https://www.youtube.com/watch?v=yYNW6LuZdPs

Historische Ungerechtigkeit
BVerwG Leipzig

Was macht ein Gericht, wenn die WDA (Staatsanwaltschaft für Soldaten) überraschend auf Einstellung plädiert und die Verteidigung den Freispruch fordert?

Es entscheidet auf die härteste Strafe, die möglich ist. So geschehen vor dem 2. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 1. Oktober 2025.

Unehrenhafte Entlassung, Verlust aller Bezüge und Bezahlung sämtlicher Verfahrenskosten waren unter dem Vorsitz des Richters Dr. Häusler die Reaktionen des 2. Wehrdienstsenates auf den Antrag des Wehrdisziplinaranwalts. Er wollte es dem treu gedienten Soldaten ermöglichen, den Dienst in der Bundeswehr fortzusetzen und damit sein Vertrauen wieder aufzubauen. Dann wäre dieser, wie schon 2024 geplant, sogar befördert worden. Die Kosten des Verfahrens hätte dann die Staatskasse zu tragen.

Doch erneut sahen wir ein Verfahren, in dem die essentielle Frage nicht entschieden wurde, warum die Soldaten aufgrund der Corona-Politik der Bundeswehr vielleicht sogar zu Recht Zweifel an ihrer Führung haben könnten. Wegen der wieder einmal unterlassenen Motivforschung des Gerichts wurden dem Soldaten gerade diese möglicherweise berechtigten Zweifel nun zum Verhängnis.

Kontrollsystem oder nicht?

Ein neues Interview mit Politik Spezial widmet sich erst der Corona-Enquete Kommission des Bundes und danach der Frage nach der Zukunft der Menschheit – und der Möglichkeit eines heraufziehenden Kontrollsystems.

Künstliche Intelligenz, Gehirnimplantate, humanoide Roboter, digitale Identitäten, digitales Geld und weitere Technologien, die vielen heute noch dystopisch erscheinen, rücken in rasantem Tempo näher an unseren Alltag heran.

In diesem Gespräch erläutere ich, warum ich überzeugt bin, dass ein solches Kontrollsystem – trotz aller Entwicklungen – letztlich scheitern wird.
Die Erfahrungen aus der Corona-Zeit zeigen bereits, dass es nicht gelingt, Menschen dauerhaft „einzusperren“ oder ihre Freiheit vollständig zu kontrollieren.

https://www.youtube.com/watch?v=ghXJDnp93EQ

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Warum gab der 6. Senat seine Zuständigkeit (VI ZR 237/24) auf?
(Mit Juristen diskutiert)

Der 6. Zivilsenat des BGH ist seit Jahrzehnten für Arzthaftungsrecht zuständig – also für Behandlungsfehler von Ärzten.

Doch im Fall Coronaimpfungen (Az. BGH III ZR 180/24) gab der 6. Senat seine Zuständigkeit plötzlich an den 3. Senat ab, der eigentlich für Amtshaftung zuständig ist – also für staatliches Handeln.

Der 6. Zivilsenat war aber in dieser Sache bereits zuständig – das belegt ein Beschluss vom 15. Juli 2024, der in der OLG-Akte vermerkt ist (ist aber nicht eindeutig erkennbar, dass der BGH diesen Beschluß machte).

Erst danach wurde das Verfahren an den 3. Zivilsenat abgegeben. Eine solche Zuständigkeitsverlagerung nach bereits erfolgtem Senatsbeschluss ist höchst ungewöhnlich.

Sie hätte entweder über den Großen Senat (§ 132 GVG) oder über einen formellen Präsidiumsbeschluss erfolgen müssen.

Beides ist bislang nicht ersichtlich.

Das wirft die Frage auf, auf welcher Grundlage der Senatswechsel überhaupt vorgenommen wurde.

Damit wurde die entscheidende Weiche gestellt:

Nicht mehr die ärztliche Sorgfalt, sondern die staatliche Impfkampagne stand im Mittelpunkt.

Der 3. Senat entschied: Ärzte handelten bei Coronaimpfungen hoheitlich – also im Auftrag des Staates.

Folge: Keine persönliche Haftung mehr für Ärzte, selbst bei Aufklärungs- oder Behandlungsfehlern.

Brisant: Der 6. Senat hatte 2014 im bekannten „Abschleppfall“ (VI ZR 383/12) selbst festgestellt, dass private Akteure nur bei enger staatlicher Kontrolle hoheitlich handeln.
Bei niedergelassenen Ärzten fehlte diese Kontrolle völlig – und doch wurde jetzt genau das Gegenteil entschieden.

Hinzu kommt: Der Kläger hatte nach seiner Niederlage vor dem LG Dortmund (Az. 4 O 163/22) seine Forderung von 400.000 EUR Schmerzensgeld auf 800.000 Euro vor dem OLG Hamm (OLG Hamm I 3 U 119/23) verdoppelt – und genau dieser Fall wurde zur Grundsatzentscheidung, mit der die persönliche Arzthaftung im Impfkontext faktisch abgeschafft wurde.

Zusammen mit der neuen Vorhaltepauschale für Ärzte im Zusammenhang Impfungen ab 2026,

die Ärzte für Impfungen finanziell belohnt und bei zu wenigen Impfungen bestraft, entsteht ein System, in dem Ärzte rechtlich hoheitlich, wirtschaftlich abhängig und politisch steuerbar werden.

Nachsatz:
Wenn ein Gericht eine völlig neue Rechtsfigur schafft – hunderttausende Ärzte zu „Verwaltungshelfern des Staates“ erklärt, obwohl kein Gesetz das vorsieht – stellt sich die Frage:

Hat der BGH hier noch Recht gesprochen, oder bereits Gesetz ohne Befugnis gemacht? Und was ist mit der Zuständigkeit und der Frage des gesetzlichen Richters?

Denn:
Das OLG hielt die Rechtsfrage für grundsätzlich ungeklärt (Rn.: 25 OLG Hamm) – und genau deshalb hätte sie beim BGH eigentlich dem Großen Senat für Zivilsachen vorgelegt werden sollen.


Was stimmt hier nicht?
...und wer war der Anwalt in 1. und 2. Instanz???

Hinweise an info@intensivstationen.net

Link zum Urteil des BGH (Pressemitteilung)

t.me/TomLausen
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Enquete Talk
am 19.11.2025 in Hamburg

Bald ist es soweit. Ich hab mir schon mal selbst einen Hoodie ""Enquete-Talk" gekauft. Ja, ich muss den auch kaufen.

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Karten für den 19.11.2025 sind bereits viele gebucht worden.

Hier gibt es noch Karten: enquete-talk.de


T.me/TomLausen
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Tom Lausen und Gunter Frank vs. Kontrolle – die Thüringer Corona-Enquete zeigt, worum es wirklich geht.

In der Enquete-Kommission zur Corona-Politik prallen zwei Welten aufeinander:
Prof. Tilmann Betsch und Dr. Nikil Mukerji kämpfen nicht für Transparenz, sondern für Kontrolle – über Daten, Deutung und Diskurs.
Wer offenlegt, wird zum Problem erklärt.

Tom Lausen und Dr. Gunter Frank dagegen stehen für echte Aufarbeitung: offen, nachvollziehbar, faktenorientiert.

„Kaum wird’s transparent, steht die Wissenschaft ohne Mantel da – und merkt, dass sie längst politisch ist.“


https://www.achgut.com/artikel/thueringer_enquete_kommission_zu_corona_die_fortsetzung

https://youtu.be/TcoyzWY24cU?si=_U0cUM2jeuXU-L_x

Thüringen: Corona-Aufarbeitung in den Händen der Bürger

In Thüringen überboten am 30. September 2025 die zivilen Kräfte den Aufklärungswillen der Regierungsparteien. Die 5. Sitzung des Untersuchungsausschuss gestaltete sich wieder hochdynamisch. Die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen schien sich für einen Augenblick außerhalb des Sitzungssaals abzuspielen, wenn nicht Prof. Dr. Stefan Homburg die epidemiologischen Grundlagen des Frühjahrs 2020 für die Fraktionsvertreter an die Wand geworfen hätte. Wurden die RKI-Erkenntnisse während der Corona-Zeit noch wie der heilige Gral gehütet, will man heute – da sie offen daliegen – nichts von ihnen wissen.

Auch der Direktor für Medizinische Datenwissenschaften und Klinische Epidemiologie des Universitätsklinikums Jena, Prof. Dr. André Scherag, bestätigte, dass es keine Überlastung des Gesundheitssystems gegeben hat, führte dies jedoch auf andere Ursachen zurück. Die konservative Haltung der Regierung alle schützen zu wollen, stand dabei im Vordergrund. Das nahmen die Zuschauer zum Anlass mit Prof. Dr. Scherag in Austausch zu treten.

Das vollständige Interview mit Prof. Dr. Homburg wird am 17.10.2025 veröffentlicht.

Sammelpetition: Bürger fordern Straffreiheit für Corona-Verurteilte

Seit September 2025 liegt im Bundestag eine Petition für eine Amnestie aller wegen Corona-Maßnahmen Verurteilten vor. Bisher gibt es rund 9.000 Mitzeichner, für eine öffentliche Anhörung sind 30.000 nötig. Der Petent sieht frühere Maßnahmen als verfassungswidrig und fordert Rechtsfrieden.

👉 Hier geht es zum Artikel von Patrick Reitler!


Bitte mitzeichnen:

Ausdrücklich von dieser Petition sind Straftäter von Maskendeals oder Testzentren NICHT umfasst!!!

Hier geht es zur Petition!!!



https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2025/_09/_23/Petition_187006.html



t.me/TomLausen

Wir wollen es doch alle wissen...

was der Ethikrat so besprochen und beschlossen hat, während der Corona-Zeit.

https://fragdenstaat.de/anfrage/tom-lausen-begehrt-ethikratprotokolle-als-mitglied-der-corona-enquete-kommission-des-bundes/

3 wichtige Links:

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Tickets für den 2.11.2025 in ST. Pölten gibt es hier:

https://www.menschheitsfamilie.at/?S=Tickets&D=XbYAHDsV46Oq7uM4

ab 13:50 Uhr - LIVE - 3.11.2025

Enquete-Kommission Corona

Tom Lausen trifft auf Prof. Dr. med. Alena Buyx


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Ethikrat muss sich sofort von Alena Buyx distanzieren – Kimmich verdient Rehabilitierung, nicht moralischen Druck

Im Oktober 2021 sprach Alena Buyx als Vorsitzende des Deutschen Ethikrats in mehreren Fernsehsendungen über Joshua Kimmich. Sie erklärte, er stehe „in besonderer Verantwortung“, der Ethikrat habe „eine moralische Pflicht zur Impfung“ festgestellt, und es sei „besonders schade, wenn er solchen Falschinformationen aufsitzt“.
Dabei brachte sie sogar impffremde Argumente vor – etwa, eine Impfung sei auch „gut für seine Mannschaft, seinen Verein und letztlich für uns alle“.

Damit umging sie Kimmichs persönliche Impfentscheidung, stellte seine Haltung öffentlich als ethisch mangelhaft dar und setzte ihn mit der Autorität ihres Amtes, dem moralischen Gewicht des Ethikrats und sozialem Druck im Namen von Team und Gesellschaft unter erheblichen Zwang, seine Entscheidung zu ändern.

Zugleich versicherte sie, es gebe „keine Langzeitfolgen“ – eine Behauptung, die sich spätestens mit den vom Bundesverteidigungsministerium anerkannten Risiken wie Herzmuskel- und Herzbeutelentzündungen als unhaltbar erwiesen hat.

Bis heute hat sich der Deutsche Ethikrat nicht von diesem Verhalten distanziert. Vier Jahre später steht damit nicht nur Frau Buyx, sondern das gesamte Gremium im Zweifel:

Solange keine klare und detaillierte Erklärung erfolgt, gilt der Ethikrat als moralisch unglaubwürdig und wirkt wie ein Legitimationsinstrument zur Umgehung von Bürgerrechten, statt als unabhängiges Forum ethischer Orientierung.

In der Enquete-Kommission erklärte Frau Buyx, sie habe 2021 nicht als Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, sondern als Wissenschaftlerin gesprochen. Diese Aussage steht in einem offenkundigen Widerspruch zu ihren damaligen Fernsehauftritten, in denen sie sich ausdrücklich als Ethikratsvorsitzende äußerte und wiederholt „wir im Ethikrat“ sagte.
Ein solcher Widerspruch ist ethisch hochproblematisch – insbesondere, wenn er gegenüber einem parlamentarischen Untersuchungsgremium erfolgt.

Es stellt sich die Frage, wie ein Ethikrat seine eigene Glaubwürdigkeit wahren kann, wenn seine Vorsitzende ihre damalige Rolle nachträglich anders darstellt, als sie öffentlich dokumentiert ist.

Meine Forderung an Frau Buyx: Geben Sie Ihr Bundesverdienstkreuz zurück!

Meine Forderung an den deutschen Ethikrat: DISTANZIEREN SIE SICH SOFORT VON ALENA BUYX!

Meine Forderung an die Bundesregierung:
Bitten Sie Joshua Kimmich öffentlich um Verzeihung. Sofort!

Hier das Interview

https://youtu.be/r63kNkQVVZc?si=qCHuXHj1i9UzCg03

Und hier ihre Aussage bei min 51 ff

https://www.youtube.com/live/_lNkwxMDqWo?si=Juf4oweg0t-EidcT

Der Fall Alena Buyx vs. Joshua Kimmich macht deutlich, dass die Grenzen zwischen persönlicher Überzeugung, wissenschaftlicher Deutung und verliehener institutioneller Autorität bzw. Macht verwischt wurden.

Seit über vier Jahren ist bekannt, dass die damalige Vorsitzende des Ethikrats in einer Situation höchster gesellschaftlicher Anspannung für jedermann sichtbar mit dem vollen Gewicht ihres Amtes auf eine individuelle medizinische Impfentscheidung von Joshua Kimmich einwirkte – ohne Beschlusslage, ohne Mandat und entgegen der eigenen späteren Darstellung.

Der Ethikrat steht nun in der Pflicht, diesen Vorgang öffentlich zu bewerten: Er muss klarstellen, ob und in welchem Umfang seine Vorsitzende damals im Namen des Gremiums sprach und welche Konsequenzen er daraus zieht, um überhaupt Vertrauen wiederherzustellen.

Die Enquete-Kommission muss diesen Aussage von Alena Buyx in ihren Abschlussbericht aufnehmen – als Beispiel dafür, wie moralische Autorität in einer Krise politisch wirksam, aber institutionell unkontrolliert wurde, das werde ich beantragen.

Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob das gezielte öffentliche Einwirken auf eine individuelle Impfentscheidung – verbunden mit einem Menschen vernichtenden moralischen Appell – mit der ärztlichen Berufsethik vereinbar war. Ärztinnen und Ärzte sind verpflichtet, die freie, informierte Entscheidung von Patientinnen und Patienten zu respektieren; sie dürfen aufklären, aber nicht durch moralische Zuschreibung steuern.
Hier wäre die Bundesärztekammer gefordert, den Fall als Anlass zu nehmen, diese Grundsätze zu bekräftigen und klarzustellen, dass ärztliche Kommunikation in der Öffentlichkeit niemals zur sozialen Lenkung individueller Entscheidungen missbraucht werden darf.

Während zahlreiche Ärztinnen und Ärzte in den vergangenen Jahren wegen formaler Verstöße im Zusammenhang mit Maskenattesten oder aufgrund ihrer Weigerung, an der Impfkampagne teilzunehmen, mit empfindlichen Strafen belegt wurden – bis hin zu Haftstrafen und dem Entzug der Approbation – blieb der Fall Buyx bisher ohne jede berufsrechtliche Reaktion.
In vielen Bundesländern agierten Ärztekammern in dieser Zeit mit einer Vehemenz, die inquisitorisch wirkte: Wer ärztliche Zurückhaltung übte, wer Zweifel an der politischen Linie äußerte oder Patienten eigenständig informierte, geriet unter massiven Druck, teils mit existenzvernichtenden Folgen.

Nun aber liegt ein umgekehrter Fall vor: Eine Ärztin von höchster institutioneller Stellung, die öffentlich im Namen der Ethik und mit der moralischen Wucht ihres Amtes Einfluss auf die Impfentscheidung eines Einzelnen nahm – und das ohne Mandat und ohne Beschlusslage.

Wenn ein solches Verhalten weder hinterfragt noch geprüft wird, während andere Kolleginnen und Kollegen für unkonforme Haltungen ihre berufliche Existenz verloren, dann steht nicht nur die Glaubwürdigkeit der Ethik, sondern auch die Integrität der ärztlichen Selbstverwaltung selbst zur Disposition.

Die Ärztekammern, die in den vergangenen Jahren mit aller Härte gegen Abweichler im eigenen Berufsstand vorgingen, müssen nun zeigen, dass sie auch dort handeln, wo Autorität, Macht und öffentliche Stellung im Spiel sind. Und zwar öffentlich.

Unterbleibt das, wird deutlich: Das ärztliche Berufsrecht ist nicht länger ein Schutzrahmen für die Unabhängigkeit der Medizin – sondern ein politisches Instrument, das mit zweierlei Maß misst.

t.me/TomLausen

Wir sehen uns im Enquete-Talk im Rudolf-Steiner Haus in Hamburg am 19.11.2025

DRINGEND KARTEN BESTELLEN: https://eventfuchs.org/event/enquete-talk/

Puzzle-Teile aus der Anhörung der Enquete Kommission "Corona" vom 10.11.2025

Thema: Long Covid und geimpft

Prof. Dr. Carmen Scheibenbogen ist Immunologin an der Charité Berlin und leitet das Charité Fatigue Centrum.

Sie gilt als führende Expertin für Long Covid, ME/CFS und die Immunreaktionen nach Virusinfektionen und Impfungen.
In einer Anhörung sagte sie, dass 80–90 % ihrer Long-Covid-Patienten geimpft sind.

Eine Aussage, die für sich spricht – und eher belegt, dass die Impfung nicht vor Long Covid schützt, sondern eher begünstigen könnte.
Ich hätte eigentlich erwartet, dass viel mehr Ungeimpfte gezählt würden bei den "tollen" Studienlagen. Fehlanzeige.

Text aus dem Videoausschnitt:

Jetzt gebe ich Herrn Lausen das Wort gerne zurück. Vielen Dank, Frau Vorsitzende. Frau Prof. Schreibenbogen, ich habe auch eine Nachfrage.

Zählen Sie bei der Anamnese die Menschen, die bei Ihnen kommen, mit Long-Covid oder ME-CFS nach Ihrem Impfstatus?

Porf. Scheibenbogen: "Den erfassen wir selbstverständlich und wir erfassen auch den Auslöser der Erkrankung. Haben Sie Zahlen für uns aus Ihren gesamten Behandlungszahlen zu den jenigen Patienten prozentual, wie viele davon sind einmal, zweimal, dreimal oder insgesamt überhaupt geimpft? Die meisten sind zwei bis dreimal geimpft, was der Grundimmunisierung in der Bevölkerung entspricht. Die meisten heißt über 50 % oder 100 %, 80 %? Das muss man nach Jahren abstufen.

Natürlich waren die 20, 21 Erkrankten nur zu einem kleinen Teil oder gar nicht geimpft und heutzutage sind 80 bis 90 % geimpft."

t.me/TomLausen

https://youtu.be/xHCgvtLrOG0?si=Q_oLg6POLb_1ZbMy

T.me/TomLausen
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