Teil-Lockdown setzt längst gescheiterte Strategie fort:
Erneuter Teil-Lockdown in Thüringen: Die Landesregierung hat weitreichende Einschränkungen angekündigt. Weihnachtsmärkte werden demnach verboten, Clubs, Bars und Diskotheken müssen schließen. In der Gastronomie soll eine Sperrstunde um 22 Uhr gelten.
Dazu sagt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
"Diese Landesregierung zeichnet sich durch Lern- und Erfahrungsverweigerung aus. Ihre Lockdown-Strategie hat unser Land in die Situation geführt, die sie nun beklagt. Der Teil-Lockdown und die 2G-Regelungen sollen vom eigenen Versagen, wie dem Abbau der Betten auf den Intensivstationen, ablenken. Er richtet nur noch mehr Schaden an, ohne den Bürgern des Landes eine Freiheitsperspektive zu bieten. Diese Landesregierung hat abgewirtschaftet und kein Vertrauen mehr verdient!"
Erneuter Teil-Lockdown in Thüringen: Die Landesregierung hat weitreichende Einschränkungen angekündigt. Weihnachtsmärkte werden demnach verboten, Clubs, Bars und Diskotheken müssen schließen. In der Gastronomie soll eine Sperrstunde um 22 Uhr gelten.
Dazu sagt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
"Diese Landesregierung zeichnet sich durch Lern- und Erfahrungsverweigerung aus. Ihre Lockdown-Strategie hat unser Land in die Situation geführt, die sie nun beklagt. Der Teil-Lockdown und die 2G-Regelungen sollen vom eigenen Versagen, wie dem Abbau der Betten auf den Intensivstationen, ablenken. Er richtet nur noch mehr Schaden an, ohne den Bürgern des Landes eine Freiheitsperspektive zu bieten. Diese Landesregierung hat abgewirtschaftet und kein Vertrauen mehr verdient!"
Auch in Thüringen werden nun die verschärften 2G-Regeln angewandt, die vor allem die Teilnahme ungeimpfter Bürger am öffentlichen Leben stark einschränken. So wird es nächtliche Ausgangssperren zwischen 22.00 und 5.00 Uhr und neue Kontaktverbote geben, nur noch zwei Besucher sind erlaubt. Die Einkaufsmöglichkeiten für Ungeimpfte werden ebenfalls stark eingeschränkt: Im Einzelhandel gilt grundsätzlich 2G, nur noch Supermärkte und Geschäfte für den täglichen und medizinischen Bedarf – so z.B. Apotheken, Drogerien oder auch Tankstellen - dürfen aufgesucht werden.
In Erfurt droht der Abbau des traditionellen Weihnachtsmarktes, wenn keine alternative Lösung gefunden wird – ein schwerer Schlag für die Händler und Kunsthandwerker, die schon im letzten Jahr starke Umsatzeinbußen zu beklagen hatten. Einziger Profiteur der Maßnahmen wird auch in Thüringen der Online-Handel sein, der Einzelhandel wird – wie auch schon im letzten Lockdown – im Stich gelassen.
Noch weiter geht die Thüringer Landesregierung nur noch beim Freizeitsport und bei Fitnessstudios – dort soll sogar die 2G-plus-Regel gelten, die auch Geimpften nur den Zutritt mit zusätzlichem Negativ-Test erlaubt.
Sie möchten sich diese neuen Einschränkungen nicht gefallen lassen? Die Thüringer Landesverfassung gibt den Bürgern das Recht, mit einem Volksbegehren einen Volksentscheid einzufordern. Mit Ihrer Unterschrift unterstützen Sie dieses Volksbegehren und können selbst etwas tun, um eine Wende in der Corona-Politik herbeizuführen.
Volksabstimmung jetzt! Wir freuen uns auf Ihre Mitwirkung!
https://volksabstimmung-thueringen.de/
https://www.merkur.de/welt/thueringen-corona-regeln-news-neu-ausgangsbeschraenkungen-2g-3g-91135124.html
In Erfurt droht der Abbau des traditionellen Weihnachtsmarktes, wenn keine alternative Lösung gefunden wird – ein schwerer Schlag für die Händler und Kunsthandwerker, die schon im letzten Jahr starke Umsatzeinbußen zu beklagen hatten. Einziger Profiteur der Maßnahmen wird auch in Thüringen der Online-Handel sein, der Einzelhandel wird – wie auch schon im letzten Lockdown – im Stich gelassen.
Noch weiter geht die Thüringer Landesregierung nur noch beim Freizeitsport und bei Fitnessstudios – dort soll sogar die 2G-plus-Regel gelten, die auch Geimpften nur den Zutritt mit zusätzlichem Negativ-Test erlaubt.
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Volksabstimmung Thüringen
Volksabstimmung Jetzt!
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Die Thüringer Landesverfassung gibt den Bürgern das Recht, mit einem Volksbegehren einen Volksentscheid einzufordern. Mit Ihrer Unterschrift unterstützen Sie dieses Volksbegehren. Gemeinsam können wir die Politiker im Landtag…
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Hände weg von den Kindern!
Medienberichten zufolge hat die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) den Biontech/ Pfizer-Covid-19-Impfstoff nun auch für Kinder ab 5 Jahren freigegeben. Die Empfehlung der STIKO soll mit Auslieferung des Kinderimpfstoffs an die Länder Ende Dezember, folgen.
Dr. Wolfgang Lauerwald, der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen und selbst Arzt ist darüber fassungslos: „Dass dieser Impfstoff ausreichend erprobt ist, ist schlicht gelogen. Wie kann man einen förmlich aus dem Boden gestampften Impfstoff nun auch auf unsere Kleinsten loslassen? Zahlreiche Studien haben erwiesen, dass Kinder – wenn überhaupt – einen milden Krankheitsverlauf erfahren. Gemäß den europäischen Impfstoffverträgen steht niemand für Impfschäden gerade - weder der Arzt, der die Spritze gegeben hat noch irgendein Politiker. Was bringt also eine Impfung für Kinder, die selten wirklich erkranken und ein Impfstoff, der vor einer Weitergabe des Coronavirus die Bürger in keiner Weise schützt? Es handelt sich nicht um eine Sterilimpfung, wie beispielsweise bei Masern. Ich fordere die STIKO auf, ihre Empfehlungspläne zu überdenken. Hände weg von den Kindern! Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben und endlich wieder Normalität einkehren zu lassen, zum Wohle unserer Kinder.“
Medienberichten zufolge hat die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) den Biontech/ Pfizer-Covid-19-Impfstoff nun auch für Kinder ab 5 Jahren freigegeben. Die Empfehlung der STIKO soll mit Auslieferung des Kinderimpfstoffs an die Länder Ende Dezember, folgen.
Dr. Wolfgang Lauerwald, der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen und selbst Arzt ist darüber fassungslos: „Dass dieser Impfstoff ausreichend erprobt ist, ist schlicht gelogen. Wie kann man einen förmlich aus dem Boden gestampften Impfstoff nun auch auf unsere Kleinsten loslassen? Zahlreiche Studien haben erwiesen, dass Kinder – wenn überhaupt – einen milden Krankheitsverlauf erfahren. Gemäß den europäischen Impfstoffverträgen steht niemand für Impfschäden gerade - weder der Arzt, der die Spritze gegeben hat noch irgendein Politiker. Was bringt also eine Impfung für Kinder, die selten wirklich erkranken und ein Impfstoff, der vor einer Weitergabe des Coronavirus die Bürger in keiner Weise schützt? Es handelt sich nicht um eine Sterilimpfung, wie beispielsweise bei Masern. Ich fordere die STIKO auf, ihre Empfehlungspläne zu überdenken. Hände weg von den Kindern! Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben und endlich wieder Normalität einkehren zu lassen, zum Wohle unserer Kinder.“
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Heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist enttäuschend!
Zu den heutigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Verfassungsgemäßheit der sogenannten „Bundesnotbremse“ äußert sich Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, wie folgt:
„Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom heutigen Tage sind enttäuschend. Das Gericht wird seiner Kontrollfunktion nicht gerecht, wenn es beispielsweise dem Robert Koch-Institut trotz Nähe und Abhängigkeit von der Bundesregierung eine Schlüsselrolle bei der weitreichenden Beurteilung der Gefahrenlage und der Wirksamkeit möglicher Gegenmaßnahmen zubilligt. Ein offenkundig politisiertes Bundesverfassungsgericht hat sich heute wieder ein Stück mehr selbst delegitimiert und dem um sich greifenden Vertrauensverlust der Bürger in die staatlichen Institutionen weiter Vorschub geleistet.
Die vom Gericht zur Rechtfertigung der Maßnahmen besonders betonte zeitlich und örtlich beschränkte Geltung sowie des damaligen Kenntnisstands lassen zumindest eine Resthoffnung, dass eine bundesweite Impfpflicht ebenso wenig durchgewinkt würde wie den derzeitigen unlogischen und auch wissenschaftlichen Verhältnissen widersprechenden Maßnahmen.“
Zu den heutigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der Verfassungsgemäßheit der sogenannten „Bundesnotbremse“ äußert sich Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, wie folgt:
„Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom heutigen Tage sind enttäuschend. Das Gericht wird seiner Kontrollfunktion nicht gerecht, wenn es beispielsweise dem Robert Koch-Institut trotz Nähe und Abhängigkeit von der Bundesregierung eine Schlüsselrolle bei der weitreichenden Beurteilung der Gefahrenlage und der Wirksamkeit möglicher Gegenmaßnahmen zubilligt. Ein offenkundig politisiertes Bundesverfassungsgericht hat sich heute wieder ein Stück mehr selbst delegitimiert und dem um sich greifenden Vertrauensverlust der Bürger in die staatlichen Institutionen weiter Vorschub geleistet.
Die vom Gericht zur Rechtfertigung der Maßnahmen besonders betonte zeitlich und örtlich beschränkte Geltung sowie des damaligen Kenntnisstands lassen zumindest eine Resthoffnung, dass eine bundesweite Impfpflicht ebenso wenig durchgewinkt würde wie den derzeitigen unlogischen und auch wissenschaftlichen Verhältnissen widersprechenden Maßnahmen.“
Die Schuldzuweisungen gegen Ungeimpfte sind ein ebenso durchschaubares wie schamloses Manöver:
Die Verschiebung von planbaren Operationen angesichts der aktuellen Situation in den Krankenhäusern soll in Thüringen bereits zu Todesfällen geführt haben. Wartelisten für Operationen seien eine Form der Triage. Die Schuld an dieser Lage wollen einige jetzt den Ungeimpften zuschieben. Diese nähmen die Einbuße von Lebensjahren bei Betroffenen „in Kauf“.
Zu diesen Schuldzuweisungen äußert René Aust, der sozialpolitischer Sprecher der Thüringer AfD-Fraktion:
„Es ist ein ebenso durchschaubares wie schamloses Manöver, wenn man jetzt den sogenannten Ungeimpften die Schuld für eine Situation in die Schuhe schieben will, die von der Politik herbeigeführt wurde. Tatsache ist, dass die Krankenhausstruktur seit Jahren durch eine fehlgeleitete Politik ruiniert werden. Zudem: Im vergangenen Jahr waren in Thüringen zeitweise 1.100 Intensivbetten verfügbar, heute sind es nur noch etwa 700.
Trotz der angespannten Lage in den vergangenen Grippewellen und im vergangenen Jahr um diese Zeit, wurde weiterhin der Abbau von Krankenhausbetten gefördert. Bis zum heutigen Tag wird jedes abgebaute Krankenhausbett mit zwischen 4.500 Euro bis 12.000 Euro je Bett gefördert. Je mehr Betten in einem Krankenhaus abgebaut werden, desto höher die Förderung aus dem sogenannten Krankenhausstrukturfonds [1].
Wer bei diesen Zuständen und dieser Politik ernsthaft nach der Verantwortung für das Desaster fragt, muss Rot-Rot-Grün in den Blick nehmen. Die Hetze gegen Ungeimpfte ist eine widerliche Ablenkung.“
[1] Siehe §12 Förderungsfähige Kosten der Verordnung zur Verwaltung des Strukturfonds im Krankenhausbereich (Krankenhausstrukturfonds-Verordnung – KHSFV)
Die Verschiebung von planbaren Operationen angesichts der aktuellen Situation in den Krankenhäusern soll in Thüringen bereits zu Todesfällen geführt haben. Wartelisten für Operationen seien eine Form der Triage. Die Schuld an dieser Lage wollen einige jetzt den Ungeimpften zuschieben. Diese nähmen die Einbuße von Lebensjahren bei Betroffenen „in Kauf“.
Zu diesen Schuldzuweisungen äußert René Aust, der sozialpolitischer Sprecher der Thüringer AfD-Fraktion:
„Es ist ein ebenso durchschaubares wie schamloses Manöver, wenn man jetzt den sogenannten Ungeimpften die Schuld für eine Situation in die Schuhe schieben will, die von der Politik herbeigeführt wurde. Tatsache ist, dass die Krankenhausstruktur seit Jahren durch eine fehlgeleitete Politik ruiniert werden. Zudem: Im vergangenen Jahr waren in Thüringen zeitweise 1.100 Intensivbetten verfügbar, heute sind es nur noch etwa 700.
Trotz der angespannten Lage in den vergangenen Grippewellen und im vergangenen Jahr um diese Zeit, wurde weiterhin der Abbau von Krankenhausbetten gefördert. Bis zum heutigen Tag wird jedes abgebaute Krankenhausbett mit zwischen 4.500 Euro bis 12.000 Euro je Bett gefördert. Je mehr Betten in einem Krankenhaus abgebaut werden, desto höher die Förderung aus dem sogenannten Krankenhausstrukturfonds [1].
Wer bei diesen Zuständen und dieser Politik ernsthaft nach der Verantwortung für das Desaster fragt, muss Rot-Rot-Grün in den Blick nehmen. Die Hetze gegen Ungeimpfte ist eine widerliche Ablenkung.“
[1] Siehe §12 Förderungsfähige Kosten der Verordnung zur Verwaltung des Strukturfonds im Krankenhausbereich (Krankenhausstrukturfonds-Verordnung – KHSFV)
Leben wir mit Corona statt in ständiger Einschränkung!
Bezugnehmend auf die Ergebnisse der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz konstatiert der AfD-Fraktionsvorsitzende, Björn Höcke:
"Nachdem das Bundesverfassungsgericht der deutschen Politik einen Freifahrtschein ausgestellt hat, geht es heute munter weiter in die historische Sackgasse der etablierten Corona-Politik. Es gibt einfach von allem noch mehr, was bisher schon nicht geholfen hat: noch mehr Druck auf Ungeimpfte, noch mehr Impfungen mit nicht ausgetestetem und unzuverlässigem Impfstoff, noch weniger Kundschaft für den gebeutelten Einzelhandel. Und in Treue fest stehen die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin weiterhin auch zum "Goldstandard" ihrer Corona-Politik, der heiligen Inzidenz! Die Realität zählt nicht, wenn die Ideologie stimmt, scheint die Maxime von Merkel & Co. zu sein.
Statt chinesische Verhältnisse zu zementieren, werden wir lernen müssen, mit dem Virus zu leben. Dazu braucht es prophylaktische, kurative Behandlungsmethoden und ein leistungsfähiges Gesundheitssystem mit motiviertem Personal. Vor allem aber braucht es ein gesundes Immunsystem, gute Ernährung, viel Bewegung, wenig Streß und ein Ende eines Ausnahmezustandes, der die Menschen verzweifeln läßt."
Bezugnehmend auf die Ergebnisse der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz konstatiert der AfD-Fraktionsvorsitzende, Björn Höcke:
"Nachdem das Bundesverfassungsgericht der deutschen Politik einen Freifahrtschein ausgestellt hat, geht es heute munter weiter in die historische Sackgasse der etablierten Corona-Politik. Es gibt einfach von allem noch mehr, was bisher schon nicht geholfen hat: noch mehr Druck auf Ungeimpfte, noch mehr Impfungen mit nicht ausgetestetem und unzuverlässigem Impfstoff, noch weniger Kundschaft für den gebeutelten Einzelhandel. Und in Treue fest stehen die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin weiterhin auch zum "Goldstandard" ihrer Corona-Politik, der heiligen Inzidenz! Die Realität zählt nicht, wenn die Ideologie stimmt, scheint die Maxime von Merkel & Co. zu sein.
Statt chinesische Verhältnisse zu zementieren, werden wir lernen müssen, mit dem Virus zu leben. Dazu braucht es prophylaktische, kurative Behandlungsmethoden und ein leistungsfähiges Gesundheitssystem mit motiviertem Personal. Vor allem aber braucht es ein gesundes Immunsystem, gute Ernährung, viel Bewegung, wenig Streß und ein Ende eines Ausnahmezustandes, der die Menschen verzweifeln läßt."
Mit der Erhöhung des Dieselpreises führt die neue Koalition den Krieg gegen den deutschen Autofahrer fort:
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP möchte eine steuerliche Angleichung von Benzin und Diesel, das heißt eine Erhöhung des Dieselpreises. Was sie verklausuliert als Transformation beschreibt, ist damit der Krieg gegen den Autofahrer im Allgemeinen und den Dieselfahrer im Speziellen. Begründet wird dies mit "Klimaneutralität". Dabei beschreibt Klima nur eine Langzeitaufzeichnung des Wetters, interessieren sollte die Auswirkung auf die Umwelt. Hier ist der Lebenszyklus eines Autos von der Produktion bis zum letzten Kilometer entscheidend. Und da schneiden Dieselfahrzeuge nicht per se schlechter ab.
Ziel der Altparteien ist es, die E-Mobilität zu forcieren, obwohl sie nachweislich Umweltschäden in Abbaugebieten für Lithium verursacht und durch Strom gespeist wird, der aus Windkraftanlagen stammt, die eine Gefahr für Flora und Fauna darstellen und unsere Umwelt industrialisieren.
Besonders betroffen werden durch die Dieselpläne die Bürger sein, die, gerade im ländlichen Raum, dringend auf den Diesel als Familien- oder Arbeitsgefährt angewiesen sind oder einen einkommensschwachen Haushalt stemmen müssen. Die deutsche Automobilindustrie und anhängige Gewerbe mitsamt ihrer Arbeitnehmerschaft werden ebenso Leidtragende der rot-grün-gelben Agenda werden. Von SPD und Grünen war nichts anderes zu erwarten, die FDP versündigt sich mit diesem Koalitionsvertrag als weiterer Totengräber der deutschen Wirtschaft und des Mittelstandes.
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP möchte eine steuerliche Angleichung von Benzin und Diesel, das heißt eine Erhöhung des Dieselpreises. Was sie verklausuliert als Transformation beschreibt, ist damit der Krieg gegen den Autofahrer im Allgemeinen und den Dieselfahrer im Speziellen. Begründet wird dies mit "Klimaneutralität". Dabei beschreibt Klima nur eine Langzeitaufzeichnung des Wetters, interessieren sollte die Auswirkung auf die Umwelt. Hier ist der Lebenszyklus eines Autos von der Produktion bis zum letzten Kilometer entscheidend. Und da schneiden Dieselfahrzeuge nicht per se schlechter ab.
Ziel der Altparteien ist es, die E-Mobilität zu forcieren, obwohl sie nachweislich Umweltschäden in Abbaugebieten für Lithium verursacht und durch Strom gespeist wird, der aus Windkraftanlagen stammt, die eine Gefahr für Flora und Fauna darstellen und unsere Umwelt industrialisieren.
Besonders betroffen werden durch die Dieselpläne die Bürger sein, die, gerade im ländlichen Raum, dringend auf den Diesel als Familien- oder Arbeitsgefährt angewiesen sind oder einen einkommensschwachen Haushalt stemmen müssen. Die deutsche Automobilindustrie und anhängige Gewerbe mitsamt ihrer Arbeitnehmerschaft werden ebenso Leidtragende der rot-grün-gelben Agenda werden. Von SPD und Grünen war nichts anderes zu erwarten, die FDP versündigt sich mit diesem Koalitionsvertrag als weiterer Totengräber der deutschen Wirtschaft und des Mittelstandes.
Zwischen Schutz und Bevormundung der Bürger liegt ein großer Unterschied.
CDU, Linke und SPD überbieten sich gegenseitig mit möglichst scharfen und einschneidenden Maßnahmen gegen alle, die auch nur für die Aufrufe zu Demonstrationen gegen die Corona-Politik werben.
Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat dafür kein Verständnis:
„Die CDU fordert mehr staatliche Aktivität gegen Menschen, die sich versammeln wollen. Die LINKE fordert eine möglichst flächendeckende Überwachung der Menschen im Land und die SPD will sogar eine strafrechtliche Verfolgung all jener, die auch nur daran denken, sich an Demonstrationen zu beteiligen. Dabei wird die Landesregierung nicht müde, die Corona-Proteste als Proteste der Verschwörungstheoretiker und Rechtsextremisten zu diskreditieren.
Die gegenseitige Überbietung an Strafmaßnahmen und Drohszenarien gegen jene, die das in Deutschland geltende Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausüben wollen, soll einschüchtern, wirkt aber nicht deeskalierend. Zwischen Schutz und Bevormundung der Bürger liegt ein großer Unterschied. Diese Übergriffigkeit erkennen die Bürger und genau das haben sie satt. Ich kann deshalb sehr gut nachvollziehen, weshalb die Menschen auf die Straße gehen, solange der Protest friedlich bleibt.
Wir müssen wieder zurück zu einem Miteinander und das erreicht keine der spaltenden Parteien alleine. Das geht nur gemeinsam in einem Thüringen mit den Grundrechten, die unser Grundgesetz und die Verfassung des Freistaates vorsieht.“
CDU, Linke und SPD überbieten sich gegenseitig mit möglichst scharfen und einschneidenden Maßnahmen gegen alle, die auch nur für die Aufrufe zu Demonstrationen gegen die Corona-Politik werben.
Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat dafür kein Verständnis:
„Die CDU fordert mehr staatliche Aktivität gegen Menschen, die sich versammeln wollen. Die LINKE fordert eine möglichst flächendeckende Überwachung der Menschen im Land und die SPD will sogar eine strafrechtliche Verfolgung all jener, die auch nur daran denken, sich an Demonstrationen zu beteiligen. Dabei wird die Landesregierung nicht müde, die Corona-Proteste als Proteste der Verschwörungstheoretiker und Rechtsextremisten zu diskreditieren.
Die gegenseitige Überbietung an Strafmaßnahmen und Drohszenarien gegen jene, die das in Deutschland geltende Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ausüben wollen, soll einschüchtern, wirkt aber nicht deeskalierend. Zwischen Schutz und Bevormundung der Bürger liegt ein großer Unterschied. Diese Übergriffigkeit erkennen die Bürger und genau das haben sie satt. Ich kann deshalb sehr gut nachvollziehen, weshalb die Menschen auf die Straße gehen, solange der Protest friedlich bleibt.
Wir müssen wieder zurück zu einem Miteinander und das erreicht keine der spaltenden Parteien alleine. Das geht nur gemeinsam in einem Thüringen mit den Grundrechten, die unser Grundgesetz und die Verfassung des Freistaates vorsieht.“