Vorhin kurzes Interview bei WELT-TV zur
👉Stiftungsentscheidung des BVerfG,
👉zum Stand der Koalitionsverhandlungen &
👉zur konstituierenden Sitzung des Bundestags...
🎥👉https://www.welt.de/politik/deutschland/video255800418/Desiderius-Erasmus-Stiftung-Karlsruhe-verwirft-AfD-Antrag-zu-Stiftungsgeld-Schmale-Begruendung-findet-Brandner.html?icid=search.product.onsitesearch
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DIE WELT
Desiderius-Erasmus-Stiftung : Karlsruhe verwirft AfD-Antrag zu Stiftungsgeld – „Schmale Begründung“, findet Brandner - Video -…
Im Rechtsstreit um staatliche Fördergelder für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat das Bundesverfassungsgericht einen Antrag der AfD auf Nachzahlung verworfen. „Man will uns da ausgrenzen“, so Stephan Brandner (AfD).
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Man sollte ja, wenn überhaupt, nur sehr sparsam #staatsfunk🤥 schauen, ... aber hier lohnt es sich ab 17:00min doch sehr😇😂
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https://www.zdf.de/play/magazine/berlin-direkt-104/berlin-direkt-vom-23-maerz-2025-100
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ZDFmediathek
Berlin direkt
In der Magazinsendung "Berlin direkt" berichten Parlamentskorrespondenten hintergründig über aktuelle Themen und Entwicklungen der Bundespolitik.
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Union und SPD schlagen vor, bei wiederholten Verurteilungen wegen "Volksverhetzung" das passive Wahlrecht zu entziehen und somit politischen Bewerbern die Möglichkeit zu nehmen, ins Parlament gewählt zu werden.
Stephan Brandner lehnt diese Vorschläge als freiheitsfeindlich strikt ab.
„Der Straftatbestand der Volksverhetzung dient in zunehmendem Maße gerade nicht dazu, den öffentlichen Frieden zu schützen. Er wird dazu missbraucht, bestimmte politische Meinungen, Auffassungen und Einordnungen zu diffamieren, zu unterdrücken und mit Strafen zu sanktionieren. Diese vollkommen absurde Rechtsanwendung noch weiter auszubauen und nun zusätzlich das passive Wahlrecht davon abhängig zu machen, ist ein weiterer Versuch, unliebsame politische Meinungen aus den Parlamenten zu drängen.
Als AfD sehen wir, wie auch viele namhafte Juristen, dringenden Bedarf, den Volksverhetzungstatbestand zu reformieren. Er darf nicht zur Unterdrückung politischer Meinungen genutzt werden.“
#AfD🇩🇪
#WK193
#Berlin #Bundestag #Brandner
Stephan Brandner lehnt diese Vorschläge als freiheitsfeindlich strikt ab.
„Der Straftatbestand der Volksverhetzung dient in zunehmendem Maße gerade nicht dazu, den öffentlichen Frieden zu schützen. Er wird dazu missbraucht, bestimmte politische Meinungen, Auffassungen und Einordnungen zu diffamieren, zu unterdrücken und mit Strafen zu sanktionieren. Diese vollkommen absurde Rechtsanwendung noch weiter auszubauen und nun zusätzlich das passive Wahlrecht davon abhängig zu machen, ist ein weiterer Versuch, unliebsame politische Meinungen aus den Parlamenten zu drängen.
Als AfD sehen wir, wie auch viele namhafte Juristen, dringenden Bedarf, den Volksverhetzungstatbestand zu reformieren. Er darf nicht zur Unterdrückung politischer Meinungen genutzt werden.“
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Die nahezu bedingungslose Kapitulation der
#PinocchioFritze🤥-Union vor den Wahlverlierern der #sozis🤪...
🎥👉https://youtu.be/qLfVN7z72Bo?feature=shared
#wirhabendasDirektmandat👍 #WK193 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Gestern:
Tolle Veranstaltung in
👉#Altenburg🥰🗣️🗣️🫂
Vielen Dank🙏 für die Einladung.
#Brandnerunterwegs🚙
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Plan fürs Wochenende:
👉Heute👇👇
Hexenkessel/ #Ronneburg😊 🤾
👉Morgen 👇👇
Fischerfest/ #Birkhausen 🎣 🐠
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Samstagabend...
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Hexenkessel/ #Ronneburg😊
👉Handball vom Feinsten🤾
👉https://www.facebook.com/share/182W2bYGby/?mibextid=wwXIfr
👉hsv-ronneburg.de💪
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Gysi🤪, der illegitime Alterspräsident, dessen Gelaber🥶 & linke Mischpoke...🤢
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