zurücktreten und sich als Makler für Luxusimmobilien verdingen.“
Dass nun ausgerechnet die spahnfreundgeführte Gematik der Hoffnungsträger der Gesundheitsdigitalisierung in Deutschland sein soll – ein Thema, das sowieso höchstsensibel ist – ist an Brisanz kaum zu überbieten. Nicht ohne Grund sorgen sich viele Deutsche vor dem gläsernen Bürger, vor Sicherheitslücken und mangelndem Datenschutz. Bedenkt man nun, in welch unseriöses Licht die Gematik GmbH jetzt schon gerückt ist, ist das auch kein Wunder und wird den Prozess der Digitalisierung des Gesundheitswesens und der Gewinnung von Vertrauen deutlich erschweren. Außerdem entsteht gerade in diesen Krisenzeiten der abscheuliche Eindruck, dass sich der Gesundheitsminister mehr um eigene, millionenschwere und dubiose Immobiliengeschäfte kümmert, als um seine eigentliche Aufgabe. Und mir stellt sich die Frage, wie der gerade mal 40-jährige Spahn, der seit über 18 Jahren im Bundestag sitzt, dies alles finanziert. Er sollte als Minister zurücktreten und sich als Makler für Luxusimmobilien verdingen.“
#AfDwirkt!💪👍
GEZ-Sender scheitern vor Bundesverfassungsgericht!
Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio gescheitert.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, begrüßt diese Entscheidung und macht deutlich, wie wichtig es sei, dass die öffentlich-rechtlichen in die Schranken gewiesen werden.
„Die Öffentlich-rechtlichen Zwangssender haben vom Bundesverfassungsgericht die erste Klatsche erhalten, was ein großer Erfolg für die Alternative für Deutschland ist. Nur wir stehen zwar für die gänzliche Abschaffung zwangsfinanzierten GEZ-Sender – und nicht nur für den Verzicht auf eine Erhöhung – aber trotzdem ist der Weg der richtige. Gerade jetzt, wo viele Menschen vor den Trümmern ihrer Existenz stehen, ist eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages undenkbar. Ich hoffe für alle Bürger und Zwangszahler sehr, daß diese Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts auch in der Hauptsache Bestand haben wird.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
GEZ-Sender scheitern vor Bundesverfassungsgericht!
Medienberichten zufolge hat das Bundesverfassungsgericht die vorläufige Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt. Damit sind die Eilanträge von ARD, ZDF und Deutschlandradio gescheitert.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, begrüßt diese Entscheidung und macht deutlich, wie wichtig es sei, dass die öffentlich-rechtlichen in die Schranken gewiesen werden.
„Die Öffentlich-rechtlichen Zwangssender haben vom Bundesverfassungsgericht die erste Klatsche erhalten, was ein großer Erfolg für die Alternative für Deutschland ist. Nur wir stehen zwar für die gänzliche Abschaffung zwangsfinanzierten GEZ-Sender – und nicht nur für den Verzicht auf eine Erhöhung – aber trotzdem ist der Weg der richtige. Gerade jetzt, wo viele Menschen vor den Trümmern ihrer Existenz stehen, ist eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages undenkbar. Ich hoffe für alle Bürger und Zwangszahler sehr, daß diese Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts auch in der Hauptsache Bestand haben wird.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Die Arroganz der Macht der Altparteien! https://youtu.be/GKv2poQKYUo
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Die Arroganz der Macht der Altparteien!
Einbürgerungsoffensive im Kampf gegen recht? Gute Fragen - schlechte Antworten https://youtu.be/GHGrTUfH5jk
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Einbürgerungsoffensive im Kampf gegen rechts? Gute Fragen - schlechte Antworten
Brandner: Wer von „Privilegien“ für Geimpfte spricht, hat das Grundgesetz nicht verstanden
Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan Brandner mit:
„Abgesehen davon, dass damit ein faktischer Zwang zur Nutzung unausgereifter Impfstoffe geschaffen würde, der bislang vehement verneint wurde, ist auch der Begriff ‚Privilegien‘ verräterisch.
Es geht nämlich um nichts anderes als um die Rückkehr der Grundrechte für alle Bürger. Also um die Rückkehr zur verfassungsgemäßen Normalität. Mit Privilegien hat das gar nichts zu tun. Wer das aber behauptet, hat entweder unser Grundgesetz nicht verstanden oder ignoriert es bewusst.“
Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsjustiziar Stephan Brandner mit:
„Abgesehen davon, dass damit ein faktischer Zwang zur Nutzung unausgereifter Impfstoffe geschaffen würde, der bislang vehement verneint wurde, ist auch der Begriff ‚Privilegien‘ verräterisch.
Es geht nämlich um nichts anderes als um die Rückkehr der Grundrechte für alle Bürger. Also um die Rückkehr zur verfassungsgemäßen Normalität. Mit Privilegien hat das gar nichts zu tun. Wer das aber behauptet, hat entweder unser Grundgesetz nicht verstanden oder ignoriert es bewusst.“
Die üble Steuergeldverschwendung - 5 Beispiele bei 5 Fragen - 5 Antworten https://youtu.be/mCX1txPjg4Q
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Die üble Steuergeldverschwendung - 5 Beispiele bei 5 Fragen - 5 Antworten
Die Bundesregierung macht kaum etwas anderes, als Steuergeld zu verschwenden. Wir geben einen kleinen Einblick anhand von 5 Beispielen, die sich auf aktuelle Anfragen beziehen.
Brandner (AfD):
„Die Regierenden drehen durch – weitere Maßnahmenverschärfung ist unhaltbar!“
Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter verschärfen. Im Gespräch ist eine Einschränkung des Bewegungsradius der Bürger auf 15 Kilometer. Eine deutschlandweitere Verlängerung des sogenannten Lockdowns scheint ebenfalls bereits beschlossene Sache zu sein. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, fordert die sofortige Aufhebung aller Maßnahmen und lehnt weitere Verschärfungen der geltenden Maßnahmen entschieden ab. Er wünscht sich eine Politik der Vernunft statt der Angst und Panikmache:
„Dass die Bundesregierung und die Landesregierungen in jeglicher Hinsicht versagt haben, ist längst kein Geheimnis mehr. Der angeblich so wichtige Impfstart ist ganz besonders in Thüringen ein Desaster, Menschen, die in Alten- und Pflegeheimen leben, sind schutzlos ausgeliefert, werden isoliert und menschenunwürdig untergebracht, die Wirtschaft liegt am Boden und das gesellschaftliche Leben zerfällt zunehmend. Statt mit immer neuen Einschränkungen zu agieren und den sogenannten Lockdown ins Unendliche zu verlängern, muss der Schutz der Risikogruppen im Vordergrund stehen – das fordert die AfD seit nahezu einem Jahr.
Die nun geplante Einschränkung des Bewegungsradius, gerade für Familien, die versucht haben, ihren Kindern, die wohl eh die Leidtragendsten der Krise sind, ein paar frohe Stunden im Schnee zu ermöglichen, ist eine hilflose politische Maßnahme ohne Sinn und Verstand. Wer aber die lediglich umbenannte SED in die Regierung wählt, der bekommt auch SED pur: Schikanen, Drangsalierungen, Einsperren“, kommentiert Brandner.
„Die Regierenden drehen durch – weitere Maßnahmenverschärfung ist unhaltbar!“
Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter verschärfen. Im Gespräch ist eine Einschränkung des Bewegungsradius der Bürger auf 15 Kilometer. Eine deutschlandweitere Verlängerung des sogenannten Lockdowns scheint ebenfalls bereits beschlossene Sache zu sein. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, fordert die sofortige Aufhebung aller Maßnahmen und lehnt weitere Verschärfungen der geltenden Maßnahmen entschieden ab. Er wünscht sich eine Politik der Vernunft statt der Angst und Panikmache:
„Dass die Bundesregierung und die Landesregierungen in jeglicher Hinsicht versagt haben, ist längst kein Geheimnis mehr. Der angeblich so wichtige Impfstart ist ganz besonders in Thüringen ein Desaster, Menschen, die in Alten- und Pflegeheimen leben, sind schutzlos ausgeliefert, werden isoliert und menschenunwürdig untergebracht, die Wirtschaft liegt am Boden und das gesellschaftliche Leben zerfällt zunehmend. Statt mit immer neuen Einschränkungen zu agieren und den sogenannten Lockdown ins Unendliche zu verlängern, muss der Schutz der Risikogruppen im Vordergrund stehen – das fordert die AfD seit nahezu einem Jahr.
Die nun geplante Einschränkung des Bewegungsradius, gerade für Familien, die versucht haben, ihren Kindern, die wohl eh die Leidtragendsten der Krise sind, ein paar frohe Stunden im Schnee zu ermöglichen, ist eine hilflose politische Maßnahme ohne Sinn und Verstand. Wer aber die lediglich umbenannte SED in die Regierung wählt, der bekommt auch SED pur: Schikanen, Drangsalierungen, Einsperren“, kommentiert Brandner.