Allmachtsphantasien der Regierenden gefährden die Wirtschaft – Ramelow dreht durch!

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow fordert einen kompletten „Lockdown“ auch für die Wirtschaft. Es müsse laut Ramelow schnellstmöglich eine komplette Pause geben, um Infektionen einzudämmen.

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner bewertet Ramelows Einschätzung als „wahnsinnig“. Thüringens Wirtschaft sei laut Brandner schon jetzt deutlich beschädigt, weitere Einschränkungen seien vollkommen undenkbar.

Stephan Brandner erklärt: „Statt dort anzusetzen, wo der Staat tatsächlich sinnvoll tätig werden kann, nämlich beim Schutz von Bewohnern von Pflege- und Altenheimen, die der vollkommen verfehlten Politik schutzlos ausgeliefert sind und wo bis zu zwei Drittel der Menschen, die an oder mit Corona verstoben sind, lebten, will Ramelow seine Allmachtsphantasien ausleben und die Wirtschaft vollständig zerstören. Das werden wir nicht zulassen. Die Thüringer Wirtschaft wird weitere Einschränkungen nicht verkraften können. Ein Mal mehr zeigt sich, wohin ein Land steuert, das durch die SED-Nachfolgepartei regiert wird. Als Alternative für Deutschland stehen wir für eine Stärkung der Wirtschaft, für die Beendigung sinnloser und nicht wirksamer Regelungen, für eine Politik der Vernunft statt der Panik und vor allem für Sachverstand statt Ideologie.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

KEINE ÄNDERUNG DES WAHLRECHTS!
Jede Initiative, die unsere Demokratie weiter beschädigt, lehnen wir ab!

Nach dem Willen der Koalitionsfraktionen soll der Deutsche Bundestag heute feststellen, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl der Wahlbewerber und der Vertreter für die Vertreterversammlungen zur Bundestagswahl 2021 zumindest teilweise unmöglich sei.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, lehnt eine solche Entscheidung, insbesondere zum jetzigen Zeitpunkt, ab und macht deutlich, dass es sich dabei um einen weiteren Schritt in die falsche Richtung und weg von der Demokratie handele.

Stephan Brandner erklärt: „Nachdem die außerparteiliche Demokratie durch die notorische Verfassungsbrecherin Merkel schon stark in Mitleidenschaft gezogen wurde, wagen nun die Altparteien einen weiteren Schritt und greifen mit ihrem Antrag direkt in die innerparteiliche Demokratie ein. Als AfD lehnen wir dies ab: wir sind eine basisdemokratisch organisierte Partei, die ihre Mandatsträger nicht über Onlineveranstaltungen bestimmen will, sondern im Zuge von Rede und Gegenrede wählen will und wird. Dass das auch in Coronazeiten problemlos geht, haben wir mit unserem Bundesparteitag Ende letzten Jahres eindrucksvoll gezeigt. Zudem macht man es mit einer solchen Regelung den Behörden vor Ort einfach, Veranstaltungen zu verbieten, die durchführbar wären. Die Folgen einer solchen Regelung sind unabsehbar und für uns nicht akzeptabel: jeden Schritt, der unsere Demokratie weiter beschädigt, lehnen wir entschieden ab.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Milliarden Schäden - Millionen Betroffene: Was tut die Bundesregierung? GFSA https://youtu.be/3MH9xoFoTyg

Twitter, Trump und Bürgerräte: wohin marschiert unsere Demokratie? https://youtu.be/TdhzPvxmoXg

Merkel verbreitet panisch Angst und Schrecken aus dem Hinterzimmer!
Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den öffentlichen Verkehr einzuschränken oder gar weitreichende Ausgangssperren zu verhängen, hat Angela Merkel laut Stephan Brandner, stellvertretendem Bundesvorsitzenden der Alternative für Deutschland, erneut panisch für Angst und Schrecken in der Bevölkerung gesorgt.

Merkel agiere wie ein mittelalterlicher Despot, der mit einer ungesunden Mischung aus Drohungen, Angst- und Panikmache herrsche. Weiter macht Brandner deutlich, dass es nicht sein könne, dass Parlamentarier von geplanten Maßnahmen erst kurz nach Sitzungsende des Bundestages über Zeitungen unterrichtet würden.

„Die Bundesregierung verweigert eine Überprüfung der bisherigen Maßnahmen, die deutlich zeigen, dass das mutwillige Zerstören der Wirtschaft und der Gesellschaft keine messbare Wirkungen hatte. Eine weitere Verschärfung wird ebenso wenig Sinn machen, da das eigentliche Problem etwa in den Pflegeheimen zu finden ist – hier aber keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen werden. Betriebe und nicht zuletzt auch jeder einzelne Mensch – brauchen Planungssicherheit und vor allem eine transparente und offene Kommunikation, aber eben auch eine Politik der Vernunft und nicht der Angst und des Schreckens!“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Bei allem Getöse um die #cdu sollte man das wirklich☝️👉 Wichtige auch erwähnen: Heutiger #Parteitag meines #AfD-KV #Gera-#Jena-#SHK mit Delegierten- und Wahl des KV-Listenvorschlags für die #BTW2021. Ich danke 🙏 herzlich für die jeweils einstimmigen Ergebnisse (wobei es allerdings beim Listenvorschlag eine Enthaltung & eine Stimme „Meuthen“ gab😉).
#Berlin #Bundestag #Brandner

Grundrechte stehen allen zu - Maas erzählt gefährlichen Unsinn!

Bundesaußenminister Maas erklärte, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollten. Er argumentiert, dass eine geimpfte Person zwar möglicherweise noch ansteckend sei, aber niemandem mehr ein Beatmungsgerät wegnehmen könne. Damit falle mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, zeigt sich schockiert ob derartiger Ansichten eines ehemaligen Justizministers und macht klar, dass Grundrechte für alle Menschen gelten und nicht nur für eine von der Bundesregierung ausgewählte Minderheit.
„Grundrechte sind keine Privilegien, die man sich – etwa durch eine Impfung – erarbeiten muss. Hier zeigt sich ein fatales Rechtsverständnis gerade jenes Außenministers, der vor kurzem noch großspurig den USA einen ‚Marshallplan für Demokratie‘ angeboten hatte. Maas braucht offensichtlich ganz dringend Nachhilfe in Sachen Rechtsstaatlichkeit! Er erzählt Unsinn. Wir als AfD wenden uns gegen jeden Zwang zur Impfung – ob direkt oder indirekt! Wir stehen für den umfassend aufgeklärten Menschen, der eigenverantwortlich seine Entscheidungen selbst trifft!“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Was tut Deutschland bei einem Blackout und wann kann es sich mit Strom selbst versorgen?GFSA https://youtu.be/zn2Dg3vhuxY

PRESSEMITTEILUNG
 
Stephan Brandner: Planlose Bundesregierung schafft unverantwortliche Zombieökonomie!
Wie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht bis 30. April 2021 verständigt.
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, sieht hierin eine massive Gefahr für die deutsche Wirtschaft und fordert die Bundesregierung auf, von derartigen Plänen Abstand zu nehmen.
Brandner erklärt dazu: „Die staatlich ge- und beförderte Insolvenzverschleppung wird dazu führen, dass unsere Wirtschaft noch deutlich schwerere Schäden nimmt, als ohne die Regelung anzunehmen wäre. Die Bundesregierung will mit der Verschiebung einzig darauf hinwirken, dass unschöne, reale Bilder, die durch die katastrophale Politik entstehen, immer weiter in die Zukunft verschoben werden. Dennoch rollt eine riesige Insolvenzwelle auf uns zu, die nicht mehr zu verhindern sein wird. Betroffen sein werden davon nicht nur die insolventen Betriebe, sondern auch die noch ‚gesunden’, die gutgläubig Leistungen erbringen und die demnächst mit Rückforderungen von Insolvenzverwaltern konfrontiert werden. Wir fordern eine sofortige Beendigung der staatlich angeordneten Betriebsschließungen und eine vernunftbasierte Coronapolitik. Nur so können Unternehmen eventuell noch gerettet werden. Die Verschiebung der Insolvenzantragspflicht wird das Gegenteil bewirken!“
 

100 Tage AfD-Regierung - Was würde sich ändern? (100. Folge 5 Fragen - 5 Antworten - Das Jubiläum) https://youtu.be/nUdhmaEPQbo

21 Tote nach Impfungen in Deutschland binnen vier Wochen – Aufklärung dringend erforderlich

Im Zeitraum von 21.12.2020 bis 19.01.2021 starben 21 Menschen, die zuvor eine Impfung gegen das Covid-19-Virus erhalten hatten. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner. Die Bundesregierung gibt ergänzend an, dass die Verstorbenen unter Vorerkrankungen litten und teilweise die Autopsien noch ausstünden.

Stephan Brandner verdeutlicht, dass zwingend Aufklärung geboten sei und auch eine Abkehr von der Impfpraxis überdacht werden müsse:

„Während seit vielen Monaten jeder Tote, egal wie schwer seine Vorerkrankungen waren, als Corona-Toter dargestellt wird, wenn sich ein positiver Text nachweisen ließ, wird bei den nach einer Impfung Verstorbenen nun auf Vorerkrankungen abgestellt. Fraglich ist jedoch, wieso Menschen, die offenbar so schwer erkrankt sind, überhaupt den Strapazen einer Impfung – zudem noch einer an dieser Zielgruppe unerprobten – ausgesetzt werden. Es muss restlos aufgeklärt werden, inwiefern die Impfung das Versterben beschleunigt oder gar begünstigt hat und welche Risiken die Impfung für die Menschen birgt.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Thüringen braucht kein Landesamt für Flüchtlinge – #Thüringen braucht ein Landesamt für Abschiebungen!
Ginge es nach dem grünen Migrationsminister Adams müsse in Thüringen ein Landesamt für Flüchtlinge und Ausländer entstehen. Entsprechende Pläne wolle Adams am kommenden Dienstag im Kabinett vorstellen. Das neue Amt solle sämtliche Zuständigkeiten für Migration und Integration von Flüchtlingen sowie Ausländerfragen zusammenführen und außerdem die Probleme in der zentralen Erstaufnahmestelle in Suhl lösen, wo es immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen kommt.

Stephan Brandner, Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe der AfD-Fraktion im Bundestag und Geraer Bundestagsabgeordneter, erklärt, dass Thüringen vor allem eine Beschleunigung von Abschiebungen benötige und kein neues Landesamt, was zusätzliche Kosten für den eh schon stark angespannten Landeshaushalt mit sich bringe.

„Die Zahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland befindet sich auf einem Rekordhoch. Diese Menschen müssen schnellstmöglich zurück in ihre Heimat gebracht werden. Bei allen Personen mit einem befristeten Schutzstatus muss überprüft werden, ob dieser Asylgrund überhaupt noch besteht. Das sind die drängenden Fragen der Asylpolitik. Ganz sicher brauchen wir aber in Thüringen kein neues Landesamt, das zusätzliche Kosten verursacht, ohne einen Nutzen zu liefern. Sogar im vergangenen Jahr, in dem wir alle möglichst die eigenen vier Wände nicht verlassen sollten, haben mehr als 100.000 Menschen in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Wir müssen enorme Anstrengungen in die Verhinderung illegaler Migration stecken und eine Rückführungsoffensive starten. Ein grüner Minister ist dafür aber sicher nicht geeignet!“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner