Ewiger Notstand? | Prof. Homburg

https://youtu.be/pj_Z0lnak3Y?si=S93BjntQt2ioF7AA

Was passiert, wenn der Staat die Meinungsfreiheit nicht mehr schützt – sondern selbst zum Gegner der freien Rede wird?

In seinem neuen Buch „Der Staat gegen Steinhöfel“ dokumentiert Joachim Nikolaus Steinhöfel eine Entwicklung, die jeden Bürger aufhorchen lassen sollte: staatliche Eingriffe, politische Einschüchterung, ausgelagerte Zensurstrukturen und der Kampf um eines der wichtigsten Grundrechte überhaupt – die Freiheit des Wortes.

Steinhöfel zeigt anhand eigener Verfahren gegen Ministerien, Behörden und staatliche Institutionen, wie schnell aus „Kampf gegen Hass und Hetze“ ein Instrument gegen unbequeme Meinungen werden kann.

zum Buch 💯

Dr. Markus Krall auf X:

„Entweder wir machen das rückgängig, oder wir werden untergehen. Mir scheißegal, ob irgendwer (Verfuckungsschmutz inklusive) das Nazi findet oder nicht.“

https://x.com/markus_krall/status/2056274760149913938?s=46

Ralf Höcker auf X:

„Wie @derspiegel berichtet, hat sich an deutschen Schulen etwas verändert. Das Klima sei kaum noch zu ertragen:

- Muslimische Schüler verbieten ihren Mitschülern das Salami-Pausenbrot.
- Sie boykottieren den Musikunterricht als haram.
- Sie ignorieren weibliche Lehrkräfte.
- Sie schreiben schon Fünftklässlerinnen vor, wie sie sich zu kleiden haben.
- Sie wehren sich gegen Weihnachtsschmuck.
- Sie zwingen Mitschüler, im Ramadan zu fasten.
- Gymnasien erwägen, den Abiball nach Geschlechtern getrennt zu feiern.

Die Rede ist von „islamistischen Tendenzen, etwa von Frauen- und Queerfeindlichkeit, Antisemitismus und Ablehnung von Demokratie und Menschenrechten, die mit dem Islam begründet werden.“

Die Lehrer sagen, dass keiner dagegenhält und sie mit ihrer Kritik lieber anonym bleiben wollen.

Warum?

Antwort: Weil offene Kritik „Vorurteile befeuern“ würde und von „Neonazis instrumentalisiert“ werden könnte. Und tatsächlich, so der Spiegel, habe die AfD schon Konflikte aufgegriffen, um vor einer „angeblichen Überfremdung und Islamisierung Deutschlands“ zu warnen.

Der Spiegel zitiert beispielhaft folgende mögliche Lösungen für „religiöse Konflikte“:

„Man kann den Burkini im Schwimmunterricht zulassen, im Ramadan Klassenarbeiten eher am Vormittag schreiben, wenn fastende Schüler noch nicht so hungrig sind.“

Ja. Das kann man natürlich machen im Kampf gegen die Nazipropaganda von der:

„angeblichen Überfremdung und Islamisierung Deutschlands“.“

https://www.spiegel.de/panorama/bildung/religioese-konflikte-im-klassenzimmer-gebete-gebote-gruppenzwang-a-57bfc562-69a6-436b-abf1-b895ea93d209

https://x.com/ralf_hoecker/status/2055930027951226957?s=46

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BlackRock hat gerade 5.847 $BTC (449,5 Mio. $) und 26.269 $ETH ($55,4 Mio.) bei Coinbase Prime hinterlegt.

💥Wer betreibt hier Züge eines Staatsstreich?

Weidel: "Die einzige echte Gefahr für die Demokratie geht von jenen aus, die mit antidemokratischen Brandmauern einen Machtwechsel durch den Wähler zu vereiteln versuchen. Um sich noch etwas länger an ihre Posten klammern zu können."

🇩🇪

Verschwörungstheoretiker wussten es mal wieder früher. Jetzt fordert Lauterbach wirklich Klimalockdowns. Wann kommt die Impfung gegen Hitze? Hat BioNTech da schon was in der Pipeline?

Nachricht: t.me/BUSlNESSCHATADMlN ❗️

Litauischer Außenminister will "Festung Kaliningrad" dem Erdboden gleichmachen

Der litauische Außenminister Kęstutis Budrys hat in einem am Montag erschienenen Interview für die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) Europäer auf einen Krieg gegen Russland eingestimmt und markierte starke Worte mit Blick auf die russische Exklave Kaliningrad, mit der Litauen im Westen eine Landgrenze hat. Wörtlich sagte Budrys: "Wir müssen den Russen zeigen, dass wir ihre kleine Festung, die sie in Kaliningrad errichtet haben, durchdringen können. Die NATO hat die Mittel, die russischen Luftverteidigungs- und Raketenbasen dort im Ernstfall dem Erdboden gleichzumachen."

Zuwachs nur beim Staat! 👹

Deutlicher Rückgang: Zwischen Januar und März gingen 486.000 Jobs verloren. Auch wenn ein Rückgang zu Jahresbeginn saisonal üblich ist, fiel er dieses Jahr deutlich heftiger aus. Saisonbereinigt bleibt ein Minus von 61.000 Stellen.

• Verliererbranchen: Besonders hart trifft es die Industrie (171.000 Jobs weniger im Vergleich zum Vorjahresquartal) und den Bau (minus 27.000 Stellen). Auch in Bereichen wie Handel, Verkehr, Gastgewerbe (minus 81.000) sowie IT und Kommunikation gab es Verluste.

• Zuwachs nur beim Staat: Neue Jobs entstanden fast ausschließlich im Staats- und Sozialbereich (öffentliche Dienstleister, Erziehung und Gesundheit), wo 181.000 neue Stellen (+1,5 Prozent) verzeichnet wurden.

https://www.bild.de/politik/deutschlands-wirtschaft-verliert-stellen-von-januar-bis-maerz-486-000-jobs-weg-6a0c0a078e860638feccde93

Pistorius will den Selbstbestimmungsparagraphen abschaffen

Dieter Hallervorden erklärt: "28% aller 18jährigen Männer hätten - trotz Bußgeld - ihre Einberufungsschreiben zur Wehrpflicht unbeantwortet gelassen. 2% von ihnen hätten geantwortet "Ich bin jetzt ein Eichhörnchen" und 12% fühlten sich plötzlich als Frau....."