CHINA LÄSST GRÜSSEN....

Neue EU-weite Social Media-Vorschriften verbieten auch nicht-strafbaren „Hass“

Neue Vorschriften für Social Media-Konzerne, die von der irischen Medienaufsicht Coimisiún na Meán erlassen wurden, könnten in der gesamten EU einschneidende Folgen für die Meinungsfreiheit im Netz haben. Denn fast alle der großen Tech-Konzerne haben ihren EU-Sitz in Irland, etwa X, Facebook, Instagram, YouTube und TikTok.

Ein neuer „Online Safety Code“ der irischen Behörden verpflichtet die Plattformen, bestimmte Inhalte zu zensieren, selbst wenn diese gar nicht unbedingt strafrechtlich verboten sind. Grundlage für den „Online Safety Code“ ist die „Audiovisual Media Services Directive“ der EU.

https://apollo-news.net/neue-eu-weite-social-media-vorschriften-verbieten-auch-nicht-strafbaren-hass/

✨ 𝙋𝙤𝙫: 𝘿𝙪 𝙎𝙘𝙝𝙖𝙪𝙨𝙩 𝙄𝙣 𝘿𝙚𝙣 𝙎𝙥𝙞𝙚𝙜𝙚𝙡 𝙐𝙣𝙙 𝙁𝙧𝙖𝙜𝙨𝙩 𝘿𝙞𝙘𝙝, 𝙊𝙗 𝘿𝙖𝙨 𝙒𝙞𝙧𝙠𝙡𝙞𝙘𝙝 𝘼𝙡𝙡𝙚𝙨 𝙄𝙨𝙩– 𝙊𝙗 𝘿𝙖𝙨 𝙒𝙞𝙧𝙠𝙡𝙞𝙘𝙝 𝘿𝙚𝙞𝙣 𝙇𝙚𝙗𝙚𝙣 𝙄𝙨𝙩. 𝙄𝙧𝙜𝙚𝙣𝙙𝙚𝙩𝙬𝙖𝙨 𝙁𝙚𝙝𝙡𝙩, 𝘼𝙗𝙚𝙧 𝙒𝙖𝙨?

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Deine Simone Illi - Döbeli

Koks und Nutten kosten Geld....

Zwei ranghohe katholische Priester aus Griechenland stehen im Verdacht, Kirchengelder in Millionenhöhe veruntreut und in Nachtclubs investiert zu haben. Wie die griechische Tageszeitung "Kathimerini" am Donnerstag berichtete, war die griechische Anti-Geldwäsche-Behörde den beiden Priestern und fünf Geschäftsleuten bei einer stichprobenartigen Überprüfung auf die Spur gekommen.

Die Behörde habe bereits Konten und Vermögenswerte der fünf Nachtclubbetreiber aus dem Peloponnes beschlagnahmt. Etwa 3 Millionen Euro sollen von den Konten der katholischen Kirche abgezweigt worden sein. Offenbar habe die illegale Geldwäsche vor sieben bis acht Jahren begonnen. Die katholische Kirche Griechenlands erklärte, sie warte auf Informationen der zuständigen Behörden, bevor sie sich in der Sache äußern werde.

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Die EU-Kommission macht weitere 35 Milliarden Euro für Selenskyi locker - Steuergeld, das in den Taschen korrupter Oligarchen und Faschisten landet, erinnert Siegbert Droese (AfD).

Seine Forderung spricht Millionen Deutschen aus der Seele!

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Das ist Pizzagate.

Die Enthüllungen über Diddys Sexhandelsring werden dazu führen, dass auch Jeffrey Epsteins Kunden und Mitverschwörer entlarvt werden. Insbesondere Hillary Clinton und der Sexhandel über ihre Stiftung.

Post 4745 vom 23. Sept. 2020 (ein Vierjahresdelta)

"Bericht des Generalinspekteurs: Hillary Clinton und ihre Stiftung - Verbrechen an Kindern."

von Liz Crokin

Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥 Für Kommentare und Wertschätzung meiner Arbeit siehe oben die Kanalbeschreibung 🔥

Corona-Aufarbeitung, psychiatrische Kliniken und die Furcht der SPD vor einem "Tribunal"

Die sächsische SPD wollte Quarantäne-Verweigerer zwangsweise in Psychiatrien unterbringen. Einen Corona-Untersuchungsausschuss bezeichnet sie nun als "Tribunal".

Die politische Lage in Sachsen ist nach dem Wahlerfolg der AfD weiter angespannt. Eine mögliche Regierungsbildung (Brombeer-Koalition) wackelt schon in den ersten Gesprächen mit der SPD. Anlass ist der kommende Corona-Untersuchungsausschuss und die Zustimmung einiger BSW-Mitglieder zu einem entsprechenden Antrag der AfD.

"Durch ihr Abstimmungsverhalten hat die BSW-Fraktion damit einem Tribunal zugestimmt. Das ist für uns nicht hinnehmbar", so die Vorsitzenden der SPD Sachsen, Kathrin Michel und Henning Homann. Die BSM-Fraktion habe sich "zu einer inhaltlichen Unterstützung eines populistischen Antrags einer gesichert rechtsextremen Partei entschieden".

Der Antrag ist öffentlich einsehbar. Zur Begründung des Antrags heißt es darin zusammenfassend: "Die Corona-Krise stellte einen in ihrer Dauer und Intensität beispiellosen Ausnahmezustand dar, welcher alle Teile der Gesellschaft betraf und enorme Auswirkungen hatte. Durch die Entscheidungen der sächsischen Staatsregierung wurde in bislang nie dagewesener Art und Weise in die Grund- und Freiheitsrechte der sächsischen Bürger eingegriffen."

Zur Arbeitsweise des Corona-Ausschusses heißt es: "Zur Aufklärung des Untersuchungsgegenstandes sind neben den zwingend einzubeziehenden Beweismitteln u. a. auch die Experten und Entscheidungsträger auf Seiten der sächsischen Staatsregierung sowie der jeweils zuständigen Ministerien und der ihrer Fach-, Rechts- und Dienstaufsicht unterstehenden Behörden, der Bundesministerien, der Bundesregierung, des Robert-Koch-Institutes und der Landesregierungen anderer Bundesländer sowie sonstige in die Corona-Krise involvierte Akteure, weitere Experten aus den Bereichen der Virologie und Epidemiologie, Mediziner, Juristen, Volkswirte, Verwaltungsexperten, Soziologen, Psychologen und Bedienstete des Freistaats Sachsen zurate zu ziehen."(Hinweis: Der Link zum vollständigen Antrag im Wortlaut findet sich im Artikel, siehe Ende dieses Tweets).

Der Arzt, Politiker und Maßnahmen-Kritiker Herr DrPuerner
verteidigt die Entscheidung seiner Kollegen unterdessen. Er schreibt: "Das BSW hat sich für die Bevölkerung entschieden. Aufarbeitung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die anderen Parteien haben nur die Hosen gestrichen voll."

Dazu muss man wissen, dass die sächsische SPD in der Corona-Zeit deutschlandweit für Aufsehen sorgte: Anlass dafür waren Pläne, Quarantäne-Verweigerer notfalls in psychiatrischen Krankenhäusern unterzubringen und von der Polizei überwachen zu lassen. Unter Berufung auf das Sozialministerium hatte der damals MDR gemeldet, dass die Landesregierung in vier psychiatrischen Krankenhäusern insgesamt 22 Zimmer freigeräumt habe - in den Kliniken Altscherbitz, Arnsdorf, Großschweidnitz und Rodewisch.

Die sächsische SPD-Sozialministerin Petra Köpping hatte damals gesagt: "Falls es im Einzelfall dazu kommen sollte, dass sich Menschen den Anordnungen widersetzen, ist es aber notwendig, die von den Gesundheitsämtern angeordneten Maßnahmen mit Zwang durchzusetzen."

Und weiter: "Dazu ist es möglich, diese Menschen mit einem richterlichen Beschluss in einem geschlossenen Teil eines Krankenhauses unterzubringen.“

Kathrin Michel, derzeit sächsische Landesvorsitzende der SPD, warf in der Corona-Zeit "Landkreisen und Innenministerium Versäumnisse bei Kontrollen der geltenden Schutzregeln" vor.

Als der Vize-Landrat Udo Witschas (CDU) Anfang 2022 ankündigte, das Gesundheitsamt des Landkreises Bautzen werde die Impfpflicht für Pflegekräfte nicht durchsetzen, sagte Michel: "Das ist ein ungeheuerlicher Vorgang."

Michel sagte weiter: "Ein Vize-Landrat ruft öffentlich dazu auf, Recht zu brechen. Nicht nur, dass er dem Bild unseres Landkreises massiv schadet, er schadet auch der Bekämpfung der Pandemie."

An anderer Stelle betonte sie, eine besonders wichtige Leitlinie der SPD sei: "Geimpfte können etwas mehr Freiheiten behalten als Ungeimpfte."

Und nun, Jahre später, bricht SPD-Politikerin Michel Gespräche mit dem BSW ab, weil einzelne Abgeordnete einem AfD-Antrag für einen Corona-Untersuchungsausschuss zugestimmt haben. Und torpediert damit die womöglich einzige Möglichkeit, in Sachsen eine Regierung bilden zu können.

Weil sie ein "Tribunal" befürchtet.

RichtigErinnern

https://www.nordkurier.de/politik/corona-aufarbeitung-sachsen-die-furcht-der-spd-vor-einem-tribunal-3022336

Die Hansestadt Rostock ist bereit dafür.

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Elon Musk: Je größer der Staat wird, desto weniger Freiheit hat man.

„Je größer der Staat wird, desto weniger Freiheit hat der Einzelne. Ich glaube, das ist der Kern der Sache.“

Ihre Freiheiten werden Jahr für Jahr durch immer mehr Regierung, Gesetze, Vorschriften und Regulierungsbehörden ausgehöhlt.

Als ich nachschaute, schien es 428 Bundesbehörden zu geben. Wozu braucht man 428 Behörden? Wozu braucht man überhaupt 100? Das ist doch Wahnsinn.

Jedes Jahr werden zwei neue Behörden geschaffen. Und jede schränkt die Freiheit ein.

Deshalb ist es für uns so wichtig, diesen Prozess umzukehren und Ihre persönliche Freiheit wiederherzustellen. Und ich glaube, dass dies mit großem Wohlstand und persönlichem Glück einhergehen wird“.

Pittsburgh, 20. Oktober 2024

X22 Report vom 27.10.2024 - Der tiefe Staat hat keine Stimmen - Cyber-Übung wird verschoben - 10 Tage - Dunkelheit - Panik in DC - Episode 3485b
(automatische Untertitel)

Tony Hinchcliffe gerade eben:

„…Eminem, Leo Decaprio, Beyoncé,… Everyday the Democratic Party looks more and more like a P. Diddy party…“

📌

Die Zahl der #Krebsfälle in #England erreicht einen #Rekordwert – täglich werden bei fast 1.000 Menschen die Diagnose gestellt.

https://www.disclose.tv/id/1t7e2iqvvz/

Projekt im Bürgerforum Schwaben
"SELBSTSCHUTZ" für Frauen

Schütze Dich selbst

Wir haben bereits an diesem Kurs teilgenommen und waren begeistert.

Das extra dafür ausgebildete Team setzt sich aus Frauen und Männer von jung bis alt zusammen. Teilweise durch ihren Beruf weiss dieses Team die aktuellen Statistiken und wie Angriffe derzeit stattfinden aus ihrer täglichen Praxis.

Der Kurs wird am 18.01.2025 nochmals stattfinden. Für beide Termine ist die Teilnehmerzahl auf 20 Personen begrenzt.

Nur verbindliche Anmeldung mit Altersangabe an buergerforumschwaben@gmx.de

Bezahlt wird direkt am Kurstag in bar.

Schütze Dich SELBST 🧡

https://t.me/buergerforumschwabeninfokanal

#BY #Sa2311 #Augsburg

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