Rot-Rot-Grün hält weiter an verfehlter Energiepolitik fest!

Zur heutigen Energie-Debatte im Thüringer Landtag gibt es für die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann nur ein Fazit:

„Die heutige Debatte hat gezeigt, dass insbesondere die grüne Energieministerin Anja Siegesmund den Ernst der Lage offenbar völlig verkennt. Nach wie vor hält sie an der volatilen Erzeugung von Energie durch Sonne und Wind fest, statt den Weiterbetrieb der Kernkraftwerte einzufordern. So droht der baldige Niedergang der Thüringer mittelständischen Wirtschaft. Die Landesregierung hat damit die Deindustrialisierung und die finanzielle Schieflage aller Verbraucher zu verantworten.“

Wir bleiben dabei – die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist abzuschaffen!

In der heutigen Debatte im Thüringer Landtag zur Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hob René Aust, der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, nochmals deutlich hervor, dass es nach allen Erkenntnissen und Erfahrungen vieler Nationen weltweit, nur die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht geben kann. Aust kritisiert:

„Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist nicht nur sinnlos, sondern führt zur Verschärfung des ohnehin vorhandenen Fachkräftemangels. Ich betone: es geht keine Gefahr durch nicht geimpftes Personal in den Gesundheitsberufen aus. Die Gefahr besteht darin, dass Fachkräfte aufgrund der Regelung nicht mehr eingestellt werden dürfen. Die AfD bleibt dabei: die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist abzuschaffen.“

Die AfD-Fraktion Thüringen steht an der Seite der Betriebe und ihrer Arbeitnehmer!

Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, warnt der Verband der Thüringer Wirtschaft vor „Insolvenzen und sogar Deindustrialisierung“, wenn staatlicherseits keine Maßnahmen ergriffen werden, die die Unternehmen vor allem von den exorbitant gestiegenen Preisen für Gas und Strom entlasten.

Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dieter Laudenbach:

„Die ohnehin durch die Energiewende gestiegenen Energiepreise haben sich durch die Russland-Sanktionen nochmals vervielfacht. Der unermüdliche Einsatz und die Warnungen der AfD vor einer staatlich konzipierten Energiemangellage mit drastischen Preissteigerungen wurden nicht ernst genug genommen. Wir können die Unternehmer nur bestärken, ihre Forderungen im Interesse des eigenen Fortbestands und der Zukunft ihrer Arbeitnehmer entschieden an die Politik heranzutragen. Wir stehen an Ihrer Seite und der der Arbeitnehmer.“

Auch wer schweigt, macht sich mitschuldig: Erst jetzt, da auch in den Medien eine zögerliche Aufarbeitung der verantwortungslosen Schulpolitik während des »Lockdown« begonnen hat, wagen sich viele Ärzte aus der Deckung. »Besser spät als nie« könnte man denken, aber die gesundheitlichen Schäden sind schon angerichtet. Durch die Schulschließungen der vergangenen zwei Jahre versäumten die Kinder und Jugendlichen nicht nur wertvolle Unterrichtszeit, was sich in Lerndefiziten niederschlägt. Sie büßten soziale Kontakte ein, bewegten sich in der Isolation weniger und leiden seitdem unter dauerhaften Folgen wie Übergewicht, Depressionen aber auch Fehlentwicklungen im sozialen Umgang miteinander, weil der Umgang mit Gleichaltrigen fehlte. Auch das Parlament der Thüringer Ärzteschaft warnt aktuell vor erneuten Schulschließungen und verweist dabei auf die von Kindern und Jugendlichen entwickelten Angststörungen und die drohende Vereinsamung.

Es ist erschreckend, wie viel bereits im letzten Jahr über diese Spätfolgen bekannt war, ohne dass die Experten lautstark ihre Stimmen gegen die schädliche Politik des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterach und seines Vorgängers Jens Spahn erhoben. Im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit erstellte etwa die Universität Bamberg eine Studie, die sich mit der seelischen Verfasstheit deutscher Abiturienten befasste. Dazu wurden rund 8000 Schüler befragt, die drastische Einbrüche ihrer Lebenszufriedenheit schilderten. Auch das hat Auswirkungen auf die Zukunft der jungen Menschen. Gemäß der Studie ist aufgrund der Erfahrungen während des »Lockdown« die Wahrscheinlichkeit höher, dass Berufs- und Universitätsausbildungen verfrüht abgebrochen werden. Ein Warnsignal in Zeiten des Fachkräftemangels mit Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.

Es wäre wichtig für die öffentliche Diskussion gewesen, solche Studienergebnisse in den Medien stärker publik zu machen, zumal mit der Bundesagentur für Arbeit eine offizielle Stelle involviert war. Auch jetzt noch, da im Zuge der Ukraine-Krise die Pläne der Bundesregierung für neuerliche Corona-Maßnahmen in der Fülle der Kriegsberichterstattung schnell untergehen, kann man Ärzte und Universitäten nur ermutigen, sich in die Debatte einzumischen, um auf die Gefahren hinzuweisen, die von weiteren Einschränkungen im Schulbetrieb ausgehen würden. Ihre Stimmen werden gebraucht und gehört, ihre gesammelten Daten und in der Praxis gemachten Erfahrungen verdienen Verbreitung. Damit die Fehler der letzten beiden Jahre nicht wider besseres Wissen wiederholt werden.

Lesen Sie dazu auch noch einmal unsere Corona-Exit-Broschüren:
https://afd-thl.de/freiheit-statt-corona-angst/

Weiterführende Links:
https://www.uni-bamberg.de/presse/pressemitteilungen/artikel/corona-abitur-2021/

https://reitschuster.de/post/enthemmte-corona-politik-lebenszufriedenheit-von-abiturienten-wie-in-kriegsgebieten/

Der Weiterbetrieb von Kernkraftwerken ist unerlässlich!

In Anbetracht der heutigen Vorstellung der Umfrageergebnisse der IHK Erfurt, stellt das Thema Energie für Thüringer Unternehmen mit Abstand (91 %) die größte Herausforderung dar. Demnach können drei Viertel der Unternehmen eine Reduzierung von Produktion oder Geschäftstätigkeit nicht mehr ausschließen. Auch der ifo-Geschäftsklimaindex der Ostwirtschaft weist derzeit einen steil abwärts gerichteten Trend auf.

Dazu sagt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann:

„Beide Ergebnisse waren in Anbetracht der desaströsen Energie- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zu erwarten. Um Deindustrialisierung und Massenarbeitslosigkeit in Thüringen abzuwenden, muss die Landesregierung ohne ideologische Scheuklappen dafür sorgen, dass Unternehmen und Bürger durch Steuersenkungen von den hohen Energiekosten entlastet werden. Den energieintensiven Unternehmen muss es vereinfacht werden, Gas durch andere Energieträger wie Holz, Kohle oder Öl zu substituieren. Sogenannte Strukturwandelprojekte zur Forcierung von E-Mobilität und Energiewende sind einzustellen und der Weiterbetrieb von Kernkraftwerken in Deutschland ist unerlässlich. Vermeintlich grüne Energiepolitik ist in dieser Krise jedoch ein schlechter Ratgeber für unsere Volkswirtschaft!“

Der Gaspreisdeckel von Bundeskanzler Scholz steht Spitz auf Knopf

Selbst in den Reihen der Ampelkoalition bestehen Zweifel an der Umsetzbarkeit des von Kanzler Scholz heute vorgestellten Gaspreisdeckels:

„Dieser Gaspreisdeckel steht Spitz auf Knopf,“ resümiert Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Thüringen. „Ein Gaspreisdeckel klingt vordergründig vielversprechend und lässt Verbraucher aufatmen, dennoch ist die Zahl der Unbekannten dieser Rechnung noch viel zu hoch – nicht nur was die Umsetzung betrifft. Die Gaspreise liegen aktuell bei 207 Euro je Megawattstunde. Auf den Gasverbrauch Deutschlands für ein Jahr gerechnet, würde Herr Scholz mit einem 200 Milliarden Euro-Paket die Kosten knapp decken können.

Wirtschaftsminister Robert Habeck schränkte bereits ein, man könne eventuell nur die Gas-Grundversorgung mit dem Milliardenpaket absichern – für jeden Mehrverbrauch müsste der reguläre Börsenpreis gezahlt werden. Es ist nicht erkennbar, ob Faktoren wie Preissteigerungen durch die neu entstandene Importabhängigkeit, Ressourcenverknappung sowie eine eventuelle Zuspitzung der außenpolitischen Lage mit einkalkuliert worden sind.

Wir bleiben dabei: wer Bürger und Unternehmen spürbar entlasten will, schafft die CO2-Steuer ab, setzt Energiesteuern aus und sorgt dafür, dass das klassische Energieangebot von Öl, Kohle und Kernkraft weiterhin genutzt wird.“