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Achtung - Schwarz-Grün plant neue Grauslichkeiten!
Treffen ab 4 Personen sollen in Zukunft nur noch mit behördlicher Erlaubnis (horrende Strafen drohen) möglich sein!
Die türkis-grüne Kurz-Regierung will mittels Änderung des Epidemiegesetzes u.a. Treffen ab vier Personen (aus mind. zwei Haushalten - Kinder zählen auch mit) in Zukunft als Veranstaltung einstufen.
Was bedeutet das konkret?
Wollen sich zb. zwei befreundete Pärchen treffen, ist das dann nur noch mit behördlicher Erlaubnis zulässig?
Strafen:
bis zu EUR 1.450,00 oder vier Wochen Freiheitsstrafe, wer eine solche Veranstaltung organisiert: bis zu EUR 30.000,00 (!)
In der Kurzinformation zur Gesetzesänderung auf der Parlamentsseite steht:
Mit der Möglichkeit nach dem Grad persönlicher Beziehungen zwischen den Veranstaltungsteilnehmerinnen/Veranstaltungsteilnehmern zu unterscheiden, soll dabei auch klargestellt werden, dass private Treffen unter Personen, die einander kennen, anders behandelt werden können als Veranstaltungen, bei denen die Teilnehmerinnen/Teilnehmer einander fremd sind, da dies ein wesentlicher Faktor im Hinblick auf die Kontaktpersonennachverfolgung und damit die Eingrenzung von Infektionsquellen darstellt.
D.h.: Die Polizei wird entscheiden, wie eng ihr wirklich befreundet seid...dies wird lustig das auch zu beweisen!
Wollt ihr dagegen Einspruch erheben? Parlamentsseite für Stellungnahmen
Hier eine Vorlage der Stellungnahme Stellungnahme Vorlage
Achtung - Schwarz-Grün plant neue Grauslichkeiten!
Treffen ab 4 Personen sollen in Zukunft nur noch mit behördlicher Erlaubnis (horrende Strafen drohen) möglich sein!
Die türkis-grüne Kurz-Regierung will mittels Änderung des Epidemiegesetzes u.a. Treffen ab vier Personen (aus mind. zwei Haushalten - Kinder zählen auch mit) in Zukunft als Veranstaltung einstufen.
Was bedeutet das konkret?
Wollen sich zb. zwei befreundete Pärchen treffen, ist das dann nur noch mit behördlicher Erlaubnis zulässig?
Strafen:
bis zu EUR 1.450,00 oder vier Wochen Freiheitsstrafe, wer eine solche Veranstaltung organisiert: bis zu EUR 30.000,00 (!)
In der Kurzinformation zur Gesetzesänderung auf der Parlamentsseite steht:
Mit der Möglichkeit nach dem Grad persönlicher Beziehungen zwischen den Veranstaltungsteilnehmerinnen/Veranstaltungsteilnehmern zu unterscheiden, soll dabei auch klargestellt werden, dass private Treffen unter Personen, die einander kennen, anders behandelt werden können als Veranstaltungen, bei denen die Teilnehmerinnen/Teilnehmer einander fremd sind, da dies ein wesentlicher Faktor im Hinblick auf die Kontaktpersonennachverfolgung und damit die Eingrenzung von Infektionsquellen darstellt.
D.h.: Die Polizei wird entscheiden, wie eng ihr wirklich befreundet seid...dies wird lustig das auch zu beweisen!
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Hier eine Vorlage der Stellungnahme Stellungnahme Vorlage
www.parlament.gv.at
Epidemiegesetz, COVID-19-Maßnahmengesetz, Änderung | Parlament Österreich
98/ME
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Der Wahnsinn dieser Kurz-Regierung nimmt offensichtlich kein Ende, denn statt Lockerungen plant Schwarz-Grün weitere Verschärfungen, neue Grauslichkeiten und baut damit den Willkürstaat und den Abbau unserer Grund- und Freiheitsrechte noch weiter aus.
Künftig sollen nicht nur Geburtstagsfeiern im kleinsten Kreis von über vier Personen untersagt und unter Strafe gestellt werden, es können auch jederzeit Ausgangsbeschränkungen nach Lust und Laune der Regierung verhängt werden. Unsere Grund- und Freiheitsrechte werden damit weiter massiv eingeschränkt und mit Füßen getreten.
Ich frage mich, was diese Regierung mit Österreich noch vorhat? An einer Rückkehr zur echten Normalität ist der Kanzler offenbar schon lange nicht mehr interessiert! 😡
Wir müssen für unsere Freiheit, Demokratie, unsere Grundrechte und für unsere Verfassungsrechte morgen am 6. März in Wien friedlich auf die Straße gehen und demonstrieren. Kommt ALLE hin. Es geht um unsere Gegenwart und Zukunft!
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5946040/AnschoberVorschlag_Treffen-ab-vier-Personen-soll-Veranstaltung
Der Wahnsinn dieser Kurz-Regierung nimmt offensichtlich kein Ende, denn statt Lockerungen plant Schwarz-Grün weitere Verschärfungen, neue Grauslichkeiten und baut damit den Willkürstaat und den Abbau unserer Grund- und Freiheitsrechte noch weiter aus.
Künftig sollen nicht nur Geburtstagsfeiern im kleinsten Kreis von über vier Personen untersagt und unter Strafe gestellt werden, es können auch jederzeit Ausgangsbeschränkungen nach Lust und Laune der Regierung verhängt werden. Unsere Grund- und Freiheitsrechte werden damit weiter massiv eingeschränkt und mit Füßen getreten.
Ich frage mich, was diese Regierung mit Österreich noch vorhat? An einer Rückkehr zur echten Normalität ist der Kanzler offenbar schon lange nicht mehr interessiert! 😡
Wir müssen für unsere Freiheit, Demokratie, unsere Grundrechte und für unsere Verfassungsrechte morgen am 6. März in Wien friedlich auf die Straße gehen und demonstrieren. Kommt ALLE hin. Es geht um unsere Gegenwart und Zukunft!
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5946040/AnschoberVorschlag_Treffen-ab-vier-Personen-soll-Veranstaltung
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Anschober-Vorschlag: Treffen ab vier Personen soll "Veranstaltung" sein, Aus für Maske statt Tests für Lehrer
Ein neuer Gesetzesentwurf soll dem Gesundheitsminister mehr Möglichkeiten geben, Treffen unterschiedlicher Haushalte zu unterbinden. Außerdem soll er einfacher Ausgangsbeschränkungen verhängen dürfen - und das "Freimaskieren" statt Testpflicht soll ebenfalls…
https://www.tagesstimme.com/2021/03/05/urteil-verfassungsschutz-darf-afd-nicht-als-verdachtsfall-beobachten
Eine krachende Niederlage für Haldenwang und die unsaubere Öffentlichkeitsarbeit des BfV. Die Medienschlacht gegen die AfD erweist sich als willkürliche Schlammschlacht im Sinne der Regierungsparteien. Ich bin gespannt, ob die Richtigstellung heute auch derart prominent publiziert wird.
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Eine krachende Niederlage für Haldenwang und die unsaubere Öffentlichkeitsarbeit des BfV. Die Medienschlacht gegen die AfD erweist sich als willkürliche Schlammschlacht im Sinne der Regierungsparteien. Ich bin gespannt, ob die Richtigstellung heute auch derart prominent publiziert wird.
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Freilich Magazin
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Aktuelle Nachrichten. Freilich - das Magazin für Selbstdenker.
Ausgerechnet ein Richter ruft die Bürger jetzt zum Widerstand gegen Corona-Strafen auf. Der Jurist beklagt "Verfehlungen aller drei Staatsgewalten" und will etwa Pärchen, die am falschen Ort Eis essen, nicht mit Räubern gleichsetzen. Hier sein Appell:
https://reitschuster.de/post/richter-ruft-buerger-zum-widerstand-gegen-corona-strafen-auf/?fbclid=IwAR089-QiHfVHgIwk6ZnSBTigTM_U0um216ga54S-ewObuvXn9CTAC0dJ9Pc
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Richter ruft Bürger zum Widerstand gegen Corona-Strafen auf
Es sei beachtlich, mit welcher Ruhe die Bürger während der Pandemie „die vielen und großen Verfehlungen aller drei Staatsgewalten ertragen", erklärt ein Richter: Er will Pärchen, die am falschen Ort Eis essen, nicht mit Räubern gleichsetzen. Hier sein Appell:
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Wir sehen uns morgen in Wien beim friedlichen „Spaziergang für die Freiheit“ und Protest gegen den Corona-Regierungswahnsinn, welcher unsere Freiheits-, Grund- und Bürgerrechte mit Füßen tritt, unsere demokratischen Verfassungsrechte Stück für Stück aushebelt und unsere Gesellschaft, Unternehmen, Arbeitsplätze, unser Bildungssystem und hunderttausende Existenzen gegen die Wand fährt und in den Abgrund führt, sowie immer mehr Menschen, vor allem auch Kinder, in psychische Probleme stürzt. Friedlicher und demokratischer Widerstand ist angesichts der autoritären Entwicklungen in unserem Heimatland Österreich Pflicht 🇦🇹
Wir sehen uns morgen in Wien beim friedlichen „Spaziergang für die Freiheit“ und Protest gegen den Corona-Regierungswahnsinn, welcher unsere Freiheits-, Grund- und Bürgerrechte mit Füßen tritt, unsere demokratischen Verfassungsrechte Stück für Stück aushebelt und unsere Gesellschaft, Unternehmen, Arbeitsplätze, unser Bildungssystem und hunderttausende Existenzen gegen die Wand fährt und in den Abgrund führt, sowie immer mehr Menschen, vor allem auch Kinder, in psychische Probleme stürzt. Friedlicher und demokratischer Widerstand ist angesichts der autoritären Entwicklungen in unserem Heimatland Österreich Pflicht 🇦🇹
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SCHULTERSCHLUSS FÜR UNSERE FREIHEIT! 🇦🇹
Wir lassen uns unsere verfassungsrechtlich gesicherten Bürger-, Grund- und Freiheitsrechte NICHT nehmen. Nur gemeinsam sind wir stark. Nur gemeinsam können wir diesen schwarz-grünen Corona-Lockdown-Wahnsinn beenden! 👍🏻 🇦🇹
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Wir lassen uns unsere verfassungsrechtlich gesicherten Bürger-, Grund- und Freiheitsrechte NICHT nehmen. Nur gemeinsam sind wir stark. Nur gemeinsam können wir diesen schwarz-grünen Corona-Lockdown-Wahnsinn beenden! 👍🏻 🇦🇹
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SCHULTERSCHLUSS FÜR UNSERE FREIHEIT! AUCH IM PRATER 🇦🇹
Wir lassen uns unsere verfassungsrechtlich gesicherten Bürger-, Grund- und Freiheitsrechte NICHT nehmen. Nur gemeinsam sind wir stark. Nur gemeinsam können wir diesen schwarz-grünen Corona-Lockdown-Wahnsinn beenden! 👍🏻 🇦🇹
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