Ministerin Werner muss Stellung zur Übersterblichkeitsrate beziehen!

Wie das Gesundheitsministerium mitteilte, ist ab heute der angepasste Corona-Impfstoff gegen die Virusvariante BA1 in den Impfzentren erhältlich. Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dr. Wolfgang Lauerwald:

„Bei der Impfstoff-Ankündigung in der Pressekonferenz der Landesregierung, verschwieg Gesundheitsministerin Werner, dass die BA1-Virusvariante bereits zum BA5-Omikron-Subtyp mutiert ist und die Wirksamkeit des ‚angepassten‘ Impfstoffs somit hinterherhinkt. Frau Werner suggeriert überdies zwar, dass der Impfstoff von der EMA ‚freigegeben‘ worden ist, verschweigt aber gleichzeitig, dass es sich immer noch nur um einen bedingt zugelassenen Impfstoff handelt.

Sicherheit und Wirksamkeit des Vakzins sind nach wie vor nicht ausreichend getestet worden, Nebenwirkungen lässt die Ministerin in ihrer Ankündigung komplett unter den Tisch fallen. Dabei ist mittlerweile eine eingetretene Übersterblichkeit vor allem in den mittleren Altersgruppen sowie eine achtfache Übersterblichkeit bei Kindern in Europa nachgewiesen. Ich fordere von der Ministerin, dass sie sich in Anbetracht ihrer erneuten Werbung für den Corona-Impfstoff mit der Übersterblichkeit auseinandersetzt und gründliche Untersuchungen dazu anstellen lässt.“

Symptompolitik der Altparteien kommt zu ihrem Ende!

Angesichts der aktuellen Debatte im Freistaat Thüringen zu Sondervermögen, Nothilfefonds und Rettungsschirmen zur Eindämmung der Energiekrise konstatiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke:

„Die deutsche Politik hat in den letzten Jahren Banken und Staaten gerettet und versucht seit zwei Jahrzehnten den Euro zu retten. Für diesen Unfug haben die Altparteien Billionen Euro Volksvermögen verplempert. Wenn die deutsche Regierung jetzt zusätzlich noch an der gescheiterten Energiewende und den Russlandsanktionen festhält, wird sie zuerst den deutschen Mittelstand und dann unserem Sozialstaat den Todesstoß versetzen. Die Kraft des Freistaates reicht vielleicht für einige Monate, um die Thüringer und den Thüringer Mittelstand vor der schlimmsten Energiearmut zu bewahren – danach ist Schluss! Wo nichts mehr ist, kann auch nichts mehr umverteilt werden. Die Symptompolitik der Altparteien kommt zu ihrem Ende.“

»Acht Mäuse« - man muss sie in den sozialen Medien nur erwähnen, und jeder weiß, was gemeint ist: Die aktuelle Studie zu den neuen Omikron-Impfstoffen, die von Pfizer bzw. Biontech auf den Markt gebracht werden. Natürlich traten sofort die sogenannten Faktenfinder der öffentlich-rechtlichen Medien auf den Plan, um das »irreführende« Gerücht aus der Welt zu schaffen. Der neue Impfstoff soll tatsächlich in klinischen Studien auch an 3200 Menschen getestet worden sein – und an 16 Mäusen, wie »correctiv« betont. [1] Das kann in einem Land, in dem noch immer über eine allgemeine Corona-Impfpflicht diskutiert wird, kaum beruhigen. Auch in Thüringen wird weiterhin darüber beraten. Sowohl Ministerpräsident Bodo Ramelow als auch Gesundheitsministerin Heike Werner kritisieren zwar die einrichtungsbezogene Impfpflicht, aber nur, weil sie es als Versäumnis betrachten, dass diese nicht für die Gesamtbevölkerung eingeführt wurde. Das nennen sie Gerechtigkeit.

Gerecht kann es kaum sein, den Bürgern eine Impfung aufzunötigen, zu der noch so viele Fragen offen sind. Neben dem bedenklichen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte bestehen auch bei den schon verwendeten Impfstoffen erhebliche Zweifel an deren Nutzen, weltweit werden den Gesundheitsbehörden schwerste Nebenwirkungen gemeldet. Seit Beginn der Impfkampagne wird eine merkliche Übersterblichkeit registriert – angeblich ist das nur ein Zufall. Jedoch: Sowohl bei der Klärung der Nebenwirkungen als auch der Todesfälle stößt man stets auf dasselbe Hindernis. Es fehlen relevante Daten, die Licht ins Dunkel bringen könnten. Als im Februar die Krankenkasse »BKK pro vita« eine eigene Statistik veröffentlichte, reagierten offizielle Stellen mit herber Kritik. Doch nun legte auch die Techniker-Krankenkasse ihre Daten offen, denen zufolge sich im Jahr 2021 rund 440.000 Patienten mit Impfnebenwirkungen in Behandlung begaben. [2] Auffällig ist vor allem die hohe Zahl von Herzmuskelentzündungen und Durchblutungsstörungen.

Diese Zweifel führten in anderen Ländern längst dazu, die Impfpflicht abzuschaffen. Als die ersten Zahlen offengelegt wurden, stellte Israel, das zuvor eine strenge Corona-Politik verfolgte, im letzten Jahr seinen Bürgern sofort frei, ob sie sich noch impfen lassen wollten. Zumal auch der Nutzen zweifelhaft ist: Etwa 78 Prozent der deutschen Bürger sind mindestens einmal gegen Covid-19 geimpft, der Anteil der geimpften Patienten auf den Intensivstationen liegt jedoch bei 83,5 Prozent. Von diesen hat wiederum mehr als die Hälfte drei oder mehr Impfdosen erhalten. [3]

Angesichts dieser Risiken ist es verantwortungslos, eine allgemeine Impfpflicht auch nur zu erwägen. Die Nebenwirkungen der existierenden Wirkstoffe sind noch nicht restlos aufgeklärt, dennoch soll schon der nächste auf den Markt geworfen und den Bürgern per direktem oder indirektem Zwang aufgenötigt werden. Die AfD-Fraktion bleibt deshalb bei ihrem »Nein!« zu jeglicher Impfpflicht – weil die Freiheit, das Leben und die Gesundheit der Bürger nicht dem Corona-Aktivismus der Regierenden preisgegeben werden dürfen!

[1] https://correctiv.org/faktencheck/2022/09/08/nur-an-acht-maeusen-getestet-behauptungen-ueber-omikron-booster-impfstoffe-fuehren-in-die-irre/

[2] https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/521310/Impfnebenwirkungen-TK-meldet-fast-eine-halbe-Million-Behandlungen-in-2021

[3] https://www.nordkurier.de/aus-aller-welt/schwerer-corona-verlauf-sind-geimpfte-mehr-gefaehrdet-1449629709.html

Wer noch einen Beweis für die Abgehobenheit und Radikalität der Grünen in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise sucht, wird bei den Originalzitaten ihrer Politiker rasch fündig. Innerhalb der Koalition sind es neben der Rheinmetall-Lobbyistin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) vor allem die Mitglieder der ehemaligen »Friedenspartei«, welche die radikalsten Forderungen nach Lieferung von Angriffswaffen in die Ukraine stellen: »Westliche Waffensysteme können einen Unterschied machen in der Ukraine«, twitterte etwa Grünen-Chefin Ricarda Lang am 12. September. »Ich bin überzeugt: Die Zeit der Zögerlichkeit muss vorbei sein. Es muss mehr geliefert werden. Dabei gilt es auch die Potentiale der Industrie und die Bestände der Bundeswehr zu prüfen.«

Für den deutschen Mittelstand, der gerade um seine Existenz kämpft, auch für die Thüringer Industrie, die vor einer Pleitewelle steht, ist das ein Schlag ins Gesicht. Während traditionelle Handwerksbetriebe wie unzählige Bäckereien wegen hoher Energiekosten vor dem Aus stehen, die alteingesessene Porzellanfabrik Eschenbach in Triptis ihre Pforten schließen muss, fordert Lang hier nichts anderes, als die noch verbleibenden Ressourcen unseres Landes in die Rüstungsindustrie zu stecken. Panzer statt Porzellan, das erinnert an die Wirtschaftspolitik in den letzten Jahren des ersten Weltkriegs, die durch ihre Einseitigkeit die junge Weimarer Republik in eine Hyperinflation stürzte.

Man muss sich in Erinnerung rufen, daß es noch nicht einmal mehr um Verteidigungswaffen geht, sondern man den Eindruck gewinnen kann, die Grünen arbeiteten den Wunschzettel des inzwischen entlassenen ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk ab. Dieser wurde in Deutschland vor allem wegen seiner fordernden Haltung gegenüber der Bundesregierung bekannt, bis er über seine Sympathien für den Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera stolperte. Melnyk ist auch eine der treibenden Kräfte hinter dem Boykott von NordStream2 – obwohl die Ukraine selbst noch während des Krieges russisches Gas bezog.

Es bleibt die Frage: Wer schützt unser Land vor den Grünen, denen es offenbar wichtiger ist, der Regierung in Kiew zu gefallen, als die Interessen des deutschen Volkes zu vertreten? Und das sogar über innereuropäische Absprachen hinweg? Beide Koalitionspartner lassen sowohl Annalena Baerbock, Robert Habeck als auch Ricarda Lang ungebremst gewähren. Hier hilft nur noch friedlicher, aber lautstarker Protest aus der Bevölkerung, wie er derzeit über die Parteigrenzen hinweg auf die Straßen getragen wird. Sehen wir uns am 21. September in Erfurt vor dem Landtag? Dort können auch Sie Ihr Zeichen gegen die irrwitzige deutsche Außenpolitik setzen.

https://www.merkur.de/politik/panzer-fuer-die-ukraine-fdp-und-gruene-verstaerken-den-druck-zr-91782563.html

Beschäftigte im Gesundheitswesen werden wieder im Stich gelassen:

Letzte Woche hat der Bundesrat neue Regelungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen. Die ab Oktober geltenden Bestimmungen betreffen unter anderem die einrichtungsbezogene Impfpflicht, Datenerfassung und Hygienekonzepte.

Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, René Aust, kommentiert den Beschluss:

„Heute wurde die Chance verpasst, die schädliche Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitsbereich abzuschaffen. Stattdessen wurden die Mitarbeiter des Gesundheitswesens wieder im Stich gelassen. Es geht also weiter wie bisher: Das Recht auf körperliche Unversehrtheit wird untergraben und der Kurs der Freiheitseinschränkung fortgesetzt.

Die AfD wird sich daher weiterhin mit ganzer Kraft für die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht einsetzen und für die Freiheit in unserem Land kämpfen!“

AfD-Fraktion gegen Gasumlage und für Entkopplung des Strom- und Gaspreises!

In Anbetracht der Energiepreisexplosion und der daraus resultierenden starken Belastungen für Haushalte und Unternehmen, fordert die AfD-Fraktion Thüringen in der kommenden Landtags-Sitzungswoche, die Gasumlage nicht einzuführen und die sogenannte Merit-Order-Regelung auszusetzen.

Dazu sagt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion, Nadine Hoffmann:

„Die Einführung der Gasumlage heizt die Energiepreise auf Kosten privater Verbraucher wie Unternehmen weiter an und treibt sie an den Rand des finanziellen und wirtschaftlichen Ruins. Wir fordern die Landesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass diese Gasumlage nicht vollzogen wird. Die rot-rot-grüne Landesregierung muss sich ebenso dafür aussprechen, die Merit-Order-Regel mindestens für die Dauer der Energiekrise auszusetzen, um den Strom- vom Gaspreis zu entkoppeln. Die einseitige Ausrichtung auf nicht-grundlastfähige Erneuerbare Energien ist zu beenden und die Energieversorgung für den Freistaat ist mit grund- und spitzenlastfähigen Kraftwerkseinheiten sicherzustellen.“

Spaziergänge sind gelebte Demokratie!

Bezugnehmend auf die aktuelle Debatte zum stark steigenden Demonstrationsgeschehen in Thüringen positioniert sich der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Ringo Mühlmann, wie folgt:

„Demokratie ist keine Einbahnstraße. Wer aufgrund politischer Irrwege in Berlin und Erfurt auf der Straße seinem Unmut über unbezahlbare Energiepreise Ausdruck verleihen will, der soll und kann das tun. Die AfD unterstützt die Spaziergänge ausdrücklich!

Mit Befremden habe ich dabei jedoch die Position der CDU gelesen, dass nur angemeldete Versammlungen unter dem Schutz des Versammlungsrechts, also dem Artikel 8 des deutschen Grundgesetzes stehen. Diese Sichtweise ist von einem derart undemokratischen Denken bestimmt, dass ich hoffe jeder Spaziergänger hat dies wahrgenommen. Eine Partei, die auf diese Weise das Volk von seinem Recht auf Versammlungen abhalten will, wird zur nächsten Wahl vom Souverän hoffentlich dafür abgestraft.“

Wenn die Existenz der Bürger bedroht ist, darf der Landtag nicht wegschauen!

Der Freistaat Thüringen befindet sich in der schwersten Krise der Nachwendezeit. Hunderttausende Menschen sind von Energiearmut bedroht. Die AfD-Fraktion Thüringen nimmt die Ängste, Sorgen und Nöte der Bürger ernst und widmet sich deren konkreten Forderungen in ihrer Aktuellen Stunde der kommenden Landtagssitzung.

Für Björn Höcke, dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion Thüringen, steht fest:

„Wenn in diesen Tagen und Wochen zehntausende Thüringer auf die Straße gehen, um gegen Energiearmut und schädliche Sanktionen zu demonstrieren, dann muss der Thüringer Landtag das wahr- und ernst nehmen. Wir wollen dem friedlichen Straßenprotest eine Stimme geben und werden deshalb seine zehn Forderungen in der Aktuellen Stunde der heutigen Landtagssitzung vortragen. Der Einsatz für den Erhalt unseres Wohlstands, der Demokratie und des Friedens ist notwendiger denn je.“

Die Forderungen der Montagsspaziergänge sind:

1. Deutschland muss Friedensstifter sein! Wir fordern einen sofortigen Stopp der Lieferung deutscher Waffen an die Ukraine!

2. Schluss mit den Russlandsanktionen! Sie ruinieren uns selbst!

3. Nord Stream 2 sofort öffnen! Die politisch motivierte Gasverknappung macht unsere Energiepreise unbezahlbar!

4. Die Politik der sozialen Ausgrenzung muss enden – unabhängig von Impfstatus oder politischer Ausrichtung!

5. Die Zensur in den sozialen Medien muss beendet werden und die Meinungsfreiheit ist herzustellen!

6. Schluss mit dem regierungsnahen und durch Zwangsgebühren finanzierten Staatsmedien! Wir fordern unabhängige und objektive Medien – frei von Ideologie und Meinungsdiktat!

7. Echte Gewaltenteilung statt politisch besetzter und beeinflusster Gerichte! Wir fordern unabhängige Gerichte, welche nicht staatlich und ideologisch beeinflusst sind!

8. Impfzwänge und Impfpflichten müssen verboten werden! Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ist die Grundlage zur freien Impfentscheidung für alle Menschen! Schluss mit Maskenwahn und Testpflicht!

9. Wir fordern eine politische und strafrechtliche Aufarbeitung der Coronapolitik! Die begangenen Rechtsverstöße und Gesetzesbrüche müssen juristisch aufgearbeitet werden.

10. Keine Massenzuwanderung in das Sozialsystem zu Lasten unserer Kinder, Familien und Hilfsbedürftigen!

AfD-Fraktion fordert Konzept zur Prävention von Gewalttaten gegen Amts- und Mandatsträger

Bezugnehmend auf die zuletzt gestiegenen Angriffe auf politisch engagierte Bürger sowie Amts- und Mandatsträger fordert die AfD-Fraktion Thüringen in der Sitzung des Landtags im September der Gefährdung der demokratischen Willensbildung, der Meinungsfreiheit sowie der demokratischen Ordnung, insbesondere durch Gewalttaten der linken Szene mit einer lückenlosen Erfassung tätlicher Angriffe sowie einem Präventionskonzept entschieden entgegenzutreten.

Dazu sagt der AfD-Innenpolitiker, Ringo Mühlmann:

„Gewalttaten gegen Bürger, die sich politisch engagieren wollen, schaffen ein Klima der Verunsicherung und Einschüchterung. Es kann nicht sein, dass die Bereitschaft zur politischen Mitwirkung von der Gewaltbereitschaft des politischen Gegners abhängt. Der Freistaat ist in der Verantwortung einen pluralen und offenen demokratischen Prozess zu gewährleisten und Schaden von der Demokratie abzuwenden. Dazu gehört insbesondere auch jegliche Verächtlichmachung und Diffamierung der Opposition zu unterlassen!“

Neuer ‚Arschloch‘-Skandal im Thüringer Landtag!

Zum neuerlichen cholerischen Aussetzer von Bodo Ramelow, im Rahmen der Beratung des Berichts der parlamentarischen Kontrollkommission, äußert sich Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion Thüringen, wie folgt:

„In der parlamentarischen Debatte führte der Abgeordnete Möller gut belegt aus, wie der sogenannte Verfassungsschutz als Kampfinstrument gegen die Opposition in Thüringen missbraucht wird. Die faktenbasierte Rede ging den Ministerpräsidenten so hart an, dass er offenkundig, im Verlangen sich emotional zu entladen, die Regierungsbank verließ und zu seinem Sitz in der Fraktion Die LINKE strebte. Noch im Gehen artikulierte er - sogar für die Abgeordneten der hinteren Reihe der AfD gut hörbar - das Wort ‚Arschloch‘. Ob das Schimpfwort in Richtung des Kollegen Möller oder in meine Richtung ausgesprochen worden ist, ist von untergeordneter Bedeutung. Mit seiner vulgären Art hat Bodo Ramelow dem Amt des Ministerpräsidenten wieder einmal schweren Schaden zugefügt.“