Trotz Versprechen: Merz und Co. erhöhen sich ab Mai die Gehälter
Während für die Bürger alles teurer wird, passen sich die Politiker (wie immer) die Gehälter selbst an. Steuergeld natürlich.
Den Bürgern erzählen sie, dass die "Gehaltserhöhung" für Politiker gestoppt sei. Tatsächlich aber kassieren sie ab Mai sehr wohl mehr... Kanzler Friedrich Merz monatlich 773 Euro mehr, Minister 618 Euro. Mit ca. 40.000 monatlich käme Merz sonst auch gar nicht über die Runden...
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Während für die Bürger alles teurer wird, passen sich die Politiker (wie immer) die Gehälter selbst an. Steuergeld natürlich.
Den Bürgern erzählen sie, dass die "Gehaltserhöhung" für Politiker gestoppt sei. Tatsächlich aber kassieren sie ab Mai sehr wohl mehr... Kanzler Friedrich Merz monatlich 773 Euro mehr, Minister 618 Euro. Mit ca. 40.000 monatlich käme Merz sonst auch gar nicht über die Runden...
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⚠️🇩🇪 Amnesty sieht Deutschland bei Menschenrechten am Scheideweg❗️
Amnesty International fordert von der deutschen Bundesregierung klare Kante bei Völkerrechtsverstößen, den Schutz zivilgesellschaftlicher Handlungsräume und die Achtung rechtsstaatlicher Grundsätze
‼️ In Deutschland kritisiert Amnesty die Bundesregierung dafür, Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen über das Völkerrecht zu stellen und oft zu schweigen, wo es Gegenwehr brauche.
„Deutschland steht 2026 an einem Scheideweg: Entweder setzt sich die Bundesregierung endlich konsequent für Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte ein – oder sie macht sich zur Komplizin autoritärer und verbrecherischer Regierungen“, sagte Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland.
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Amnesty International fordert von der deutschen Bundesregierung klare Kante bei Völkerrechtsverstößen, den Schutz zivilgesellschaftlicher Handlungsräume und die Achtung rechtsstaatlicher Grundsätze
‼️ In Deutschland kritisiert Amnesty die Bundesregierung dafür, Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen über das Völkerrecht zu stellen und oft zu schweigen, wo es Gegenwehr brauche.
„Deutschland steht 2026 an einem Scheideweg: Entweder setzt sich die Bundesregierung endlich konsequent für Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte ein – oder sie macht sich zur Komplizin autoritärer und verbrecherischer Regierungen“, sagte Julia Duchrow, Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland.
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💥EILMELDUNG: Bei INSA baut die AfD den Vorsprung aus!💥
Quelle: https://youtu.be/z_13qtSMxEI?si=9BaIMc3RCU-REOcs
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Make Germany great again!
Drei sofortige Maßnahmen um Deutschland zu retten:
1. Radikale Steuer- und Bürokratiebremse
Deutschland steckt in einer Investitions- und Strukturkrise. Die Bruttoanlageinvestitionen liegen rund elf Prozent unter dem Stand von 2019. Die Ursache ist klar: zu hohe Steuern, zu viel Bürokratie.
Lösung: Körperschaftsteuer sofort auf 15 % senken, Gewerbesteuer abschaffen, Regulierungsstopp für drei Jahre. Kein Unternehmen investiert in einem Land, das es bestraft.
2. Energiepreise auf Marktniveau bringen
Deutschland hat die höchsten Industriestrompreise der Welt — ein Standortsuizid. Entscheidend sind die politischen Rahmenbedingungen — alles, was Wachstum schafft, muss jetzt politisch angegangen werden.
Konkret: CO₂-Steuer einfrieren, Kernkraft reaktivieren, alle Subventionen für unrentable Energieformen streichen. Energie muss wieder billig sein — nicht per Subvention, sondern per freiem Markt.
3. Bürgergeld abschaffen, Arbeit wieder attraktiv machen
Die Erwerbstätigkeit stagniert, die Arbeitslosenquote verharrt auf erhöhtem Niveau. Reformen wie beim Bürgergeld dürften frühestens 2026 Wirkung zeigen. Zu spät, zu halbherzig. Wer arbeiten kann, muss arbeiten. Vollständige Abkehr vom Transfersystem, das Nicht-Arbeiten belohnt. Niedriglohnsektor deregulieren, Mindestlohnerhöhungen stoppen.
Drei sofortige Maßnahmen um Deutschland zu retten:
1. Radikale Steuer- und Bürokratiebremse
Deutschland steckt in einer Investitions- und Strukturkrise. Die Bruttoanlageinvestitionen liegen rund elf Prozent unter dem Stand von 2019. Die Ursache ist klar: zu hohe Steuern, zu viel Bürokratie.
Lösung: Körperschaftsteuer sofort auf 15 % senken, Gewerbesteuer abschaffen, Regulierungsstopp für drei Jahre. Kein Unternehmen investiert in einem Land, das es bestraft.
2. Energiepreise auf Marktniveau bringen
Deutschland hat die höchsten Industriestrompreise der Welt — ein Standortsuizid. Entscheidend sind die politischen Rahmenbedingungen — alles, was Wachstum schafft, muss jetzt politisch angegangen werden.
Konkret: CO₂-Steuer einfrieren, Kernkraft reaktivieren, alle Subventionen für unrentable Energieformen streichen. Energie muss wieder billig sein — nicht per Subvention, sondern per freiem Markt.
3. Bürgergeld abschaffen, Arbeit wieder attraktiv machen
Die Erwerbstätigkeit stagniert, die Arbeitslosenquote verharrt auf erhöhtem Niveau. Reformen wie beim Bürgergeld dürften frühestens 2026 Wirkung zeigen. Zu spät, zu halbherzig. Wer arbeiten kann, muss arbeiten. Vollständige Abkehr vom Transfersystem, das Nicht-Arbeiten belohnt. Niedriglohnsektor deregulieren, Mindestlohnerhöhungen stoppen.
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🚨 🇪🇺„Die EU muss weg!“ ‼️
💥Im Laufe der Jahre hat es sich zu einer Besatzungsmacht entwickelt.
Mit diesen deutlichen Worten sorgt Kornelia Kirchweger für Aufsehen. Brisant dabei: Sie war früher im österreichischen Kanzleramt für EU-Kommunikation zuständig.
Ihre Aussagen verbreiten sich derzeit rasant in den sozialen Medien.
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Der persönliche Einsatz des Friedrich Merz für die Ukraine
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz freut sich, dass Victor Orbán nicht wiedergewählt wurde und dass die EU jetzt 90 Milliarden Euro an die Ukraine überweisen kann. Am 14. April hat Merz den ukrainischen Machthaber Wolodymyr Selenskyj mit militärischen Ehren in Berlin empfangen. Unter anderem wurde eine „strategische Partnerschaft“ vereinbart. Das…
https://uncutnews.ch/der-persoenliche-einsatz-des-friedrich-merz-fuer-die-ukraine/
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz freut sich, dass Victor Orbán nicht wiedergewählt wurde und dass die EU jetzt 90 Milliarden Euro an die Ukraine überweisen kann. Am 14. April hat Merz den ukrainischen Machthaber Wolodymyr Selenskyj mit militärischen Ehren in Berlin empfangen. Unter anderem wurde eine „strategische Partnerschaft“ vereinbart. Das…
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