AfD-Fraktion Thüringen
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Dies ist der offizielle Kanal der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.
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In Gedanken, Demut und Stille.
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Wir wollten wissen, was die Thüringer von Asylheimen am eigenen Wohnort halten. Deswegen haben wir bei INSA eine Umfrage in Auftrag gegeben und das sind die Ergebnisse:

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Kommt jetzt die Gastronomie-Pleitewelle? Die Gefahr besteht, denn die Ampel-Regierung hebt die Steuern in Restaurants und Cafés wieder an. Dort wird die Mehrwertsteuer auf Speisen zum Jahreswechsel von 7% auf 19% angehoben. In Zeiten erheblicher Preissteigerungen wird der Restaurantbesuch damit noch teurer. Den Gastwirten drohen damit noch mehr Kunden auszubleiben.

Hier muss gegengesteuert werden: die AfD-Fraktion fordert die Beibehaltung des ermäßigten Steuersatzes von 7% auf Speisen in der Gastronomie. Um die Pleitewelle zu verhindern, braucht die Branche jetzt Entlastungen. Die Thüringer Gaststättenkultur muss erhalten bleiben!

Den Antrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zu dieser und weiterer Steuersenkungen finden sie hier:

Sieben Prozent müssen bleiben!

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So ruiniert Habeck die Wirtschaft! Nach zwei Jahren Ampel-Regierung liegt nun das bittere Zwischenergebnis vor: die deutsche Wirtschaftsleistung schrumpft und schrumpft. Deutsche Unternehmen sehen sich aktuell einer Vielzahl von Schwierigkeiten ausgesetzt. Hohe Strom- und Gaspreise, durch die Lockdown-Politik verschleppten Insolvenzen und Russlandsanktionen sind nur einige Beispiele. Für ihre skrupellose »Klimapolitik« ist den Altparteien kein Opfer zu groß. Bundeswirtschaftsminister Habeck trägt dabei die volle Verantwortung für Arbeitsplatz- und Wohlstandsverluste. Diese Ampel-Regierung ist eine Gefahr für Deutschland!

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Liebe Thüringer,

treffen Sie uns zu unserem Bürgerdialog vor Ort.

📌Volkshaus in Eisfeld
🗓 27. November 2023
⏰18:30 Uhr

Wir kommen mit unsere Abgeordneten Corinna Herold und Nadine Hoffmann AfD MdL ins Volkshaus nach Eisfeld.

Erfahren Sie Aktuelles aus dem Landtag und dem Land. Wir reden auch darüber, wie eine positive und friedliche Zukunft für Thüringen und Deutschland aussieht und wie wir diese erreichen können.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
AfD-Fraktion Thüringen

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Ministerpräsident Bodo Ramelow wird heute von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit einem der höchsten Orden der Bundesrepublik ausgezeichnet.

Während Kranken- und Altenpfleger, Feuerwehrleute, Polizeibeamte ebenso wie die Fahrer der Rettungswagen, Servicepersonal, Mitarbeiter der Entsorgungswirtschaft oder Reinigungskräfte zu jeder Tages- und Nachtzeit arbeiten und für unsere Gemeinschaft nicht nur ihre Gesundheit, sondern oft genug sogar ihr Leben aufs Spiel setzen, beweihräuchern sich die gewählten Volksvertreter auch noch gegenseitig selbst.
Aus unserer Sicht ist das an Abgehobenheit und Volksferne nicht zu überbieten!

Oder was sagen Sie: sollten Ministerpräsidenten, die vom Steuerzahler ohnehin schon ordentlich entlohnt werden, auch noch automatisch mit einem Verdienstorden ausgezeichnet werden, nur weil sie einige Jahre Länderchef sind oder waren?

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Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
 
Traurige Bilanz: Beinahe jeden Tag versucht in Deutschland ein Mann seine Partnerin oder Ex-Partnerin zu töten. Jeden dritten Tag gelingt es. Jede Stunde werden mehr als 14 Frauen Opfer von Partnerschaftsgewalt.
Und Jahr für Jahr wird es mehr: Im vergangenen Jahr registrierten die Behörden 240.547 Opfer häuslicher Gewalt. Damit ist die Anzahl im Vergleich zum Vorjahr um 8,5 Prozent gestiegen. Bei den Fällen von Gewalt in Partnerschaften gab es einen Anstieg um 9,4 Prozent.
Massenmigration bringt Frauen in Gefahr
Besonders Frauen werden Opfer importierter Gewalt. Allein 2022 wurden mehr als 3.500 deutsche Frauen Opfer von Sexualdelikten durch Zuwanderer. Nimmt man alle Ausländer in den Blick, sind es fast 11.000 Opfer.
Die Folgen unkontrollierter Massenmigration treten zunehmend zu Tage – Leidtragende sind unsere Frauen.
 
Aktuelle Infos hier

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AfD-Antrag zur direkteren Finanzierung der Feuerwehren bringt die Medien zum Lügen.

Die verbreitete Lüge lautet: AfD will laut Thüringer Mediengruppe bei der Feuerwehr sparen. Das sind Fake-News - das Gegenteil ist der Fall:

Wir haben festgestellt, dass einige Förderprogramme für Feuerwehren nicht genutzt werden, weil sie zu bürokratisch organisiert sind. Also haben wir dieses Geld nicht etwa gestrichen, sondern in die kommunale Investitionspauschale gesteckt. Dort können Kommunen das Geld unkompliziert abrufen und in die Feuerwehr investieren. Dann wird vielleicht wirklich endlich mal was angeschafft, was vor Ort gebraucht wird. Dieser Antrag wird in der kommenden Haushaltsberatung verhandelt werden, und wir werden sehen, wer sich im Landtag wirklich für eine unbürokratische und einfache Finanzierung unserer Feuerwehren einsetzt.

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@MoellerTH I Bürgerdialogsreihe zum Asyl-Chaos in Suhl — kommen Sie gern vorbei.

➡️ https://afd-thl.de/politik/asyl-chaos/

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@MoellerTH I Warum die Bezahlkarte eine Mogelpackung zur Täuschung der Wähler ist…

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Haushaltsenscheidung verschoben! 🏛

Dazu sagt @BjoernHoeckeAfD, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: am Tag der eigentlich letzten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses vor Verabschiedung des Haushaltes einigen sich zwei »Hinterzimmerpolitiker« darauf, einen über Jahrzehnte eingespielten parlamentarischen Prozess erneut für intransparente, parteitaktische Spielchen auszuhebeln. Monatelang hatte man Zeit, aber man suchte aus billiger Effekthascherei heraus den großen Showdown. Dem Thüringer Parlamentarismus und dem Freistaat ist heute wieder ein großer Ansehensverlust entstanden. Wie ich in meiner Einbringungsrede zum Haushalt voraussagte, werden diese Spiegelfechtereien mit dem Einknicken der CDU enden. Die Thüringer haben stabile politische Verhältnisse verdient.“

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Liebe Thüringer,

diese Woche tagt der Landtag wieder und das sind einige unserer Initiativen zum aktuellen Plenum:

🔵 Die zahnmedizinische Versorgung im gesamten Freistaat gewährleisten!
🔵 Den Tierschutz in Thüringen stärker unterstützen!
🔵 Die schulische Ausbildung zum Heilerziehungspfleger attraktiver gestalten!
🔵 Die kritische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmenpolitik!

Aktuelle Stunde: Keine Rückkehr zu 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme – Thüringen muss sich für die dauerhafte Beibehaltung von sieben Prozent einsetzen!

Hier der Link zur Live-Übertragung des Plenums ab Mittwoch um 14 Uhr:
https://www.thueringer-landtag.de/plenum/landtag-live/

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Welt will Kernkraft, Deutschland setzt auf’s Windrad!
 
22 Staaten kündigen an, eine neue und weltweite Kernkraft-Allianz auf den Weg zu bringen. Dazu gehört z.B. Frankreich, das bis zum Jahr 2050 seine Kernkraftkapazitäten verdreifachen will. Eine zuverlässige, preiswerte und naturfreundliche Energieversorgung ist damit in unserem Nachbarland sichergestellt. Und Deutschland? Beteiligt sich nicht an diesem Zukunftsprojekt. Stattdessen nutzte Bundeskanzler Scholz die Klimakonferenz in Dubai dafür, den weltweiten Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas zu fordern. Und verscherzt sich es erneut mit unseren Partnern. Mit dieser Regierung verliert Deutschland den Anschluss!

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Nadine Hoffmann I Keine Rückkehr zu 19 Prozent Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme – Thüringen muss sich für die dauerhafte Beibehaltung von sieben Prozent einsetzen!

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@rimuehl I Asylgesetze durchsetzen, statt neue Asylbehörden gründen!

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@BjoernHoeckeAfD I Die Masseneinwanderung ist wie ein Wasserrohrbruch — jetzt kommt der „blaue Klempner“.👨‍🔧

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Nadine Hoffmann | AfD stimmt für Umweltschutz und Walderhalt! Keine Windindustrieanlagen in unseren Wäldern! 🌲🌳
Flora und Fauna sowie Bodenqualität und Wasserhaushalt müssen geschützt werden!

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Liebe Thüringer,

📌Bürgerdialog vor Ort in Schlotheim
🗓14. Dezember 2023
⏰18:30 Uhr

Unser Abgeordneter Stefan Möller berichtet über Aktuelles aus dem Landtag und darüber, wie eine positive und friedliche Zukunft für Thüringen und Deutschland aussieht und wie man diese erreichen kann.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

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Asylchaos in Suhl

Reden wir über das Asylchaos! Reden wir über die Verursacher und mögliche Lösungen! Besuchen Sie unseren Bürgerdialog mit Björn Höcke, Stefan Möller und René Aust im

📌 Congress-Centrum Suhl
🗓 13. Dezember 2023
⏰ 19:00 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!


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Dr. Wolfgang Lauerwald I Die kritische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmepolitik unverzüglich beginnen! 🔎

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