Eine Hiobsbotschaft für alle Besitzer einer Gas- oder Ölheizung schlägt in den Medien derzeit hohe Wellen: Bundeswirtschaftsminister Habeck plant, schon ab 2024 den Einbau neuer Gas- und Ölheizungsanlagen zu verbieten. Spätestens ab 2045 soll dann auch der Weiterbetrieb bereits eingebauter Heizungsanlagen dieses Typs verboten werden. Rund 75 Prozent der Haushalte in Deutschland werden mit Öl oder Gas beheizt – hier trifft grünes Verbotsdenken auf die knallharte Realität: Weder decken die geplanten Fördergelder die Umbaukosten, noch gibt es ausgereifte Alternativen zur herkömmlichen Heizungsanlage.

Habecks Favorit ist die Wärmepumpe, schon seit längerem kündigt er den Bau von 6 Millionen Anlagen in den nächsten Jahren an. Doch eine Wärmepumpe ist nicht für jedes Haus geeignet, denn das System hat einen enormen Platzbedarf. Je nach Pumpentyp liegen die Kosten zudem bei mindestens 15.000 Euro, darüber hinaus wird in sehr kalten Wintern eine Hybridheizung benötigt, um ausreichend Wärme zu erzeugen. Der größte Nachteil jedoch ist die benötigte externe Stromzufuhr, die das durch die Energiewende ohnehin an die Belastungsgrenze gebrachte deutsche Netz in die Knie zwingen könnte. Wie schon im Falle der E-Mobilität ignorieren die Grünen wieder einmal, dass Strom auch erzeugt werden muss, denn mit Windkraft wird sich diese Herausforderung nicht bewältigen lassen.

Kai Warnecke, der Chef der Interessenvertretung »Haus und Grund«, nannte die Pläne des Bundeswirtschaftsministers zurecht »ein Gesetz aus der grünen Märchenwelt« und warnte zudem davor, dass die neuen Heizungsanlagen mit sogenannten »Smartmetern« ausgestattet werden sollen. Wenn die grüne Ideologie in Berlin weiterhin ungebremst ausgelebt wird, gäbe das der Regierung die Gelegenheit, die Heizanlagen nach Belieben an- und abzuschalten – eine weitere Parallele zu den Ladestationen der E-Fahrzeuge. Berlin suggeriert den Bürgern gern, die Energiesituation in Deutschland im Griff zu haben, tatsächlich jedoch wird das Verbraucherverhalten kontrolliert. Es ist eine Entwicklung, welche die AfD-Fraktion auf keinen Fall mittragen wird, denn es ist die Aufgabe der Bundesregierung, eine stabile Energieversorgung zu garantieren – und nicht, die Bürger einem Erziehungsprogramm zu unterwerfen.


https://www.derwesten.de/politik/robert-habeck-verbot-oel-gas-heizungen-gruene-id300435554.html

Wir Bürger merken es beim Gang zum täglichen Einkauf, an unserer Strom- und Gasrechnung und auch in unserer Freizeit: Die Preise sind merklich angestiegen. Energie hat sich im Vergleich zum Vorjahresmonat durchschnittlich um 19,1 Prozent verteuert, bei Lebensmitteln liegt die Preissteigerung sogar bei 21,8 Prozent – insgesamt geht man von einer Inflationsrate von 8,7 Prozent aus [1]. Die Prognose, dass sich die Lage in diesem Jahr entspannen würde, hat sich bisher nicht erfüllt. Die Lohnentwicklung konnte mit den gestiegenen Preisen nicht mithalten: Sie lag bei einem Plus von 3,5 Prozent. Unterm Strich bleibt den Bürgern also weniger von jedem Euro, die Reallöhne sinken.

Derart drastische Preissteigerungen hat es seit der Jahrtausendwende noch nicht gegeben, von 2000 bis 2020 lag die Teuerungsrate zwischen 0,3 und 2,6 Prozent, selbst im Lockdown-Jahr 2021 lag sie bei lediglich 3,1 Prozent [2]. Die gesunkene Kaufkraft wirkt sich auch auf den Einzelhandel aus, vielerorts bleiben bestimmte Regale bei den großen deutschen Supermarktketten leer. Ein großer Schokoladenhersteller beliefert einige Märkte nicht mehr, weil diese befürchten, wegen stark gestiegener Preise die Ware nicht loszuwerden. Denn viele Kunden haben ihr Kaufverhalten bereits geändert und greifen zu günstigeren Produkten. Bedenklich im Sinne einer gesunden Ernährung ist vor allem der Preisanstieg bei Obst und Gemüse. Bei Produkten aus Sonnenblumenöl kommt eine weitere Schwierigkeit dazu: Zwar könnten die Hersteller auf andere Öle ausweichen, aber auf dem Weltmarkt fehlt das Papier für geänderte Etiketten [3].

Treiber der Inflation sind vor allem die Sanktionen gegen Russland und die daraus resultierende Energiekrise, sowie die zerschlagenen internationalen Lieferketten durch die Corona-Politik in den vergangenen zwei Jahren. Diese trieben zunächst die Strom- und Gaspreise in die Höhe und führten anschließend zu Lieferschwierigkeiten bei bestimmten Gebrauchsgütern. Bis in den Mittelstand hinein sind die Haushalte mittlerweile betroffen, es ist eine unhaltbare Situation, die sich bis vor ein paar Jahren wohl kaum jemand in Deutschland vorstellen konnte. Aufgrund politischer Experimente rutschen immer mehr Bürger in die Armut – hier muss von der Bundesregierung endlich gegengesteuert werden, um die Bevölkerung durch Steuersenkungen zu entlasten. Nur die AfD stellt uns Bürger in den Mittelpunkt ihres Handelns. Wir fordern daher: Schluss mit den Sanktionen und runter mit den Steuern.

[1] https://www.stern.de/wirtschaft/inflation-weiter-auf-hohem-niveau--preise-um-8-7-prozent-erhoeht-33242390.html

[2] https://de.statista.com/themen/409/preisentwicklung/#topicOverview

[3] https://www.augsburger-allgemeine.de/geld-leben/leere-regale-im-supermarkt-diese-produkte-koennten-knapp-werden-id64279326.html

Digitalisierung des Unterrichts nicht um jeden Preis!

Der Forderung der Thüringer Landeselternvertretung, wonach die Lernmittelfreiheit auch auf digitale Lernmedien auszuweiten ist, schließt sich der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Denny Jankowski mit Einschränkungen an:

„Zunächst brauchen wir Konzepte, wann und wo der Einsatz von digitalen Endgeräten im Unterricht pädagogisch und didaktisch sinnvoll ist. Dies sehe ich erst ab der Klassenstufe 9 und definitiv nicht schon im Grundschulbereich. Sollte dann der Erwerb eines digitalen Endgerätes für jeden Schüler der höheren Klassenstufen notwendig sein, muss die Anschaffung auch durch die Lernmittelfreiheit abgedeckt werden. Die momentan übereilte und konzeptlose Digitalisierung der Schulbildung darf nicht zu Lasten der Familienkasse gehen."

Vor 50 Jahren, am 3. März 1973, wurde das »Washingtoner Artenschutzabkommen« unterzeichnet, das den Schutz bedrohter Tierarten sicherstellen soll, welche durch wirtschaftliche Interessen ihren Lebensraum verlieren. In Deutschland werden deshalb die »Tiere des Jahres« vorgestellt, um auf Arten aufmerksam zu machen, deren Bestand seit Jahren rückläufig ist. Zum Wildtier des Jahres 2023 wählte man den Gartenschläfer, einen possierlichen kleinen Nager, der sich in naturbelassenen Parks und Gärten zuhause fühlt. Wegen seiner Gesichtszeichnung, die einer Augenmaske ähnelt, nennt man ihn liebevoll »Zorro«. Noch bis vor 30 Jahren lebten Populationen in 26 europäischen Ländern, in acht davon findet man heute keinen Vertreter der Art mehr. Wer das Tier in seinem Garten findet, darf sich glücklich schätzen, denn zu seiner bevorzugten Nahrung zählen auch Pflanzenschädlinge wie kleine Insekten.

Das Thema Artenschutz ist auch in Thüringen aktuell, denn durch den forcierten Ausbau der Windkraft im Freistaat werden Wildvögel und Fledermäuse gefährdet. Vor allem Windkraftanlagen in Waldschneisen sind für Vögel gefährlich, denn beim Wechsel von einem Waldteil in den nächsten können sie von den Rotoren schwer verletzt und oft auch getötet werden. Es ist verwerflich, wie gerade durch sogenannte »grüne Politik« die Lebensräume von Tieren im Freistaat – und ganz Deutschland – gefährdet werden. In diesem Zusammenhang sei noch einmal erwähnt, dass sich die Anlagenbetreiber von Umweltauflagen »freikaufen« können. Eine Politik, die von der AfD-Fraktion vehement abgelehnt wird. Wir wollen den Tieren ihren sicheren Lebensraum erhalten und die heimische Natur für die Thüringer bewahren. Denn Artenschutz hilft Mensch und Tier gleichermaßen – zum Schutz unserer Lebensqualität.

Ausbildungsstau der Freiwilligen Feuerwehren endlich abbauen!

Der Ausbildungsbedarf Angehöriger Freiwilliger Feuerwehren in Thüringen kann durch die Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule nicht abgedeckt werden. Daher schlägt Torsten Czuppon, Sprecher für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz der AfD-Landtagsfraktion vor, alternativ und insbesondere zur Gruppen- und Zugführerausbildung freie Ausbildungskapazitäten der hessischen Landesfeuerwehrfachschule zu nutzen:

„Die Ausbildung in einem benachbarten Bundesland ist prinzipiell möglich, weil die Landesfeuerwehrfachschulen als gleichwertige Einrichtungen zu sehen sind. Der Argumentation der Landesregierung, dass Kooperationen mit Hessen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen durchaus bestehen, dort derzeit aber aufgrund fehlender freier Kapazitäten keine Ausbildungen möglich sind [1], kann ich nicht folgen. Ein Blick auf die Webseite der hessischen Landesfeuerwehrfachschule offenbart noch freie Plätze. Auch wenn in Thüringen auf Initiative meiner Fraktion nun auch Online-Lehrgänge angeboten werden, reichen diese nicht aus. Es ist dringend erforderlich, den dreijährigen Ausbildungsstau mithilfe der freien Ausbildungskapazitäten der hessischen Landesfeuerwehrfachschule zu kompensieren.“

[1] https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/91152/mangelnde_ausbildungskapazitaeten_fuer_gruppen_und_zugfuehrer_sowie_leiter_einer_feuerwehr_und_fuehrer_von_verbaenden_freiwilliger_feuerwehren_in_thue.pdf

Schon einmal etwas von Gewaltenteilung gehört Frau Denstädt?

Die jüngste Debatte um die Schöffenwahl in diesem Jahr kommentiert der justizpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Robert Sesselmann, wie folgt:

„Frau Denstädts jüngste Äußerungen verdeutlichen erneut, wie ungeeignet sie für das Amt der Justizministerin ist. Offensichtlich hat sie selbst von Gewaltenteilung und Unabhängigkeit der Justiz, Kernelemente einer Demokratie, noch nicht viel gehört. Der Versuch das eigene Klientel auch hier in Stellung zu bringen, ist ganz klar eine unbefugte Einflussnahme der Exekutive auf die Judikative. Und davon einmal ganz abgesehen ist die Teilnahme an einer Montagsdemo kein taugliches Kriterium, um Bewerber vom Amt auszuschließen.“

Annalena Baerbock ist als Außenministerin immer wieder für Überraschungen gut. Ob 360-Grad-Wende für Putin oder Länder die »hunderttausende Kilometer entfernt liegen«, sie verirrt sich gerne einmal im Dschungel der deutschen Sprache. Doch so unbeholfen, wie die Außenministerin manchmal auch erscheint, versteht sie eins sehr gut: Das Erschaffen von Netzwerken von Gleichgesinnten, die ihr in blamablen Situationen zur Seite springen. Auch ihr neuestes, groß angekündigtes Konzept zur »feministischen Außenpolitik« fügt sich nahtlos in diese Netzwerke ein: Es ist die Schaffung von neuen Botschafterposten für diese Politiksparte geplant, Diplomatinnen, welche die Einhaltung der neuen Leitlinien überwachen sollen.

»Es gab in den letzten Jahrzehnten eine massive Reihe von hoch qualifizierten Frauen, die nicht nach vorne gekommen sind, aus strukturell sehr, sehr alten Gründen«, freut sich Baerbocks Parteikollege Omid Nouripour, der noch vor einigen Jahren Teile der wenig frauenfreundlichen islamischen Scharia in das deutsche Gesetz integrieren wollte. »Und das wird jetzt aufgebrochen.« Feministische Außenpolitik als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für politische Weggefährten? Die geplanten Mittel fließen also zunächst einmal in die Taschen der eigenen »Experten«, und damit ist zugleich eine weitere Verfestigung der allgegenwärtigen Genderpropaganda zu erwarten. Denn bisher wissen wir wenig Genaues über die Ziele der »feministischen Außenpolitik«, die wohl erst noch in vom Steuerzahler finanzierten Arbeitskreisen ausdiskutiert werden müssen.

Zunächst einmal stellte Annalena Baerbock »Anrüchiges« in Aussicht, die Planung einer Trockentoilette in Nigeria – denn ihre Politik soll »pragmatisch« sein. Die Idee von Toiletten speziell für Frauen ist nicht neu, bisher wurde sie durch private Stiftungen finanziert. Ob sie in Berliner Händen gut aufgehoben ist, sei dahingestellt, dort hat man gerade für ein entsprechendes Projekt 400.000 Euro in den Sand gesetzt. Wie allerdings damit die weltweite Gleichstellung von Frauen durchgesetzt werden kann, ist fraglich. Gerade die Grünen sind bei der Auswahl von Handelsbeziehungen nicht wählerisch, wenn es darum geht, die Sanktionen gegen Russland aufrecht zu erhalten – so sollten etwa die Handelsbeziehungen mit Qatar weiter ausgebaut werden, wo Frauen den restriktiven Vorschriften der Scharia ausgesetzt sind. Bei der Einforderung von moralischer Haltung bei der deutschen Bevölkerung sind eben jene Grünen stets ganz vorne mit dabei, bei sich selbst drücken sie gern ein Auge zu. Auch wenn es darum geht, durch die neue Agenda ihre eigene Klientel zu finanzieren – das ist pure Heuchelei gegenüber der stets zum Verzicht aufgerufenen deutschen Bevölkerung.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/baerbock-feministische-aussenpolitik-leitlinien/

Kostenexplosion im Straßenbau und bei Gebäudesanierung durch Aufhebung des Bezugsstopps von russischem Öl verhindern!

Wegen des Bezugsstopps von russischem Öl aus der Druschba-Pipeline rechnet die Bauindustrie in Ostdeutschland mit stark steigenden Kosten unter anderem für den Straßenbau. In den Raffinerien in Schwedt kann seit diesem Monat kein Bitumen mehr hergestellt werden, weil das Rohöl in der dafür benötigten Qualität fehlt.

Der Sprecher für Verkehr und Wohnungsbaupolitik der AfD-Landtagsfraktion, Thomas Rudy, sagt hierzu:

„Bitumen aus anderen Bundesländern liefern zu lassen, würde den Industriestandort Ostdeutschland nur noch weiter schwächen und das ist keine Option. Vielmehr müssen die Sanktionen gegen Russland umgehend aufgehoben werden und das russische Öl wieder fließen. Die Straßen sind insbesondere im ländlichen Raum vielerorts in katastrophalem Zustand. Die dringend erforderlichen Sanierungsarbeiten an den Brücken, Straßen und Immobilien im Freistaat dürfen wegen einer widersinnigen grünen ˈfeministischen Außenpolitikˈ nicht noch weiter in die Zukunft verschoben und die Kosten hierfür nicht unnötig in die Höhe getrieben werden.“

Schulabgänger ohne Schulabschluss nachqualifizieren und nicht hängen lassen!

Das rot-rot-grüne Gesellschaftsbild fordert in allen Bereichen und auf allen Ebenen immer mehr Opfer. So auch in den Schulen: Die miserable Bildungspolitik der Landesregierung stiehlt unseren jungen Leuten die Zukunft. In überfüllten Klassen mit ständigen Unterrichtsausfall können Kinder und Jugendliche nicht aufs Berufsleben vorbereitet werden. So wird ihnen die Chance auf ein selbstständiges Leben in Wohlstand zerstört.

Die um ihre Zukunft betrogenen Kinder und Jugendlichen fehlen später auch als Fachkräfte. Die durch die miserable Bildungspolitik von Rot-Rot-Grün gerissenen Fachkräftelücken sollen dann mit Migranten geschlossen werden, was aber nachweisbar nicht funktioniert. Zurück bleiben junge Menschen - Deutsche und Migranten - ohne Perspektiven. Ergebnis: Ein weiterwachsendes Heer an Unzufriedenen, ein ständig anwachsendes Budget für Sozialhilfe und höhere Steuern.

Die Schulpolitik ist längst ein Abbild des gescheiterten rot-rot-grünen Gesellschaftsbildes. Es kann ohnehin nur noch deshalb weiterexistieren, weil es von jener Substanz lebt, welche in der Vergangenheit aufgebaut wurde.

Nur die AfD will die preußischen Tugenden wie Fleiß, Pünktlichkeit und Gewissenhaftigkeit zurück in die Schulen bringen, welche Voraussetzung für ein erfolgreiches, erfülltes und unabhängiges Leben sind. Nur die AfD will die Migration minimieren, auch damit unsere Schüler im Mittelpunkt stehen und keine Integrationsaufgaben. Und nur mit der AfD wird es die notwendigen Korrekturen geben!

Mit Ihrer Stromrechnung zahlen Sie auch für den sogenannten »Geisterstrom« - dieser Strom wurde jedoch niemals produziert. Hintergrund ist der massiv beförderte Ausbau der Windkraft, auch in Thüringen sollen nach Bundesvorgabe bis 2035 2,2 Prozent der Landfläche für Windkraftanlagen genutzt werden. Befürworter dieser Art der Energieerzeugung haben gern hervor, dass Deutschland genug Strom aus Windkraft produziere, um ihn sogar zu exportieren, das ist aber nur die halbe Wahrheit: Der Export erfolgt nur deshalb, weil nach heutigem technischem Stand kaum Speichermöglichkeiten dafür vorhanden sind. Kann der Strom nicht eingespeist werden, weil sonst eine Überlastung des Netzes droht, schaltet man die Anlagen ab.

Die Betreiber haben allerdings mit den Energieversorgern ausgehandelt, für diese Zeiten des Stillstands entschädigt zu werden. In Form einer Umlage finden sich diese Kosten auf der Stromrechnung der Bürger wieder. Mehr Windkraftanlagen bedeuten auch mehr »Geisterstrom«, die ohnehin schon sprunghaft angestiegenen Energiekosten werden weiter in die Höhe getrieben. Jeder Endverbraucher zahlt also für eine »Ware«, die er niemals erhalten hat – ein einmaliger Vorgang, der so nur vor dem Hintergrund einer ideologiegetriebenen Wirtschaft möglich ist. Eine Kleine Anfrage unserer energiepolitischen Sprecherin Nadine Hoffmann soll nun klären, welche Ausmaße diese Zustände in Thüringen angenommen haben.

Verbraucher haben ein Anrecht auf Transparenz bei der Energiepreisgestaltung. Zudem stellt sich die Frage, warum weite Teile der Thüringer Natur für Windkraftanlagen geopfert werden, deren Beitrag zu einer stabilen Energieversorgung der Bürger zumindest fraglich ist. Denn wenn Flaute herrscht, stehen die Windräder ebenfalls still und speisen nichts ins Netz ein, egal wie viele davon in die Landschaft gesetzt wurden – im Gegenteil, sie verbrauchen Strom für ihre Elektronik und müssen bewegt werden, damit ihre Mechanik nicht beschädigt wird. Windkraft ist ein Irrweg, der so schnell wie möglich wieder verlassen werden muss – damit Thüringen morgen nicht im Dunkeln steht.

Stellenabbau bei Marelli Automotive Lighting in Brotterode verhindern!

Das international führende Unternehmen für Fahrzeugaußenbeleuchtung, Marelli Automotive Lighting, plant massive Stellenkürzungen in Thüringen. Die Belegschaft am Standort Brotterode soll in den kommenden zwei Jahren von derzeit etwa 900 auf 125 reduziert werden.

René Aust, arbeitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, sichert der Belegschaft bestmögliche Unterstützung zu:

„Es war absehbar, dass die hohen Energie- und Materialpreise, die Lieferengpässe, aber auch die falschen industrie- und automobilpolitischen Weichenstellungen in Bund und Land weitere Opfer in der Wirtschaft fordern würden. Leider kann es nun auch die Beschäftigten in Brotterode treffen. Die Politik muss jetzt alles daransetzen, die Arbeitsplätze zu erhalten. Dazu gehört, ein klares Bekenntnis zur Automobil- und Zulieferindustrie in Thüringen abzugeben, speziell im Bereich der Verbrennungsmotorindustrie. Und es braucht darüber hinaus einen Katalog der Landesregierung, mit welchen konkreten Maßnahmen sie das Unternehmensmanagement dazu bewegen möchte, die Personalstärke in Brotterode zu erhalten.“

Zahlreiche Bürger waren zum Abschluss unserer Energietour in Triptis erschienen und unterstützten unsere Forderung nach bezahlbaren Energiepreisen für Industrie und Mittelstand. Vor den Toren der traditionsreichen Porzellanfabrik Triptis, für welche die gestiegenen Produktionskosten im letzten Jahr das »Aus« bedeuteten, trafen wir uns zu unserem Spaziergang. Es geht um Thüringens Zukunft – unser herzlicher Dank geht an alle Teilnehmer, die unser gemeinsames Anliegen auf die Straße getragen haben!