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Presseaussendung des Bundesvorsitzenden der AUF, Werner Herbert:

ÖVP-Innenminister Nehammer instrumentalisiert die Polizei für politische Zwecke!Verbot von Corona-Kundgebungen wird einmal mehr auf dem Rücken der Polizei ausgetragen!

Wien (OTS) - Unseren Polizistinnen und Polizisten stehen offenbar unangenehme und raue Zeiten bevor, zeigt sich der Bundesvorsitzende der Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher (AUF) und Mitglied des Zentralausschusses des Öffentlichen Sicherheitswesens beim BM.I, Werner Herbert, besorgt und bestürzt über den tendenziösen Bericht des BVT betreffend die Teilnehmer an den Corona-Demonstrationen und den Ankündigungen von Innenminister Nehammer hinsichtlich der Erarbeitung einer Richtlinie zur Verbietung dieser Kundgebungen.

Natürlich ist es die Aufgabe der Polizei, die Einhaltung der geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften zu überwachen und gegebenenfalls auch zu ahnden. Was aber hier offensichtlich passiert, ist einmal mehr die Austragung politisch unterschiedlicher und kritischer Ansichten gegenüber der Bundesregierung auf dem Rücken der Polizei, so Herbert. Ziel des Innenministers ist es offenbar, die immer zahlreicher in Erscheinung tretenden Bürgerproteste im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen zu unterbinden und dies gegebenenfalls auch behördlich durchzusetzen. Eine politisch nicht nur höchst bedenkliche Vorgehensweise, gilt doch die Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht als hohes Gut in unserer Republik, sondern auch ein brandgefährlicher Kurs mit dem Innenminister Nehammer offensichtlich die Polizei für politische Zwecke instrumentalisiert. Am Ende sind es nämlich unsere Polizistinnen und Polizisten, die sich dann mit der Bevölkerung konfrontieren müssen und so für die der politischen Fehler dieser Bundesregierung im wahrsten Sinne „verheizt“ werden.

Das Selbstverständnis unserer Polizistinnen und Polizisten ist es die Bevölkerung zu schützen und nicht sich mit friedlichen Demonstranten zu konfrontieren. Bilder aus andern – meist totalitär regierten – Ländern, wo Wasserwerfer gegen friedlich demonstrierende Kundgebungsteilnehmer eingesetzt werden, könnten unter den gegebenen Umständen auch bei uns schnell Realität werden. Ein erschreckendes Szenario, dass ich der Polizei und meinen Kolleginnen und Kollegen gerne ersparen möchte, so Herbert abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher (AUF)
Werner Herbert, Bundesvorsitzender

https://www.ots.at/apps/v2/presseaussendung/OTS_20210107_OTS0092
Das sind zwei dieser gefährlichen Demo-Organisatoren, welche für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung friedvoll eintreten und von Innenminister Nehammer und manchen Medien als „Rechtsextremisten“ diffamiert werden. Schaut euch die 4 Minuten an und hört ihnen zu und entscheidet selbst:

https://www.youtube.com/watch?v=UatVgYAvLWI&feature=emb_title
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Toxikologe Dr. Stefan Hockertz: "Nach der Impfung reagiert der PCR-Test positiv -> Fallzahlen steigen an." "Hohe Todeszahlen in einzelnen Ländern ergaben sich nicht aufgrund eines Virus, sondern aufgrund der Lockdowns." (Hockertz war Direktor des Instituts für Toxikologie Universitätsklinikum HH-Eppendorf).

wochenblick.at/hintergruende-der-corona-impfung-gesundheit-oder-korruption; soundcloud.com/radiomuenchen/impfung-hockertz-mrna-mit-moderation
Das aktuelle Live-Interview mit HC Strache
https://youtube.com/watch?v=WBqPpzinbXM&feature=share

Es braucht Solidarität mit den friedlichen Demonstranten und Bürgern, welche die Regierungs-Corona-Maßnahmen kritisieren und von ihrem Versammlungsrecht Gebrauch machen und aus allen politischen Lagern kommen. Diese als Rechtsextreme zu diffamieren und kriminalisieren zu wollen ist schäbig!
Wachsam bleiben!
https://www.diepresse.com/5919879/kein-freies-demo-geleit-fur-rechtsradikale

Das ist unfassbar! Regierungskritiker und Kritiker der Regierungs-Corona-Maßnahmen werden pauschal als Rechtsradikale diffamiert und kriminalisiert! Hier kommt ein autoritäres Denken zum Vorschein, welches unsere demokratischen Grund-, Bürger- und Versammlungsrechte massiv mit Füßen tritt. Ein totalitärer Ansatz, wo man alle Andersdenkenden und Regierungskritiker kriminalisieren, verbieten und offensichtlich am liebsten wegsperren will. Wehret den Anfängen! Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung!
Forwarded from Stefan Magnet
Eigentlich wollte ich Freitagnachmittag ins verdiente Wochenende gehen. Doch was die Mainstream-Journaille jetzt tut, ist purer Wahnsinn: Die friedlichen Corona-Maßnahmen-Kritiker, die derzeit tausendfach in Österreich auf die Straße gehen, werden von den Medien kriminalisiert. Ist das der Trailer, um bald in ganz Österreich Menschen in Haft zu nehmen? Was kommt nun auf uns zu?

➡️ Video:

https://youtu.be/rL3lw7KRkjY
Twitter sperrt Trump dauerhaft
Der Internetkonzern TWITTER hat DONALD TRUMP heute Abend dauerhaft gesperrt. Es bestehe das "Risiko einer weiteren Anstiftung zur Gewalt", so Twitter. Allein dieser konstruierte VERDACHT hat zu der Sperre geführt. Trumps Kanal hatte knapp 89 Millionen Abonnenten, fast viermal soviel wie JOE BIDEN.
Twitter und Facebook sperren zur Zeit alle Accounts, welche nicht ihrer Meinung folgen. Zensur und moderne Bücherverbrennung sind aktueller denn je.

Wer da nicht aufwacht, wacht in einer totalen totalitären Meinungskontrolle auf!
Dies hat mit Meinungsfreiheit, Selbstbestimmung und demokratischen Grundrechten nichts mehr zu tun.

Gleich ob Links oder Rechts, diese Schemas müssen wir endlich überwinden. Denn es geht um unser aller Bürgerrechte.... nicht mehr um ideologische Schranken, sondern um unser aller Freiheit. Wenn wir diese verloren haben, dann gibt es diese nicht mehr. Lasst uns für unsere Freiheit und Selbstbestimmung friedlich eintreten!
Trump über Zweitaccount (vollständig):

Wie ich seit langem gesagt habe, ist Twitter weiter und weiter in das Verbot der freien Meinungsäußerung gegangen, und heute Abend haben Twitter-Mitarbeiter sich mit den Demokraten und der radikalen Linken bei der Entfernung meines Kontos von ihrer Plattform koordiniert, um mich zum Schweigen zu bringen - und EUCH, die 75.000.000 großartigen...

...Patrioten, die für mich gestimmt haben. Twitter mag ein privates Unternehmen sein, aber ohne das Geschenk der Regierung, Abschnitt 230, würden sie nicht lange existieren. Ich habe vorhergesagt, dass dies passieren würde. Wir haben mit verschiedenen anderen Seiten verhandelt, und werden bald eine große Ankündigung machen, während wir...

... uns auch die Möglichkeiten anschauen, in naher Zukunft unsere eigene Plattform aufzubauen. Wir werden uns nicht mundtot machen lassen! Bei Twitter geht es nicht um FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG. Ihnen geht es nur darum, eine linksradikale Plattform zu fördern, auf der einige der bösartigsten Menschen der Welt frei sprechen dürfen...

...BLEIBT DRAN!
https://threadreaderapp.com/thread/1347717008394248195.html
Donald Trump Junior twittert:

"Also können der Ayatollah und zahlreiche andere diktatorische Regime problemlos Twitter-Accounts haben, obwohl sie ganzen Ländern mit Völkermord drohen und Homosexuelle töten usw. Aber der Präsident der Vereinigten Staaten sollte dauerhaft suspendiert werden.

Mao wäre stolz."

https://twitter.com/DonaldJTrumpJr/status/1347698165030346752?s=20
Trump über Zweitaccount:

Wie ich seit langem gesagt habe, ist Twitter weiter und weiter in das Verbot der freien Meinungsäußerung gegangen, und heute Abend haben Twitter-Mitarbeiter sich mit den Demokraten und der radikalen Linken bei der Entfernung meines Kontos von ihrer Plattform koordiniert, um mich zum Schweigen zu bringen - und EUCH, die 75.000.000 große...

(HIER FEHLT EIN TEIL)

...wir schauen uns auch die Möglichkeiten an, in naher Zukunft unsere eigene Plattform aufzubauen. Wir werden uns nicht mundtot machen lassen! Bei Twitter geht es nicht um FREIE MEINUNGSÄUSSERUNG. Ihnen geht es nur darum, eine linksradikale Plattform zu fördern, auf der einige der bösartigsten Menschen der Welt frei sprechen dürfen...

...BLEIBT DRAN!
Edward Snowden:

Trumps Suspendierung durch Facebook ist "Wendepunkt im Kampf um Kontrolle"


"Edward Snowden teilt nicht den Enthusiasmus über die Suspendierung von Trumps Facebook-Account. Ohne sich auf Trumps Seite zu schlagen, warnt er vor den Konsequenzen für die Meinungsfreiheit, wenn Unternehmen wie Facebook den US-Präsidenten zum Schweigen bringen können.

Viele haben gejubelt, als Facebook-Geschäftsführer Mark Zuckerberg am 7. Januar ankündigte, den Account von US-Präsident Donald Trump bis zum Ende seiner Amtszeit zu sperren. Es gibt aber auch Stimmen, die vor den heftigen Konsequenzen für die freie Meinungsäußerung warnen.

Zu den Kritikern der Facebook-Maßnahmen gehört der Whistleblower Edward Snowden. Über Twitter warnte er davor, dass im Fall von Trump ein gefährlicher Präzedenzfall geschaffen werde, wie Social-Media-Plattformen die Redefreiheit einschränken:

"Facebook bringt offiziell den Präsidenten der Vereinigten Staaten zum Schweigen. Ob zum Guten oder Schlechten, dies ist ein Wendepunkt im Kampf um Kontrolle über die digitale Redefreiheit."

https://de.rt.com/international/111512-edward-snowden-trumps-suspendierung-durch-facebook/
Sollte man wissen!