So, Wahlkreisbüro in
👉#Meuselwitz🤗
mit Thomas Hoffmann & vielen Gästen eröffnet💪
#Brandnerunterwegs
#fürdieBürger
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#Deutschlandabernormal🇩🇪
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#Berlin #Bundestag #Brandner

#BrandnersWochenrückblick 47/2024 - 👇👇👇
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/WRB/2024/WRB-Brandner-47.pdf
FürdieBürger✌️
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Zum internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen:
"Sämtlichen Frauen, die seit dem Jahr 2015 Opfer von Straftaten illegaler Migranten geworden sind, hätten vor ihrem schrecklichen Schicksal bewahrt werden können, wenn die Grenzen kontrolliert und sie nicht unter anderem auch für Straftäter offen wie Scheunentore gewesen wären. Verantwortlich dafür sind die CDU/CSU unter Merkel und sämtliche anderen Parteien, außer der AfD, die allein auf weiter Flur seit nun fast zehn Jahren diese grausamen Phänomene thematisiert. Viele tausend Frauen wurden Opfer von Zuwanderern und Ausländern, und dennoch ist dieses Thema in der öffentlichen Debatte so gut wie nicht wahrnehmbar.
Es wird von den politischen Tätern in den Altparteien unterdrückt. Der Schutz von Frauen kann nicht stattfinden, wenn die Grenzen nicht kontrolliert werden und die Justiz nicht hart durchgreift. Die deutschen Parks, Straßen und Wohnungen sind zu Angsträumen für Frauen geworden. Das muss sich ändern!"
#AfD
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Tausende Euro Steuergeld "cash" für ausländische Verbrecher...🤬😡
#guteFragenschlechteAntworten
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‼️ VORMERKEN & vorbeikommen:
Donnerstag, 12.12.2024, #Brandnerunterwegs in
👉#Helmbrechts🤗
Ich freu'🥰 mich drauf...👍👏
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Nicht vollstreckte Haftbefehle...🔍
👉https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-3-juli-2024-204162.html
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Bundesregierung🤪:
Nix passiert🤷‍♂️ bei Nordstream-Sprengung💣 😳...
Ganzer 🎥 hier👇👇
https://youtu.be/TIceMFT7BOQ?feature=shared
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Medienberichten zufolge plant die niedersächsische SPD-Justizministerin, den Strafverfolgungsbehörden noch weitere Möglichkeiten im Bereich der "Politikerbeleidigungen" einzuräumen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, lehnt derartige Vorstöße klar ab.
"Den Straftatbestand der Majestätsbeleidigung brauchen wir in Deutschland gar nicht - und ganz sicher muss er auch nicht verschärft werden. Im Gegenteil: Das Sonderstrafrecht muss abgeschafft werden. Politiker sind ganz normale Menschen, die, wenn sie in der Öffentlichkeit stehen, auch mit Kritik und satirischen Beiträgen leben müssen. Mit ihrem neuen Vorstoß bewegt sich die Altparteienpolitik noch weiter weg vom Volk, als sie es ohnehin schon ist, und entlarvt sich dabei selbst. Für mich steht fest: Der Straftatbestand der Politikerbeleidigung hat keine Berechtigung. Unter Merkel eingeführt, muss er schnellstens abgeschafft werden. Meinungsfreiheit hat ganz klar Vorrang."
#AfD
#Berlin #Bundestag #Brandner

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‼️Erst etwas mehr als drei Jahre hat die laufende 20. Wahlperiode bisher gedauert. Hier werden wir ab morgen täglich einen Antrag/ Gesetzentwurf vorstellen, den wir in meinem Büro erdacht, gemacht und in den Bundestag eingebracht haben!‼️
Eure Wünsche, Ideen und Anregungen in Gesetzesform zu gießen ist Aufgabe eines Parlamenatriers: Etwa jede 3. Woche kam von mir eine neue Idee, die es durch die Gremien der Fraktion geschafft hat.
So geht Parlamentsarbeit.
Zeit für Deutschland 🇩🇪💙
Stephan Brandner

‼️Hier unser erster Gesetzentwurf, den wir vorstellen:

👉Parlamentarische Staatssekretäre abschaffen/ Drs. 20/197

👉Warum?
Mit den Parlamentarischen Staatssekretären wurde das parlamentarische
System Deutschlands um ein Merkmal
erweitert, das sowohl demokratietheoretisch als auch verfassungsrechtlich bedenklich
ist. Diese Parlamentarischen
Staatssekretäre sollen eine Mittlerfunktion einnehmen, indem sie einerseits eine Präsenz
der Exekutive im parlamentarischen Betrieb gewährleisten, andererseits aber parlamentarische
Interessen in den Regierungsapparat tragen.

👉🏻Daraus erwachsen aber nicht nur zahlreiche verfassungsrechtliche Konflikte, überhaupt ist der Nutzen des Amtes mehr als fraglich, denn
diese Ämterhäufung widerspricht der Gewaltenteilung, sie bündelt Macht, indem verschiedene Verfassungsorgane
und politische Institutionen durch dieselben Personen repräsentiert werden.
☝️🫵🏻Daher sind parlamentarische Staatssekretäre schlicht und einfach abzuschaffen!

Zu den Qualitätsdemokraten🤪
der Deutschen Demokratischen Altfraktionen🥳...
Ganzer 🎥 hier👇👇
https://youtu.be/gS7mb3PzHV4?feature=shared
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Fleißig in Berlin:
Allein beim nächsten Rechtsausschuß sind 26 von 44 Tagesordnungspunkten von der AfD - & werden wohl deshalb von den Kartellparteien nicht behandelt...
Wir arbeiten!
Zeit für Deutschland 🇩🇪!
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‼️ VORMERKEN & vorbeikommen:
Mittwoch, 11.12.2024, #Brandnerunterwegs in
👉#Schallenburg🤗
Ich freu'🥰 mich drauf...👍👏
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Gestern Abend gewählt😊 im
WK 193 (ehem. 194).
Vielen Dank🙏 an die Unterstützer!
Jetzt geht's los: 🇩🇪 retten!
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#ZeitfürDeutschland🇩🇪
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