Gestern:
Fremdebesuchergruppengroßkampftag!✊
Hier Gruppe 3 von Uwe Schulz.
War sehr gerne dabei, vielen Dank🙏 für die Einladung🤝
#Brandnerunterwegs🚙
#AfD🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK193 #Berlin #Bundestag #Brandner
Fremdebesuchergruppengroßkampftag!✊
Hier Gruppe 3 von Uwe Schulz.
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Heute mal wieder beim Infostand in der
#Gewinnerstadt/ #Gera🥰
#Brandnerunterwegs🚙
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#FünfFragenFünfAntworten - heute:
"Warum nimmt der Staat so viel... & gibt so gut wie nichts?"🤔
🎥👉https://youtu.be/dPq4Ce5BHzQ?si=Apo9E1iFbE9KnyKd
#5f5a #5Fragen5Antworten
#AfD🇩🇪
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"Warum nimmt der Staat so viel... & gibt so gut wie nichts?"🤔
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Geldregen für die Regierenden - Abzocke für die Bürger 5 Fragen 5 Antworten
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Die AfD bekräftigt ihre Forderung nach der Abschaffung des § 188 Strafgesetzbuch (StGB), der sogenannte „Politikerbeleidigung“ unter einen besonderen strafrechtlichen Schutz stellt.
Besonders alarmierend sind aus Sicht der AfD die aktuellen Entwicklungen bei den Fallzahlen: Laut jüngsten Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik wurden im Jahr 2025 insgesamt 4.792 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit § 188 StGB registriert. 2024 waren es noch 4.439 Fälle, 2023 lediglich 2.598. Damit haben sich die Ermittlungszahlen innerhalb von nur zwei Jahren nahezu verdoppelt.
„In einer funktionierenden Demokratie müssen Politiker Kritik – auch scharfe und zugespitzte – aushalten können“ stellt Stephan Brandner klar.
„Ein Sonderstrafrecht für Politiker ist nicht nur überflüssig, sondern gefährdet das Vertrauen der Bürger in die Fairness unseres Rechtssystems. Eine Demokratie lebt jedoch von offener, auch unbequemer Meinungsäußerung – nicht von Sonderstrafrechten für Amtsträger."
#AfD🇩🇪
Besonders alarmierend sind aus Sicht der AfD die aktuellen Entwicklungen bei den Fallzahlen: Laut jüngsten Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik wurden im Jahr 2025 insgesamt 4.792 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit § 188 StGB registriert. 2024 waren es noch 4.439 Fälle, 2023 lediglich 2.598. Damit haben sich die Ermittlungszahlen innerhalb von nur zwei Jahren nahezu verdoppelt.
„In einer funktionierenden Demokratie müssen Politiker Kritik – auch scharfe und zugespitzte – aushalten können“ stellt Stephan Brandner klar.
„Ein Sonderstrafrecht für Politiker ist nicht nur überflüssig, sondern gefährdet das Vertrauen der Bürger in die Fairness unseres Rechtssystems. Eine Demokratie lebt jedoch von offener, auch unbequemer Meinungsäußerung – nicht von Sonderstrafrechten für Amtsträger."
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Berlin, Berlin, wir fahren 🚌 🎶🥰 nach Berlin!
Jetzt anmelden (Mailadresse s. auf Kachel unten): Windhundprinzip, also wer zuerst kommt, mahlt zuerst...
#AfD🇩🇪
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#WK193 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Während viele Bürger unter steigenden Lebenshaltungskosten und wachsender finanzieller Unsicherheit leiden, stehen ausgerechnet für die politische Führung zusätzliche Einkommenssteigerungen im Raum. Auch nachdem Innenminister Dobrindt die geplante Erhöhung der Bezüge des Kanzlers um 65.000 Euro, der Minister um 52.000 Euro und der Staatssekretäre um 39.000 Euro jährlich gestoppt hat, wirft die Entwicklung grundlegende Fragen nach Verantwortungsbewusstsein auf.
Hierzu Stephan Brandner mit:
„Der Eindruck verfestigt sich, dass sich Minister und Staatssekretäre von der Lebensrealität der Bürger weiter entfernen. Gerade in Zeiten, in denen viele Menschen jeden Euro zweimal umdrehen müssen, ist es völlig daneben, dass sich die Regierungsmitglieder zusätzliche finanzielle Spielräume verschaffen. Daher bringen wir noch in dieser Woche ein Gesetz ein und wollen damit Regierungsmitgliedern ermöglichen, ganz oder teilweise auf Teile ihrer Bezüge zu verzichten, was bisher angeblich unmöglich sei."
#AfD🇩🇪
Hierzu Stephan Brandner mit:
„Der Eindruck verfestigt sich, dass sich Minister und Staatssekretäre von der Lebensrealität der Bürger weiter entfernen. Gerade in Zeiten, in denen viele Menschen jeden Euro zweimal umdrehen müssen, ist es völlig daneben, dass sich die Regierungsmitglieder zusätzliche finanzielle Spielräume verschaffen. Daher bringen wir noch in dieser Woche ein Gesetz ein und wollen damit Regierungsmitgliedern ermöglichen, ganz oder teilweise auf Teile ihrer Bezüge zu verzichten, was bisher angeblich unmöglich sei."
#AfD🇩🇪
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Gestern tolle Veranstaltung in
👉#Trebbin/ #Thyrow
mit @SteffenKotre & ca. 100 Gästen:
Vielen Dank🙏 für die Einladung🤝 - komme gerne wieder!
#Brandnerunterwegs🚙
#AfD🇩🇪
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Gera erhält dringend benötigte Mittel für eine seit Jahren überfällige Modernisierung.
Dafür hatte sich Stephan Brandner mit den Haushaltspolitikern der AfD eingesetzt.
„Dass sich die Radrennbahn Gera in diesem Verfahren durchgesetzt hat und knapp 4,4 Millionen Euro Fördermittel erhält, ist ein großer Erfolg für meine Heimatstadt. Darüber freue ich mich sehr. Es ist gut für unser Gera, dass diese Mittel nun fließen werden, denn die Sanierung ist für Vereinsleben, Leistungs- und Schulsport von zentraler Bedeutung. Die Förderung von Sportstätten liegt aber in der Zuständigkeit der Länder und Kommunen. Dass sie überhaupt nötig sind, liegt auch daran, dass Länder und Kommunen durch Bundesgesetze und politisch verursachte Belastungen – allen voran die Folgekosten der ungesteuerten Migration – finanziell ausgequetscht werden.
Wer den Kommunen erst die Luft zum Atmen nimmt und ihnen dann Almosen reicht, kuriert Symptome, statt Ursachen zu beseitigen. Die AfD in Regierungsverantwortung wird die Ursachen bekämpfen."
Dafür hatte sich Stephan Brandner mit den Haushaltspolitikern der AfD eingesetzt.
„Dass sich die Radrennbahn Gera in diesem Verfahren durchgesetzt hat und knapp 4,4 Millionen Euro Fördermittel erhält, ist ein großer Erfolg für meine Heimatstadt. Darüber freue ich mich sehr. Es ist gut für unser Gera, dass diese Mittel nun fließen werden, denn die Sanierung ist für Vereinsleben, Leistungs- und Schulsport von zentraler Bedeutung. Die Förderung von Sportstätten liegt aber in der Zuständigkeit der Länder und Kommunen. Dass sie überhaupt nötig sind, liegt auch daran, dass Länder und Kommunen durch Bundesgesetze und politisch verursachte Belastungen – allen voran die Folgekosten der ungesteuerten Migration – finanziell ausgequetscht werden.
Wer den Kommunen erst die Luft zum Atmen nimmt und ihnen dann Almosen reicht, kuriert Symptome, statt Ursachen zu beseitigen. Die AfD in Regierungsverantwortung wird die Ursachen bekämpfen."
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#GuteFragenschlechteAntworten - heute:
"Grobmotorik, Feinmotorik: Wo sind die Fähigkeiten bei den Kindern?"🤔
🎥🍿👉https://youtu.be/8jT4AHq_7Yc?si=L_S4J-npHwnovhb0
#gfsa
#AfD🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍 #WK193 #Berlin #Bundestag #Brandner
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#gfsa
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Wir sagen "tschüssle"👋 aus dem Plenum: Am 6. Mai gehts dort weiter💪
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#WK193 #Berlin #Bundestag #Brandner
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🐑 🐑... speziell & im Allgemeinen...🙈😅
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#FünfFragenFünfAntworten - heute:
"Warum werden wir von den Kartellparteien ausgeplündert?"🤔
Und hoher Besuch: @UlrichSiegmund💪
🎥👉https://youtu.be/eSrdIdAbHN8?si=H6J8yYFMVAgM-PJU
#5f5a #5Fragen5Antworten
#AfD🇩🇪
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"Warum werden wir von den Kartellparteien ausgeplündert?"🤔
Und hoher Besuch: @UlrichSiegmund💪
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#5f5a #5Fragen5Antworten
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Tankrabatt, Enteignungsphantasien und hoher Besuch! 5 Fragen - 5 Antworten
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#Schäferstündchen (pl.!😉) am vergangenen Freitag mit @KaufmannAfD, @NHoffmannAfDTh u.v.a. in #RoßlebenWiehe.
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