Höcke: Ramelow personifiziert die Arroganz der Macht in Reinform!
Was macht Ministerpräsident Bodo Ramelow, während eine ganze Schülergeneration Gefahr läuft, durch eine völlig wahnwitzige Corona-Politik den Anschluß zu verpassen? Er spielt „Candy Crush“ und findet das auch noch völlig normal.
Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Nicht nur Merkel, auch ihr Ministerpräsident Ramelow muß weg! Während in der Ministerpräsidentenkonferenz über das Schicksal tausender Gewerbetreibender in Thüringen entschieden wurde, für die die Verlängerung des ‚Lockdowns‘ der wirtschaftliche Ruin bedeutet, interessierte Ramelow nur sein Level bei ‚Candy Crush‘. Ein Mann, der das Wichtige nicht vom Unwichtigen trennen kann, darf kein Ministerpräsident sein.“
Was macht Ministerpräsident Bodo Ramelow, während eine ganze Schülergeneration Gefahr läuft, durch eine völlig wahnwitzige Corona-Politik den Anschluß zu verpassen? Er spielt „Candy Crush“ und findet das auch noch völlig normal.
Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Nicht nur Merkel, auch ihr Ministerpräsident Ramelow muß weg! Während in der Ministerpräsidentenkonferenz über das Schicksal tausender Gewerbetreibender in Thüringen entschieden wurde, für die die Verlängerung des ‚Lockdowns‘ der wirtschaftliche Ruin bedeutet, interessierte Ramelow nur sein Level bei ‚Candy Crush‘. Ein Mann, der das Wichtige nicht vom Unwichtigen trennen kann, darf kein Ministerpräsident sein.“
Möller: Keine Wohlfühlbehörde für Zuwanderungsideologen
Migrationsminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) plant die Erstaufnahme und Unterbringung von Migranten im nächsten Jahr neu zu regeln. Hierfür soll eigens auf Steuerzahlerkosten ein neues Thüringer Landesamt geschaffen werden.
Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Migrationsminister Adams scheint die Fachexpertise des Landesverwaltungsamts zunehmend zu stören. Deswegen möchte er mit der neuen Behörde ein Biotop für rot-rot-grüne Zuwanderungsideologen schaffen. In so einem Amt kann Rot-Rot-Grün endlich befreit von jeder neutralen Sachkenntnis aus dem Landesverwaltungsamt fröhlich vor sich hin stümpern. Derartige Anwandlungen trägt die AfD-Fraktion nicht mit.“
Migrationsminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) plant die Erstaufnahme und Unterbringung von Migranten im nächsten Jahr neu zu regeln. Hierfür soll eigens auf Steuerzahlerkosten ein neues Thüringer Landesamt geschaffen werden.
Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Migrationsminister Adams scheint die Fachexpertise des Landesverwaltungsamts zunehmend zu stören. Deswegen möchte er mit der neuen Behörde ein Biotop für rot-rot-grüne Zuwanderungsideologen schaffen. In so einem Amt kann Rot-Rot-Grün endlich befreit von jeder neutralen Sachkenntnis aus dem Landesverwaltungsamt fröhlich vor sich hin stümpern. Derartige Anwandlungen trägt die AfD-Fraktion nicht mit.“
Dr. Lauerwald: Keine Corona-Selbsttestung für zu Hause!
Corona-Schnelltests sollen ab Ende Januar auch zu Hause möglich sein. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant den sogenannten Arztvorbehalt für die Tests aufzuheben, so dass auch medizinische Laien Antigen-Tests in der Apotheke kaufen und selbst vornehmen können.
Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Tests zur Eigenanwendung durch Laien werden wider Erwarten das Gesundheitssystem nicht entlasten. Vielmehr ist mit einer Vielzahl falsch positiver Testergebnisse zu rechnen, die allesamt dann durch einen PCR-Test überprüft werden müssen. Das Testaufkommen wird aufgebläht, um Angst und Panik in der Bevölkerung noch weiter zu schüren. Ungeklärt ist außerdem, ob diese Spuck- oder Gurgeltest auch die diversen Virusmutationen nachweisen können. Die Verantwortung darf nicht auf den Bürger abgewälzt werden.“
Corona-Schnelltests sollen ab Ende Januar auch zu Hause möglich sein. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant den sogenannten Arztvorbehalt für die Tests aufzuheben, so dass auch medizinische Laien Antigen-Tests in der Apotheke kaufen und selbst vornehmen können.
Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Tests zur Eigenanwendung durch Laien werden wider Erwarten das Gesundheitssystem nicht entlasten. Vielmehr ist mit einer Vielzahl falsch positiver Testergebnisse zu rechnen, die allesamt dann durch einen PCR-Test überprüft werden müssen. Das Testaufkommen wird aufgebläht, um Angst und Panik in der Bevölkerung noch weiter zu schüren. Ungeklärt ist außerdem, ob diese Spuck- oder Gurgeltest auch die diversen Virusmutationen nachweisen können. Die Verantwortung darf nicht auf den Bürger abgewälzt werden.“
Das Corona-Märchen vom flächendeckenden Breitbandausbau: In der Lockdown-Krise, in der Bürger und Unternehmen verstärkt auf die Nutzung des Internets angewiesen sind, erweist sich, dass das Internet vor allem in den ländlichen Gebieten Thüringens nur „tröpfelt“. Diese sogenannten „grauen Flecken“ sind hier in beschämender Anzahl vorhanden. Die AfD-Fraktion erklärt, dass auch die angekündigte Beteiligung an einem Bundesprogramm die Versäumnisse der Landesregierung nicht beheben wird.
„Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft verbreitet heute wieder unverfrorenen Aktivismus“, meint dazu unser Sprecher für Digitalisierung, Prof. Dr. Michael Kaufmann und zeigt sich skeptisch gegenüber dem neuen Investitionsprogramm. „Ursache des Übels ist nicht das Geld, sondern Verzögerungsfaktoren wie Bürokratie, lange Planungs- und Vergabeverfahren und vor allem fehlende Baukapazitäten.“
„Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft verbreitet heute wieder unverfrorenen Aktivismus“, meint dazu unser Sprecher für Digitalisierung, Prof. Dr. Michael Kaufmann und zeigt sich skeptisch gegenüber dem neuen Investitionsprogramm. „Ursache des Übels ist nicht das Geld, sondern Verzögerungsfaktoren wie Bürokratie, lange Planungs- und Vergabeverfahren und vor allem fehlende Baukapazitäten.“
Höcke: Setzen, sechs, Herr Bildungsminister!
Mit der neuen Thüringer Corona-Verordnung treten heute auch die verschärften Regelungen für die Schulen in Kraft. In den Präsenzunterricht dürfen neben Prüflingen und Schülern der Abschlussklassen nur Kinder und Jugendliche mit besonderem Förderbedarf. Hierunter versteht der linke Bildungsminister nicht Kinder mit "sonderpädagogischem Förderbedarf", insbesondere sind keine Kinder gemeint, welche beispielsweise aufgrund körperlicher Behinderung eine Assistenz bräuchten, da durch diese die Abstandsregeln nicht eingehalten werden könnten. Gemeint sind Schüler mit besonderem "Unterstützungsbedarf", also nach Aussage von Bildungsminister Helmut Holter (Linke) Schüler, die nicht richtig "mitkämen" oder "abgehängt" seien. Hierunter fallen insbesondere Kinder mit Migrationshintergrund und aus bildungsfernen Schichten sowie Schulschwänzer/-abstinenzler.
Björn Höcke
, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Als Lehrer kann ich es nicht akzeptieren, dass Bildungsminister Holter bestimmte Gruppen junger Menschen einfach abschreiben will. Es ist verwerflich, ganz ‚normalen‘ Kindern und Jugendlichen aus ganz ‚normalen‘ Elternhäusern sowie Leistungsträgern das außerhäusige Lernen zu verwehren. Unsere Kinder haben alle das Recht darauf, an die Schulbank zurückzukehren. Die rot-rot-grüne Landesregierung handelt äußerst ungerecht und belastet die Leistungsträger und Mittelschicht doppelt, indem sie von ihnen verlangt, das System durch Steuern zu finanzieren und gleichzeitig Kinderbetreuung, Beschulung und Arbeit alleine zu schultern.“
Mit der neuen Thüringer Corona-Verordnung treten heute auch die verschärften Regelungen für die Schulen in Kraft. In den Präsenzunterricht dürfen neben Prüflingen und Schülern der Abschlussklassen nur Kinder und Jugendliche mit besonderem Förderbedarf. Hierunter versteht der linke Bildungsminister nicht Kinder mit "sonderpädagogischem Förderbedarf", insbesondere sind keine Kinder gemeint, welche beispielsweise aufgrund körperlicher Behinderung eine Assistenz bräuchten, da durch diese die Abstandsregeln nicht eingehalten werden könnten. Gemeint sind Schüler mit besonderem "Unterstützungsbedarf", also nach Aussage von Bildungsminister Helmut Holter (Linke) Schüler, die nicht richtig "mitkämen" oder "abgehängt" seien. Hierunter fallen insbesondere Kinder mit Migrationshintergrund und aus bildungsfernen Schichten sowie Schulschwänzer/-abstinenzler.
Björn Höcke
, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Als Lehrer kann ich es nicht akzeptieren, dass Bildungsminister Holter bestimmte Gruppen junger Menschen einfach abschreiben will. Es ist verwerflich, ganz ‚normalen‘ Kindern und Jugendlichen aus ganz ‚normalen‘ Elternhäusern sowie Leistungsträgern das außerhäusige Lernen zu verwehren. Unsere Kinder haben alle das Recht darauf, an die Schulbank zurückzukehren. Die rot-rot-grüne Landesregierung handelt äußerst ungerecht und belastet die Leistungsträger und Mittelschicht doppelt, indem sie von ihnen verlangt, das System durch Steuern zu finanzieren und gleichzeitig Kinderbetreuung, Beschulung und Arbeit alleine zu schultern.“
Mogelpackung bei der internen Ermittlung: Künftig soll der Bereich, der sich um die direkte Ermittlung gegen Polizeibeamte kümmert, einer Fachaufsicht im Innenministerium unterstellt werden. Anstatt das Vertrauen in den Dienstherrn und die Polizeibeamten in den Dienststellen zu stärken, riskiert man nun auch noch den Verlust politischer Neutralität. Die AfD-Fraktion lehnt die Unterstellung unter das ideologisch gebundene Ministerium entschieden ab.
„Ich bezweifle, dass diese Maßnahme tatsächlich mehr Vertrauen und Unabhängigkeit schaffen wird“, meint dazu unser innenpolitischer Sprecher Ringo Mühlmann:
„Während früher klare rechtliche Eingriffsbefugnisse das Handeln der Kollegen bestimmten, müssen diese mittlerweile bei jedem Schritt zunächst überlegen, ob der von den Eingriffsmaßnahmen Betroffene bestimmten politischen Zielgruppen angehört. Das kann so nicht sein.“
„Ich bezweifle, dass diese Maßnahme tatsächlich mehr Vertrauen und Unabhängigkeit schaffen wird“, meint dazu unser innenpolitischer Sprecher Ringo Mühlmann:
„Während früher klare rechtliche Eingriffsbefugnisse das Handeln der Kollegen bestimmten, müssen diese mittlerweile bei jedem Schritt zunächst überlegen, ob der von den Eingriffsmaßnahmen Betroffene bestimmten politischen Zielgruppen angehört. Das kann so nicht sein.“
FFP2-Masken nutzlos im Alltag? Im ÖPNV, beim Einkaufen und am Arbeitsplatz gilt ab heute die verschärfte Maskenpflicht. Die Wirkung der Maßnahme ist aber zweifelhaft: Laut den Regelungen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes müssen regelmäßige Tragepausen eingelegt werden, in denen dann kein Virenschutz besteht. Die Gesundheitsministerin hätte sich hier kundig machen müssen, fordert die AfD-Fraktion.
„Wie das RKI bestätigte, fehlt darüber hinaus jegliche wissenschaftliche Evidenz über den positiven Effekt der Anwendung von FFP2-Masken im Alltag gegenüber herkömmlichen Mund-Nasen-Bedeckungen“, erläutert dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Dr. Wolfgang Lauerwald. „Es liegt der Verdacht nahe, dass die Politik einem Industriezweig dazu verhilft, sich an der Not der Leute eine goldene Nase zu verdienen.“
„Wie das RKI bestätigte, fehlt darüber hinaus jegliche wissenschaftliche Evidenz über den positiven Effekt der Anwendung von FFP2-Masken im Alltag gegenüber herkömmlichen Mund-Nasen-Bedeckungen“, erläutert dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Dr. Wolfgang Lauerwald. „Es liegt der Verdacht nahe, dass die Politik einem Industriezweig dazu verhilft, sich an der Not der Leute eine goldene Nase zu verdienen.“
Wird die „Querdenker“-Szene zu Unrecht als rechtsextrem und gewaltbereit diffamiert?
Auch Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) beschwört gern die Gefahr einer rechtsextremen Vereinigung herauf und will dies an mitgeführten Fahnen und Symbolen festmachen. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ fordert er deshalb, schon im Vorfeld die Anreise von Demonstranten zu verhindern und vergleicht sie mit gewaltbereiten Fußballfans.
Nun aber erhielt der „Nordkurier“ Kenntnis von einem internen Schreiben des BKA vom November 2020, das ein ganz anderes Bild zeichnet. Zwar gibt es kleine rechtsextreme Gruppen, die an den „Querdenker“-Demonstrationen teilnehmen, aber repräsentativ oder ideologisch prägend sind diese für die Gesamtbewegung nicht. Es handelt sich lediglich um vereinzelte Teilnehmer.
Warum aber wird im Zusammenhang mit den Demonstrationen in den Medien immer wieder von gewalttätigen Ausschreitungen berichtet? Das BKA-Papier gibt auch darüber Aufschluss: Es sind häufig linksextreme Provokateure aus den Gegendemonstrationen, welche gezielt die Konfrontation mit den Teilnehmern suchen. Dabei werden auch oft ganz normale Bürger Opfer ihrer Attacken, die von den Linksextremen willkürlich als „Nazis“ eingestuft werden.
Es verwundert, dass diese Erkenntnisse der Öffentlichkeit nicht vorgestellt werden, um endlich ein realistisches Bild der Zusammensetzung der Bewegung zu zeigen. Aber das scheint nicht im Interesse von Medien und Politik zu liegen, welche die „Querdenker“ – wie auch Innenminister Maier – lieber als „Impfverweigerer“ und „Verschwörungstheoretiker“ sehen möchten.
https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/linke-gegner-das-gefaehrlichste-an-querdenken-demos-2542193201.html?amp
Auch Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) beschwört gern die Gefahr einer rechtsextremen Vereinigung herauf und will dies an mitgeführten Fahnen und Symbolen festmachen. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ fordert er deshalb, schon im Vorfeld die Anreise von Demonstranten zu verhindern und vergleicht sie mit gewaltbereiten Fußballfans.
Nun aber erhielt der „Nordkurier“ Kenntnis von einem internen Schreiben des BKA vom November 2020, das ein ganz anderes Bild zeichnet. Zwar gibt es kleine rechtsextreme Gruppen, die an den „Querdenker“-Demonstrationen teilnehmen, aber repräsentativ oder ideologisch prägend sind diese für die Gesamtbewegung nicht. Es handelt sich lediglich um vereinzelte Teilnehmer.
Warum aber wird im Zusammenhang mit den Demonstrationen in den Medien immer wieder von gewalttätigen Ausschreitungen berichtet? Das BKA-Papier gibt auch darüber Aufschluss: Es sind häufig linksextreme Provokateure aus den Gegendemonstrationen, welche gezielt die Konfrontation mit den Teilnehmern suchen. Dabei werden auch oft ganz normale Bürger Opfer ihrer Attacken, die von den Linksextremen willkürlich als „Nazis“ eingestuft werden.
Es verwundert, dass diese Erkenntnisse der Öffentlichkeit nicht vorgestellt werden, um endlich ein realistisches Bild der Zusammensetzung der Bewegung zu zeigen. Aber das scheint nicht im Interesse von Medien und Politik zu liegen, welche die „Querdenker“ – wie auch Innenminister Maier – lieber als „Impfverweigerer“ und „Verschwörungstheoretiker“ sehen möchten.
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www.nordkurier.de
Linke Gegner das Gefährlichste an Querdenken-Demos
Mit der Androhung juristischer Folgen versucht das Bundeskriminalamt, die Verbreitung einer internen Analyse zu unterbinden. Sie zeigt auf, wo die wahren Gefahren bei Querdenker-Demos lauern.
Schluss mit vagen Ankündigungen – Öffnungsperspektiven für alle! Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) kündigte an, dass Friseure und Kosmetiksalons möglicherweise früher als andere Branchen wieder öffnen könnten. „Viele Branchen haben die umfangreichen Hygienekonzepte umgesetzt und stehen in den Startlöchern“, erklärt dazu unsere wirtschaftspolitische Sprecherin Tosca Kniese und fordert im Namen der AfD-Fraktion eine allgemeine Exit-Strategie.
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In Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus.
Chance verzockt: In ihren jüngsten Koalitionsverhandlungen haben sich Vertreter von Rot-Rot-Grün und der CDU darauf geeinigt, die sogenannte „Stabilitätsvereinbarung“ fortzuführen. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Höcke verweist auf die verpasste Gelegenheit „Candy-Crush“-Ramelow abzusetzen: „Thüringen bleibt Dank der CDU leider weiter eine Spielwiese für rot-grüne Ideologen und politisch unzurechnungsfähige Twitter-Könige.“
Angeordnete Selbstisolation macht krank! Fettleibigkeit, Depressionen und Zwangsstörungen: Durch die Lockdown-Maßnahmen steigt die Anzahl der Betroffenen stetig an. Kinder und Jugendliche nehmen durch den verordneten Hausarrest bis zu 30 kg zu, und laut einer AOK-Studie sind Erwachsene im Homeoffice ebenfalls vermehrt von psychosomatischen Beschwerden betroffen. „Die Kollateralschäden des Lockdowns für das Gesundheitswesen und die Gesundheit der Menschen sind immens“, meint dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Dr. Wolfgang Lauerwald und wird das Problem im Landtag thematisieren.
http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/76287/krankhaftes_uebergewicht_bei_heranwachsenden_praeventionsmassnahmen_ausbauen_und_die_anzahl_adipoeser_kinder_und_jugendlicher_durch_wirksame_massnahme.pdf
http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/76287/krankhaftes_uebergewicht_bei_heranwachsenden_praeventionsmassnahmen_ausbauen_und_die_anzahl_adipoeser_kinder_und_jugendlicher_durch_wirksame_massnahme.pdf
„Die Corona-Krise ist nicht verantwortlich für die schlimmen Verhältnisse in den Pflegeheimen. Sie offenbart lediglich die prekären Beschäftigungsbedingungen und die teils miserable Lebenswirklichkeit der Bewohner“, meint unser sozialpolitischer Sprecher René Aust. Im Namen der AfD-Fraktion fordert er den Bund auf, Investitionskosten für Pflegeheime zu übernehmen. Die finanziellen Belastungen sind unseren Senioren und deren Angehörigen nicht zuzumuten.