#Altmaierlüge: Coronapolitik verschuldet über halbe Million zusätzlicher Arbeitsloser in zwei Monaten!
Wie heute bekannt wurde, ist allein im Mai dieses Jahres die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland um 169.000 gestiegen. Saisonbereinigt entspricht dies einem Zuwachs um 238.000. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl sogar um 577.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,3 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent. Schon im April hatten mehr als 300.000 Menschen in Deutschland ihren Arbeitsplatz verloren.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erinnert an die Worte des Bundeswirtschaftsministers Altmaier, der im März, als die Auswirkungen der Krise durchaus schon erkennbar waren, noch davon sprach, dass kein Arbeitsplatz wegen Corona verloren gehen müsse. „Altmaier muss nun fast einer halben Million Menschen erklären, wie seine damaligen Worte zu verstehen sind. Für mich stellt sich diese Aussage als vorsätzliche Lüge dar, die wider besseren Wissen nur dazu dienen sollte, die Bürger zu beruhigen. Die unverantwortliche Politik der irgendwie überall regierenden Altparteien ist dafür verantwortlich, dass viele Bürger vor den Scherben ihrer Existenz stehen, ihren Arbeitsplatz verloren haben oder ihr Unternehmen schließen mussten. Als AfD hatten wir die Auswirkungen der unverantwortlichen Coronapolitik sehr früh vorhergesagt und ein entschlossenes Gegensteuern gefordert. Dass es auch hier ein Fehler war, nicht auf uns zu hören, sieht man an den aktuellen Zahlen deutlich!“
#AfD #nurnochAfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Wie heute bekannt wurde, ist allein im Mai dieses Jahres die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland um 169.000 gestiegen. Saisonbereinigt entspricht dies einem Zuwachs um 238.000. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl sogar um 577.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,3 Prozentpunkte auf 6,1 Prozent. Schon im April hatten mehr als 300.000 Menschen in Deutschland ihren Arbeitsplatz verloren.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erinnert an die Worte des Bundeswirtschaftsministers Altmaier, der im März, als die Auswirkungen der Krise durchaus schon erkennbar waren, noch davon sprach, dass kein Arbeitsplatz wegen Corona verloren gehen müsse. „Altmaier muss nun fast einer halben Million Menschen erklären, wie seine damaligen Worte zu verstehen sind. Für mich stellt sich diese Aussage als vorsätzliche Lüge dar, die wider besseren Wissen nur dazu dienen sollte, die Bürger zu beruhigen. Die unverantwortliche Politik der irgendwie überall regierenden Altparteien ist dafür verantwortlich, dass viele Bürger vor den Scherben ihrer Existenz stehen, ihren Arbeitsplatz verloren haben oder ihr Unternehmen schließen mussten. Als AfD hatten wir die Auswirkungen der unverantwortlichen Coronapolitik sehr früh vorhergesagt und ein entschlossenes Gegensteuern gefordert. Dass es auch hier ein Fehler war, nicht auf uns zu hören, sieht man an den aktuellen Zahlen deutlich!“
#AfD #nurnochAfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Konjunkturpaket der Bundesregierung ist stümperhafter Versuch, der keine Wirkung erzielen wird!
In den vergangenen Tagen verhandelten CDU und SPD über ein Konjunkturpaket, das die infolge der Coronakrise stark gebeutelte Wirtschaft wieder ankurbeln soll. Im Ergebnis sollen rund 130 Milliarden Euro – größtenteils finanziert durch Verschuldung – verteilt werden.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass ein solches Paket wirkungslos verpuffen werde und viel zu kurz gegriffen sei:
„Als AfD fordern wir seit Jahren eine deutliche Senkung der Mehrwertsteuer – also nicht um 2 Prozent für 6 Monate, sondern dauerhaft um 7 Prozent. Auch die Senkung der EEG-Umlage ist ganz in unserem Sinne, die Abschaffung wäre allerdings das richtige Zeichen. Insgesamt sind die angekündigten Maßnahmen unambitioniert, unausgegoren und langweilig. Viele Milliarden, die nachfolgende Generationen abstottern müssen, werden sinn- und planlos verschleudert. Entweder man will die Auswirkungen der grundfalschen Politik der letzten Monate eindämmen – dann muss man gezielt und deutlich investieren – oder man lässt es ganz. Das hier vorgestellte Paket ist jedoch nur eins: ein stümperhafter Versuch, die Bürger in Deutschland irgendwie zu beruhigen, der wirkungslos verpuffen und hohe Schulden hinterlassen wird.“
#AfD #nurnochAfD #Berlin #Bundestag #Brandner
In den vergangenen Tagen verhandelten CDU und SPD über ein Konjunkturpaket, das die infolge der Coronakrise stark gebeutelte Wirtschaft wieder ankurbeln soll. Im Ergebnis sollen rund 130 Milliarden Euro – größtenteils finanziert durch Verschuldung – verteilt werden.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass ein solches Paket wirkungslos verpuffen werde und viel zu kurz gegriffen sei:
„Als AfD fordern wir seit Jahren eine deutliche Senkung der Mehrwertsteuer – also nicht um 2 Prozent für 6 Monate, sondern dauerhaft um 7 Prozent. Auch die Senkung der EEG-Umlage ist ganz in unserem Sinne, die Abschaffung wäre allerdings das richtige Zeichen. Insgesamt sind die angekündigten Maßnahmen unambitioniert, unausgegoren und langweilig. Viele Milliarden, die nachfolgende Generationen abstottern müssen, werden sinn- und planlos verschleudert. Entweder man will die Auswirkungen der grundfalschen Politik der letzten Monate eindämmen – dann muss man gezielt und deutlich investieren – oder man lässt es ganz. Das hier vorgestellte Paket ist jedoch nur eins: ein stümperhafter Versuch, die Bürger in Deutschland irgendwie zu beruhigen, der wirkungslos verpuffen und hohe Schulden hinterlassen wird.“
#AfD #nurnochAfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Stephan Brandner (AfD): 70 Jahre ARD – Zeit für ein baldiges Ende!
Vor 70 Jahren, am 5. Juni 1950 gründeten die Landesrundfunkanstalten die ARD. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD, erkennt in dem Datum jedoch keinen Grund zu feiern – im Gegenteil: „Für die ARD ist es dringend an der Zeit, ihren Laden zu schließen und die Bürger von täglichen Manipulationen zu erlösen!“
Die ARD sei nur noch ein politisch von links durchsetztes zwangsfinanziertes Werkzeug der Altparteien, mit dem das Volk durch unkritische Jubelpropaganda, Lügen und Falschdarstellungen geschickt durch einseitige Meinungs- und Stimmungsmache gelenkt würde, erklärt Brandner weiter. Auf eine solche Berichterstattung könne man getrost verzichten. „Der Staatsfunk hat nur die Aufgabe, die Menschen, die keine Möglichkeit haben, sich unabhängig zu informieren, gezielt in die regierungstreue Richtung zu lenken. Und auf so etwas muss und kann eine pluralistische Gesellschaft getrost verzichten.“
#AfD #nurnochAfD #Freiheit! #Grundrechte! #Grundgesetz! #Demokratie!
#Berlin #Bundestag #Brandner
Vor 70 Jahren, am 5. Juni 1950 gründeten die Landesrundfunkanstalten die ARD. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD, erkennt in dem Datum jedoch keinen Grund zu feiern – im Gegenteil: „Für die ARD ist es dringend an der Zeit, ihren Laden zu schließen und die Bürger von täglichen Manipulationen zu erlösen!“
Die ARD sei nur noch ein politisch von links durchsetztes zwangsfinanziertes Werkzeug der Altparteien, mit dem das Volk durch unkritische Jubelpropaganda, Lügen und Falschdarstellungen geschickt durch einseitige Meinungs- und Stimmungsmache gelenkt würde, erklärt Brandner weiter. Auf eine solche Berichterstattung könne man getrost verzichten. „Der Staatsfunk hat nur die Aufgabe, die Menschen, die keine Möglichkeit haben, sich unabhängig zu informieren, gezielt in die regierungstreue Richtung zu lenken. Und auf so etwas muss und kann eine pluralistische Gesellschaft getrost verzichten.“
#AfD #nurnochAfD #Freiheit! #Grundrechte! #Grundgesetz! #Demokratie!
#Berlin #Bundestag #Brandner
PM Brandner (AfD): Bundesregierung muss auf Erhöhung der Bezüge verzichten!
Seit dem 1. März haben sich die Bezüge von Bundeskanzlerin Merkel, den 15 Ministern des Kabinetts und den 35 Parlamentarischen Staatssekretären deutlich erhöht. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, kritisiert das Verhalten der Bundesregierung scharf: „Sämtliche Bundestagsabgeordneten haben angesichts der dramatischen Auswirkungen der Coronkrise zumindest auf eine Erhöhung verzichtet und damit ein wenig Einsicht gezeigt, obwohl wir von der AfD uns mehr gewünscht haben. Bekanntlich wollen wir den Diätenautomatismus komplett abschaffen. Die Bundesregierung hingegen streicht die Erhöhung schamlos ein. Statt mit gutem Beispiel voranzugehen, war ein Verzicht auf eine Erhöhung, was ja an sich schon kein richtiger Verzicht ist, von Seiten der Regierung nie ein Thema. Dieses Verhalten zeigt ein Mal mehr, wie weit sich die Bundesregierung vom Volk entfernt hat und die Altparteien den Staat als ihre Beute betrachten. Während große Teile der Wirtschaft einer falschen Coronapolitik geopfert wurden, Millionen von Menschen in Kurzarbeit sind und sich die Arbeitslosigkeit in zwei Monaten um eine halbe Million Menschen erhöht hat, leben die Mitglieder der Bundesregierung nach wie vor wie die Maden im Speck und jetzt noch üppiger als zuvor.“
Seit dem 1. März haben sich die Bezüge von Bundeskanzlerin Merkel, den 15 Ministern des Kabinetts und den 35 Parlamentarischen Staatssekretären deutlich erhöht. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, kritisiert das Verhalten der Bundesregierung scharf: „Sämtliche Bundestagsabgeordneten haben angesichts der dramatischen Auswirkungen der Coronkrise zumindest auf eine Erhöhung verzichtet und damit ein wenig Einsicht gezeigt, obwohl wir von der AfD uns mehr gewünscht haben. Bekanntlich wollen wir den Diätenautomatismus komplett abschaffen. Die Bundesregierung hingegen streicht die Erhöhung schamlos ein. Statt mit gutem Beispiel voranzugehen, war ein Verzicht auf eine Erhöhung, was ja an sich schon kein richtiger Verzicht ist, von Seiten der Regierung nie ein Thema. Dieses Verhalten zeigt ein Mal mehr, wie weit sich die Bundesregierung vom Volk entfernt hat und die Altparteien den Staat als ihre Beute betrachten. Während große Teile der Wirtschaft einer falschen Coronapolitik geopfert wurden, Millionen von Menschen in Kurzarbeit sind und sich die Arbeitslosigkeit in zwei Monaten um eine halbe Million Menschen erhöht hat, leben die Mitglieder der Bundesregierung nach wie vor wie die Maden im Speck und jetzt noch üppiger als zuvor.“
Keine ideologischen Exzesse im Grundgesetz!
Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen. Ihrer Argumentation nach gäbe es keine Rassen, weshalb der Begriff veraltet sei und nicht ins Grundgesetz gehöre.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, macht klar, dass das Grundgesetz kein Schauplatz für ideologische Tagespolitik sei und die Väter und Mütter des Grundgesetzes wohlüberlegt die Entscheidung zu der Formulierung getroffen hätten: „Eine Änderung des Grundgesetzes insoweit vornehmen zu wollen ist absolut abwegig und offenbart zudem einen weiteren deutlichen Widerspruch der linksgrünen Ideologie. Wenn es Rassen gibt, ist die aktuelle Fassung des Grundgesetzes nicht zu beanstanden, sondern geradezu zwingend, denn dann wurde die Formulierung zurecht gewählt. Wenn es hingegen keine Rassen geben sollte, gäbe es auch keinen ‚Rassismus‘ und die gesamte Diskussion der letzten Tage wäre noch weniger nachvollziehbar, als sie eh schon ist. Das Grundgesetz kann und darf nicht nach jeweiliger Laune angepasst und verändert werden, um Klientelgrüppchen Gefallen zu erweisen – insbesondere dann nicht, wenn sie wie im aktuellen Beispiel als marodierende Horden durch die Großstädte ziehen und Gesetze missachten. Eine solche Änderung des Grundgesetzes ist das völlig falsche Signal.“
#AfD #nurnochAfD #Grundgesetz #Berlin #Bundestag #Brandner
Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Rassismusdebatte fordern linke Gruppen und Parteien, den Begriff ‚Rasse‘ aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen. Ihrer Argumentation nach gäbe es keine Rassen, weshalb der Begriff veraltet sei und nicht ins Grundgesetz gehöre.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, macht klar, dass das Grundgesetz kein Schauplatz für ideologische Tagespolitik sei und die Väter und Mütter des Grundgesetzes wohlüberlegt die Entscheidung zu der Formulierung getroffen hätten: „Eine Änderung des Grundgesetzes insoweit vornehmen zu wollen ist absolut abwegig und offenbart zudem einen weiteren deutlichen Widerspruch der linksgrünen Ideologie. Wenn es Rassen gibt, ist die aktuelle Fassung des Grundgesetzes nicht zu beanstanden, sondern geradezu zwingend, denn dann wurde die Formulierung zurecht gewählt. Wenn es hingegen keine Rassen geben sollte, gäbe es auch keinen ‚Rassismus‘ und die gesamte Diskussion der letzten Tage wäre noch weniger nachvollziehbar, als sie eh schon ist. Das Grundgesetz kann und darf nicht nach jeweiliger Laune angepasst und verändert werden, um Klientelgrüppchen Gefallen zu erweisen – insbesondere dann nicht, wenn sie wie im aktuellen Beispiel als marodierende Horden durch die Großstädte ziehen und Gesetze missachten. Eine solche Änderung des Grundgesetzes ist das völlig falsche Signal.“
#AfD #nurnochAfD #Grundgesetz #Berlin #Bundestag #Brandner
Wir haben kein Schönwettergrundgesetz: Brandner in Chemnitz https://youtu.be/YCWz5D4CNyo
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Wir haben kein Schönwettergrundgesetz: Brandner in Chemnitz
Grundrechte gelten vor allem in Krisenzeiten - wir haben kein Schönwettergrundgesetz!
Die Deutschen erleben in den letzten Wochen und Monaten die tiefsten Einschnitte in ihre Grundrechte seit Bestehen der Bundesrepublik. Der frühere Präsident des Bunde…
Die Deutschen erleben in den letzten Wochen und Monaten die tiefsten Einschnitte in ihre Grundrechte seit Bestehen der Bundesrepublik. Der frühere Präsident des Bunde…
Ein klares NEIN zur #Spitzelapp!
Ein klares NEIN zu jedem wie auch immer gearteten rechtlichen oder gesellschaftlichen Zwang!
#AfD #nurnochAfD #Corona #Grundgesetz! #Grundrechte! #Freiheit! #Berlin #Brandner #Bundestag
Ein klares NEIN zu jedem wie auch immer gearteten rechtlichen oder gesellschaftlichen Zwang!
#AfD #nurnochAfD #Corona #Grundgesetz! #Grundrechte! #Freiheit! #Berlin #Brandner #Bundestag
70 Jahre ARD – kein Grund zu feiern! (5 Fragen - 5 Antworten) https://youtu.be/itVsD814Q6w
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70 Jahre ARD – kein Grund zu feiern! (5 Fragen - 5 Antworten)
Vor 70 Jahren, am 5. Juni 1950 gründeten die Landesrundfunkanstalten die ARD. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD, erkennt in dem Datum jedoch keinen Grund zu feiern – im Gegenteil: „Für die ARD ist es dringend an der Zeit, ihren…