‼️👉Breaking: Spar-Haushalt der Ampel laut Gutachten „rechtswidrig“ – vor allem wegen Griff in die Sozialkasse

"Könnte die Ampel-Koalition erneut mit einer Verfassungsklage in Bezug auf ihren Haushalt konfrontiert werden? Fachleute prognostizieren bereits Schwierigkeiten mit den Sparplänen der Regierung. Im Fokus stehen insbesondere die Einsparungen im Sozialbereich:

Die Rückforderung der Bundeszuschüsse an die Bundesagentur für Arbeit (BA), die Reduzierung der Renten-Zuschüsse und das Ausbleiben von Zuschüssen für die gesetzlichen Krankenkassen."

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https://www.merkur.de/wirtschaft/spar-haushalt-der-ampel-laut-gutachten-rechtswidrig-wegen-griff-in-die-sozialkasse-92773264.html

Heute gibt's im #SaaleOrlaKreis:
Uwe Thrum💪zum Landrat wählen & 🇩🇪 wieder ein kleines bisschen besser machen!
#AfD✌️

🇩🇪 Landwirte aus vielen Nachbarländern beteiligten sich an Streiks, Demonstrationen und Straßenblockaden in Deutschland

Es wird berichtet, dass mindestens hundert Traktoren und Lastwagen aus Polen, der Tschechischen Republik, Österreich, der Schweiz, Frankreich, Belgien und Holland an diesem Wochenende ankamen...

Hört man nicht wirklich in den öffentlich-rechtlichen...
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LUFTAUFNAHMEN VON DER BAUERNDEMO IN NÜRNBERG AM 12. JANUAR 2024!

Weiter geht`s!

Es sind und bleiben erschreckende und verstörende Bilder von diesen Rechtsextremisten!
Wurde jetzt sogar schon die Bevölkerung gekapert?

#Bauernproteste #Buergerproteste

Abholen diesen Dissidenten! Wie kann sowas passieren? Hat man ihn etwa vorher nicht gebrieft?

#Deportation #Geheimtreffen #AfD #Correctiv #CorrectivLuegt

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