Van der Bellen will die Österreichische Neutralität brechen!

https://youtu.be/97Ps9v6LByU

Die CO2-Diktatur kommt

https://www.heute.at/s/plus-75-cent-wieso-die-sprit-preise-explodieren-werden-100272034

😂😂😂

https://dietagespresse.com/naechste-panne-bei-spoe-abstimmung-erdogan-knapp-in-fuehrung/

Kriegsmaterialgesetz: Die Militärtransporte und die Durchfuhr von Kriegsgerät durch Österreich widersprechen nicht nur dem Neutralitätsgesetz, sondern verstoßen auch eklatant gegen das Kriegsmaterialgesetz BGBL 540/77 idgF, insb. Art. 3 Abs. 1. Denn Ziffer 2 verbietet die Aus- oder Durchfuhr in ein Gebiet, in dem ein bewaffneter Konflikt herrscht, ein solcher auszubrechen droht oder sonstige gefährliche Spannungen bestehen; gibt es gem. Ziffer 1 (a) weder einen Beschluss der UNO oder der OSZE. Auch im Vertrag über die Arbeitsweise der EU ist die Durchfuhr bzw. Ausfuhr von Kriegsmaterial durch einen Mitgliedstaat nicht vorgesehen. Da klar ist, dass die Ausfuhr von Panzerhaubitzen etc. nicht nach Polen oder ein anderes EU-Land bestimmt ist, sondern für die Ukraine, wäre nicht nur eine Endverbrauchsbescheinigung vorzulegen, sondern vom BMI auch das Einvernehmen mit dem BMEIA und dem BMLV herzustellen. Aufgrund der in Art. 3 normierten schweren Bedenken dürften solche Transporte gar nicht genehmigt werden.
Wer gem. § 7 Abs. 1 Kriegsmaterial ohne die hiefür nach diesem Bundesgesetz erforderliche Bewilligung ein-, aus- oder durchführt oder vermittelt oder, im Falle des Verbringens durch einen Transporteur, von diesem ein-, aus- oder durchführen lässt, ist, sofern die Tat nicht nach anderen Bestimmungen mit strengerer Strafe bedroht ist, vom ordentlichen Gericht mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen. Wer die Tat gewerbsmäßig oder durch Täuschung über Tatsachen unter Benützung einer falschen oder verfälschten Urkunde, falscher oder verfälschter Daten oder eines anderen solchen Beweismittels begeht, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.

https://t.me/TeamHCStrache

Mit dieser schriftlichen Urteilsausfertigung sind auch die Narrative des Hessenthaler im Wesentlichen widerlegt.

https://www.eu-infothek.com/das-strafurteil-des-lg-st-poelten-gegen-julian-hessenthaler/

+++ FREISPRUCH +++

Im nervenaufreibenden Polit-Prozess um den bekannten impf- und maßnahmenkritischen Arzt und ehemaligen Uni-Professor Dr. Sucharit Bhakdi kam es nach einem ganzen Verhandlungstag schlussendlich zu einem Freispruch. Die haltlosen Anschuldigungen der Staatsanwaltschaft wegen angeblicher Volksverhetzung konnten Richter Grundmann nicht überzeugen. Bereits zu Beginn des Prozesses zweifelte er die Strafbarkeit von Bhakdis Aussagen an, wie Beobachter vor Gericht vernommen haben wollen. Obwohl der Freispruch ein Sieg für die Wahrheit ist, so bleibt der Prozess selbst trotzdem ein Beweis dafür, dass das System nicht zur Corona-Aufarbeitung und angeblicher Versöhnung bereit ist, sondern immer noch hart gegen Kritiker vorgeht.

Ihr wollt die Wahrheit 👇 👇
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Ich gratuliere Marlene Svazek zu ihrem Wahl- und Verhandlungserfolg!

https://www.oe24.at/oesterreich/politik/schwarz-blaue-landesregierung-in-salzburg-steht/556820090

Ein mutmaßlicher gerichtsanhängiger Grapscher (es gilt die Unschuldsvermutung) mokiert sich über Alkohol im Urlaub oder nach Dienstschluss. Genau mein Humor 😂

Ab Minute 39…

https://youtu.be/vzXiMJ-cf9Q