Asylchaos in Eisenberg

Reden wir über das Asylchaos! Reden wir über die Verursacher und mögliche Lösungen! Besuchen Sie unseren Bürgerdialog mit Björn Höcke, Stefan Möller und Denny Jankowski in der

📌 Stadthalle Eisenberg
🗓 19. Dezember 2023
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!

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Haushaltsverhandlungen im Thüringer Landtag

Um die Migrationskrise zu beenden, schlagen wir Folgendes vor:

✅ Entlastung des Wohnungsmarkts: ankommende Migranten in provisorischen Einrichtungen unterbringen

✅ besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer einrichten

✅ Vollzug von Abschiebungen in Drittstaaten

✅ Sach- statt Geldleistungen

✅ Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern auf Mindeststandard beschränken

✅ Abschiebestopps und Aufnahmeprogramme sofort beenden

✅ geltende EU-Regeln über die Zuständigkeit zur Durchführung von Asylverfahren wieder in Vollzug setzen

✅ Haushaltsmittel prioritär zur Lösung der Migrationskrise in Thüringen einsetzen

Am Mittwoch, dem 20. Dezember ab 9.00 Uhr im Livestream der Plenarsitzung:

Zum Livestream
Zu unserem Haushaltsantrag

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Asylchaos in Hermsdorf

Reden wir über das Asylchaos! Reden wir über die Verursacher und mögliche Lösungen! Besuchen Sie unseren Bürgerdialog mit Björn Höcke, Stefan Möller und Denny Jankowski i,

📌 Rathaussaal Hermsdorf
🗓 20. Dezember 2023
⏰ 18:30 Uhr

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In Thüringen gibt es eine Landesbehörde zum Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung: das Amt für Verfassungsschutz. Dieses Amt verfehlt seit Jahren seinen gesetzlich definierten Zweck, indem es friedliche, verfassungstreue Opposition diffamiert, verächtlich macht und als verfassungsfeindlich verleumdet.

Die Arbeit der Behörde richtet sich dabei vielfach etwa gegen das Recht der freien Meinungsäußerung oder das Parteienprivileg des Grundgesetzes. Einen Geheimdienst, der zur Bekämpfung politischer Opposition instrumentalisiert wird, darf es in einem demokratischen Rechtsstaat nicht geben. Vor diesem Hintergrund erweist es sich als erforderlich, die Finanzausstattung der Behörde deutlich zu reduzieren und einen grundlegenden Revisionsprozess einzuleiten. Dieser Prozess muss darauf abzielen, die rechtlichen Grundlagen für einen neu auszurichtenden Inlandsgeheimdienst zu schaffen, der sich auf die Aufklärung von Wirtschaftsspionage sowie von terroristischen Bestrebungen konzentriert.

Begrüßungsgeld für Neugeborene

Angesichts der alternden Bevölkerung braucht es eine stabilisierende Bevölkerungspolitik, welche auf eigenen Nachwuchs statt auf Massenzuwanderung setzt. Vor diesem Hintergrund müssen geeignete Maßnahmen entwickelt und umgesetzt werden, um die Anzahl der Geburten in Thüringen zu erhöhen.

Unser Vorschlag: Jedes Neugeborene, dessen Eltern mit Hauptwohnsitz in Thüringen gemeldet und aufgrund unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit einkommensteuerpflichtig sind, mit einem steuerfreien Kinderbegrüßungsgeld in Höhe von insgesamt 10.000 Euro zu fördern. Das Kinderbegrüßungsgeld wird in den ersten fünf Jahren nach der Geburt des Kindes an die hauptwohnsitzlich in Thüringen Elternteile gemäß deren gemeinsamer Erklärung in fünf Teilen zu je 2.000 Euro mit Einkommensteuerzahlungen oder Vorauszahlungen verrechnet bzw. als Guthaben ausgezahlt.

Weiterführende Informationen finden Sie hier.
Zum Livestream gehts hier.

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