Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙 Dieses Mal mit @MoellerTH und Jens Cotta.
Folge 19: Heute u. a. über den Umgang von Presse & Rundfunk mit der AfD, Nancys totalitären Bastelworkshop und die Taurus-Leaks
Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.
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Liebe Thüringer,
eine neue Plenarsitzung steht diese Woche an und dies sind einige unserer Initiativen:
Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion
"Den politisch in die Wege geleiteten Niedergang der Thüringer Automobilindustrie stoppen"
Unsere Initiativen, die zur Debatte stehen:
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Guter Unterricht geht nur über gemeinsame Sprache
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8225
Für eine realistische und marktfähige Wasserstoffstrategie: Keine planwirtschaftlich verordnete Umstellung von Erdgas auf insbesondere "grünen" Wasserstoff - Technologiefolgenabschätzung und Wirtschaftlichkeitsprüfung vor blindem Aktionismus
Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8012
Zum Livestream gehts hier:
https://www.thueringer-landtag.de/plenum/landtag-live/
Wir freuen uns über Ihr Interesse.
AfD-Fraktion Thüringen
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eine neue Plenarsitzung steht diese Woche an und dies sind einige unserer Initiativen:
Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion
"Den politisch in die Wege geleiteten Niedergang der Thüringer Automobilindustrie stoppen"
Unsere Initiativen, die zur Debatte stehen:
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Guter Unterricht geht nur über gemeinsame Sprache
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8225
Für eine realistische und marktfähige Wasserstoffstrategie: Keine planwirtschaftlich verordnete Umstellung von Erdgas auf insbesondere "grünen" Wasserstoff - Technologiefolgenabschätzung und Wirtschaftlichkeitsprüfung vor blindem Aktionismus
Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/8012
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AfD-Fraktion Thüringen
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Die AfD-Fraktion fordert seit Jahren eine kritische Aufarbeitung der Coronamaßnahmen. Dieser Forderung schließen sich nun weitere Verbände und Politiker sogar der Altparteien an. Bundesgesundheitsminister Lauterbach, der damalige Bundesinnenminister Seehofer sowie der ehemalige Kanzleramtschef Braun bezeichneten im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ Schulschließungen, Ausgangssperren sowie die Debatte über eine Impfpflicht als unverhältnismäßig. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz schließt sich nun der Forderung nach einer Aufarbeitung der Corona-Politik an.
Wir bleiben dabei: Eine Aufarbeitung der Maßnahmen muss durch unabhängige Fachleute erfolgen, die nicht von der Anerkennung oder der Zuwendung einer Regierung abhängig sind! Denn es braucht eine Entschädigung der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Opfer der unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen und die Wiederherstellung der Reputation der vielen Wissenschaftler, die öffentlich verhöhnt und verfolgt wurden.
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Wir bleiben dabei: Eine Aufarbeitung der Maßnahmen muss durch unabhängige Fachleute erfolgen, die nicht von der Anerkennung oder der Zuwendung einer Regierung abhängig sind! Denn es braucht eine Entschädigung der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Opfer der unverhältnismäßigen Coronamaßnahmen und die Wiederherstellung der Reputation der vielen Wissenschaftler, die öffentlich verhöhnt und verfolgt wurden.
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MDR-Umfrage deckt auf:
Fast 9 von 10 Thüringern sind unzufrieden mit der Bildungspolitik der Landesregierung.
Die Probleme sind offenkundig: Lehrermangel, marode Schulgebäude, konzeptionslose Inklusion und politische Indoktrinierung von Kindern. Ein produktives Lernumfeld bleibt Schülern im Freistaat deshalb zu oft verwehrt. Die politischen Rahmenbedingungen müssen so gesetzt werden, dass junge Thüringer zuverlässig zu den Fachkräften von morgen ausgebildet werden können.
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Fast 9 von 10 Thüringern sind unzufrieden mit der Bildungspolitik der Landesregierung.
Die Probleme sind offenkundig: Lehrermangel, marode Schulgebäude, konzeptionslose Inklusion und politische Indoktrinierung von Kindern. Ein produktives Lernumfeld bleibt Schülern im Freistaat deshalb zu oft verwehrt. Die politischen Rahmenbedingungen müssen so gesetzt werden, dass junge Thüringer zuverlässig zu den Fachkräften von morgen ausgebildet werden können.
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Heute besuchten einige unserer Abgeordneten die Bauerndemo vor dem Thüringer Landtag. Unser Fraktionschef Björn Höcke bekam die Möglichkeit für einen spontanen Redebeitrag.
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Unser Abgeordnete Nadine Hoffmann AfD MdL zum rot-rot-grünen Lügenpaket in Form eines "Windkraftbeteiligungsgesetzes" in Thüringen und über dessen Unsinnigkeit.
➡️ Hier gehts zum Gesetz
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Corona-Maßnahmen - Ramelow fordert kritische Aufarbeitung der Corona-Politik
Er ist bekannt für seinen Schaukelkurs in Corona-Fragen: »Wir haben eine Pandemie der Ungeimpften«, polterte er im November 2021 und drohte, diese an den Türen der Thüringer Kliniken abzuweisen. Zunächst hatte er zudem im Brustton der Überzeugung versprochen, es werde keinen »Lockdown« im Freistaat geben. Kurz danach wurde er zum Verfechter harter Maßnahmen.
Wenn Bodo Ramelow jetzt überraschend eine Aufarbeitung dieser Maßnahmen fordert, klingt das zunächst nach Selbstkritik. Doch weit gefehlt – Schuldzuweisungen will er nicht gelten lassen. Es zeigt wieder einmal, wie gern der Ministerpräsident sein Fähnchen in den politischen Wind hängt – verlässliche Politik für Thüringen ist mit ihm nicht zu machen.
➡️ Eine echte Aufarbeitung fordern wir schon seit Jahren!
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Er ist bekannt für seinen Schaukelkurs in Corona-Fragen: »Wir haben eine Pandemie der Ungeimpften«, polterte er im November 2021 und drohte, diese an den Türen der Thüringer Kliniken abzuweisen. Zunächst hatte er zudem im Brustton der Überzeugung versprochen, es werde keinen »Lockdown« im Freistaat geben. Kurz danach wurde er zum Verfechter harter Maßnahmen.
Wenn Bodo Ramelow jetzt überraschend eine Aufarbeitung dieser Maßnahmen fordert, klingt das zunächst nach Selbstkritik. Doch weit gefehlt – Schuldzuweisungen will er nicht gelten lassen. Es zeigt wieder einmal, wie gern der Ministerpräsident sein Fähnchen in den politischen Wind hängt – verlässliche Politik für Thüringen ist mit ihm nicht zu machen.
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Forwarded from Ringo Mühlmann (Thüringer Landtag)
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Der Verfassungsschutz in Thüringen verharmlost unverantwortlich den Linksextremismus
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Forwarded from Stefan Möller
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Stefan Möller verteidigt das Schulkonzept der AfD gegen die notorische Nazikeule der Altparteien im Thüringer Landtag.
Bitte folgen: @MoellerTH
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Eine gemeinsame Sprache ist die grundlegende Voraussetzung für die gelingende Durchführung des Schulunterrichts. Ohne altersangemessene sprachliche Verständigungs- und Verständnisfähigkeit können Schüler Lernerfolge nicht optimal erzielen. Der von der Landesregierung eingeschlagene Weg, Schüler mit Migrationshintergrund und ohne ausreichende Deutschkenntnisse in die regulären Schulklassen zu integrieren, führt zu einer Überforderung der Lehrer und mindert die möglichen Lernerfolge aller Schüler.
➡️ Das wollen wir mit diesem Gesetz ändern!
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Stefan Möller AfD - Echte Arbeitspflicht für Asylbewerber statt Wahlkampfshow der CDU!
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Stirbt unsere Demokratie?
Wer eine andere Meinung hat als die Regierung, der wird als Verfassungsfeind verunglimpft. Wer sich kritisch zur politischen Situation äußert, wird als Rechtsextremist abgestempelt. Wer nicht so denkt, wie die Regierung, dem hetzt man den Geheimdienst auf den Hals. Wer sich den Mund nicht verbieten lässt, der muss mit Ächtung, Diffamierung, Zensur, Kontosperrung oder strafrechtlicher Verfolgung rechnen.
Wenn das der Kurs ist, den die Rot-Gelb-Grün-Schwarzen heute fahren, dann ist die Demokratie in großer Gefahr. Können wir diese Gefahr noch abwenden? Darüber reden wir zu unserem Bürgerdialog.
📌 Obereichsfeldhalle in Leinefelde
🗓 21. März 2024
⏰ 18:30 Uhr
Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Wer eine andere Meinung hat als die Regierung, der wird als Verfassungsfeind verunglimpft. Wer sich kritisch zur politischen Situation äußert, wird als Rechtsextremist abgestempelt. Wer nicht so denkt, wie die Regierung, dem hetzt man den Geheimdienst auf den Hals. Wer sich den Mund nicht verbieten lässt, der muss mit Ächtung, Diffamierung, Zensur, Kontosperrung oder strafrechtlicher Verfolgung rechnen.
Wenn das der Kurs ist, den die Rot-Gelb-Grün-Schwarzen heute fahren, dann ist die Demokratie in großer Gefahr. Können wir diese Gefahr noch abwenden? Darüber reden wir zu unserem Bürgerdialog.
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🗓 21. März 2024
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