Björn Höcke zur EU-Energiepolitik - Ausschnitt aus dem Welt TV-Duell

Eure AfD-Fraktion Thüringen
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Stirbt unsere Demokratie?

Wer eine andere Meinung hat als die Regierung, der wird als Verfassungsfeind verunglimpft. Wer sich kritisch zur politischen Situation äußert, wird als Rechtsextremist abgestempelt. Wer nicht so denkt, wie die Regierung, dem hetzt man den Geheimdienst auf den Hals. Wer sich den Mund nicht verbieten lässt, der muss mit Ächtung, Diffamierung, Zensur, Kontosperrung oder strafrechtlicher Verfolgung rechnen.

Wenn das der Kurs ist, den die Rot-Gelb-Grün-Schwarzen heute fahren, dann ist die Demokratie in großer Gefahr. Können wir diese Gefahr noch abwenden? Darüber reden wir zu unserem Bürgerdialog.

📌 Zum durstigen Willi, Straußfurt
🗓 17. April 2024
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Björn Höcke zu einer möglichen Koalition in Thüringen.

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Heute wurde der aktuelle Thüringen Monitor veröffentlicht. Das sagt unser Fraktionsvorsitzender Björn Höcke dazu:
 
„Die Thüringer sind wie je demokratieverliebt, doch verzweifeln sie immer mehr daran, wie die Demokratie von den Herrschenden im Freistaat gelebt wird. Die Landesregierung ruiniert die Demokratiezufriedenheit der Thüringer in atemberaubendem Tempo und verspielt damit das Vertrauen der Menschen in die Parteien und die Politik
im Allgemeinen.
 
Die AfD wird diesen Trend umkehren, indem sie den Bürgerwillen wieder in den Mittelpunkt ihres Handelns rückt, unter anderem durch mehr direkte Beteiligung in Form von Volksabstimmungen.“
 

Hier gehts zum Thüringen-Monitor
➡️ https://thueringen.de/regierung/th-monitor

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Nadine Hoffmann: Anhörung zum Agrarstrukturgesetz bestätigt Kritik der AfD-FraktionAnhörung zum Agrarstrukturgesetz bestätigt Kritik der AfD-Fraktion.

Es wurde also sehr deutlich: Das Vorhaben der Landesregierung ist nicht geeignet, das erklärte Ziel zu erreichen, also den Ausverkauf von Agrarflächen an branchenfremde Investoren zu verhindern.“

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AfD beantragt Sonderplenum

Wir fordern Entschädigung für Betroffene von Coronamaßnahmen-Bußgeldern

Am kommenden Mittwoch wird über den AfD-Entwurf eines sogenannten Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetzes debattiert. Stefan Möller findet hierzu klare Worte:

„Die Forderung nach Aufarbeitung der Corona-Jahre ist nicht zuletzt wegen der teilweise veröffentlichten 'RKI-Files' in aller Munde. Hierzu zählt gerade auch die damalige Praxis der Durchsetzung von Corona-Maßnahmen, die zu einer tiefen Spaltung der Gesellschaft geführt hat. Die politische Ebene des Freistaats darf den Betroffenen nicht nur verbal eingestehen, damals einen Irrweg bestritten zu haben. Es ist Zeit, ganz konkret Wiedergutmachung zu leisten, wofür der Gesetzesentwurf einen ersten Vorschlag unterbreitet.“

➡️ Hier geht es zu unserem Gesetzentwurf

Zum Livestream der Plenarsitzung ab Mittwoch geht es hier ➡️
https://www.thueringer-landtag.de/plenum/landtag-live/

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Liebe Freunde,

unser morgiger Bürgerdialog im Ratskeller in Mühlberg muß leider kurzfristig ausfallen. Ein Ersatztermin wird aber bald bekannt gegeben. Wir bitten um euer Verständnis.

Eure AfD-Fraktion Thüringen
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Liebe Freunde,

wir sind morgen (19. April) kurzfristig ersatzweise mit unserem AfD-Bürgermobil in Mühlberg vor Ort. Ab 17:30 Uhr am Markt.

Kommen Sie vorbei und mit uns ins Gespräch.

AfD-Fraktion Thüringen
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Björn Höcke über das Verbrenner-Aus und die europäische Wirtschaftspolitik

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Liebe Thüringer,

eine neue Plenarsitzung steht diese Woche an und dies sind einige unserer Initiativen:

Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion:
Ausländerkriminalität in Thüringen konsequent begegnen

Unsere Initiativen, die zur Debatte stehen:

✅ Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
„Thüringer Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz“
‼️Hierzu gibt es ab 12 Uhr ein Sonderplenum ‼️


✅ „Ablehnung des WHO-Pandemievertrags“
‼️Hierzu gibt es ab 12 Uhr ein Sonderplenum ‼️


✅ „sparsame und aufgabenbezogene Mittelbewirtschaftung“


✅„Blackout verhindern, Strompreisexplosion stoppen - Marktwirtschaftlicher Wettbewerb statt Subventionierung von Wärmepumpen und Technologieverboten“


Mehr Informationen zu unseren Initiativen finden Sie im Internet auf ➡️ www.afd-thl.de unter der Rubrik Politik.


Zum Livestream ab 12 Uhr gehts hier:
https://www.thueringer-landtag.de/plenum/landtag-live/

Wir freuen uns über Ihr Interesse.
AfD-Fraktion Thüringen

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RKI-Files, WHO-Vertrag und Corona-Unrechtsbereinigungsgesetz im Thüringer Landtag: AfD-@MoellerTH räumt mit Mythen auf!

Weitere Informationen unter folgendem Verweis.

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AfD-Fraktion sagt NEIN zum geplanten WHO-Pandemievertrag. 👎

Dr. Lauerwald: Wem die Gesundheit der Thüringer am Herzen liegt, sagt NEIN zum WHO-Gesundheitsregime

Die Bevölkerung wird von der Bundesregierung beziehungsweise den Landesregierungen bislang nur rudimentär oder gar nicht über die gravierenden Folgen der geplanten Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften und des neuen WHO-Pandemievertrags informiert. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hielt es daher für dringlich geboten, die Thematik im Rahmen eines Sonderplenums öffentlich zu debattieren.
Link zur Initiative.

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@rimuehl | Es braucht Lösungen für die steigende Ausländerkriminalität und keine weiteren Relativierungen!

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Stirbt unsere Demokratie?

Wer eine andere Meinung hat als die Regierung, der wird als Verfassungsfeind verunglimpft. Wer sich kritisch zur politischen Situation äußert, wird als Rechtsextremist abgestempelt. Wer nicht so denkt, wie die Regierung, dem hetzt man den Geheimdienst auf den Hals. Wer sich den Mund nicht verbieten lässt, der muss mit Ächtung, Diffamierung, Zensur, Kontosperrung oder strafrechtlicher Verfolgung rechnen.

Wenn das der Kurs ist, den die Rot-Gelb-Grün-Schwarzen heute fahren, dann ist die Demokratie in großer Gefahr. Können wir diese Gefahr noch abwenden? Darüber reden wir zu unserem Bürgerdialog.

📌 Hochrhönhalle, Frankenheim
🗓 29. April 2024
⏰ 18:30 Uhr

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„Wir werden dafür sorgen, dass Thüringen nicht nur Freistaat heißt, sondern Freistaat ist!“ @BjoernHoeckeAfD zum aktuellen Thüringen Monitor.

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