StreamPunk
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Aktivist, Freiheitskämpfer, Online-Pastor - Bitte keine Beleidigungen und Hassrede!
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Wir haben die Wahl nicht gewonnen, aber mit 700.000 Stimmen (ca 1,6%) auch nicht verloren. Natürlich haben wir uns mehr erhofft, und natürlich ist unser Potential wesentlich größer. Ob und wann es eine regierungsfähige Koalition geben wird, ist nicht abzusehen, auch nicht, ob und wie lange eine solche Koalition - wenn sie zustande kommt - durchhält. Was aber abzusehen ist, ist, dass der Zulauf in Richtung unserer Partei größer werden wird, denn wir sind nach wie vor die einzige Partei, die für die Abschaffung und Untersuchung der Maßnahmen eintritt. Es geht also in jedem Falle für uns weiter, und ich bin sicher, dass unsere Möglichkeiten, je länger die Maßnahmen anhalten, und je grotesker sie werden, immer größer werden.

Nachfolgend findet Ihr eine Einschätzung des Wahlausgangs von Ralf Ludwig, die Viviane und ich teilen.

RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich
🔶 ❗️Befangenheits­vorwürfe gegen Karlsruher Richter im Coronaverfahren

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/127666/Befangenheitsvorwuerfe-gegen-Karlsruher-Richter-im-Coronaverfahren

"Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht sieht sich mit neuen Befangenheitsvorwürfen wegen eines gemeinsamen Abendessens mit Mitgliedern der Bundesregierung im Kanzleramt konfrontiert. Eine Spre­cherin des Karlsruher Gerichts bestätigte heute, dass in einem Verfahren zur sogenannten Corona­notbremse des Bundes (Az. 1 BvR 781/21) ein Ablehnungsgesuch eingegangen sei. Es richte sich gegen Gerichtspräsident Stephan Harbarth und die Richterin Susanne Baer. Zuerst hatte die Welt am Sonntag (WamS) darüber berichtet.

Das Treffen in Berlin hatte am 30. Juni stattgefunden. An dem Abendessen mit der Kanzlerin nahmen alle 16 Verfassungsrichterinnen und -richter und die meisten Bundesministerinnen und -minister teil, wie in der Regierungsantwort auf eine frühere AfD-Anfrage steht.

Wegen dieses Treffens hatte auch schon die AfD den Richtern Befangenheit vorgeworfen – in einem Verfahren zu Äußerungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Thüringenwahl. Das Gericht hatte diesen Antrag im Juli mit der Begründung zurückgewiesen, die regelmäßigen Treffen seien Ausdruck des Respekts zwischen den Verfassungsorganen. Das Gericht sei permanent mit Verfahren befasst, die das Handeln der Regierung beträfen. Würde ein Treffen Zweifel an der Unvoreingenommenheit begründen, wäre ein Austausch unmöglich. Ein solches Misstrauen widerspreche auch „dem grundgesetzlich und einfachrechtlich vorausgesetzten Bild des Verfassungsrichters“.

Das neue Ablehnungsgesuch wurde laut WamS von dem Berliner Anwalt Niko Härting gestellt. Er schrieb vorgestern auf Twitter, Harbarth habe Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) Gelegenheit gegeben, die Bundesnotbremse zu erläutern. Auch Baer habe zum Thema gesprochen. Gleichzeitig wolle das Gericht auf eine Verhandlung zur Notbremse verzichten. Dies wecke Zweifel an der Unvoreingenom­menheit."

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Corona-Impfung als Verletzung des Nürnberger Kodex?

💥Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat eine aus Israel eingereichte Klage wegen Verletzung des Nürnberger Kodex durch die israelische Regierung und Pfizer angenommen – die Entscheidung darüber steht nun aus. Eingereicht wurde die Klage von einer Gruppe von Anwälten, Ärzten und besorgten Bürgern, die von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen möchten, „keine experimentelle medizinische Behandlung (COVID-Impfstoff) zu erhalten und sich deswegen unter großem und schwerem illegalem Druck der israelischen Regierung fühlen“.

https://uniclub.aau.at/corona-impfung-als-verletzung-des-nuernberger-kodex/

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🇺🇸Gesetz gegen Internet-Zensur: 11 US-Bundesstaaten wehren sich gegen „Big Tech“ - Unbegründete Zensur wird verboten‼️

Die größten Online-Plattformen haben fast eine monopolistische Macht und diese wird auch für einseitige Zensur genutzt. Alles was den Globalisten nicht passt wird einfach gelöscht. Auf diese Weise können wenige Technologiekonzerne die öffentliche Meinung beeinflussen und gefährden somit die Demokratie.

In Amerika wollen sich das nicht länger alle gefallen lassen. Der Bundesstaat Florida hat jetzt ein Gesetz gegen politische Zensur in den Sozialen Medien erlassen. Für die neue Regelung gibt es Rückendeckung von 10 weiteren Bundesstaaten.

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In diesem Wissensgeist-Interview erfahrt ihr mehr über die Künstler 🥁
https://m.youtube.com/watch?v=Mp2nqwjgW6I


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