Im Rahmen der heutigen Klausur haben wir unseren alternativen Haushaltsansatz „rund gemacht“. 🏛️
Wir fragten: Was kann der Staat leisten, wo soll er leisten und wo wird er für Parteiinteressen mißbraucht?
Deshalb haben wir alle klimareligiösen Politikansätze und Projekte der bunten Zivilgesellschaft gestrichen. Auch haben wir uns bemüht, Thüringen so unattraktiv für Sozialmigration wie möglich zu machen. Investieren wollen wir vor allem in unsere Familien, das Remigrationszentrum in Erfurt, die Feuerwehr, die Bäder und alles das, was uns Thüringern nützt und unseren schönen Freistaat attraktiv macht. 💪🏻
AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪
Wir fragten: Was kann der Staat leisten, wo soll er leisten und wo wird er für Parteiinteressen mißbraucht?
Deshalb haben wir alle klimareligiösen Politikansätze und Projekte der bunten Zivilgesellschaft gestrichen. Auch haben wir uns bemüht, Thüringen so unattraktiv für Sozialmigration wie möglich zu machen. Investieren wollen wir vor allem in unsere Familien, das Remigrationszentrum in Erfurt, die Feuerwehr, die Bäder und alles das, was uns Thüringern nützt und unseren schönen Freistaat attraktiv macht. 💪🏻
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Remigration
Das Wort ist in vieler Munde und manche verstehen es absichtlich falsch.
Was es wirklich bedeutet, wie es die politische Lage zum positiven verändern kann und warum Deutschland und Thüringen Remigration brauchen - darüber reden wir mit unseren Abgeordneten Björn Höcke, Wiebke Muhsal und Daniel Haseloff.
📍Rathaussaal Dornburg-Camburg
🕕 18:30 Uhr
🗓 20. November 2025
Wir freuen uns über Ihren Besuch!
AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪
Das Wort ist in vieler Munde und manche verstehen es absichtlich falsch.
Was es wirklich bedeutet, wie es die politische Lage zum positiven verändern kann und warum Deutschland und Thüringen Remigration brauchen - darüber reden wir mit unseren Abgeordneten Björn Höcke, Wiebke Muhsal und Daniel Haseloff.
📍Rathaussaal Dornburg-Camburg
🕕 18:30 Uhr
🗓 20. November 2025
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(1/2) Urteil im Verfahren gegen das Handelsblatt: Innenminister Maier als unzuverlässige Quelle entlarvt – Gericht regt rechtliche Schritte gegen ihn an
Das Landgericht Berlin II hat im einstweiligen Verfügungsverfahren der AfD-Fraktion gegen das Handelsblatt den Antrag zwar abgewiesen, jedoch in den Urteilsgründen scharfe Kritik am Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) geübt. Das Gericht stellt unmissverständlich klar, dass für den von Maier erhobenen Spionageverdacht gegenüber der AfD keine belastbaren Anhaltspunkte vorliegen.
AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪
Das Landgericht Berlin II hat im einstweiligen Verfügungsverfahren der AfD-Fraktion gegen das Handelsblatt den Antrag zwar abgewiesen, jedoch in den Urteilsgründen scharfe Kritik am Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) geübt. Das Gericht stellt unmissverständlich klar, dass für den von Maier erhobenen Spionageverdacht gegenüber der AfD keine belastbaren Anhaltspunkte vorliegen.
AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪
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(2/2) Die Aussagen des Ministers, wonach AfD-Abgeordnete parlamentarische Anfragen zur Ausforschung kritischer Infrastruktur nutzen würden, bezeichnet das Gericht als spekulativ und »offensichtlich untauglich« zur Begründung eines ernstzunehmenden Verdachts. Insbesondere hebt das Gericht hervor, dass Maier keine »privilegierte Quelle« sei, auf deren Aussagen sich die Presse im vorliegenden Fall hätte stützen dürfen. Damit wird seine Glaubwürdigkeit als amtlicher Akteur deutlich infrage gestellt.
Bemerkenswert ist darüber hinaus, dass das Landgericht ausdrücklich auf die Möglichkeit hinweist, den Innenminister entweder wegen Verstoßes gegen das Neutralitätsgebot in seiner Amtsführung oder als Privatperson wegen einer unzulässigen Verdachtsäußerung gerichtlich in Anspruch zu nehmen. Diese juristische Option eröffnet der AfD neue Wege zur Ahndung dieses politischen Fehlverhaltens.
Sascha Schlösser, Justiziar und justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:
»Das Urteil des Landgerichts Berlin zeigt, dass der Innenminister seine Rolle als Verfassungsorgan offenbar mit der eines politischen Agitators verwechselt. Die Presse wird in Schutz genommen – aber nicht, weil Maiers Aussagen überzeugend wären, sondern trotz deren inhaltlicher Substanzlosigkeit.
Das Gericht demontiert Maier förmlich als ernstzunehmende Quelle und legt der AfD sogar nahe, gegen ihn juristisch vorzugehen. Ein Minister, der ohne Beweise mit dem Begriff ‚Landesverrat‘ operiert, hat seine politische und rechtliche Integrität längst verspielt.«
AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪
Bemerkenswert ist darüber hinaus, dass das Landgericht ausdrücklich auf die Möglichkeit hinweist, den Innenminister entweder wegen Verstoßes gegen das Neutralitätsgebot in seiner Amtsführung oder als Privatperson wegen einer unzulässigen Verdachtsäußerung gerichtlich in Anspruch zu nehmen. Diese juristische Option eröffnet der AfD neue Wege zur Ahndung dieses politischen Fehlverhaltens.
Sascha Schlösser, Justiziar und justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:
»Das Urteil des Landgerichts Berlin zeigt, dass der Innenminister seine Rolle als Verfassungsorgan offenbar mit der eines politischen Agitators verwechselt. Die Presse wird in Schutz genommen – aber nicht, weil Maiers Aussagen überzeugend wären, sondern trotz deren inhaltlicher Substanzlosigkeit.
Das Gericht demontiert Maier förmlich als ernstzunehmende Quelle und legt der AfD sogar nahe, gegen ihn juristisch vorzugehen. Ein Minister, der ohne Beweise mit dem Begriff ‚Landesverrat‘ operiert, hat seine politische und rechtliche Integrität längst verspielt.«
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Bürgerdialog: Migration, Familie, Windkraft
Ein Abend voller ehrlicher Fragen, wichtiger Perspektiven und spürbarem Engagement.
Danke an alle Teilnehmer für den offenen und konstruktiven Austausch! Die folgenden Bilder zeigen Eindrücke aus den Gesprächsrunden und der Diskussion.
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Ein Abend voller ehrlicher Fragen, wichtiger Perspektiven und spürbarem Engagement.
Danke an alle Teilnehmer für den offenen und konstruktiven Austausch! Die folgenden Bilder zeigen Eindrücke aus den Gesprächsrunden und der Diskussion.
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Bildungskatastrophe und die gescheiterte Energiewende in Deutschland
Gleich zwei Bürgerdialoge unserer Fraktion finden morgen statt.
Bildungskatastrophe
Marode Gebäude, politische Indoktrination, Gewalt und Unsicherheit prägen den Alltag und das Bildungsniveau sinkt rapide.
Deswegen fordern wir eine Rückkehr zu ideologiefreier, sicherer und anspruchsvoller Bildung für unsere Kinder.
Darüber reden wir zum Bürgerdialog mit unseren Landtagsabgeordneten Denny Jankowski und Melanie Berger.
📌 Schleusingen "Zur Grünen Erle"
🗓 21. November 2025
⏰ 18:30 Uhr
________________________________
Die gescheiterte Energiewende
Was haben die Altparteien beim Thema Energiepolitik falsch gemacht, was würden wir besser machen und was ist das beste für Natur und Umwelt?
Darüber reden wir mit unseren Landtagsabgeordneten Dr. Wolfgang Lauerwald, Dr. Jens Dietrich und als Gast Dipl. Phys. Dieter Böhme.
📍Gera - Waldhaus
🕕 18:30 Uhr
🗓 21. November 2025
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Gleich zwei Bürgerdialoge unserer Fraktion finden morgen statt.
Bildungskatastrophe
Marode Gebäude, politische Indoktrination, Gewalt und Unsicherheit prägen den Alltag und das Bildungsniveau sinkt rapide.
Deswegen fordern wir eine Rückkehr zu ideologiefreier, sicherer und anspruchsvoller Bildung für unsere Kinder.
Darüber reden wir zum Bürgerdialog mit unseren Landtagsabgeordneten Denny Jankowski und Melanie Berger.
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🗓 21. November 2025
⏰ 18:30 Uhr
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Die gescheiterte Energiewende
Was haben die Altparteien beim Thema Energiepolitik falsch gemacht, was würden wir besser machen und was ist das beste für Natur und Umwelt?
Darüber reden wir mit unseren Landtagsabgeordneten Dr. Wolfgang Lauerwald, Dr. Jens Dietrich und als Gast Dipl. Phys. Dieter Böhme.
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🗓 21. November 2025
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Media is too big
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Kriegswirtschaft zerstört Wohlstand - eine bittere Wahrheit! 🤯
Hier gehts zum gesamten Podcast »Rettet die Automobilindustrie« mit Jörg Prophet und Oliver Hilburger https://youtu.be/9gRzfsEA7Aw
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Hier gehts zum gesamten Podcast »Rettet die Automobilindustrie« mit Jörg Prophet und Oliver Hilburger https://youtu.be/9gRzfsEA7Aw
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