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(letzte für dieses Jahr!)
vom 18. bis 20. November 2024
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stephan.brandner.ma02@bundestag.de
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Tja...🤔 - #Berlin
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Morgen, Freitag, 11. Oktober 2024, mal wieder eine
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Sogenannte „Trusted Flagger“, also zertifizierte Netzdenunzianten, sollen das Internet gezielt nach angeblich problematischen Inhalten wie „Hassrede“ durchforsten und schädliche Inhalte bei den Plattformen melden.
Als erster anerkannt wurde am 1. Oktober die Meldestelle „Respect!“ der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg unter der Leitung von Ahmed Gaafar zugelassen.
Stephan Brandner:
„Die Bundesnetzagentur nutzt die europäischen Digitale-Dienste-Vorschriften als Feigenblatt, um ihre grundgesetzwidrige Politik weiter auszuweiten. Statt sich auf gesetzwidrige Inhalte zu konzentrieren, weitet die Bundesnetzagentur den Anwendungsbereich beliebig auf die nicht näher bestimmten Begriffe von ‚Hass‘ und ‚Fake News‘ aus. Wir alle wissen, dass sie darunter alles fasst, was ihr nicht in den Kram passt und sich gegen die linke Regierung wendet. Dies ist ein massiver grundrechtswidriger Angriff auf die Meinungsfreiheit!“
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Ja, die von den Altparteien 🛳️ 🐀🐀...
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Dienstag, 29.10.2024:
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mit Prof. Michael Kaufmann & Nicole Höchst!
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#FünfFragenfünfAntworten🥰 - heute:
Der #Tod der #Meinungsfreiheit:
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Und was noch?

#Brandnerfragtnach:
"Maßnahmen zur Reduzierung von Bürokratie auf Bundesebene"... 🔍
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-7-juni-2024-2011510.html
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#BrandnersWochenrückblick 41/2024 - 👇👇👇
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/WRB/2024/WRB-Brandner-41.pdf
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#Brandnerunterwegs im
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mit den AfD-Teilnehmern von #JugendundParlament👏 & "deren" MdBs...
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In den vergangenen Jahren haben die Bundesministerien ihr Personal deutlich erweitert. Seit 2013 wurden rund 7.000 neue Stellen geschaffen, was einem Anstieg von etwa 47 Prozent entspricht. Besonders stark ist dieser Zuwachs in den höheren Besoldungsgruppen zu verzeichnen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert einen sofortigen Einstellungsstopp und einen radikalen Bürokratieabbau, der mit einem umfassenden Stellenabbauplan einhergehen müsse.
„Auch unter der Ampelregierung wurde nicht nur die Bürokratie immer mehr, inzwischen gibt es in Deutschland über 100.000 Vorschriften, die es zu beachten und zu befolgen gilt, auch die Anzahl der Stellen im öffentlichen Dienst ist explodiert. Gefälligkeitsbesetzungen mit Parteifreunden, Vetternwirtschaft und Versorgungsposten müssen einem schlanken Staat weichen! Hier sind immense Einsparungen realisierbar. Und das geht nur mit der #AfD.“
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#Brandnerunterwegs bei der
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der AfD-Bundestagsfraktion...
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Quoten, Quoten über Alles...🥳
🎥👉https://youtu.be/tTVxMhiwT44?si=63tJPh2H9H2NW9N7
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#Brandnerunterwegs gestern beim ersten
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#AfDwirkt💪:
Ampelmurksgesetz verhindert!👍
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➡️➡️Endlich eingetroffen:
#Kalender🗓️ für 2025🥰
Erhältlich ab demnächst - gerne auch mit Widmung - in meinen Büros in
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📦VERSAND LEIDER😥 NICHT MÖGLICH.
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