Auch das 49-Euro-Ticket kann das Auto nicht von seinem Spitzenplatz auf der Skala der beliebtesten Verkehrsmittel verdrängen. Nach einer Studie der HUK-Coburg motiviert der Nachfolger des 9-Euro-Tickets lediglich acht Prozent der Thüringer, mit Bus und Bahn in den Urlaub zu fahren. Bundesweit sind die Sympathiewerte für den öffentlichen Nah- und Fernverkehr sogar gesunken, da dieser die Ansprüche der Bürger an Mobilität und Flexibilität nicht erfüllt. Lediglich drei Prozent der Thüringer ziehen in Erwägung, ihren PKW abzuschaffen.
Eine kalte Dusche auch für die Bundesregierung: Etwa ein Drittel der Teilnehmer beklagte die Fixierung der derzeitigen Politik auf Elektromobilität, während die Weiterentwicklung anderer Antriebssysteme vernachlässigt werde. Ein Fünftel lehnt die staatliche Bevormundung bei der Auswahl ihres Verkehrsmittels strikt ab. Einmal mehr wird deutlich: Verkehrspolitik muss sich an den Bedürfnissen der Bürger orientieren – und ist daher bei der AfD-Fraktion in guten Händen.
Eine kalte Dusche auch für die Bundesregierung: Etwa ein Drittel der Teilnehmer beklagte die Fixierung der derzeitigen Politik auf Elektromobilität, während die Weiterentwicklung anderer Antriebssysteme vernachlässigt werde. Ein Fünftel lehnt die staatliche Bevormundung bei der Auswahl ihres Verkehrsmittels strikt ab. Einmal mehr wird deutlich: Verkehrspolitik muss sich an den Bedürfnissen der Bürger orientieren – und ist daher bei der AfD-Fraktion in guten Händen.
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Nach dem Bekanntwerden eines neuen Gesetzesentwurfs zur Wärmewende sind viele Eigentümer verunsichert. Sollen noch mehr Vorgaben und Regeln kommen?
Das Vorhaben trägt den sperrigen Namen "Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze". Demnach ist die verpflichtende Erfassung von Informationen zur Heizung eines Gebäudes durch die Kommunen geplant. Das Ziel: Diese sollen auf Grundlage der daraus zu bildenden Bestandsanalyse den Ausbau der Wärmenetze planen und so die Heizwende hin zur Klimaneutralität vorantreiben.
Auch auf die Bürger könnten somit staatliche Abfragen zu ihren Heizungen und Häusern zukommen, wenn der Entwurf in dieser Form als Gesetz beschlossen würde.
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Das Vorhaben trägt den sperrigen Namen "Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze". Demnach ist die verpflichtende Erfassung von Informationen zur Heizung eines Gebäudes durch die Kommunen geplant. Das Ziel: Diese sollen auf Grundlage der daraus zu bildenden Bestandsanalyse den Ausbau der Wärmenetze planen und so die Heizwende hin zur Klimaneutralität vorantreiben.
Auch auf die Bürger könnten somit staatliche Abfragen zu ihren Heizungen und Häusern zukommen, wenn der Entwurf in dieser Form als Gesetz beschlossen würde.
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Heute ab 14.00 Uhr können Sie im Livestream die aktuellen Plenarsitzungen verfolgen. Die von uns beantragte Aktuelle Stunde befasst sich mit den negativen Auswirkungen der sogenannten Wärmewende der Bundesregierung auf Ostdeutschland. Ab 1989 modernisierte Heizungsanlagen fallen nach dem Gebäudeenergiegesetz nun vielfach unter das Weiterbetriebsverbot.
Die AfD-Fraktion weist dringend darauf hin, die schwächere Einkommenslage in Thüringen im Vergleich zu den westlichen Bundesländern zu beachten. Der Zwang zur Wärmepumpe wird viele Haushalte in Existenznot bringen – die Landesregierung darf sich nicht ihrer Pflicht entziehen, die Bürger vor dieser Diskriminierung zu schützen.
Am Nachmittag wird sich unser Fraktionsvorsitzender Björn Höcke im Rahmen der Aktuellen Stunde dazu äußern – wir laden Sie herzlich ein, seine Rede im Livestream anzusehen.
https://live.thueringer-landtag.de
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Die AfD-Fraktion weist dringend darauf hin, die schwächere Einkommenslage in Thüringen im Vergleich zu den westlichen Bundesländern zu beachten. Der Zwang zur Wärmepumpe wird viele Haushalte in Existenznot bringen – die Landesregierung darf sich nicht ihrer Pflicht entziehen, die Bürger vor dieser Diskriminierung zu schützen.
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Auch heute laden wir Sie wieder ein, die Plenarsitzung im Thüringer Landtag im Livestream zu verfolgen. René Aust wird sich zur Vereinigungsfreiheit der Thüringer Studenten äußern:
Über ihre Zwangsmitgliedschaft in den »Studierendenschaften« finanzieren Studenten unfreiwillig eine Reihe fragwürdiger Aktivitäten mit: Üppige Spenden an linksextreme Gruppen, Tagungen auf Mallorca oder reichlichen Alkoholkonsum. Das und andere Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung deckte der Landesrechnungshof auf.
Unser Gesetzentwurf soll Studenten ermöglichen, sich wieder selbst zu organisieren. Denn von den »Studierendenschaften« werden nur die Interessen einiger Minderheiten vertreten – sie dominieren den Diskurs an unseren Universitäten. Es ist an der Zeit, ihnen den Status einer »Körperschaft des öffentlichen Rechts« zu entziehen.
https://afd-thl.de/hochschulgesetz
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Über ihre Zwangsmitgliedschaft in den »Studierendenschaften« finanzieren Studenten unfreiwillig eine Reihe fragwürdiger Aktivitäten mit: Üppige Spenden an linksextreme Gruppen, Tagungen auf Mallorca oder reichlichen Alkoholkonsum. Das und andere Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung deckte der Landesrechnungshof auf.
Unser Gesetzentwurf soll Studenten ermöglichen, sich wieder selbst zu organisieren. Denn von den »Studierendenschaften« werden nur die Interessen einiger Minderheiten vertreten – sie dominieren den Diskurs an unseren Universitäten. Es ist an der Zeit, ihnen den Status einer »Körperschaft des öffentlichen Rechts« zu entziehen.
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Rund 700 km soll sie durch Deutschland führen: Die Gleichstromtrasse SuedLink wird aus Windenergie erzeugten Strom von Brunsbüttel nach Großgartach leiten – gegen den Protest der Anwohner. Thüringen ist besonders betroffen, denn die geplante, etwa einen Kilometer breite Trasse würde eine nicht zu übersehende Schneise durch den Thüringer Wald schlagen. Ein massiver Eingriff in die Umwelt und gewachsene Kulturlandschaften.
In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung auf, ihr Wort zu halten und auf dem Klageweg gegen den Bau der SuedLink- und SuedOstLinktrassen vorzugehen. Die Zeit drängt, denn der Betreiber TransnetBW hat nun von der Bundesnetzagentur die Zustimmung für den ersten Bausabschnitt erhalten. Die Landesregierung beruft sich nun auf die veränderte energiepolitische Lage und drückt sich vor einer Entscheidung – Bürgerwille und Naturschutz bleiben auf der Strecke.
Den Antrag können Sie hier einsehen
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In ihrem Antrag fordert die AfD-Fraktion die Landesregierung auf, ihr Wort zu halten und auf dem Klageweg gegen den Bau der SuedLink- und SuedOstLinktrassen vorzugehen. Die Zeit drängt, denn der Betreiber TransnetBW hat nun von der Bundesnetzagentur die Zustimmung für den ersten Bausabschnitt erhalten. Die Landesregierung beruft sich nun auf die veränderte energiepolitische Lage und drückt sich vor einer Entscheidung – Bürgerwille und Naturschutz bleiben auf der Strecke.
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Laut einer Meldung des MDR entkräften »Experten« die Kritik der AfD an der mangelnden Rentabilität der Stromerzeugung durch die subventionierte Windkraft. Einer dieser Experten ist Wolfram Axthelm, Geschäftsführer des Bundesverbandes Windenergie – also keineswegs ein neutraler Fachmann. Zudem wird wieder einmal konsequent verschwiegen, dass Strom aus Windkraft weder gespeichert werden kann, noch verlässlich zur Verfügung steht (»Flatterstrom«). Überproduktionen werden zu Schleuderpreisen an der Börse gehandelt.
Müssen die Anlagen wegen der Wetterlage einmal komplett abgeschaltet werden, erhalten die Betreiber eine Erstattung. Das kostete die Verbraucher 2021 rund 750 Millionen Euro. Nicht einbezogen in die Rechnung des MDR sind zudem die finanziellen Aufwendungen für die Entsorgung und das Recycling veralteter Windräder, sowie die Behebung der durch deren Betonsockel verursachten Umweltschäden. Es ist unredlich, diese horrenden Folgekosten zu verschweigen.
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Müssen die Anlagen wegen der Wetterlage einmal komplett abgeschaltet werden, erhalten die Betreiber eine Erstattung. Das kostete die Verbraucher 2021 rund 750 Millionen Euro. Nicht einbezogen in die Rechnung des MDR sind zudem die finanziellen Aufwendungen für die Entsorgung und das Recycling veralteter Windräder, sowie die Behebung der durch deren Betonsockel verursachten Umweltschäden. Es ist unredlich, diese horrenden Folgekosten zu verschweigen.
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Die CDU behauptet in einem Rundschreiben, die AfD hätte gegen ihren Antrag im Landtag gestimmt, der das Gebäudeenergiegesetz verhindern soll.
Liebe Freunde, das ist gelogen! Wir haben - sogar namentlich - für diesen Antrag gestimmt, denn selbstredend sind wir gegen das "Heizungsverbotsgesetz" und haben eine ergänzende Initiative eingereicht. Gegen den Antrag stimmten aber Rot-Rot-Grün, die FDP enthielt sich.
Die CDU will anscheinend mit Falschbehauptungen auf Wählerfang gehen, doch genau aufgrund solcher Unwahrheiten rennen der CDU die Wähler davon. Glücklicherweise erkennen die Bürger inzwischen, dass es für sie nur eine relevante politische Kraft gibt, die ehrlich ihre Interessen vertritt, die AfD! Da helfen auch jedwede Diskreditierungsversuche nicht. Was aus dieser Aktion zu erkennen ist: in ihrer Verzweiflung greift die CDU zu Lügen.
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/vorgang/48755
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Liebe Freunde, das ist gelogen! Wir haben - sogar namentlich - für diesen Antrag gestimmt, denn selbstredend sind wir gegen das "Heizungsverbotsgesetz" und haben eine ergänzende Initiative eingereicht. Gegen den Antrag stimmten aber Rot-Rot-Grün, die FDP enthielt sich.
Die CDU will anscheinend mit Falschbehauptungen auf Wählerfang gehen, doch genau aufgrund solcher Unwahrheiten rennen der CDU die Wähler davon. Glücklicherweise erkennen die Bürger inzwischen, dass es für sie nur eine relevante politische Kraft gibt, die ehrlich ihre Interessen vertritt, die AfD! Da helfen auch jedwede Diskreditierungsversuche nicht. Was aus dieser Aktion zu erkennen ist: in ihrer Verzweiflung greift die CDU zu Lügen.
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/vorgang/48755
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Energiewende und zusätzliche Belastungen des Stromnetzes durch Wärmepumpen und Ladesäulen führen zum Kollaps – davor warnt die AfD schon lange. Nun berichtet auch die Thüringer Allgemeine darüber. Katharina Umpfenbach, Leiterin der Infrastrukturabteilung bei der Deutschen Energieagentur beschreibt die praktischen Konsequenzen: »Wenn alle um 18 Uhr nach Hause kommen, das Auto einstöpseln und die Wärmepumpe laufen lassen und alles gleichzeitig läuft – dann sind das die Probleme, die auf Verteilnetzebene auftreten können.«
Der etablierten Politik sind diese Probleme wohlbekannt – sie reagiert wie gewohnt mit Forderungen nach mehr staatlichem Zwang. Die Linken rufen nach einer Verstaatlichung der Energienetze, während im Wirtschaftsministerium längst Pläne zur sogenannten »Spitzenglättung« vorliegen. Statt eine stabile Energieversorgung zu gewährleisten, wird dem Bürger durch Robert Habecks »Smart Meter«-Pflicht dann einfach der Strom abgestellt.
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Der etablierten Politik sind diese Probleme wohlbekannt – sie reagiert wie gewohnt mit Forderungen nach mehr staatlichem Zwang. Die Linken rufen nach einer Verstaatlichung der Energienetze, während im Wirtschaftsministerium längst Pläne zur sogenannten »Spitzenglättung« vorliegen. Statt eine stabile Energieversorgung zu gewährleisten, wird dem Bürger durch Robert Habecks »Smart Meter«-Pflicht dann einfach der Strom abgestellt.
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Wir bedanken uns für Ihr Interesse und Besuch an unserem Infostand zum Thüringentag — ebenso für Ihr Vertrauen in unsere Arbeit.
📍 Schmalkalden
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Auch in Jena klebt die »Letzte Generation« jetzt auf der Straße. Ausgerechnet die Zufahrt zum Busbahnhof wird von ihnen seit heute Morgen blockiert, dabei gehört doch die Abkehr vom Individualverkehr zu ihren Kernforderungen. Das Sündenregister der »Letzten Generation« reicht mittlerweile von massiven Eingriffen in den Straßenverkehr bis hin zu Sachbeschädigungen.
Man sollte sich nicht vom scheinbar spontanen Charakter der Aktionen täuschen lassen. Letztlich steht auch hinter der Blockade in Jena der weltweit tätige »Climate Emergency Fund«, der die Klebeaktionen finanziell unterstützt. Der nächste Schritt soll die Schaffung eines »Gesellschaftsrates« sein, der beratend in die Regierungsgeschäfte eingreift. Nervig, aber harmlos? Das kann man über die »Letzte Generation« schon lange nicht mehr sagen. Die AfD im Bundestag hat deshalb ein Verbot der »Letzten Generation« gefordert.
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Man sollte sich nicht vom scheinbar spontanen Charakter der Aktionen täuschen lassen. Letztlich steht auch hinter der Blockade in Jena der weltweit tätige »Climate Emergency Fund«, der die Klebeaktionen finanziell unterstützt. Der nächste Schritt soll die Schaffung eines »Gesellschaftsrates« sein, der beratend in die Regierungsgeschäfte eingreift. Nervig, aber harmlos? Das kann man über die »Letzte Generation« schon lange nicht mehr sagen. Die AfD im Bundestag hat deshalb ein Verbot der »Letzten Generation« gefordert.
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