Pläne der Landesregierung sind utopisch
Der Erdgasbedarf Thüringens muss nahezu vollständig aus Importen gedeckt werden, ein hoher Anteil stammt dabei aus Russland. Die Erdgasförderung im Freistaat nahm seit dem Jahr 2000 aufgrund erschöpfter Lagerstätten, Unwirtschaftlichkeit oder Betriebseinstellungen stetig ab. Im Jahr 2019 lag sie nur noch bei knapp 400 TJ bei einem Primärenergieverbrauch in Erdgas von 76.210 TJ. Das macht einen Anteil von 0,52 Prozent am Erdgasverbrauch aus. Für den Energieverbrauch insgesamt stellt der eigene Erdgasanteil sogar nur einen Anteil von 0,17 Prozent dar. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der energiepolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann, hervor.
Hoffmann: „Thüringen ist von je her auf Gaseinfuhren auch aus angrenzenden Bundesländern angewiesen. Der Hauptteil stammt jedoch aus russischen Gasimporten. Die Landesregierung suggeriert, dass der Ausfall russischen Erdgases durch Flüssiggas kompensierbar wäre. Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Weder existieren in Deutschland die nötigen Terminals noch lässt sich die große Menge an Importen über Pipelines durch Schiffstanker bewerkstelligen. Hinzu kommt, dass aus Amerika importiertes Flüssiggas vornehmlich durch das umweltschädliche Fracking-Verfahren gewonnen wird und die Verflüssigung horrende Mengen an Energie verbraucht. Der Transport erfolgt mit Schweröl, das ist alles andere als klimaschonend.
Die nun beschworenen Energieerzeugungsträger Photovoltaik und Windkraft sind nicht grundlastfähig und erhöhen die Abhängigkeit von Importen. Um die Energieversorgung nicht zu gefährden, bedarf es einer vorausschauenden Politik, dazu gehört auch der Wille zur Diplomatie."
Der Erdgasbedarf Thüringens muss nahezu vollständig aus Importen gedeckt werden, ein hoher Anteil stammt dabei aus Russland. Die Erdgasförderung im Freistaat nahm seit dem Jahr 2000 aufgrund erschöpfter Lagerstätten, Unwirtschaftlichkeit oder Betriebseinstellungen stetig ab. Im Jahr 2019 lag sie nur noch bei knapp 400 TJ bei einem Primärenergieverbrauch in Erdgas von 76.210 TJ. Das macht einen Anteil von 0,52 Prozent am Erdgasverbrauch aus. Für den Energieverbrauch insgesamt stellt der eigene Erdgasanteil sogar nur einen Anteil von 0,17 Prozent dar. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der energiepolitischen Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann, hervor.
Hoffmann: „Thüringen ist von je her auf Gaseinfuhren auch aus angrenzenden Bundesländern angewiesen. Der Hauptteil stammt jedoch aus russischen Gasimporten. Die Landesregierung suggeriert, dass der Ausfall russischen Erdgases durch Flüssiggas kompensierbar wäre. Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Weder existieren in Deutschland die nötigen Terminals noch lässt sich die große Menge an Importen über Pipelines durch Schiffstanker bewerkstelligen. Hinzu kommt, dass aus Amerika importiertes Flüssiggas vornehmlich durch das umweltschädliche Fracking-Verfahren gewonnen wird und die Verflüssigung horrende Mengen an Energie verbraucht. Der Transport erfolgt mit Schweröl, das ist alles andere als klimaschonend.
Die nun beschworenen Energieerzeugungsträger Photovoltaik und Windkraft sind nicht grundlastfähig und erhöhen die Abhängigkeit von Importen. Um die Energieversorgung nicht zu gefährden, bedarf es einer vorausschauenden Politik, dazu gehört auch der Wille zur Diplomatie."
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Für uns, die AfD-Fraktion, ist es ein großer Etappensieg: Nachdem wir uns schon seit Monaten für eine Rückkehr zur Normalität stark gemacht haben, schloss sich nun auch der Rest der Opposition an und stimmte gegen die von der Landesregierung geplante Verlängerung der Corona-Maßnahmen. Besonders freuen wir uns über die Abschaffung der Maskenpflicht in den Schulen, die für unsere Kinder und Jugendlichen eine unzumutbare Belastung darstellte – gerade die Jüngsten werden ihre Lehrer nun das erste Mal ohne Maske sehen.
Die Thüringer Presse jedoch reagierte äußerst zurückhaltend auf diese guten Neuigkeiten. Wie immer, wenn ein demokratischer Prozess im Landtag nicht ihre Billigung findet, kommt schnell der Vorwurf des »Populismus« ins Spiel. Nachdem man uns monatelang glauben ließ, eine Mehrheit der Bürger stimme einer Verlängerung der Maßnahmen, hierbei vor allem der Maskenpflicht, zu, verwundert diese Einschätzung: Hat man uns etwa über die Zustimmungswerte getäuscht? Zudem setzt Populismus eine emotional geprägte Debatte voraus, während die AfD-Fraktion stets gesicherte Fakten in die Diskussion einbrachte. Die von uns vorgelegten Daten stammten aus offiziell anerkannten Quellen, so etwa der Europäischen Arzneimittelbehörde oder auch den Berichten des Robert-Koch-Instituts. Mit Verstand ausgewertet, ließen sie keinen anderen Schluss zu, als dass die Maßnahmen die Freiheit der Bürger in unverhältnismäßiger Weise eingeschränkt haben.
Aber die Zeit zum Jubeln ist noch nicht gekommen, der endgültige „Freedom Day“ steht noch aus. Die Landesregierung hat noch immer die Möglichkeit, sogenannte „Basisregeln“ gegen die Bürger durchzusetzen, so etwa die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln. Auch die sogenannte „Hotspot-Regelung“ bietet den Angstmachern noch eine Hintertür – jedoch ist sie juristisch umstritten. Endgültig aufatmen können wir wohl erst, wenn im Bundestag die allgemeine Impfpflicht kein Thema mehr ist.
Aber es besteht Hoffnung – die Impffront bröckelt. Nachdem sich nun auch erste Experten wie Klaus Stöhr skeptisch über den Nutzen einer allgemeinen Impfpflicht geäußert haben und Juristen an der Umsetzbarkeit Zweifel anmelden, wollen vor allem in der Opposition immer weniger Abgeordnete daran festhalten. Es gilt nun, weitere Überzeugungsarbeit zu leisten, um die Pläne der Bundesregierung endlich zu stoppen. In diesem Zusammenhang möchten wir auch noch einmal allen Bürgern danken, die sich auf der Straße für die freie Impfentscheidung stark gemacht haben – Sie tragen entscheidend dazu bei, die Zwangsmaßnahmen endlich zu kippen!
https://www.berliner-zeitung.de/news/impfpflicht-das-sagen-experten-li.218050
Die Thüringer Presse jedoch reagierte äußerst zurückhaltend auf diese guten Neuigkeiten. Wie immer, wenn ein demokratischer Prozess im Landtag nicht ihre Billigung findet, kommt schnell der Vorwurf des »Populismus« ins Spiel. Nachdem man uns monatelang glauben ließ, eine Mehrheit der Bürger stimme einer Verlängerung der Maßnahmen, hierbei vor allem der Maskenpflicht, zu, verwundert diese Einschätzung: Hat man uns etwa über die Zustimmungswerte getäuscht? Zudem setzt Populismus eine emotional geprägte Debatte voraus, während die AfD-Fraktion stets gesicherte Fakten in die Diskussion einbrachte. Die von uns vorgelegten Daten stammten aus offiziell anerkannten Quellen, so etwa der Europäischen Arzneimittelbehörde oder auch den Berichten des Robert-Koch-Instituts. Mit Verstand ausgewertet, ließen sie keinen anderen Schluss zu, als dass die Maßnahmen die Freiheit der Bürger in unverhältnismäßiger Weise eingeschränkt haben.
Aber die Zeit zum Jubeln ist noch nicht gekommen, der endgültige „Freedom Day“ steht noch aus. Die Landesregierung hat noch immer die Möglichkeit, sogenannte „Basisregeln“ gegen die Bürger durchzusetzen, so etwa die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln. Auch die sogenannte „Hotspot-Regelung“ bietet den Angstmachern noch eine Hintertür – jedoch ist sie juristisch umstritten. Endgültig aufatmen können wir wohl erst, wenn im Bundestag die allgemeine Impfpflicht kein Thema mehr ist.
Aber es besteht Hoffnung – die Impffront bröckelt. Nachdem sich nun auch erste Experten wie Klaus Stöhr skeptisch über den Nutzen einer allgemeinen Impfpflicht geäußert haben und Juristen an der Umsetzbarkeit Zweifel anmelden, wollen vor allem in der Opposition immer weniger Abgeordnete daran festhalten. Es gilt nun, weitere Überzeugungsarbeit zu leisten, um die Pläne der Bundesregierung endlich zu stoppen. In diesem Zusammenhang möchten wir auch noch einmal allen Bürgern danken, die sich auf der Straße für die freie Impfentscheidung stark gemacht haben – Sie tragen entscheidend dazu bei, die Zwangsmaßnahmen endlich zu kippen!
https://www.berliner-zeitung.de/news/impfpflicht-das-sagen-experten-li.218050
Berliner Zeitung
Impfpflicht: Das sagen Experten
Die kontroverse Debatte um die Corona-Impfpflicht tritt in die entscheidende Phase ein. Experten erörtern bei der Anhörung im Bundestag das Für und Wider.
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Habecks Energiepaket ist Angriff auf den Artenschutz und den ländlichen Raum
Wirtschaftsminister des Bundes, Robert Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke haben ein Maßnahmenpaket zur Ausweitung der sogenannten Erneuerbaren vorgestellt. Windkraftanlagen sollen schneller und auf einer größeren Landesfläche ausgebaut werden, zu Lasten des Artenschutzes.
Nadine Hoffmann, Sprecherin für Umwelt- und Energiepolitik der AfD-Fraktion Thüringen:
"Unter dem Deckmantel des Ukraine-Krieges versucht die Ampel Fakten zu schaffen, die alles andere als umweltfreundlich sind. So sollen selbst Landschaftsschutzgebiete als Standorte für die Windkraftindustrie infrage kommen. Der natürliche CO2-Speicher Wald wird ebenso geopfert. Naturschutz wird der vermeintlichen Klimarettung durch Windparks untergeordnet. Das Klimapaket des grünen Ministers Habeck ist damit ein massiver Angriff auf die Umwelt und den ländlichen Raum.
Diese Energiepolitik wird gerade unserem Thüringen und seiner ausgeprägten Landschaft und Artenvielfalt schweren Schaden zufügen. Es ist daher zynisch, wenn die Umweltministerin des Freistaats, Anja Siegesmund, angesichts der Pläne von einer ausgewogenen Lösung spricht, denn der Umweltschutz wird zu Gunsten eines ideologischen Klimapakets aus dem Hause Habeck ausgehebelt."
Wirtschaftsminister des Bundes, Robert Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke haben ein Maßnahmenpaket zur Ausweitung der sogenannten Erneuerbaren vorgestellt. Windkraftanlagen sollen schneller und auf einer größeren Landesfläche ausgebaut werden, zu Lasten des Artenschutzes.
Nadine Hoffmann, Sprecherin für Umwelt- und Energiepolitik der AfD-Fraktion Thüringen:
"Unter dem Deckmantel des Ukraine-Krieges versucht die Ampel Fakten zu schaffen, die alles andere als umweltfreundlich sind. So sollen selbst Landschaftsschutzgebiete als Standorte für die Windkraftindustrie infrage kommen. Der natürliche CO2-Speicher Wald wird ebenso geopfert. Naturschutz wird der vermeintlichen Klimarettung durch Windparks untergeordnet. Das Klimapaket des grünen Ministers Habeck ist damit ein massiver Angriff auf die Umwelt und den ländlichen Raum.
Diese Energiepolitik wird gerade unserem Thüringen und seiner ausgeprägten Landschaft und Artenvielfalt schweren Schaden zufügen. Es ist daher zynisch, wenn die Umweltministerin des Freistaats, Anja Siegesmund, angesichts der Pläne von einer ausgewogenen Lösung spricht, denn der Umweltschutz wird zu Gunsten eines ideologischen Klimapakets aus dem Hause Habeck ausgehebelt."
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Jemanden einen „Querdenker“ zu nennen, galt ursprünglich als ein Kompliment und bezeichnete einen Menschen, der es verstand, sich nicht von vorgegebenen Meinungen abhängig zu machen. Einen kritischen Denker, der sich sein eigenes Bild von den Dingen machte und über den sprichwörtlichen Tellerrand hinaussah. Im Zuge der Corona-Maßnahmen wurde der Begriff von Medien und Politik Schritt für Schritt abgewertet und nun sogar kriminalisiert.
Querdenker ließen sich nicht von der allgemeinen Hysterie anstecken und stehen auch weiterhin für die bürgerlichen Freiheiten ein, die wir uns noch immer nicht vollständig zurückerobert haben.
Auch die Spaziergänger, die gegen eine Impfpflicht auf die Straße gehen, erfahren ähnliche Schuldzuweisungen. Nicht alle von ihnen werden sich ausdrücklich zur „Querdenker-Szene“ zählen, aber der Wunsch nach Rückkehr zu Freiheit und Normalität bildet das Bindeglied zwischen beiden Bewegungen. Auch wenn die Stimmung in Deutschland zuungunsten der Impfpflicht kippt – was zum großen Teil den Spaziergängern zu verdanken ist – erfordert es noch immer Mut, sich öffentlich frei zu diesem Thema zu äußern. Die Spaziergänger haben vielen Bürgern ermutigt, es ihnen gleichzutun. Es verwundert daher nicht, dass die mediale Diffamierung anhält. Mit der Ukraine-Krise erhielt diese Diffamierung nun neuen Aufschwung: Die Medien wollen einen Zusammenhang zwischen dem Impfstatus der Spaziergänger und ihrer Haltung zur russischen Politik ausgemacht haben. Wer sich gegen die Impfpflicht stellt, ist gleichzeitig auch ein Anhänger Wladimir Putins. Ausgerechnet jene Journalisten, welche den Spaziergängern die Verbreitung von Verschwörungstheorien vorwerfen, meinen hier aufgrund von Umfragen einen belegbaren Zusammenhang herstellen zu können.
Es ist interessant, dass bei dieser Diffamierungskampagne jene Mechanismen zum Tragen kommen, die auch schon bei den Friedensdemonstrationen der Achtzigerjahre im Westen und den Montagskundgebungen in der untergehenden DDR gegen die Beteiligten eingesetzt wurden: Obwohl es sich um große, oft spontane Veranstaltungen handelt, werden alle Teilnehmer für einzelne „Ausreißer“ in Mithaftung genommen, als wäre es realistisch, eine Kundgebung aufzulösen, nur weil Einzelne die falsche Fahne bei sich tragen. Auf diese Weise wäre es möglich, jede öffentliche Meinungsäußerung zu sabotieren – es bräuchte dazu nur ein paar gezielt eingeschleuste Störer.
Einmal ganz abgesehen davon, dass es vollkommen legitim ist, sich auch zum Ukraine-Konflikt eine eigene Meinung zu bilden, ist den Medien mittlerweile jedes Mittel recht, um abweichende Ansichten zum Verstummen zu bringen, auch unlautere Verallgemeinerungen. Wir, die AfD-Fraktion, wissen aus eigener Erfahrung, wie weit Presse und Politik dabei zu gehen bereit sind. Aber gerade das ist ein Grund, unseren Einsatz für die Meinungsfreiheit fortzuführen – es ist nötiger denn je. Deshalb möchten wir an dieser Stelle noch einmal den mutigen Bürgern danken, die sich zu Spaziergängen zusammenfinden: Unsere Meinung muss für die Medien nicht bequem sein.
Querdenker ließen sich nicht von der allgemeinen Hysterie anstecken und stehen auch weiterhin für die bürgerlichen Freiheiten ein, die wir uns noch immer nicht vollständig zurückerobert haben.
Auch die Spaziergänger, die gegen eine Impfpflicht auf die Straße gehen, erfahren ähnliche Schuldzuweisungen. Nicht alle von ihnen werden sich ausdrücklich zur „Querdenker-Szene“ zählen, aber der Wunsch nach Rückkehr zu Freiheit und Normalität bildet das Bindeglied zwischen beiden Bewegungen. Auch wenn die Stimmung in Deutschland zuungunsten der Impfpflicht kippt – was zum großen Teil den Spaziergängern zu verdanken ist – erfordert es noch immer Mut, sich öffentlich frei zu diesem Thema zu äußern. Die Spaziergänger haben vielen Bürgern ermutigt, es ihnen gleichzutun. Es verwundert daher nicht, dass die mediale Diffamierung anhält. Mit der Ukraine-Krise erhielt diese Diffamierung nun neuen Aufschwung: Die Medien wollen einen Zusammenhang zwischen dem Impfstatus der Spaziergänger und ihrer Haltung zur russischen Politik ausgemacht haben. Wer sich gegen die Impfpflicht stellt, ist gleichzeitig auch ein Anhänger Wladimir Putins. Ausgerechnet jene Journalisten, welche den Spaziergängern die Verbreitung von Verschwörungstheorien vorwerfen, meinen hier aufgrund von Umfragen einen belegbaren Zusammenhang herstellen zu können.
Es ist interessant, dass bei dieser Diffamierungskampagne jene Mechanismen zum Tragen kommen, die auch schon bei den Friedensdemonstrationen der Achtzigerjahre im Westen und den Montagskundgebungen in der untergehenden DDR gegen die Beteiligten eingesetzt wurden: Obwohl es sich um große, oft spontane Veranstaltungen handelt, werden alle Teilnehmer für einzelne „Ausreißer“ in Mithaftung genommen, als wäre es realistisch, eine Kundgebung aufzulösen, nur weil Einzelne die falsche Fahne bei sich tragen. Auf diese Weise wäre es möglich, jede öffentliche Meinungsäußerung zu sabotieren – es bräuchte dazu nur ein paar gezielt eingeschleuste Störer.
Einmal ganz abgesehen davon, dass es vollkommen legitim ist, sich auch zum Ukraine-Konflikt eine eigene Meinung zu bilden, ist den Medien mittlerweile jedes Mittel recht, um abweichende Ansichten zum Verstummen zu bringen, auch unlautere Verallgemeinerungen. Wir, die AfD-Fraktion, wissen aus eigener Erfahrung, wie weit Presse und Politik dabei zu gehen bereit sind. Aber gerade das ist ein Grund, unseren Einsatz für die Meinungsfreiheit fortzuführen – es ist nötiger denn je. Deshalb möchten wir an dieser Stelle noch einmal den mutigen Bürgern danken, die sich zu Spaziergängen zusammenfinden: Unsere Meinung muss für die Medien nicht bequem sein.
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Impfpflicht abgelehnt: Historischer Sieg für Spaziergänger und AfD!
Der Deutsche Bundestag lehnte heute die Impfpflicht für alle über 60 Jahre ab. Auch das Impfregister der CDU wurde abgelehnt. Vorausgegangen war ein monatelanges gesellschaftliches Ringen um den richtigen Weg.
Dazu sagt Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
"Dies ist ein historischer Tag! Der friedliche Widerstand auf der Straße und in den Parlamenten haben die Feinde der Freiheit in die Schranken gewiesen. Ich danke jedem einzelnen Spaziergänger und bin stolz darauf, dass meine AfD ihren Teil zu diesem Erfolg beigetragen hat. Wir haben sowohl in Thüringen als auch im Bund bewiesen, dass wir aus der Opposition heraus in die Gesellschaft wirken und entscheidend auf die Politik Einfluss nehmen.
Klar ist aber auch, dass die Feinde der Freiheit - allen voran Gesundheitsminister Lauterbach - nicht aufgeben. Die Diskussion um eine Impfpflicht gegen Corona wird im Herbst neuaufgerollt werden. Unsere Bürger können sich auch dann darauf verlassen, dass wir an der Seite jener stehen, die auch dann wieder friedlichen Widerstand leisten!"
Folgen Sie uns auf Telegram: https://t.me/afd_thl
Der Deutsche Bundestag lehnte heute die Impfpflicht für alle über 60 Jahre ab. Auch das Impfregister der CDU wurde abgelehnt. Vorausgegangen war ein monatelanges gesellschaftliches Ringen um den richtigen Weg.
Dazu sagt Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
"Dies ist ein historischer Tag! Der friedliche Widerstand auf der Straße und in den Parlamenten haben die Feinde der Freiheit in die Schranken gewiesen. Ich danke jedem einzelnen Spaziergänger und bin stolz darauf, dass meine AfD ihren Teil zu diesem Erfolg beigetragen hat. Wir haben sowohl in Thüringen als auch im Bund bewiesen, dass wir aus der Opposition heraus in die Gesellschaft wirken und entscheidend auf die Politik Einfluss nehmen.
Klar ist aber auch, dass die Feinde der Freiheit - allen voran Gesundheitsminister Lauterbach - nicht aufgeben. Die Diskussion um eine Impfpflicht gegen Corona wird im Herbst neuaufgerollt werden. Unsere Bürger können sich auch dann darauf verlassen, dass wir an der Seite jener stehen, die auch dann wieder friedlichen Widerstand leisten!"
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Auf Stimmen der Wirtschaft hören: kein Energieembargo!
In Deutschland werden Stimmen lauter, die Lieferungen von Energieträgern wie Erdöl, Erdgas und Kohle aus Russland auszusetzen. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hält dies in Zeiten stark steigender Preise für unverantwortlich und verweist auf die Forderungen der Industrie- und Handelskammern des Freistaats.
Dazu sagt Nadine Hoffmann, energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Ein Energieembargo gegenüber Russland hätte weitreichende Folgen für Deutschland und Thüringen, die eine Deindustrialisierung auslösen könnte. Sich wegen Moralismus in die Gefahr einer ausgewachsenen Wirtschaftskrise hineinzubegeben oder Ängste vor Energieverknappung zu schüren, ist verantwortungslos. Priorität hat bei der Energiepolitik die sichere und bezahlbare Versorgung.“
Uwe Thrum, handwerkspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Das Unternehmer-Parlament der IHK Südthüringen spricht hier nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für jeden einzelnen Bürger des Landes. Ein Energieembargo würde Deutschland so stark schwächen, dass die Wirtschaft nicht mehr aufrecht gehalten werden könnte. Ich freue mich, dass wir mit den Unternehmern Thüringens an einem Strang ziehen und bedanke mich für die Stimmen der Vernunft in diesen schwierigen Zeiten.“
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In Deutschland werden Stimmen lauter, die Lieferungen von Energieträgern wie Erdöl, Erdgas und Kohle aus Russland auszusetzen. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hält dies in Zeiten stark steigender Preise für unverantwortlich und verweist auf die Forderungen der Industrie- und Handelskammern des Freistaats.
Dazu sagt Nadine Hoffmann, energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Ein Energieembargo gegenüber Russland hätte weitreichende Folgen für Deutschland und Thüringen, die eine Deindustrialisierung auslösen könnte. Sich wegen Moralismus in die Gefahr einer ausgewachsenen Wirtschaftskrise hineinzubegeben oder Ängste vor Energieverknappung zu schüren, ist verantwortungslos. Priorität hat bei der Energiepolitik die sichere und bezahlbare Versorgung.“
Uwe Thrum, handwerkspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Das Unternehmer-Parlament der IHK Südthüringen spricht hier nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für jeden einzelnen Bürger des Landes. Ein Energieembargo würde Deutschland so stark schwächen, dass die Wirtschaft nicht mehr aufrecht gehalten werden könnte. Ich freue mich, dass wir mit den Unternehmern Thüringens an einem Strang ziehen und bedanke mich für die Stimmen der Vernunft in diesen schwierigen Zeiten.“
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👍45👎2
Landesregierung schläft bei Preisgleitklausel
Die Preise für Baustoffe steigen unkontrolliert an. Dies führt zu Problemen bei öffentlichen Ausschreibungen, weil die Bauunternehmen bei meist längerfristigen Aufträgen den Baustoffpreis nicht angemessen kalkulieren können. Deshalb hat der Bund bereits Ende März eine sog. Preisgleitklausel für öffentliche Aufträge des Bundes eingeführt. Diese ermöglicht es, flexibel und vertragskonform auf die Preissteigerungen zu reagieren.
Dazu sagt Uwe Thrum, handwerkspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft ergänzt:
„Die Preisklemme im Baugewerbe gefährdet Existenzen und hemmt neue Vertragsschlüsse. Die Landesregierung verschläft hier ein entschiedenes Eingreifen, was dringend nötig wäre, um den Bausektor am Laufen zu halten und Firmenpleiten zu verhindern. Ich fordere die Landesregierung deshalb auf, endlich nachzuziehen und die Möglichkeit einer Preisgleitklausel für Baustoffe auch für die Landes- und Kommunalebene einzuführen.“
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Die Preise für Baustoffe steigen unkontrolliert an. Dies führt zu Problemen bei öffentlichen Ausschreibungen, weil die Bauunternehmen bei meist längerfristigen Aufträgen den Baustoffpreis nicht angemessen kalkulieren können. Deshalb hat der Bund bereits Ende März eine sog. Preisgleitklausel für öffentliche Aufträge des Bundes eingeführt. Diese ermöglicht es, flexibel und vertragskonform auf die Preissteigerungen zu reagieren.
Dazu sagt Uwe Thrum, handwerkspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft ergänzt:
„Die Preisklemme im Baugewerbe gefährdet Existenzen und hemmt neue Vertragsschlüsse. Die Landesregierung verschläft hier ein entschiedenes Eingreifen, was dringend nötig wäre, um den Bausektor am Laufen zu halten und Firmenpleiten zu verhindern. Ich fordere die Landesregierung deshalb auf, endlich nachzuziehen und die Möglichkeit einer Preisgleitklausel für Baustoffe auch für die Landes- und Kommunalebene einzuführen.“
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Mehr als vier Millionen Euro Kosten für die Räumung von 8.110 Tonnen illegalen Müll!
Die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte mussten im Zeitraum 2015 bis 2021 zusammen mehr als 4.000.500 Euro für die Beräumung illegalen Mülls mit einer Menge von 8.10 Tonnen aufbringen, das geht aus einer Anfrage der Abgeordneten Nadine Hoffmann (AfD) hervor. Illegal abgeladen wurden Hausmüll, Sperrmüll, Grünschnitt, Bauabfall, Elektrogeräte, aber auch Autowracks und Altreifen. Die höchsten Kosten hatte der Landkreis Gotha mit 775.000 Euro für die Räumung von 1200 Tonnen Müll zu stemmen. Der Kyffhäuserkreis war mit mindestens 350.000 Euro ebenfalls stark belastet, es fielen 2500 Tonnen an. Bei den kreisfreien Städten hatte Suhl für 319 Tonnen fast 83.400 Euro zu tragen.
Kenntnis darüber, in welchen Fällen eine konkrete Umweltgefahr durch Kontamination verursacht wurde, habe das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz nach eigener Angabe nicht.
Nadine Hoffmann: „Die Landesregierung wäre gut beraten, die Öffentlichkeit für das Thema zu sensibilisieren, das beginnt im Bildungswesen mit der Wertschätzung der Natur. Die jetzt von der Umweltministerin beworbene Melde-App richtet sich jedoch nur an ein kleines Publikum. Um nicht nur die Natur, sondern auch kommunale Strukturen zu entlasten, müssen diese entsprechend finanziert werden. In den Haushaltsverhandlungen haben wir wiederholt darauf hingewiesen, dass Landkreis und kreisfreie Städte Aufgaben nur mit ausreichendem Personal und Unterstützung durch das Land leisten können.“
Die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte mussten im Zeitraum 2015 bis 2021 zusammen mehr als 4.000.500 Euro für die Beräumung illegalen Mülls mit einer Menge von 8.10 Tonnen aufbringen, das geht aus einer Anfrage der Abgeordneten Nadine Hoffmann (AfD) hervor. Illegal abgeladen wurden Hausmüll, Sperrmüll, Grünschnitt, Bauabfall, Elektrogeräte, aber auch Autowracks und Altreifen. Die höchsten Kosten hatte der Landkreis Gotha mit 775.000 Euro für die Räumung von 1200 Tonnen Müll zu stemmen. Der Kyffhäuserkreis war mit mindestens 350.000 Euro ebenfalls stark belastet, es fielen 2500 Tonnen an. Bei den kreisfreien Städten hatte Suhl für 319 Tonnen fast 83.400 Euro zu tragen.
Kenntnis darüber, in welchen Fällen eine konkrete Umweltgefahr durch Kontamination verursacht wurde, habe das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz nach eigener Angabe nicht.
Nadine Hoffmann: „Die Landesregierung wäre gut beraten, die Öffentlichkeit für das Thema zu sensibilisieren, das beginnt im Bildungswesen mit der Wertschätzung der Natur. Die jetzt von der Umweltministerin beworbene Melde-App richtet sich jedoch nur an ein kleines Publikum. Um nicht nur die Natur, sondern auch kommunale Strukturen zu entlasten, müssen diese entsprechend finanziert werden. In den Haushaltsverhandlungen haben wir wiederholt darauf hingewiesen, dass Landkreis und kreisfreie Städte Aufgaben nur mit ausreichendem Personal und Unterstützung durch das Land leisten können.“
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Kitabetreuung ukrainischer Flüchtlingskinder ist erneutes Solidaritätsversprechen ins Blaue!
Wie die dpa meldet, stehen wegen coronabedingter Ausfälle durch Krankmeldungen und Quarantänen, Personalengpässe in den Kitas den Aufnahmen möglichst vieler ukrainischer Flüchtlingskinder gegenüber, was dazu führt, dass die Belegung freier Kitaplätze erschwert oder gar verhindert wird.
Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Denny Jankowski:
„Wer Solidaritätsversprechen ins Blaue abgibt, darf den Bedarf an Kitaplätzen nicht durch die Aufweichung des gesetzliche vorgeschriebenen Betreuungsschlüssels bewältigen und der Ansicht sein, damit wären alle Probleme gelöst. Das diese naive rot-rot-grüne Denkweise mal wieder an ihre Grenzen stößt, ist auch in dieser Frage offenkundig.
In diesem Fall kann es nicht sein, dass Solidaritätsbekundungen erneut auf unseren Familien, Kindern und vor allem den Erziehern in den Einrichtungen abgewälzt werden, zumal hinlänglich bekannt ist, dass der Betreuungsschlüssel in den Kindergärten seit Jahren regional bedingt, nicht eingehalten wird.
Die ukrainischen Kinder sind nur vorübergehend in Deutschland, deswegen ist Integration das falsche Ziel. Vielmehr muss die unbürokratische Anerkennung der Berufsabschlüsse ukrainischer Erzieher erfolgen, damit sie zügig in unseren Kindertages- und Bildungseinrichtungen eingesetzt werden können. Dies hätte zum Vorteil, dass die Kinder kontinuierlich in ihrer Heimatsprache betreut und beschult werden können. Der Übergang ins ukrainische Bildungssystem wäre für die Kinder nach Kriegsende einfacher.“
Wie die dpa meldet, stehen wegen coronabedingter Ausfälle durch Krankmeldungen und Quarantänen, Personalengpässe in den Kitas den Aufnahmen möglichst vieler ukrainischer Flüchtlingskinder gegenüber, was dazu führt, dass die Belegung freier Kitaplätze erschwert oder gar verhindert wird.
Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Denny Jankowski:
„Wer Solidaritätsversprechen ins Blaue abgibt, darf den Bedarf an Kitaplätzen nicht durch die Aufweichung des gesetzliche vorgeschriebenen Betreuungsschlüssels bewältigen und der Ansicht sein, damit wären alle Probleme gelöst. Das diese naive rot-rot-grüne Denkweise mal wieder an ihre Grenzen stößt, ist auch in dieser Frage offenkundig.
In diesem Fall kann es nicht sein, dass Solidaritätsbekundungen erneut auf unseren Familien, Kindern und vor allem den Erziehern in den Einrichtungen abgewälzt werden, zumal hinlänglich bekannt ist, dass der Betreuungsschlüssel in den Kindergärten seit Jahren regional bedingt, nicht eingehalten wird.
Die ukrainischen Kinder sind nur vorübergehend in Deutschland, deswegen ist Integration das falsche Ziel. Vielmehr muss die unbürokratische Anerkennung der Berufsabschlüsse ukrainischer Erzieher erfolgen, damit sie zügig in unseren Kindertages- und Bildungseinrichtungen eingesetzt werden können. Dies hätte zum Vorteil, dass die Kinder kontinuierlich in ihrer Heimatsprache betreut und beschult werden können. Der Übergang ins ukrainische Bildungssystem wäre für die Kinder nach Kriegsende einfacher.“
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Die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss fallen!
Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, werden Unternehmen der Thüringer Pflegebranche bei der Anwerbung und Ausbildung von Pflegepersonal aus Ländern außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums finanziell vom Land unterstützt. Dafür sollen 400.000 EUR insgesamt, und 4.000 EUR pro Ausbildungsplatz zur Verfügung stehen.
Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust:
„Der Fachkräftemangel vor allem in den Pflegeberufen ist seit Jahren bekannt und hausgemacht. Die Corona-Pandemie und insbesondere die einrichtungsbezogene Impfpflicht hat und wird dies noch weiter verstärken. Den Mangel können auch keine 100 ausländischen Azubis deckeln, sondern sollen die Probleme wieder nur kaschieren.
Die Aussage der Gesundheitsministerin Heike Werner (DieLINKE.), dass ‚eine qualitativ hochwertige Pflege (…) perspektivisch nur mit Auszubildenden und Fachkräften aus dem Ausland gesichert werden‘ könne, ist unangebracht und stellt eine Abwertung unserer eigenen Fachkräfte dar. Die gesamte Corona-Politik führt dazu, dass unser hoch qualifiziertes Stammpersonal in den Gesundheitsberufen und viele junge Menschen, im Rahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, nun ihren Job bzw. ihren Berufswunsch aufgeben und wechseln müssen, nur weil sie nicht bereit sind, sich der umstrittenen Corona-Impfung zu unterziehen. Der Mangel wird also künstlich hervorgerufen.
Die AfD wird auf parlamentarischen Wegen weiterhin gegen die Ungleichbehandlung und Verfassungswidrigkeit dieser Impfpflicht kämpfen, damit auch im Gesundheitssektor jeder seinem Beruf nachgehen kann, wie er es wünscht und es ihm rechtlich zusteht.“
Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, werden Unternehmen der Thüringer Pflegebranche bei der Anwerbung und Ausbildung von Pflegepersonal aus Ländern außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums finanziell vom Land unterstützt. Dafür sollen 400.000 EUR insgesamt, und 4.000 EUR pro Ausbildungsplatz zur Verfügung stehen.
Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust:
„Der Fachkräftemangel vor allem in den Pflegeberufen ist seit Jahren bekannt und hausgemacht. Die Corona-Pandemie und insbesondere die einrichtungsbezogene Impfpflicht hat und wird dies noch weiter verstärken. Den Mangel können auch keine 100 ausländischen Azubis deckeln, sondern sollen die Probleme wieder nur kaschieren.
Die Aussage der Gesundheitsministerin Heike Werner (DieLINKE.), dass ‚eine qualitativ hochwertige Pflege (…) perspektivisch nur mit Auszubildenden und Fachkräften aus dem Ausland gesichert werden‘ könne, ist unangebracht und stellt eine Abwertung unserer eigenen Fachkräfte dar. Die gesamte Corona-Politik führt dazu, dass unser hoch qualifiziertes Stammpersonal in den Gesundheitsberufen und viele junge Menschen, im Rahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, nun ihren Job bzw. ihren Berufswunsch aufgeben und wechseln müssen, nur weil sie nicht bereit sind, sich der umstrittenen Corona-Impfung zu unterziehen. Der Mangel wird also künstlich hervorgerufen.
Die AfD wird auf parlamentarischen Wegen weiterhin gegen die Ungleichbehandlung und Verfassungswidrigkeit dieser Impfpflicht kämpfen, damit auch im Gesundheitssektor jeder seinem Beruf nachgehen kann, wie er es wünscht und es ihm rechtlich zusteht.“
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