Stephan Brandner: Impfzertifikatchaos unterstreicht Regierungschaos in Coronakrise
Das Bundesgesundheitsministerium hat zugegeben, dass die Diskrepanz zwischen der Zahl der digitalen Impfzertifikate und der der verabreichten Dosen rund 43 Millionen beträgt. Gründe dafür seien aber laut Ministeriumsangaben nicht gefälschte Impfpässe oder zusätzlich verabreichte Impfdosen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt fest, dass das plötzliche Entdecken von Millionen zusätzlichen Zertifikaten, ohne zu wissen warum und weshalb, zeige, wie orientierungslos die Bundesregierung durch die Krise torkele.
„Die Zahlen bedürfen der Aufklärung. Offenbar weiß niemand, wie viele Menschen überhaupt geimpft und wie häufig diese geimpft sind und wie oft welche Zertifikate ausgestellt wurden. Dass angesichts dessen eine angeblich zu niedrige Impfquote stets und ständig als Argument für massive Grundrechtsbeschränkungen und neuerdings sogar für einen Impfzwang herhalten muss, entbehrt jeder Logik. Zuerst sollte der Gesundheitsminister Ordnung in seinen Laden bringen und so lange seine kruden Thesen zurückstellen“, meint Brandner wörtlich.
Das Bundesgesundheitsministerium hat zugegeben, dass die Diskrepanz zwischen der Zahl der digitalen Impfzertifikate und der der verabreichten Dosen rund 43 Millionen beträgt. Gründe dafür seien aber laut Ministeriumsangaben nicht gefälschte Impfpässe oder zusätzlich verabreichte Impfdosen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt fest, dass das plötzliche Entdecken von Millionen zusätzlichen Zertifikaten, ohne zu wissen warum und weshalb, zeige, wie orientierungslos die Bundesregierung durch die Krise torkele.
„Die Zahlen bedürfen der Aufklärung. Offenbar weiß niemand, wie viele Menschen überhaupt geimpft und wie häufig diese geimpft sind und wie oft welche Zertifikate ausgestellt wurden. Dass angesichts dessen eine angeblich zu niedrige Impfquote stets und ständig als Argument für massive Grundrechtsbeschränkungen und neuerdings sogar für einen Impfzwang herhalten muss, entbehrt jeder Logik. Zuerst sollte der Gesundheitsminister Ordnung in seinen Laden bringen und so lange seine kruden Thesen zurückstellen“, meint Brandner wörtlich.
Pressemitteilung ++
Stephan Brandner: Mehr Demokratie wagen – Direktwahl des Bundespräsidenten ist zwingend erforderlich Angesichts der in wenigen Wochen anstehenden Wahl des Bundespräsidenten fordert die AfD-Fraktion mit einem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl des Bundespräsidenten (Drs. 20/198, https://dserver.bundestag.de/btd/20/001/2000198.pdf) durch das Volk. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, der diesen Gesetzentwurf federführend erstellt hat, macht deutlich, dass die Direktwahl durch ein transparentes Verfahren eine wesentlich höhere demokratische Legitimation hat: „Deutschland muss ,Mehr Demokratie wagen‘: Statt der rund 1.400 Wahlleute der Bundesversammlung, die meist einen in politischen Klüngel-Runden festgelegten Kandidaten parteienkonform lediglich abnicken, sollen künftig über 60 Millionen Wahlberechtige ihr Staatsoberhaupt wählen – eine Vorstellung, die die AfD-Fraktion mit rund 70 Prozent der Bundesbürger teilt. Eine parteiisch und willfährig zusammengesetzte Bundesversammlung, in der Travestiekünstler, Komiker und andere C-Promis vertreten sind, spiegelt nicht den Grundgedanken einer Legitimation aus der Mitte der Gesellschaft wider. Damit zeigt sich: Die Direktwahl trifft stärker den Geist des Grundgesetzes als eine parteiische Bundesversammlung. Die Verfassungsänderung wird zu einem nötigen Korrektiv eines dysfunktionalen Staatsorgans, das immer mehr operettenhafte Züge annimmt. Wohin solche Kungeleien vorbei am Wahlvolk führen, zeigen Totalausfälle wie Wulff oder Steinmeier, die das Amt als politische Sprechpuppen immer mehr beschädigen.“
Stephan Brandner: Mehr Demokratie wagen – Direktwahl des Bundespräsidenten ist zwingend erforderlich Angesichts der in wenigen Wochen anstehenden Wahl des Bundespräsidenten fordert die AfD-Fraktion mit einem Gesetzentwurf die Einführung der Direktwahl des Bundespräsidenten (Drs. 20/198, https://dserver.bundestag.de/btd/20/001/2000198.pdf) durch das Volk. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, der diesen Gesetzentwurf federführend erstellt hat, macht deutlich, dass die Direktwahl durch ein transparentes Verfahren eine wesentlich höhere demokratische Legitimation hat: „Deutschland muss ,Mehr Demokratie wagen‘: Statt der rund 1.400 Wahlleute der Bundesversammlung, die meist einen in politischen Klüngel-Runden festgelegten Kandidaten parteienkonform lediglich abnicken, sollen künftig über 60 Millionen Wahlberechtige ihr Staatsoberhaupt wählen – eine Vorstellung, die die AfD-Fraktion mit rund 70 Prozent der Bundesbürger teilt. Eine parteiisch und willfährig zusammengesetzte Bundesversammlung, in der Travestiekünstler, Komiker und andere C-Promis vertreten sind, spiegelt nicht den Grundgedanken einer Legitimation aus der Mitte der Gesellschaft wider. Damit zeigt sich: Die Direktwahl trifft stärker den Geist des Grundgesetzes als eine parteiische Bundesversammlung. Die Verfassungsänderung wird zu einem nötigen Korrektiv eines dysfunktionalen Staatsorgans, das immer mehr operettenhafte Züge annimmt. Wohin solche Kungeleien vorbei am Wahlvolk führen, zeigen Totalausfälle wie Wulff oder Steinmeier, die das Amt als politische Sprechpuppen immer mehr beschädigen.“
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#Bundespräsident|en endlich vom #Volk wählen lassen! Unser Kandidat Max #Otte wäre der Mehrheit sicher lieber als ein #Steinmeier!
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#Spaziergänge:
Kurzbericht aus #Gera mit kurzen Ausführungen zu #Berga & #Weida.
#keineGewalt
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Mehr #Demokratie wagen! #Mauscheleien beenden! #Apparatschiks verhindern! #Bundespräsidenten direkt wählen!
Stephan Brandner: Bürger jetzt entlasten!
Immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten, die massiv gestiegenen Kosten des Alltages finanziell zu meistern. Während jeder Bürger die Folgen der extremen Inflation jeden Tag spürt, befindet sich Bundeskanzler Olaf Scholz auf Tauchstation. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass eine deutliche, unbürokratische und schnelle Entlastung der Deutschen zwingend erforderlich sei. Ein Aufschub sei nicht mehr möglich.
„Egal, ob Miete, Kosten für Strom und Gas oder Benzin und Lebensmittel, das Leben in Deutschland ist sehr teurer geworden. Während andere Länder längst reagiert haben, bleibt die deutsche Bundesregierung bei Versprechungen und Vorschlägen für die Zukunft. Als AfD fordern wir deutliche Entlastungen, die schnell bei den Bürgern ankommen. Das darf von der Bundesregierung nicht einfach ausgesessen werden – ansonsten droht vielen Menschen in unserem Land der Ruin“, meint Stephan Brandner wörtlich.
Immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten, die massiv gestiegenen Kosten des Alltages finanziell zu meistern. Während jeder Bürger die Folgen der extremen Inflation jeden Tag spürt, befindet sich Bundeskanzler Olaf Scholz auf Tauchstation. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass eine deutliche, unbürokratische und schnelle Entlastung der Deutschen zwingend erforderlich sei. Ein Aufschub sei nicht mehr möglich.
„Egal, ob Miete, Kosten für Strom und Gas oder Benzin und Lebensmittel, das Leben in Deutschland ist sehr teurer geworden. Während andere Länder längst reagiert haben, bleibt die deutsche Bundesregierung bei Versprechungen und Vorschlägen für die Zukunft. Als AfD fordern wir deutliche Entlastungen, die schnell bei den Bürgern ankommen. Das darf von der Bundesregierung nicht einfach ausgesessen werden – ansonsten droht vielen Menschen in unserem Land der Ruin“, meint Stephan Brandner wörtlich.
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Gibt es am 16.3. noch genügend #Pflegepersonal? Was müssen Ungeimpfte im #Gesundheitswesen nun tun? Ist sich die #Bundesregierung der #Folgen bewusst?
Was kommt auf die #Kommunen zu? Dies und viel mehr heute bei
#5Fragen5Antworten #5f5a
#AfD
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#wirhabendasDirektmandat👍
#Thüringen
#Gera #Greiz #Altenburg
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☝️👉!!! Achtung #Staatsfunk, #Faktenchecker & #Tagesschau u.a. !!!
Hier ne Topmeldung: Steinmeier wurde 02/2017 zum #Bundespräsidenten gewählt - nachdem er fleißig & üppig an die #spd gespendet hatte (zB 2016 EUR 16.293,72!😳😱, s. Bild)
Was nun? Sondersendung? Eilmeldung?
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Innenministerin Faeser ist untragbar – Scholz muss sie sofort entlassen!
Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb noch im Jahr 2021 einen Gastbeitrag in einer Publikation der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA). Diese Organisation wird vom bayerischen Verfassungsschutz als „die größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus“ eingestuft.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland erklärt, dass eine Innenministerin, die ganz offensichtlich nicht mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes steht, absolut untragbar sei. Er rät ihr an, zurückzutreten.
„Wir wissen alle, dass der Verfassungsschutz politisch im sogenannten Kampf gegen Rechts instrumentalisiert und missbraucht wird. Umso erstaunlicher, dass er hier ‚gegen Links‘ überhaupt aktiv geworden zu sein scheint. Aber wie kann der Verfassungsschutz, der gegen Extremismus jeder Art vorgehen sollte, effektiv arbeiten, wenn die oberste Dienstherrin selbst offensichtlich enge Verbindungen zu extremistischen Strukturen aufweist oder sogar extremistisches Gedankengut vertritt? Eine Innenministerin, die Kontakte in die linksextreme verfassungsfeindliche Szene pflegt, ist nicht tragbar. Es ist absolut offensichtlich, dass sie den Kampf gegen den Linksextremismus in Deutschland, der eine massive Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung darstellt, nicht glaubwürdig führen kann. Bundeskanzler Scholz muss umgehend handeln und sie entlassen.“
#AfD
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Bundesinnenministerin Nancy Faeser schrieb noch im Jahr 2021 einen Gastbeitrag in einer Publikation der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA). Diese Organisation wird vom bayerischen Verfassungsschutz als „die größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus“ eingestuft.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland erklärt, dass eine Innenministerin, die ganz offensichtlich nicht mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes steht, absolut untragbar sei. Er rät ihr an, zurückzutreten.
„Wir wissen alle, dass der Verfassungsschutz politisch im sogenannten Kampf gegen Rechts instrumentalisiert und missbraucht wird. Umso erstaunlicher, dass er hier ‚gegen Links‘ überhaupt aktiv geworden zu sein scheint. Aber wie kann der Verfassungsschutz, der gegen Extremismus jeder Art vorgehen sollte, effektiv arbeiten, wenn die oberste Dienstherrin selbst offensichtlich enge Verbindungen zu extremistischen Strukturen aufweist oder sogar extremistisches Gedankengut vertritt? Eine Innenministerin, die Kontakte in die linksextreme verfassungsfeindliche Szene pflegt, ist nicht tragbar. Es ist absolut offensichtlich, dass sie den Kampf gegen den Linksextremismus in Deutschland, der eine massive Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung darstellt, nicht glaubwürdig führen kann. Bundeskanzler Scholz muss umgehend handeln und sie entlassen.“
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Stephan Brandner: Innenminister muss „klare Kante“ gegen jeden Extremismus zeigen!
Bundesinnenministerin Faeser äußerte sich nach Kritik unter anderem der AfD an ihren Verbindungen zum linksextremen Spektrum nun dahingehend, dass die Vorwürfe gegen sie durchschaubar seien. Sie äußert weiter, sie habe „immer klare Kante gegen Rechtsextremismus und alle Feinde der offenen Gesellschaft gezeigt – und werde das auch weiterhin tun“.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass eine Innenministerin jeder Form des Extremismus den Kampf ansagen müsse und nicht zwischen freundlichem und unfreundlichem Extremismus unterscheiden dürfe. Die Bekämpfung von Verfassungsfeinden jeglicher Couleur sei erforderlich.
„Wieder einmal beweist ein Mitglied der SPD, dass die Partei auf dem linken Auge nicht nur blind ist, sondern sogar große Sympathien für Linksextremisten empfindet. Das darf nicht sein. Ich fordere Frau Faeser auf, sich klar von Extremisten abzugrenzen und zu erklären, ob sie wirklich mit beiden Beinen auf unserem Grundgesetz steht. Daran habe ich ernsthafte Zweifel – sie ist und bleibt für die Bundesregierung untragbar und peinlich als Innenministerin“, meint Brandner wörtlich.
Bundesinnenministerin Faeser äußerte sich nach Kritik unter anderem der AfD an ihren Verbindungen zum linksextremen Spektrum nun dahingehend, dass die Vorwürfe gegen sie durchschaubar seien. Sie äußert weiter, sie habe „immer klare Kante gegen Rechtsextremismus und alle Feinde der offenen Gesellschaft gezeigt – und werde das auch weiterhin tun“.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass eine Innenministerin jeder Form des Extremismus den Kampf ansagen müsse und nicht zwischen freundlichem und unfreundlichem Extremismus unterscheiden dürfe. Die Bekämpfung von Verfassungsfeinden jeglicher Couleur sei erforderlich.
„Wieder einmal beweist ein Mitglied der SPD, dass die Partei auf dem linken Auge nicht nur blind ist, sondern sogar große Sympathien für Linksextremisten empfindet. Das darf nicht sein. Ich fordere Frau Faeser auf, sich klar von Extremisten abzugrenzen und zu erklären, ob sie wirklich mit beiden Beinen auf unserem Grundgesetz steht. Daran habe ich ernsthafte Zweifel – sie ist und bleibt für die Bundesregierung untragbar und peinlich als Innenministerin“, meint Brandner wörtlich.
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Erst eine, dann zwei, dann drei, dann vier – dann steht der #Impfzwang vor der Tür! Rede am 5. Februar 2022 in #Friedberg (#Hessen).
#fürdieBürger✌️
#Brandnerunterwegs
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Was passiert wohl, wenn ich im #Gera|er Stadtrat über direkte Demokratie rede? Man höre und staune…😳