Kauderwelsch verboten - LKW-Fahrer müssen English beherrschen
Donald Trump sah sich gestern gezwungen, eine Anordnung zu erlassen, dass Berufskraftfahrer, die LKW’s durchs ganze Land steuern, der englischen Sprache mächtig zu sein haben.
Diese Executive Order wurde natürlich von den üblichen Verdächtigten als Akt des systematischen Rassismus eingeordnet, der nur dazu diene, Zugereisten diesen Teil des Arbeitsmarktes zu verschliessen.
Dabei geht es bei der Anordnung um etwas ganz anderes.
Nachdem Biden die USA mit illegalen Einwanderern geflutet und viele von denen auch nicht mit befristetem Bleiberecht und einer Arbeitserlaubnis ausgestattet hat, heuerten viele Speditionen ganze Kohorten dieser Leute als Fahrer zu Niedriglöhnen an.
Viele von denen verfügten noch nicht einmal über rudimentäre Sprachkenntnisse, so dass sie auch zahlreiche, in den USA übliche Verkehrszeichen, auf denen die Anweisungen anstatt mit Symbolen durch Worte erteilt werden, nicht verstehen.
Dazu kommen Kommunikationsprobleme bei Verkehrskontrollen und bei Überprüfungen an den hier üblichen Wiegestationen an den Interstate Highways, bei denen es in manchen Fällen zu Eskalationen kam, weil die Fahrer die Anweisungen der Beamten nicht verstanden haben.
Eine andere Frage, die sich dabei stellte, ist die Authentizität der Führerscheine, die ohne fundierte Englischkenntnisse wohl kaum erworben werden konnten.
Erst vor wenigen Wochen ereignete sich ein schwerer Unfall mit 5 Toten, als ein LKW mit einem Illegalen am Steuer in ein Stau-Ende raste, weil er die Schilder, auf denen mit LED-Schrift gewarnt wurde, nicht lesen konnte.
Aber selbstverständlich, heutzutage eignet sich auch jede noch so sinnvolle Anordnung, um daraus etwas mit Rassismus zu basteln…
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Donald Trump sah sich gestern gezwungen, eine Anordnung zu erlassen, dass Berufskraftfahrer, die LKW’s durchs ganze Land steuern, der englischen Sprache mächtig zu sein haben.
Diese Executive Order wurde natürlich von den üblichen Verdächtigten als Akt des systematischen Rassismus eingeordnet, der nur dazu diene, Zugereisten diesen Teil des Arbeitsmarktes zu verschliessen.
Dabei geht es bei der Anordnung um etwas ganz anderes.
Nachdem Biden die USA mit illegalen Einwanderern geflutet und viele von denen auch nicht mit befristetem Bleiberecht und einer Arbeitserlaubnis ausgestattet hat, heuerten viele Speditionen ganze Kohorten dieser Leute als Fahrer zu Niedriglöhnen an.
Viele von denen verfügten noch nicht einmal über rudimentäre Sprachkenntnisse, so dass sie auch zahlreiche, in den USA übliche Verkehrszeichen, auf denen die Anweisungen anstatt mit Symbolen durch Worte erteilt werden, nicht verstehen.
Dazu kommen Kommunikationsprobleme bei Verkehrskontrollen und bei Überprüfungen an den hier üblichen Wiegestationen an den Interstate Highways, bei denen es in manchen Fällen zu Eskalationen kam, weil die Fahrer die Anweisungen der Beamten nicht verstanden haben.
Eine andere Frage, die sich dabei stellte, ist die Authentizität der Führerscheine, die ohne fundierte Englischkenntnisse wohl kaum erworben werden konnten.
Erst vor wenigen Wochen ereignete sich ein schwerer Unfall mit 5 Toten, als ein LKW mit einem Illegalen am Steuer in ein Stau-Ende raste, weil er die Schilder, auf denen mit LED-Schrift gewarnt wurde, nicht lesen konnte.
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Realität vs. Propaganda - Richterin suspendiert
Das Geschrei von links war gross, als das FBI letzte Woche der Richterin Dugan aus Wisconsin Handschellen anlegte, um sie wegen Behinderung der Justiz in Haft zu nehmen.
Die deutschen Medien waren sich nicht zu schade, das Ende der Rechtsstaatlichkeit in den USA herbei zu fabulieren, Trump, der alte Nazi, lässt schier alles und jeden aus dem Weg schaffen, der ihm in die Quere kommt.
BLÖD titelte in der für dieses Lügenblatt üblichen Manier:
„HIER FÜHRT DAS FBI EINE RICHTERIN AB - Weil sie auf Konfrontationskurs zu Trump ging“
Erbärmlicher geht es kaum noch. Da hätten es sogar der Sudel-Ede vom einstigen „Schwarzen Kanal“ und das „Neue Deutschland“ aus der DäDäRä unheimlich schwer, solche schäbige und völlig sinnfreie Propaganda zu toppen.
Richterin Dugan verletzte schlicht und ergreifend Bundesgesetze und beging damit eine Straftat, als sie einem kriminellen Illegalen zur Fluch aus ihrem Gerichtssaal verhalf.
Das sah der Supreme Court von Wisconsin offensichtlich anders als BLÖD, WELT, Locus und Co.
Heute ordnete der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates an, dass die gute Richterin bis auf Widerruf ihres Amtes enthoben ist.
Damit wird die Rechtsstaatlichkeit (endlich) wieder hergestellt.
Das dies deutschen Politschranzen und ihren Sprachrohren nicht klar ist, darf eigentlich nicht verwundern. Immerhin bringt es die deutsche Justiz fertig, einen Richter wegen Rechtsbeugung zu verurteilen, weil er es gewagt hat, nach Einholung von 3 Gutachten gegen die (mittlerweile als unsinnig befundene) Maskenpflicht an Schulen während der Pseudo-Pandemie zu urteilen.
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„HIER FÜHRT DAS FBI EINE RICHTERIN AB - Weil sie auf Konfrontationskurs zu Trump ging“
Erbärmlicher geht es kaum noch. Da hätten es sogar der Sudel-Ede vom einstigen „Schwarzen Kanal“ und das „Neue Deutschland“ aus der DäDäRä unheimlich schwer, solche schäbige und völlig sinnfreie Propaganda zu toppen.
Richterin Dugan verletzte schlicht und ergreifend Bundesgesetze und beging damit eine Straftat, als sie einem kriminellen Illegalen zur Fluch aus ihrem Gerichtssaal verhalf.
Das sah der Supreme Court von Wisconsin offensichtlich anders als BLÖD, WELT, Locus und Co.
Heute ordnete der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates an, dass die gute Richterin bis auf Widerruf ihres Amtes enthoben ist.
Damit wird die Rechtsstaatlichkeit (endlich) wieder hergestellt.
Das dies deutschen Politschranzen und ihren Sprachrohren nicht klar ist, darf eigentlich nicht verwundern. Immerhin bringt es die deutsche Justiz fertig, einen Richter wegen Rechtsbeugung zu verurteilen, weil er es gewagt hat, nach Einholung von 3 Gutachten gegen die (mittlerweile als unsinnig befundene) Maskenpflicht an Schulen während der Pseudo-Pandemie zu urteilen.
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Diebischer Adel - Wenn andere Telegram-Kanäle Texte klauen
Dass Telegram-Kanäle untereinander Beiträge teilen, ist eine durchaus schöne und hilfreiche Sache.
Auf diese Art und Weise muss nicht jeder seine eigenen Texte verfassen, was durchaus aufwendig ist, um Meldungen weiter zu verbreiten und damit auch wesentlich mehr Lesern zur Verfügung zu stellen.
Es gibt aber eben auch die berühmten schwarzen Schafe, die die geistigen Ergüsse anderer einfach kopieren und auf ihrem Kanal als eigenes Werk präsentieren.
Das nennt sich dann schlicht und ergreifend „Diebstahl geistigen Eigentums“ und „Urheberrechtsverletzung“
Ein solch schräger Vogel ist mir heute untergekommen, bzw. wurde mir heute von einem Freund und Abonnenten präsentiert.
Und siehe da, der schäbige Dieb gehört dem deutschen Hochadel an und ist kein geringerer als „Seine Königliche Hoheit Grossherzog Friedrich Maik“ von Mecklenburg-Strelitz. 🤣🤣🤣
Seine lustige Biographie ist sehr lesenswert und bietet genügend Stoff für eine Verfilmung mit E-Promis… 🤣🤣
Natürlich habe ich seinen herzoglichen Telegram-Kanal durchforstet, wobei mich der Verdacht beschlich, dass er nicht nur bei mir gestohlen hat.
Keiner seiner Posts weist eine Signatur von anderen Autoren auf, selbst lange Texte nicht.
In diesen Texten findet man auch nicht die Grammatik- und Ausdrucksfehler, die der erlauchte Großherzog Friedrich Maik auf seiner Webseite so gerne macht
Der Grund, weshalb ich die Geschichte hier präsentiere ist einfach:
Jeder Kanalbetreiber wendet viel Zeit, Energie und Muse auf, um die Menschen zu informieren, und das zumeist auch noch für lau.
Da ist es einfach rattig, wenn ein Vertreter des verarmten Landadels daherkommt, und sich die Leistung dieser Leute einfach zu eigen macht.
Natürlich habe ich seine „Königliche Hoheit“ per Email kontaktiert, um ihn freundlich aufzufordern, meinen Text zum Original zu verlinken und in der Zukunft solche Geschichten zu unterlassen.
Er antwortete in unhöflicher Manier, die sich einer Person „seines Standes“ eigentlich überhaupt nicht geziemt, ganz lapidar in einem Satz: „Ich kenne ihren Kanal nicht“
Ich bitte jeden Einzelnen hier, diese Nachricht zu verbreiten und auch andere Kanäle darauf aufmerksam zu machen, denn solchen Ganoven sollte das Handwerk gelegt werden.
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Done Deal - Ukraine und USA unterzeichnen „Seltene-Erden-Abkommen“
Lang hat es gedauert, bis sich die Ukraine in Persona Wolodymyr Elendski dazu herabließ, den seit geraumer Zeit von Donald Trump angestrebten Vertrag zur gemeinsamen Förderung seltener Erden und Mineralien in der Ukraine zu unterschreiben.
Heute war es endlich soweit. Finanzminister Scott Bessent verkündete heute Nachmittag, dass der Vertrag nunmehr in Sack und Tüten ist.
Bei diesem Abkommen geht es vornehmlich um zwei Dinge:
1. Die USA haben dadurch die Möglichkeit, einen Grossteil der bisher in der Ukraine versenkten Gelder zurück zu bekommen.
2. Die USA demonstrieren damit gegenüber Russland, dass sie ein originäres wirtschaftliches Interesse haben, welches von Russland auf keinen Fall durch Kriegshandlungen in Mitleidenschaft gezogen werden sollte.
Damit hat die Trump-Regierung eine für Putin deutlich sichtbare rote Linie aufgemalt:
„Verletzt ihr unsere Interessen, schlagen wir zurück!“
Man kann getrost davon ausgehen, dass Putin diese Message versteht.
Ob dadurch endlich eine friedliche Einigung erzielt wird, bleibt dennoch abzuwarten, auch wenn die Chancen dafür gestiegen sind.
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Heute war es endlich soweit. Finanzminister Scott Bessent verkündete heute Nachmittag, dass der Vertrag nunmehr in Sack und Tüten ist.
Bei diesem Abkommen geht es vornehmlich um zwei Dinge:
1. Die USA haben dadurch die Möglichkeit, einen Grossteil der bisher in der Ukraine versenkten Gelder zurück zu bekommen.
2. Die USA demonstrieren damit gegenüber Russland, dass sie ein originäres wirtschaftliches Interesse haben, welches von Russland auf keinen Fall durch Kriegshandlungen in Mitleidenschaft gezogen werden sollte.
Damit hat die Trump-Regierung eine für Putin deutlich sichtbare rote Linie aufgemalt:
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Knapper gehts nicht - Senat stoppt Zollstop
Denkbar knapp ging es gestern zu, als im US Senat über eine von den Demokraten eingebrachte Resolution abgestimmt wurde, die der Regierung verboten hätte, Zölle, insbesondere den pauschalen Zoll von 10% auf alle Importe zu erheben.
Drei republikanische Senatoren, Susan Collins/Maine, Lisa Murkowski/Alaska, und Rand Paul/Kentucky, stimmten mit den Demokraten für das Zollverbot.
Zum Glück für die Trump-Regierung waren zwei demokratische Senatoren bei der Abstimmung nicht anwesend, so dass es nach Stimmabgabe 49-49 stand.
Da der agierende Vizepräsident mit seiner Stimme ein Unentschieden aufzuheben hat, war es J.D. Vance möglich, die Resolution abzulehnen.
Ein Sieg der Demokraten hätte Trumps Plan, durch die Erhebung von Zöllen die Handelspartner der USA an den Verhandlungstisch zu zwingen, zumindest in Teilen verhindert.
Das wäre ein herber Rückschlag für den Versuch gewesen, faire Handelsbedingungen für die USA durchzusetzen.
Erinnert sei an dieser Stelle, dass die USA in den allermeisten Fällen wesentlich höhere Zollgebühren für ihre Exporte zu berappen hatte als umgekehrt.
Auch im Handel mit der EU ist das bisher nicht anders, was deren Vertreter aber gerne unter den Tisch fallen lassen, wenn gegen Trump und die USA wegen den Zöllen gezetert wird.
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Drei republikanische Senatoren, Susan Collins/Maine, Lisa Murkowski/Alaska, und Rand Paul/Kentucky, stimmten mit den Demokraten für das Zollverbot.
Zum Glück für die Trump-Regierung waren zwei demokratische Senatoren bei der Abstimmung nicht anwesend, so dass es nach Stimmabgabe 49-49 stand.
Da der agierende Vizepräsident mit seiner Stimme ein Unentschieden aufzuheben hat, war es J.D. Vance möglich, die Resolution abzulehnen.
Ein Sieg der Demokraten hätte Trumps Plan, durch die Erhebung von Zöllen die Handelspartner der USA an den Verhandlungstisch zu zwingen, zumindest in Teilen verhindert.
Das wäre ein herber Rückschlag für den Versuch gewesen, faire Handelsbedingungen für die USA durchzusetzen.
Erinnert sei an dieser Stelle, dass die USA in den allermeisten Fällen wesentlich höhere Zollgebühren für ihre Exporte zu berappen hatte als umgekehrt.
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Ermittlung gegen Fauci - Karten auf dem Tisch
In einem Interview in der „Megyn Kelly Show’ legte die amtierende Direktorin der US Geheimdienste, Tulsi Gabbard, einen ordentlichen Stapel auf Karten offen auf den Tisch.
Sie berichtete dabei ohne jegliche Zurückhaltung, wie tief die USA in die Finanzierung und den Betrieb übler Biowaffenlabore in der ganzen Welt verstrickt ist.
Es ist noch nicht allzu lange her, dass derartige Aussagen als Verschwörer-Geschwurbel abgetan wurde.
Gabbard wies schon vor geraumer Zeit auf dieses gefährliche Treiben hin, wofür sie von ihren einstigen Parteikollegen bei den Demokraten als „russisches U-Boot“ und „Putins Sprechpuppe“ diffamiert wurde.
Wegen dieser haltlosen Vorwürfe der DemonRatten stand auch ihre Nominierung als Geheimdienst-Direktor auf der Kippe.
Gabbard erklärte ausserdem, dass gegen den Covid-Oberguru Dr. Anthony Fauci ebenfalls Ermittlungen laufen, und dies trotz der vorsorglichen Begnadigung durch Joe Biden.
Fauci leistete sich während der Anhörungen im Senat gleich mehrere Meineide, weil er den Senatoren jede Menge Lügen auftischte, um sich der Verantwortung für das Pandemie-Desaster zu entziehen.
Im Video nicht erwähnt wird die ebenfalls laufende Untersuchung in Fauci’s Finanzen. Ihm war es gelungen, sein Privatvermögen während seiner Tätigkeit für die US-Regierung nahezu auf $ 15 Mio zu verdoppeln.
Es scheint wahrlich eine Mammutaufgabe für die Trump-Regierung, den Saustall, der sich in den letzten Jahrzehnten völlig unkontrolliert entfalten konnte, aufzuräumen.
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Sie berichtete dabei ohne jegliche Zurückhaltung, wie tief die USA in die Finanzierung und den Betrieb übler Biowaffenlabore in der ganzen Welt verstrickt ist.
Es ist noch nicht allzu lange her, dass derartige Aussagen als Verschwörer-Geschwurbel abgetan wurde.
Gabbard wies schon vor geraumer Zeit auf dieses gefährliche Treiben hin, wofür sie von ihren einstigen Parteikollegen bei den Demokraten als „russisches U-Boot“ und „Putins Sprechpuppe“ diffamiert wurde.
Wegen dieser haltlosen Vorwürfe der DemonRatten stand auch ihre Nominierung als Geheimdienst-Direktor auf der Kippe.
Gabbard erklärte ausserdem, dass gegen den Covid-Oberguru Dr. Anthony Fauci ebenfalls Ermittlungen laufen, und dies trotz der vorsorglichen Begnadigung durch Joe Biden.
Fauci leistete sich während der Anhörungen im Senat gleich mehrere Meineide, weil er den Senatoren jede Menge Lügen auftischte, um sich der Verantwortung für das Pandemie-Desaster zu entziehen.
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Forwarded from Dirk Dietrich
Hier eine Übersicht der Berichterstattung über die US-Biowaffen-Aktivitäten in der Ukraine und was darüber bekannt ist.
https://t.me/DDDDoffiziell/14940
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
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Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
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Auch in den USA ein Thema - AfD „gesichert Rääächts“
In den deutschen Medien ist es heute Thema Nr.1: Der Verfassungsschmutz hat die AfD als „gesichert rechtsradikal“ eingestuft.
Das geschah, wie alle wissen, ohne dafür eine Begründung zu nennen.
Dieses denkwürdige Ereignis hat es bis in die US-Medien geschafft und reichlich Empörung ausgelöst.
Meinungsfreiheit ist in den USA das höchste aller Güter, weswegen es im „Bill of Rights“ der Verfassung auch an allererster Stelle steht.
Dass es um die Meinungsfreiheit in Deutschland und der EU nicht wirklich gut steht, wissen die Amerikaner spätestens seit der denkwürdigen Rede von J.D. Vance in München.
Auch das Journalisten wegen Memes zu Freiheitsstrafen verurteilt werden und Rentner mit hohen Strafzahlungen wegen des Teilens von Posts auf Social Media überzogen werden, hat sich hier herumgesprochen.
Nicht zuletzt die Dokumentation über die völlig abgedrehten Staatsanwälte bei „60 Minutes“ hat das Bild, welches die Amerikaner von Deutschland bisher hatten, reichlich ins Wanken gebracht.
Das man nun auch noch soweit geht, eine Partei mit mehr als 10 Millionen Wählern durch einen Geheimdienst brandmarken zu lassen, und das auch noch ohne eine schlüssige Begründung mit handfesten Argumenten, löst hier zu Lande die Frage aus, ob es sich bei Deutschland überhaupt noch um eine freiheitliche und demokratische Gesellschaft handelt.
Bleibt zum Schluss nur noch eines zu sagen:
Die tun das, weil sie es können. Die können das, weil es die Masse zulässt!
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Das geschah, wie alle wissen, ohne dafür eine Begründung zu nennen.
Dieses denkwürdige Ereignis hat es bis in die US-Medien geschafft und reichlich Empörung ausgelöst.
Meinungsfreiheit ist in den USA das höchste aller Güter, weswegen es im „Bill of Rights“ der Verfassung auch an allererster Stelle steht.
Dass es um die Meinungsfreiheit in Deutschland und der EU nicht wirklich gut steht, wissen die Amerikaner spätestens seit der denkwürdigen Rede von J.D. Vance in München.
Auch das Journalisten wegen Memes zu Freiheitsstrafen verurteilt werden und Rentner mit hohen Strafzahlungen wegen des Teilens von Posts auf Social Media überzogen werden, hat sich hier herumgesprochen.
Nicht zuletzt die Dokumentation über die völlig abgedrehten Staatsanwälte bei „60 Minutes“ hat das Bild, welches die Amerikaner von Deutschland bisher hatten, reichlich ins Wanken gebracht.
Das man nun auch noch soweit geht, eine Partei mit mehr als 10 Millionen Wählern durch einen Geheimdienst brandmarken zu lassen, und das auch noch ohne eine schlüssige Begründung mit handfesten Argumenten, löst hier zu Lande die Frage aus, ob es sich bei Deutschland überhaupt noch um eine freiheitliche und demokratische Gesellschaft handelt.
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Forwarded from Dirk Dietrich
Die ersten Reaktionen von der US-Regierung sind da.
Außenminister Marco Rubio auf X:
"Deutschland hat seiner Spionagebehörde gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie - es ist verdeckte Tyrannei. Wirklich extremistisch ist nicht die populäre AfD, die bei den jüngsten Wahlen den zweiten Platz belegte, sondern die tödliche Einwanderungspolitik des Establishments mit offenen Grenzen, die die AfD ablehnt. Deutschland sollte seinen Kurs ändern."
Und Elon Musk antwortet auf einen Tweet von Michael Shellenberger:
"Ein Verbot der AfD, der populärsten Partei Deutschlands, wäre ein extremer Angriff auf die Demokratie."
Shellenberger schrieb:
"Seit dem Zweiten Weltkrieg hat sich die liberale Demokratie in Deutschland gehalten. Jetzt steht sie am Rande des Abgrunds. Die Regierung zensiert, bespitzelt und verfolgt Kritiker. Und heute hat sie den Grundstein für das Verbot der AfD, der beliebtesten Partei Deutschlands, gelegt."
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
Außenminister Marco Rubio auf X:
"Deutschland hat seiner Spionagebehörde gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt. Das ist keine Demokratie - es ist verdeckte Tyrannei. Wirklich extremistisch ist nicht die populäre AfD, die bei den jüngsten Wahlen den zweiten Platz belegte, sondern die tödliche Einwanderungspolitik des Establishments mit offenen Grenzen, die die AfD ablehnt. Deutschland sollte seinen Kurs ändern."
Und Elon Musk antwortet auf einen Tweet von Michael Shellenberger:
"Ein Verbot der AfD, der populärsten Partei Deutschlands, wäre ein extremer Angriff auf die Demokratie."
Shellenberger schrieb:
"Seit dem Zweiten Weltkrieg hat sich die liberale Demokratie in Deutschland gehalten. Jetzt steht sie am Rande des Abgrunds. Die Regierung zensiert, bespitzelt und verfolgt Kritiker. Und heute hat sie den Grundstein für das Verbot der AfD, der beliebtesten Partei Deutschlands, gelegt."
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
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Forwarded from Dirk Dietrich
Shellenberger weiter:
"Nach dem Zusammenbruch des Dritten Reichs schrieben die Architekten der neuen deutschen Republik eine Verfassung, das so genannte Grundgesetz, das eine Rückkehr zur Tyrannei verhindern sollte. Es schützt die freie Meinungsäußerung, die Versammlungsfreiheit und die Pressefreiheit. Es schränkt die Befugnisse gewählter Politiker ein und schreibt eine unabhängige Justiz vor. Und das System hat funktioniert. Selbst in Krisenzeiten - Wiedervereinigung, Terrorismus, wirtschaftliche Turbulenzen - haben die deutschen Institutionen größtenteils gehalten.
Heute ist die liberale Demokratie in Deutschland in großer Gefahr. Die Regierung erwägt ernsthaft, die beliebteste politische Partei des Landes, die Alternative für Deutschland (AfD), zu verbieten. Bei den Bundestagswahlen im Februar belegte sie den zweiten Platz und liegt nun in den Umfragen vorn. Sie hat mit Kampagnen gegen Massenmigration, Energieknappheit und die Aushöhlung der nationalen Souveränität einen großen Erfolg erzielt. Anstatt zu versuchen, die Partei durch eine offene Debatte und faire Wahlen zu besiegen, hat sich das politische Establishment in Deutschland den Gerichten, den Geheimdiensten und der Sprache der nationalen Sicherheit zugewandt.
Heute hat der Inlandsgeheimdienst der Regierung die AfD als „bestätigte extremistische Organisation“ eingestuft, eine Bezeichnung, die die Tür für eine Rund-um-die-Uhr-Überwachung, verdeckte Infiltration und ein Verbot öffnet. „Es ist für mich klar, dass ein Verbot kommen muss“, sagte ein Mitglied der regierenden Sozialdemokratischen Partei (SPD). All dies geschieht zu einer Zeit, in der die Staatsanwaltschaft mit neuen Gesetzen gegen AfD-Kandidaten und -Anhänger vorgeht, sie mit Geldstrafen belegt, schikaniert und in einigen Fällen versucht, sie von der Kandidatur auszuschließen. Hinter verschlossenen Türen weigern sich die Spitzen des Parlaments, der AfD grundlegende Zugeständnisse zu machen, einschließlich des Zugangs zu Sitzungsräumen. Was als demokratischer Wettbewerb begann, entwickelt sich zu etwas anderem...."
https://x.com/shellenberger/status/1918348358038741464
Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
"Nach dem Zusammenbruch des Dritten Reichs schrieben die Architekten der neuen deutschen Republik eine Verfassung, das so genannte Grundgesetz, das eine Rückkehr zur Tyrannei verhindern sollte. Es schützt die freie Meinungsäußerung, die Versammlungsfreiheit und die Pressefreiheit. Es schränkt die Befugnisse gewählter Politiker ein und schreibt eine unabhängige Justiz vor. Und das System hat funktioniert. Selbst in Krisenzeiten - Wiedervereinigung, Terrorismus, wirtschaftliche Turbulenzen - haben die deutschen Institutionen größtenteils gehalten.
Heute ist die liberale Demokratie in Deutschland in großer Gefahr. Die Regierung erwägt ernsthaft, die beliebteste politische Partei des Landes, die Alternative für Deutschland (AfD), zu verbieten. Bei den Bundestagswahlen im Februar belegte sie den zweiten Platz und liegt nun in den Umfragen vorn. Sie hat mit Kampagnen gegen Massenmigration, Energieknappheit und die Aushöhlung der nationalen Souveränität einen großen Erfolg erzielt. Anstatt zu versuchen, die Partei durch eine offene Debatte und faire Wahlen zu besiegen, hat sich das politische Establishment in Deutschland den Gerichten, den Geheimdiensten und der Sprache der nationalen Sicherheit zugewandt.
Heute hat der Inlandsgeheimdienst der Regierung die AfD als „bestätigte extremistische Organisation“ eingestuft, eine Bezeichnung, die die Tür für eine Rund-um-die-Uhr-Überwachung, verdeckte Infiltration und ein Verbot öffnet. „Es ist für mich klar, dass ein Verbot kommen muss“, sagte ein Mitglied der regierenden Sozialdemokratischen Partei (SPD). All dies geschieht zu einer Zeit, in der die Staatsanwaltschaft mit neuen Gesetzen gegen AfD-Kandidaten und -Anhänger vorgeht, sie mit Geldstrafen belegt, schikaniert und in einigen Fällen versucht, sie von der Kandidatur auszuschließen. Hinter verschlossenen Türen weigern sich die Spitzen des Parlaments, der AfD grundlegende Zugeständnisse zu machen, einschließlich des Zugangs zu Sitzungsräumen. Was als demokratischer Wettbewerb begann, entwickelt sich zu etwas anderem...."
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Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell
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Donald Trump- klare Reaktion auf Behauptungen der Lügenmedien
Immer wieder, aber ganz besonders nachdem das Base Cap mit der Aufschrift „Trump 2028“ auf den Markt kam, wird von Seiten der am Anti-Trump-Syndrom leidenden Medien behauptet, Donald Trump würde eine (verfassungswidrige) dritte Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten anstreben.
Auch deutsche Medien verkauften ihren Fans diese Geschichte, natürlich verbunden mit der Mutmaßung, Trump würde die USA in eine Diktatur verwandeln wollen.
Trump befeuerte bislang diese unsinnige Spekulationen dadurch, dass er sich zu diesem Thema mehrfach kryptisch äusserte, was die ideologisierten Pseudo-Journalisten in ihren Vermutungen noch bestärkte.
Jetzt hat sich der böse „Orange-Man“ klar und deutlich zur Frage einer dritten Amtszeit erklärt:
„So etwas ist meines Wissens nach nicht erlaubt. Viele verkaufen die 2028-Mütze. Aber das ist nicht mein Ziel. Ich möchte vier tolle Jahre haben und die Sache dann jemandem überlassen.“
Das wird den „Qualitätsmedien“ aber mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht für bare Münze nehmen.
Zu tief sitzt der Hass auf Trump und zu gross ist deren Angst, zugeben zu müssen, dass sie sich (auch) in diesem Falle als üble Verschwörungs-Schwurbler erwiesen haben und Fake News verbreiten.
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Immer wieder, aber ganz besonders nachdem das Base Cap mit der Aufschrift „Trump 2028“ auf den Markt kam, wird von Seiten der am Anti-Trump-Syndrom leidenden Medien behauptet, Donald Trump würde eine (verfassungswidrige) dritte Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten anstreben.
Auch deutsche Medien verkauften ihren Fans diese Geschichte, natürlich verbunden mit der Mutmaßung, Trump würde die USA in eine Diktatur verwandeln wollen.
Trump befeuerte bislang diese unsinnige Spekulationen dadurch, dass er sich zu diesem Thema mehrfach kryptisch äusserte, was die ideologisierten Pseudo-Journalisten in ihren Vermutungen noch bestärkte.
Jetzt hat sich der böse „Orange-Man“ klar und deutlich zur Frage einer dritten Amtszeit erklärt:
„So etwas ist meines Wissens nach nicht erlaubt. Viele verkaufen die 2028-Mütze. Aber das ist nicht mein Ziel. Ich möchte vier tolle Jahre haben und die Sache dann jemandem überlassen.“
Das wird den „Qualitätsmedien“ aber mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht für bare Münze nehmen.
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Still, leise heimlich - China setzt Zölle auf US-Produkte aus
Die chinesische Wirtschaft ist nicht erst seit Beginn des Zollstreits mit den USA ins Wanken geraten.
Das Wachstum, insbesondere in der Industrieproduktion ist deutlich eingebremst, die Exporte sinken heftig.
Die Wirtschaft des Roten Drachen läuft schon seit längerer Zeit nicht mehr so, wie es sich die Kommunisten in Peking wünschen und vorstellen.
Um das Export-Niveau zu halten, greift die KPC zu „altbewährten“ sozialistischen Methoden, die seinerzeit schon den Niedergang des Ostblocks beschleunigt hatten - man subventioniert chinesische Firman an allen Ecken und Enden.
bekanntestes Beispiel sind „TEMU“ und „SHEIN“, zwei Online-Handelsriesen, die angetreten sind, den europäischen und amerikanischen Markt mit Billigware aus dem reich der Mitte zu fluten und den dortigen Marktführern Amazon und Ebay den Garaus zu machen.
Die bekommen jährlich ca. $ 500 Mio überwiesen, um wettbewerbsfähig zu sein.
Der gerade stattfindende „Zollkrieg“ macht die Lage nicht besser.
Die 125% Zoll auf US-Waren, die China mittlerweile erhebt scheinen der heimischen Wirtschaft nicht wirklich gut zu tun, verteuern sich dadurch die Produktion und die Exportpreise erheblich.
Deswegen hat die Führungsriege der KPC nun eine „Ausnahme-Liste“ erstellen lassen, auf der all die Dinge stehen, auf die China zwingend angewiesen ist und die man deswegen zollfrei ins Land lässt.
Diese Liste soll Angaben aus chinesischen Regierungskreisen zufolge mittlerweile 25% aller von China importierten US-Produkte umfassen.
Ganz oben stehen dabei u.a. Halbleiter und integrierte Schaltkreise.
Offiziell gibt man sich allerdings weiterhin hart und polemisiert mit dicker Hose, den Zollkrieg „bis zum bitteren Ende“ auszufechten.
Während das US Wirtschaftsministerium verlauten lässt, dass bereits Verhandlungen mit China im Gange wären, erklärt die Gegenseite bislang, dass man derzeit nicht mit den Amerikanern sprechen würde.
Man darf gespannt sein, wie dieses Theater endet.
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Die Wirtschaft des Roten Drachen läuft schon seit längerer Zeit nicht mehr so, wie es sich die Kommunisten in Peking wünschen und vorstellen.
Um das Export-Niveau zu halten, greift die KPC zu „altbewährten“ sozialistischen Methoden, die seinerzeit schon den Niedergang des Ostblocks beschleunigt hatten - man subventioniert chinesische Firman an allen Ecken und Enden.
bekanntestes Beispiel sind „TEMU“ und „SHEIN“, zwei Online-Handelsriesen, die angetreten sind, den europäischen und amerikanischen Markt mit Billigware aus dem reich der Mitte zu fluten und den dortigen Marktführern Amazon und Ebay den Garaus zu machen.
Die bekommen jährlich ca. $ 500 Mio überwiesen, um wettbewerbsfähig zu sein.
Der gerade stattfindende „Zollkrieg“ macht die Lage nicht besser.
Die 125% Zoll auf US-Waren, die China mittlerweile erhebt scheinen der heimischen Wirtschaft nicht wirklich gut zu tun, verteuern sich dadurch die Produktion und die Exportpreise erheblich.
Deswegen hat die Führungsriege der KPC nun eine „Ausnahme-Liste“ erstellen lassen, auf der all die Dinge stehen, auf die China zwingend angewiesen ist und die man deswegen zollfrei ins Land lässt.
Diese Liste soll Angaben aus chinesischen Regierungskreisen zufolge mittlerweile 25% aller von China importierten US-Produkte umfassen.
Ganz oben stehen dabei u.a. Halbleiter und integrierte Schaltkreise.
Offiziell gibt man sich allerdings weiterhin hart und polemisiert mit dicker Hose, den Zollkrieg „bis zum bitteren Ende“ auszufechten.
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Executive Order - Kein Geld für „Gain of Function“ Forschung im Ausland mehr
Donald Trump hat heute eine Executive Order erlassen, die die Finanzierung jedweder Gain-of-Function Forschung in Laboren ausserhalb der USA verbietet.
In den USA unterliegt diese gefährliche Art der Manipulation von Viren äusserst strengen Auflagen und engmaschiger Kontrolle, so dass die Zahl der diesbezüglichen Projektanträge drastisch zurückging.
Das veranlasste Verbrecher wie Dr. „Covid“ Fauci, derartige Forschungen einfach ins Ausland, unter anderem in chinesische und ukrainische Biolabore „auszulagern“.
Das Geld dafür wurde über dunkle Kanäle vom Budget des National Institute of Health (NIH), dessen Chef Fauci war, abgezweigt und an die Giftküchen im Ausland weitergeleitet.
Inzwischen gilt es (außer in deutschen Lügen-Medien) als erwiesen, dass auch der Erreger, der für die PLANdemie 2020/21 herhalten musste, ein Ergebnis dieser Forschungen ist und von den USA quasi bezahlt wurde.
Die neue Anordnung von Trump implementiert Mechanismen, die eine bessere und tiefergehende Kontrolle des Geldflusses in ausländische Biolabore u.ä. sicherstellen sollen.
Labore in Ländern, in denen niedrigere Standards als in den USA gelten, sind von Finanzierungen der Forschungsarbeit von vornherein ausgeschlossen.
Bei einer Anhörung im Senat hat Fauci den Senatoren frech ins Gesicht gelogen, als er zu diesem Thema befragt worden war.
Dafür wurde er von Joe Biden „vorsorglich“ begnadigt. Diese Begnadigung steht allerdings derzeit auf dem juristischen Prüfstand, da das Department of Justice eine Anklage Fauci’s vorbereitet.
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In den USA unterliegt diese gefährliche Art der Manipulation von Viren äusserst strengen Auflagen und engmaschiger Kontrolle, so dass die Zahl der diesbezüglichen Projektanträge drastisch zurückging.
Das veranlasste Verbrecher wie Dr. „Covid“ Fauci, derartige Forschungen einfach ins Ausland, unter anderem in chinesische und ukrainische Biolabore „auszulagern“.
Das Geld dafür wurde über dunkle Kanäle vom Budget des National Institute of Health (NIH), dessen Chef Fauci war, abgezweigt und an die Giftküchen im Ausland weitergeleitet.
Inzwischen gilt es (außer in deutschen Lügen-Medien) als erwiesen, dass auch der Erreger, der für die PLANdemie 2020/21 herhalten musste, ein Ergebnis dieser Forschungen ist und von den USA quasi bezahlt wurde.
Die neue Anordnung von Trump implementiert Mechanismen, die eine bessere und tiefergehende Kontrolle des Geldflusses in ausländische Biolabore u.ä. sicherstellen sollen.
Labore in Ländern, in denen niedrigere Standards als in den USA gelten, sind von Finanzierungen der Forschungsarbeit von vornherein ausgeschlossen.
Bei einer Anhörung im Senat hat Fauci den Senatoren frech ins Gesicht gelogen, als er zu diesem Thema befragt worden war.
Dafür wurde er von Joe Biden „vorsorglich“ begnadigt. Diese Begnadigung steht allerdings derzeit auf dem juristischen Prüfstand, da das Department of Justice eine Anklage Fauci’s vorbereitet.
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Forwarded from Dirk Dietrich
Generalstaatsanwältin Pamela Bondi und FBI-Direktor Kash Patel gaben die Ergebnisse der Operation Restore Justice bekannt, einer koordinierten Aktion von 55 FBI-Außendienstmitarbeitern zur Identifizierung, Verfolgung und Verhaftung von Kinderschändern. Nach Angaben des Justizministeriums führte die Operation zur Rettung von 115 Kindern und zur Verhaftung von 205 Straftätern, die Kinder sexuell missbraucht haben.
Die Operation wurde fünf Tage lang von der Abteilung für Kindesausbeutung und Obszönität (Child Exploitation and Obscenity Section - CEOS) in der Strafabteilung des Ministeriums und den Staatsanwaltschaften des ganzen Landes durchgeführt.
„Das Justizministerium wird nie aufhören, für den Schutz der Opfer zu kämpfen - insbesondere der Kinder - und wir werden nicht ruhen, bis wir jeden Kinderschänder, der sich an den Schwächsten unter uns vergreift, aufgespürt, verhaftet und strafrechtlich verfolgt haben“, sagte Generalstaatsanwältin Pamela Bondi. „Ich bin dem FBI und seinen staatlichen und lokalen Partnern für ihre unglaubliche Arbeit in der Operation Restore Justice dankbar und habe meine Staatsanwälte angewiesen, nicht zu verhandeln.“
https://www.news4jax.com/news/2025/05/07/live-pam-bondi-and-kash-patel-announce-results-of-operation-restore-justice/
Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziell 🔥
Die Operation wurde fünf Tage lang von der Abteilung für Kindesausbeutung und Obszönität (Child Exploitation and Obscenity Section - CEOS) in der Strafabteilung des Ministeriums und den Staatsanwaltschaften des ganzen Landes durchgeführt.
„Das Justizministerium wird nie aufhören, für den Schutz der Opfer zu kämpfen - insbesondere der Kinder - und wir werden nicht ruhen, bis wir jeden Kinderschänder, der sich an den Schwächsten unter uns vergreift, aufgespürt, verhaftet und strafrechtlich verfolgt haben“, sagte Generalstaatsanwältin Pamela Bondi. „Ich bin dem FBI und seinen staatlichen und lokalen Partnern für ihre unglaubliche Arbeit in der Operation Restore Justice dankbar und habe meine Staatsanwälte angewiesen, nicht zu verhandeln.“
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News4Jax
FBI Jacksonville announces 3 arrests in nationwide operation targeting child sex predators
Attorney General Pamela Bondi and FBI Director Kash Patel will announce the results of Operation Restore Justice, a coordinated effort across 55 FBI field officers to identify, track, and arrest child sex predators.
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Beweis liegt auf dem Tisch - Biden-Regierung liess politische Gegner drangsalieren
Immer wieder betonte die Biden-Regierung, dass das Department of Justice und seine angeschlossenen Behörden wie z.B. FBI völlig neutral und unabhängig von der Regierung agieren und nur dem Gesetz verpflichtet in der Strafverfolgung tätig würden.
Der Verdacht, dass die Regierung entgegen dieser Beteuerungen diese Truppen anwies, in den Reihen des einfachen Volkes politische „Querulanten“ aufzuspüren, mit an Haaren herbeigezogenen Straftatvorwürfen zu überziehen und diese gar wegsperren zu lassen, war zwar offensichtlich, aber bislang nicht zu beweisen.
Immer wieder wurden Fälle bekannt, bei denen dass FBI Hausdurchsuchungen bei Abtreibungsgegnern, Waffenrechts-Aktivisten und Gegnern illegaler Einwanderung vornahm und diese Leute teilweise auch kurzfristig in Haft nahm.
So wurde z.B. ein Pfarrer eingesperrt und sein Haus durchwühlt, weil er es wagte, gegenüber einer Abtreibungsklinik still betend auf einem Bürgersteig zu stehen.
Dies geschah unter Mithilfe willfähriger Büttel, die in der Justiz als Richter derartige Rechtsverletzungen durch Ausstellung von Durchsuchungsbeschlüssen und Haftbefehlen möglich machten.
Bis gestern gab es allerdings nicht mehr als die Vermutung, dass die Behörden auf Anweisung von ganz oben handelten.
Seither ist das aber anders:
Bei den „Aufräumarbeiten“ in sämtlichen Regierungsbehörden- und Institutionen tauchte ein Memorandum vom Juni 2021 auf, dass den lange gehegten Verdacht nun schwarz auf weiss bestätigt.
Ironischer Weise trägt diese Memo den Titel:
„Strategischer Umsetzungsplan zur Bekämpfung des inländischen Terrorismus“
Auf’s Korn genommen wurden jedoch keineswegs die Leute, die auf der „Terrorist Watch List“ stehen und standen und die Biden mit seiner Grenzöffnung unkontrolliert ins Land liess.
Das Augenmerk wurde vor allem auf Abtreibungsgegner, Waffenbesitzer und Bürger gelegt, die ein „beunruhigendes“ (politisches) Verhalten auszeichnete.
Um aktiv gegen Personen oder Gruppierungen vorgehen zu können, reichte es nach dieser Anweisung aus, dass ein Ermittler ein „schlechtes Gefühl“ hatte, um die Macht des Staates voll zur Entfaltung zu bringen.
Die Feststellung oder gar nur der Verdacht auf eine strafbaren Handlung mussten nicht vorliegen. Der Beamte musste nur Abweichungen von der „Norm“ erkennen, die im übrigen auch nicht definiert war.
Dafür wurde auch von den Amerikanern häufig verwendete Symbolik und Ikonographie in den Katalog des verdächtigen Verhaltens aufgenommen, wie zum Beispiel die „Gadsen Flag“ (Foto) oder anderer, die während der Amerikanischen Revolution Verwendung fanden.
Was man da den Behörden antrug, ist klarer Verfassungsbruch.
Das war aber noch längst nicht alles, was Biden dem DoJ und dem FBI auftragen liess.
Auch „präventive Ermittlungen“ standen fortan auf der ToDo-Liste der Agenten.
So sollten sie u.a. aktiv Gründe finden, um weitreichende Waffenverbote durchsetzbar machen zu können oder Magazine mit höherer Ladekapazität zu verbieten.
Rechtsgelehrte äusserten sich entsprechend zu diesem Pamphlet und sagten, dass:
„ …die Regierung damit möglicherweise die bürgerlichen Freiheiten gefährde und einen Freibrief für die Bewaffnung von Polizeibeamten gegen Amerikaner erteile, die in Fragen wie dem zweiten Verfassungszusatz und COVID-19 andere Ansichten als die regierende Verwaltung hätten. „
Ob und welche Konsequenzen dieses Memorandum für seine Autoren und Herausgeber haben wird, steht, wie so oft, in den Sternen.
Fakt ist und bleibt aber, dass die Amerikaner einmal mehr vor Augen geführt bekommen, welchen Verrat die DemonRatten und ihre Führung am eigenen Volk verüben und wie sie die Verfassung der USA mit Füssen treten.
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Der Verdacht, dass die Regierung entgegen dieser Beteuerungen diese Truppen anwies, in den Reihen des einfachen Volkes politische „Querulanten“ aufzuspüren, mit an Haaren herbeigezogenen Straftatvorwürfen zu überziehen und diese gar wegsperren zu lassen, war zwar offensichtlich, aber bislang nicht zu beweisen.
Immer wieder wurden Fälle bekannt, bei denen dass FBI Hausdurchsuchungen bei Abtreibungsgegnern, Waffenrechts-Aktivisten und Gegnern illegaler Einwanderung vornahm und diese Leute teilweise auch kurzfristig in Haft nahm.
So wurde z.B. ein Pfarrer eingesperrt und sein Haus durchwühlt, weil er es wagte, gegenüber einer Abtreibungsklinik still betend auf einem Bürgersteig zu stehen.
Dies geschah unter Mithilfe willfähriger Büttel, die in der Justiz als Richter derartige Rechtsverletzungen durch Ausstellung von Durchsuchungsbeschlüssen und Haftbefehlen möglich machten.
Bis gestern gab es allerdings nicht mehr als die Vermutung, dass die Behörden auf Anweisung von ganz oben handelten.
Seither ist das aber anders:
Bei den „Aufräumarbeiten“ in sämtlichen Regierungsbehörden- und Institutionen tauchte ein Memorandum vom Juni 2021 auf, dass den lange gehegten Verdacht nun schwarz auf weiss bestätigt.
Ironischer Weise trägt diese Memo den Titel:
„Strategischer Umsetzungsplan zur Bekämpfung des inländischen Terrorismus“
Auf’s Korn genommen wurden jedoch keineswegs die Leute, die auf der „Terrorist Watch List“ stehen und standen und die Biden mit seiner Grenzöffnung unkontrolliert ins Land liess.
Das Augenmerk wurde vor allem auf Abtreibungsgegner, Waffenbesitzer und Bürger gelegt, die ein „beunruhigendes“ (politisches) Verhalten auszeichnete.
Um aktiv gegen Personen oder Gruppierungen vorgehen zu können, reichte es nach dieser Anweisung aus, dass ein Ermittler ein „schlechtes Gefühl“ hatte, um die Macht des Staates voll zur Entfaltung zu bringen.
Die Feststellung oder gar nur der Verdacht auf eine strafbaren Handlung mussten nicht vorliegen. Der Beamte musste nur Abweichungen von der „Norm“ erkennen, die im übrigen auch nicht definiert war.
Dafür wurde auch von den Amerikanern häufig verwendete Symbolik und Ikonographie in den Katalog des verdächtigen Verhaltens aufgenommen, wie zum Beispiel die „Gadsen Flag“ (Foto) oder anderer, die während der Amerikanischen Revolution Verwendung fanden.
Was man da den Behörden antrug, ist klarer Verfassungsbruch.
Das war aber noch längst nicht alles, was Biden dem DoJ und dem FBI auftragen liess.
Auch „präventive Ermittlungen“ standen fortan auf der ToDo-Liste der Agenten.
So sollten sie u.a. aktiv Gründe finden, um weitreichende Waffenverbote durchsetzbar machen zu können oder Magazine mit höherer Ladekapazität zu verbieten.
Rechtsgelehrte äusserten sich entsprechend zu diesem Pamphlet und sagten, dass:
„ …die Regierung damit möglicherweise die bürgerlichen Freiheiten gefährde und einen Freibrief für die Bewaffnung von Polizeibeamten gegen Amerikaner erteile, die in Fragen wie dem zweiten Verfassungszusatz und COVID-19 andere Ansichten als die regierende Verwaltung hätten. „
Ob und welche Konsequenzen dieses Memorandum für seine Autoren und Herausgeber haben wird, steht, wie so oft, in den Sternen.
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Senator Tom Cotton - Keine Geheimdienstinformationen an Deutschland mehr
In einem 2-seitigen Brief hat Senator Tom Cotton/Arkansas, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des Senats, die Direktorin der US-Geheimdienste, Tulsi Gabbard, gestern aufgefordert, die Weitergabe von Informationen an deutsche Behörden einzustellen.
Anlass für diese Forderung war die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextreme“ Partei durch den deutschen Bundesverfassungsschmutz.
Cottons Anliegen kommt nicht von ungefähr.
Nicht nur, dass die Biden-Regierung ihre Behörden zur Bespitzelung und Diffamierung der eigenen Bürger aufs gröbste Missbraucht hat, wie jetzt durch das Auftauchen einer entsprechenden Anweisung an das FBI und den Geheimdiensten bewiesen wurde.
Mittlerweile wurde ebenfalls bekannt, dass US-Geheimdienste bei der Beobachtung der AfD den deutschen Schnüfflern unter die Arme gegriffen und kräftig mitgespitzelt haben, was man diplomatisch als Kooperation verkaufte.
Es sei nicht hinnehmbar, so Cotton, dass US-Geheimdienste Bestrebungen der deutschen Regierung unterstützen, die fundamentale Rechte wie Rede-und Meinungsfreiheit einschränken.
Weiter heisst es:
„Anstatt zu versuchen, die AfD mit den Mitteln eines autoritären Staates zu untergraben, sollte die neue deutsche Regierung lieber überlegen, warum die AfD weiterhin an Wählerstimmen gewinnt und wie die deutsche Regierung auf die berechtigten Sorgen ihrer Bürger eingehen kann.“
Damit stösst er kräftig ins Horn von US-Vize J.D. Vance und Aussenminister Marco Rubio, deren Ansage an die deutschen Granden Iin Bezug auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland natürlich sofort als ungeheuerliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Bunten Republik gebrandmarkt wurden.
Die Schelte. die der Bundes-Grüßaugust Schleimeimer heute bei seiner Rede zum „Tag der Befreiung“ in Richtung USA und Trump abließ, ist natürlich etwas ganz anderes…
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Cottons Anliegen kommt nicht von ungefähr.
Nicht nur, dass die Biden-Regierung ihre Behörden zur Bespitzelung und Diffamierung der eigenen Bürger aufs gröbste Missbraucht hat, wie jetzt durch das Auftauchen einer entsprechenden Anweisung an das FBI und den Geheimdiensten bewiesen wurde.
Mittlerweile wurde ebenfalls bekannt, dass US-Geheimdienste bei der Beobachtung der AfD den deutschen Schnüfflern unter die Arme gegriffen und kräftig mitgespitzelt haben, was man diplomatisch als Kooperation verkaufte.
Es sei nicht hinnehmbar, so Cotton, dass US-Geheimdienste Bestrebungen der deutschen Regierung unterstützen, die fundamentale Rechte wie Rede-und Meinungsfreiheit einschränken.
Weiter heisst es:
„Anstatt zu versuchen, die AfD mit den Mitteln eines autoritären Staates zu untergraben, sollte die neue deutsche Regierung lieber überlegen, warum die AfD weiterhin an Wählerstimmen gewinnt und wie die deutsche Regierung auf die berechtigten Sorgen ihrer Bürger eingehen kann.“
Damit stösst er kräftig ins Horn von US-Vize J.D. Vance und Aussenminister Marco Rubio, deren Ansage an die deutschen Granden Iin Bezug auf den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland natürlich sofort als ungeheuerliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Bunten Republik gebrandmarkt wurden.
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Wegen Wahlbetrug - Richterin in Texas verhaftet
Der Generalstaatsanwalt von Texas, Ken Paxton, gab heute bekannt, dass Richterin Rochelle Camacho aus dem Frio County wegen Wahlbetrugs verhaftet wurde.
Mit dieser Dame sitzen 5 weitere Personen im Boot, darunter auch der ehemalige Wahlleiter des Bezirks Carlos Segura, 2 Stadträte (allesamt „Demokraten“), die Treuhänderin des Schulbezirks und die „Wahlzettel-Sammlerin“ selbst.
Diese Leute hatten nicht ausgefüllte Briefwahlzettel von einer bezahlten Helferin abfangen lassen und anschliessend zugunsten von Kandidaten der Demokraten ausgefüllt.
Zunächst wurden diese Fälle von Wahlbetrug vor einer Grand Jury verhandelt, die dann zu entscheiden hat, ob auf Basis der Beweislage Anklage erhoben werden darf.
Da die Grand Jury sich für eine Anklage entschieden hat, klickten nun die Handschellen. Die Richterin muss zunächst in Haft, bis ein Haftrichter über eine Kautionszahlung und entsprechende Auflagen entschieden hat.
Das ist nur einer von mehr als 150 Fällen von Wahlbetrug, die seit 2020 in Texas aufgedeckt wurden.
Daß jetzt erneut eine Richterin verhaftet wurde, wird todsicher zu einem landesweiten Aufschrei führen, indem behauptet werden wird, dass die Rechtsstaatlichkeit in Gefahr sei, wenn man kriminelle Vertreter der Justiz ihrer Strafe zuführt.
Den Tätern drohen bis zu 10 Jahren Haft.
Dass die Richterin zukünftig keine Urteile mehr spricht, liegt auf der Hand. Allerdings wird sie die Juristerei gänzlich an den Nagel hängen müssen, denn eine Zulassung als Anwalt erhält sie bei einer Verurteilung ganz gewiss nie wieder.
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Diese Leute hatten nicht ausgefüllte Briefwahlzettel von einer bezahlten Helferin abfangen lassen und anschliessend zugunsten von Kandidaten der Demokraten ausgefüllt.
Zunächst wurden diese Fälle von Wahlbetrug vor einer Grand Jury verhandelt, die dann zu entscheiden hat, ob auf Basis der Beweislage Anklage erhoben werden darf.
Da die Grand Jury sich für eine Anklage entschieden hat, klickten nun die Handschellen. Die Richterin muss zunächst in Haft, bis ein Haftrichter über eine Kautionszahlung und entsprechende Auflagen entschieden hat.
Das ist nur einer von mehr als 150 Fällen von Wahlbetrug, die seit 2020 in Texas aufgedeckt wurden.
Daß jetzt erneut eine Richterin verhaftet wurde, wird todsicher zu einem landesweiten Aufschrei führen, indem behauptet werden wird, dass die Rechtsstaatlichkeit in Gefahr sei, wenn man kriminelle Vertreter der Justiz ihrer Strafe zuführt.
Den Tätern drohen bis zu 10 Jahren Haft.
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