Auch wer schweigt, macht sich mitschuldig: Erst jetzt, da auch in den Medien eine zögerliche Aufarbeitung der verantwortungslosen Schulpolitik während des »Lockdown« begonnen hat, wagen sich viele Ärzte aus der Deckung. »Besser spät als nie« könnte man denken, aber die gesundheitlichen Schäden sind schon angerichtet. Durch die Schulschließungen der vergangenen zwei Jahre versäumten die Kinder und Jugendlichen nicht nur wertvolle Unterrichtszeit, was sich in Lerndefiziten niederschlägt. Sie büßten soziale Kontakte ein, bewegten sich in der Isolation weniger und leiden seitdem unter dauerhaften Folgen wie Übergewicht, Depressionen aber auch Fehlentwicklungen im sozialen Umgang miteinander, weil der Umgang mit Gleichaltrigen fehlte. Auch das Parlament der Thüringer Ärzteschaft warnt aktuell vor erneuten Schulschließungen und verweist dabei auf die von Kindern und Jugendlichen entwickelten Angststörungen und die drohende Vereinsamung.

Es ist erschreckend, wie viel bereits im letzten Jahr über diese Spätfolgen bekannt war, ohne dass die Experten lautstark ihre Stimmen gegen die schädliche Politik des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterach und seines Vorgängers Jens Spahn erhoben. Im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit erstellte etwa die Universität Bamberg eine Studie, die sich mit der seelischen Verfasstheit deutscher Abiturienten befasste. Dazu wurden rund 8000 Schüler befragt, die drastische Einbrüche ihrer Lebenszufriedenheit schilderten. Auch das hat Auswirkungen auf die Zukunft der jungen Menschen. Gemäß der Studie ist aufgrund der Erfahrungen während des »Lockdown« die Wahrscheinlichkeit höher, dass Berufs- und Universitätsausbildungen verfrüht abgebrochen werden. Ein Warnsignal in Zeiten des Fachkräftemangels mit Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.

Es wäre wichtig für die öffentliche Diskussion gewesen, solche Studienergebnisse in den Medien stärker publik zu machen, zumal mit der Bundesagentur für Arbeit eine offizielle Stelle involviert war. Auch jetzt noch, da im Zuge der Ukraine-Krise die Pläne der Bundesregierung für neuerliche Corona-Maßnahmen in der Fülle der Kriegsberichterstattung schnell untergehen, kann man Ärzte und Universitäten nur ermutigen, sich in die Debatte einzumischen, um auf die Gefahren hinzuweisen, die von weiteren Einschränkungen im Schulbetrieb ausgehen würden. Ihre Stimmen werden gebraucht und gehört, ihre gesammelten Daten und in der Praxis gemachten Erfahrungen verdienen Verbreitung. Damit die Fehler der letzten beiden Jahre nicht wider besseres Wissen wiederholt werden.

Lesen Sie dazu auch noch einmal unsere Corona-Exit-Broschüren:
https://afd-thl.de/freiheit-statt-corona-angst/

Weiterführende Links:
https://www.uni-bamberg.de/presse/pressemitteilungen/artikel/corona-abitur-2021/

https://reitschuster.de/post/enthemmte-corona-politik-lebenszufriedenheit-von-abiturienten-wie-in-kriegsgebieten/

Der Weiterbetrieb von Kernkraftwerken ist unerlässlich!

In Anbetracht der heutigen Vorstellung der Umfrageergebnisse der IHK Erfurt, stellt das Thema Energie für Thüringer Unternehmen mit Abstand (91 %) die größte Herausforderung dar. Demnach können drei Viertel der Unternehmen eine Reduzierung von Produktion oder Geschäftstätigkeit nicht mehr ausschließen. Auch der ifo-Geschäftsklimaindex der Ostwirtschaft weist derzeit einen steil abwärts gerichteten Trend auf.

Dazu sagt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann:

„Beide Ergebnisse waren in Anbetracht der desaströsen Energie- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zu erwarten. Um Deindustrialisierung und Massenarbeitslosigkeit in Thüringen abzuwenden, muss die Landesregierung ohne ideologische Scheuklappen dafür sorgen, dass Unternehmen und Bürger durch Steuersenkungen von den hohen Energiekosten entlastet werden. Den energieintensiven Unternehmen muss es vereinfacht werden, Gas durch andere Energieträger wie Holz, Kohle oder Öl zu substituieren. Sogenannte Strukturwandelprojekte zur Forcierung von E-Mobilität und Energiewende sind einzustellen und der Weiterbetrieb von Kernkraftwerken in Deutschland ist unerlässlich. Vermeintlich grüne Energiepolitik ist in dieser Krise jedoch ein schlechter Ratgeber für unsere Volkswirtschaft!“

Der Gaspreisdeckel von Bundeskanzler Scholz steht Spitz auf Knopf

Selbst in den Reihen der Ampelkoalition bestehen Zweifel an der Umsetzbarkeit des von Kanzler Scholz heute vorgestellten Gaspreisdeckels:

„Dieser Gaspreisdeckel steht Spitz auf Knopf,“ resümiert Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Thüringen. „Ein Gaspreisdeckel klingt vordergründig vielversprechend und lässt Verbraucher aufatmen, dennoch ist die Zahl der Unbekannten dieser Rechnung noch viel zu hoch – nicht nur was die Umsetzung betrifft. Die Gaspreise liegen aktuell bei 207 Euro je Megawattstunde. Auf den Gasverbrauch Deutschlands für ein Jahr gerechnet, würde Herr Scholz mit einem 200 Milliarden Euro-Paket die Kosten knapp decken können.

Wirtschaftsminister Robert Habeck schränkte bereits ein, man könne eventuell nur die Gas-Grundversorgung mit dem Milliardenpaket absichern – für jeden Mehrverbrauch müsste der reguläre Börsenpreis gezahlt werden. Es ist nicht erkennbar, ob Faktoren wie Preissteigerungen durch die neu entstandene Importabhängigkeit, Ressourcenverknappung sowie eine eventuelle Zuspitzung der außenpolitischen Lage mit einkalkuliert worden sind.

Wir bleiben dabei: wer Bürger und Unternehmen spürbar entlasten will, schafft die CO2-Steuer ab, setzt Energiesteuern aus und sorgt dafür, dass das klassische Energieangebot von Öl, Kohle und Kernkraft weiterhin genutzt wird.“

Morgen sehen wir uns in Gera!

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In Deutschland geht ein Hersteller von Komponenten für Windkraftanlagen an den hohen Energiekosten zugrunde – die Gießerei konnte die um 600.000 Euro monatlich gestiegenen Rechnungen für Gas nicht mehr bezahlen. Die Energiewende frisst ihre Kinder und ein Ende ist derzeit noch nicht abzusehen. Doch die rot-grüne Berliner Koalition, in der die einst wirtschaftsfreundliche FDP alles abnickt, was von den großen Bündnispartnern serviert wird, verschließt noch immer die Augen vor der Realität. Anstatt in der bestehenden Notlage alle in Deutschland verfügbaren Kraftwerke – die den modernsten technischen Standards genügen – wieder zu aktivieren und dauerhafte Lösungen zu suchen, soll es nun der »Doppelwumms« richten.

Hinter dieser Bezeichnung, die auch aus der Werbung eines Fastfood-Restaurants stammen könnte, steckt nichts anderes als ein 200 Milliarden Euro teures »Rettungspaket«, das diesen Namen kaum verdient. Einmal ganz abgesehen davon, daß es fraglich ist, wie ein Land in der Wirtschaftskrise eine solche Summe aufbringen soll, ohne seinen Schuldenberg noch weiter anzuhäufen, ist diese enorme Summe dennoch nichts weiter als ein Tropfen auf den heißen Stein. Das Volumen des Gaspreisdeckels orientiert sich an Börsenpreisen, die inzwischen schon längst von der Realität überrundet worden sind und deckt gerade einmal den Basisbedarf des jährlichen Gasverbrauchs ab. Laut dem Internetportal »Statista« lag dieser im letzten Jahr bei etwa 1000 Terawattstunden. Der Gaspreis pro Megawattstunde hat inzwischen allerdings die 200-Euro-Marke überschritten – wohl in Erwartung des staatlichen Geldsegens. Das durch die Abschaltung der Kernkraftwerke aus dem Gleichgewicht geratene »Merit-Order«-System tut ein Übriges, um die Energiepreise hochzuhalten und muss dringend ausgesetzt werden.

Das angebliche Rettungspaket bringt Deutschland um keinen Deut aus der Abhängigkeit von externen Energielieferanten hinaus, die oft beklagte Bindung an die Lieferverträge mit Russland wird einfach eingetauscht gegen weitaus teurere – und zudem umweltschädigende – Lieferungen von Flüssiggas aus den USA. Technisch dafür gerüstet ist Deutschland ebenfalls noch nicht, da wir im Gegensatz zu unseren Nachbarländern über keine entsprechenden Terminals in unseren Häfen verfügen. Die Antwort darauf sind aber nicht Verhandlungen mit unseren russischen Partnern, die uns bisher zuverlässig beliefert haben oder aber eigene Investitionen in Forschung und Entwicklung. Vielmehr orientiert sich die deutsche Energiepolitik weiterhin am sozialistischen Motto »vorwärts immer, rückwärts nimmer«, anstatt zum Bewährten zurückzukehren und es weiterzuentwickeln. Nach dem Corona-Wahnsinn hat die Ukraine-Krise dem gesunden Menschenverstand in Berlin den endgültigen Todesstoß versetzt: Der »Doppelwumms« ist eine energiepolitische Bruchlandung, mit deren Kosten zukünftige Generationen auf moralisch unverantwortliche Weise belastet werden – das unglückliche Erbe werden unsere Kinder zu tragen haben!

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/statt-gaspreisdeckel-mehr-kraftwerke/

Der 5. Oktober ist Weltlehrertag

Zum morgigen Weltlehrertag, der an die bedeutende Rolle der Lehrkräfte für eine qualitativ hochwertige Bildung erinnert, stellt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Denny Jankowski, fest:

„Die verantwortungsvolle Aufgabe, die Lehrer unseren Kindern gegenüber haben, wird die Politik der Altparteien in keiner Weise gerecht. Es wird seit Jahren zu wenig gegen den absehbaren und fortschreitenden Lehrermangel unternommen. Im Gegenteil: ideologische Projekte, Überbürokratisierung, fehlgeleitete Reformen und Corona-Schließungen machen den Lehrerberuf immer unattraktiver und verschärfen die angespannte Personalsituation noch mehr.

Wir fordern die Landesregierung auf, endlich den flächendeckenden Einsatz von Schulverwaltungsassistenten umzusetzen, Bürokratie abzubauen, Stipendien für Mangelfächer auszuloben sowie die Zuverdienstgrenzen für pensionierte Lehrkräfte auszusetzen.“

Nadine Hoffmann zur ergebnislosen Bund-Länder-Konferenz: Viel „Doppelwumms“ um Nichts!

Angesichts der in großen Teilen ergebnislosen Bund-Länder-Konferenz mit Kanzler Olaf Scholz fordert die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann:

„Das gestrige Treffen der Ministerpräsidenten mit Kanzler Scholz illustriert die Krisenpolitik der Bundes- und Landesregierung als das, was sie ist: reine Symbol- und Symptompolitik. Während sich Bund und Länder streiten, wie der sogenannte ‚Doppelwumms‘ ausgestaltet werden soll und welchen Kostenanteil das Land trägt, nimmt die Energieverknappung weiter Fahrt auf. Es rächt sich, dass die Regierenden nur zu einer kurzsichtigen Politik imstande sind und so die wirtschaftlichen und sozialen Schäden durch die Preisverteuerung vergrößern.

Wir erneuern unsere Forderung, alle zur Verfügung stehenden Energieerzeugungsträger in dieser Situation zu nutzen, die Mehrwertsteuer auf Energie und Lebensmittel zu senken, Energiesteuern zu streichen, die CO2-Steuer abzuschaffen und diplomatische Bemühungen zur Instandsetzung der Nord Stream Pipelines für deren Weiter- bzw. Neubetrieb zu forcieren; darüber hinaus muss die Merit-Order-Regel ausgesetzt werden."

Wenn sich laut neuesten Umfragen selbst Haushalte mit einem Netto-Einkommen von über 10.000 Euro Sorgen machen, wie sie die steigenden Energiekosten für Haus oder Wohnung bewältigen können, dann zeigt das, wie angespannt die Lage in Deutschland mittlerweile ist. Eine Umfrage, des Energiedienstleisters »Ista« [1] zeigt auf, dass sich etwa 80 Prozent der Deutschen vor enormen Nachzahlungen für Strom und Heizung im nächsten Jahr fürchten, dabei macht es kaum noch einen Unterschied, ob das Familieneinkommen eher gering ausfällt oder überdurchschnittlich bemessen ist. Viele Vermieter und Energiedienstleister haben bereits jetzt die Abschlagszahlungen für Mieter bzw. Kunden drastisch erhöht, Anhebungen um das Fünffache sind keine Seltenheit. Ein Schock für die betroffenen Familien.

»Dürfen die das überhaupt?«, wird sich mancher Verbraucher fragen, während die Dienstleister damit argumentieren, für die gestiegenen Kosten in Vorlage treten zu müssen. Auch für private Vermieter kann das schnell zum Problem werden, es ist also verständlich, wenn sie sich absichern wollen. Das heißt allerdings nicht, dass Mieter und Besitzer von privatem Wohneigentum jeder Forderung machtlos gegenüberstehen: Verbraucher, die direkt an den Energieanbieter zahlen, können bei schon länger bestehenden Verträgen etwa prüfen, ob diese derart drastische Preiserhöhungen überhaupt zulassen. Finanzexperten raten [2], besser selbst ein finanzielles Polster zurückzulegen, falls der Anbieter in die Insolvenz rutscht. Dann wären die Abschläge nämlich verloren. Allerdings ist es fraglich, ob gerade Bürger mit geringem Einkommen aufgrund der generell gestiegenen Preise noch die Möglichkeit haben, etwas zurückzulegen – die hohe Inflationsrate frisst ein geringeres oder mittleres Gehalt rasch auf.

Es wird wieder einmal deutlich, dass wir keine Symptombekämpfung brauchen und keine unausgegorenen Scheinlösungen wie den »Doppelwumms«, sondern eine tragfähige Energiepolitik, die kurzfristig die Bürger durch Steuersenkungen entlastet. Vor allem aber müssen die Verhandlungen über günstige Gaslieferungen aus Russland wieder aufgenommen und zudem das in Deutschland vorhandene Kraftwerkspotential voll ausgeschöpft werden. Ohne diese Schritte droht inzwischen sogar der Mittelschicht das Abrutschen in die Energiearmut.

[1] https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/immobilien-mieter-quer-durch-alle-schichten-sorgen-sich-um-nebenkosten-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-221001-99-966396

[2] https://www.focus.de/finanzen/news/abschlagszahlung-explodiert-zu-hohe-gas-rechnung-das-sollten-sie-ihrem-anbieter-jetzt-sagen_id_146621294.html

Der Thüringer Tourismus braucht eine authentische und identitätsstiftende Marke:

Im Gegensatz zum ehemaligen Markennamen des Thüringer Tourismus „Grünes Herz Deutschlands“ fehlt es der aktuellen Marke an Identität und Authentizität. „Thüringen entdecken“ steht für Beliebigkeit und ist gänzlich ungeeignet, die vielen attraktiven Facetten des Freistaates herauszuheben. Der Rückkehr zur erfolgreichen Marke erteilte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee jüngst eine Absage, da diese zu einer Zeit geprägt worden sei, „als in Deutschland noch der Kaiser regierte“.

Dazu sagt Uwe Thrum, Sprecher für Handwerk und Tourismus der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Offenbar ist Herrn Tiefensee Altbewährtes ein Dorn im Auge. Als Kernland deutscher Geschichte braucht der Thüringer Tourismus eine Marke, die traditionelle und historische Alleinstellungsmerkmale und Orte liebevoll vereint. Um unseren Freistaat als Reise- und Urlaubsland attraktiv zu machen, wäre mein persönlicher Favorit, der die Höhepunkte der Geschichte, der Kultur, unserer Natur sowie die geografische Lage treffend beschreibt ‚Thüringen: Herzstück Deutschlands‘.“