Asylchaos in Eisenberg

Reden wir über das Asylchaos! Reden wir über die Verursacher und mögliche Lösungen! Besuchen Sie unseren Bürgerdialog mit Björn Höcke, Stefan Möller und Denny Jankowski in der

📌 Stadthalle Eisenberg
🗓 19. Dezember 2023
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!

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Haushaltsverhandlungen im Thüringer Landtag

Um die Migrationskrise zu beenden, schlagen wir Folgendes vor:

✅ Entlastung des Wohnungsmarkts: ankommende Migranten in provisorischen Einrichtungen unterbringen

✅ besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer einrichten

✅ Vollzug von Abschiebungen in Drittstaaten

✅ Sach- statt Geldleistungen

✅ Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern auf Mindeststandard beschränken

✅ Abschiebestopps und Aufnahmeprogramme sofort beenden

✅ geltende EU-Regeln über die Zuständigkeit zur Durchführung von Asylverfahren wieder in Vollzug setzen

✅ Haushaltsmittel prioritär zur Lösung der Migrationskrise in Thüringen einsetzen

Am Mittwoch, dem 20. Dezember ab 9.00 Uhr im Livestream der Plenarsitzung:

Zum Livestream
Zu unserem Haushaltsantrag

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Asylchaos in Hermsdorf

Reden wir über das Asylchaos! Reden wir über die Verursacher und mögliche Lösungen! Besuchen Sie unseren Bürgerdialog mit Björn Höcke, Stefan Möller und Denny Jankowski i,

📌 Rathaussaal Hermsdorf
🗓 20. Dezember 2023
⏰ 18:30 Uhr

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In Thüringen gibt es eine Landesbehörde zum Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung: das Amt für Verfassungsschutz. Dieses Amt verfehlt seit Jahren seinen gesetzlich definierten Zweck, indem es friedliche, verfassungstreue Opposition diffamiert, verächtlich macht und als verfassungsfeindlich verleumdet.

Die Arbeit der Behörde richtet sich dabei vielfach etwa gegen das Recht der freien Meinungsäußerung oder das Parteienprivileg des Grundgesetzes. Einen Geheimdienst, der zur Bekämpfung politischer Opposition instrumentalisiert wird, darf es in einem demokratischen Rechtsstaat nicht geben. Vor diesem Hintergrund erweist es sich als erforderlich, die Finanzausstattung der Behörde deutlich zu reduzieren und einen grundlegenden Revisionsprozess einzuleiten. Dieser Prozess muss darauf abzielen, die rechtlichen Grundlagen für einen neu auszurichtenden Inlandsgeheimdienst zu schaffen, der sich auf die Aufklärung von Wirtschaftsspionage sowie von terroristischen Bestrebungen konzentriert.

Begrüßungsgeld für Neugeborene

Angesichts der alternden Bevölkerung braucht es eine stabilisierende Bevölkerungspolitik, welche auf eigenen Nachwuchs statt auf Massenzuwanderung setzt. Vor diesem Hintergrund müssen geeignete Maßnahmen entwickelt und umgesetzt werden, um die Anzahl der Geburten in Thüringen zu erhöhen.

Unser Vorschlag: Jedes Neugeborene, dessen Eltern mit Hauptwohnsitz in Thüringen gemeldet und aufgrund unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit einkommensteuerpflichtig sind, mit einem steuerfreien Kinderbegrüßungsgeld in Höhe von insgesamt 10.000 Euro zu fördern. Das Kinderbegrüßungsgeld wird in den ersten fünf Jahren nach der Geburt des Kindes an die hauptwohnsitzlich in Thüringen Elternteile gemäß deren gemeinsamer Erklärung in fünf Teilen zu je 2.000 Euro mit Einkommensteuerzahlungen oder Vorauszahlungen verrechnet bzw. als Guthaben ausgezahlt.

Weiterführende Informationen finden Sie hier.
Zum Livestream gehts hier.

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Wir werden das Volk in die Mitte unseres Handelns stellen I @BjoernHoeckeAfD zum Landeshaushalt 2024

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Sanierungsstau beenden - 65 Millionen mehr für unsere Schulen

Der Investitionsbedarf an Schulbauten ist erheblich. Den Landkreisen sollten daher mehr Mittel aus Landesmitteln zur Verfügung stehen, um dem Investitionsstau besser entgegenwirken zu können.

Wir haben uns für rund 65 Millionen Euro mehr im Landeshaushalt stark gemacht: Unsere Kinder verdienen Schulgebäude und Sporthallen, in denen sie unbeschwert lernen können.

Bildung ist eine Investition in die Zukunft!
Hier gehts zu unserem Antrag.

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Neue Bäume anstatt Windräder im Wald!

Wir fordern mehr Landesmittel zur aktiven Wiederbewaldung und Saatgutgewinnung!
Zum aktuellen Stand sind über 100.000 Hektar Schadfläche in Thüringen durch Befall mit Forstschädlingen und Wassermangel zu verzeichnen, dabei fallen etwa 30.000 Hektar im Staatsforst an, die zu etwa 20 Prozent aktiv wiederbewaldet wurden. Die Wiederbewaldung der geschädigten Flächen ist eine Herausforderung für die nächsten Jahrzehnte in Thüringen.
Politische Ansinnen, Waldflächen und insbesondere entstandene Kahlflächen zum Bau von Windkraftanlagen zu nutzen, sind strikt abzulehnen: Grundsätzlich dürfen Waldflächen keine Standorte für die Windkraftindustrie werden.

Hier gehts zu unserem Antrag.

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Liebe Thüringer,

wir wünschen Ihnen allen ein besinnliches und friedvolles Weihnachtsfest. Genießen Sie die Zeit mit Familie und Freunden.

Frohe Weihnachten!

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Liebe Thüringer,

wir wünschen allen ein erfolgreiches und frohes neues Jahr 2024. Wir freuen uns mit Ihnen auf das Superwahljahr in Thüringen und stehen weiterhin an der Seite der Menschen in unserer Heimat.

Ihre AfD-Fraktion Thüringen

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