Heimlich, still und leise: Leipzig Drehkreuz für Migrationsimporte!
Beinahe jede Woche landen in Leipzig Flugzeuge mit Migranten aus Afghanistan. Auch in dieser Woche wieder.
"Leipzig hat sich zur Drehscheibe für Migration auf dem Luftweg entwickelt. Dennoch sind dazu kaum öffentliche Informationen zu finden. Ich fordere die sächsischen Regierungsparteien auf, die Leipziger und alle Sachsen transparent über die enorme Anzahl an Migranten die nach Leipzig auf dem Luftweg kommen, zu informieren", sagt dazu der stellvertretende sächsische AfD-Landesvorsitzende, Siegbert Droese.
"Bei allem Verständnis für Sorgen und Nöte der Afghanen in ihrem zerrütteten Land, den Afghanen sollte in erster Linie heimatnah geholfen werden.
Da es den aktuell politisch Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene opportun erscheint, haben die Leipziger ein Recht darauf, über die Migration auf dem Luftweg nach Leipzig, informiert zu werden."
Beinahe jede Woche landen in Leipzig Flugzeuge mit Migranten aus Afghanistan. Auch in dieser Woche wieder.
"Leipzig hat sich zur Drehscheibe für Migration auf dem Luftweg entwickelt. Dennoch sind dazu kaum öffentliche Informationen zu finden. Ich fordere die sächsischen Regierungsparteien auf, die Leipziger und alle Sachsen transparent über die enorme Anzahl an Migranten die nach Leipzig auf dem Luftweg kommen, zu informieren", sagt dazu der stellvertretende sächsische AfD-Landesvorsitzende, Siegbert Droese.
"Bei allem Verständnis für Sorgen und Nöte der Afghanen in ihrem zerrütteten Land, den Afghanen sollte in erster Linie heimatnah geholfen werden.
Da es den aktuell politisch Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene opportun erscheint, haben die Leipziger ein Recht darauf, über die Migration auf dem Luftweg nach Leipzig, informiert zu werden."
Laut einer aktuellen AfD-Anfrage (Drs. 7/7895) erhielt die Arbeitsgemeinschaft Jugendfreizeitstätten Sachsen im Jahr 2020 insgesamt 163.572,33 Euro für das Projekt „MUT“. Ziel dieses Projektes ist es unter anderem, gegen angeblichen „Heterosexismus“ vorzugehen. Brisant: Im Fachbeirat der Arbeitsgemeinschaft sitzt der Landtagsabgeordnete und CDU-Generalsekretär Alexander Dierks.
HEUTE 19:00 Uhr Livestream auf Facebook mit Fragemöglichkeit im Chat.
„Naturschutz ist Heimatschutz“ mit unseren Landtagsabgeordneten Jörg Urban und Thomas Prantl.
Die Themen:
- Sachsens Natur braucht Heimatliebe und Herzblut – aber keine EU-Bürokratie.
- Mehr Sachverstand, weniger grüne Träume, besserer Naturschutz.
- Die Rechnung bitte: Wieviel Naturschutz wollen wir uns leisten?!
- Naturschutz: Ballast oder Lebensqualität?
- Energiewende stoppen - Lebensräume retten!
- Landwirte, Forstwirte und Kommunalpolitiker als Praxispartner
- Der Wolf – ein echtes Problem für Sachsens Natur.
- Naturschutz braucht Macher statt Schwätzer: Pflanzspaten statt Pappschilder!
„Naturschutz ist Heimatschutz“ mit unseren Landtagsabgeordneten Jörg Urban und Thomas Prantl.
Die Themen:
- Sachsens Natur braucht Heimatliebe und Herzblut – aber keine EU-Bürokratie.
- Mehr Sachverstand, weniger grüne Träume, besserer Naturschutz.
- Die Rechnung bitte: Wieviel Naturschutz wollen wir uns leisten?!
- Naturschutz: Ballast oder Lebensqualität?
- Energiewende stoppen - Lebensräume retten!
- Landwirte, Forstwirte und Kommunalpolitiker als Praxispartner
- Der Wolf – ein echtes Problem für Sachsens Natur.
- Naturschutz braucht Macher statt Schwätzer: Pflanzspaten statt Pappschilder!
Wir fordern den konsequenten Schutz der deutschen Grenze und die Zurückweisung aller illegalen Einwanderer.
- umfassende Aufstockung der Bundespolizei
- an sensiblen Stellen Grenzzäune errichten
- umfassende Kontrolle der deutschen Grenze
- Polen unterstützen / EU-Außengrenze zu verteidigen
Der ungebremste Zustrom von Asylbewerbern über das sichere EU-Land Polen ist weiterhin rechtswidrig. Wer tatsächlich Schutz sucht und bereits einen sicheren Staat erreicht hat, muss laut Rechtsprechung in diesem Land Asyl beantragen. Wir müssen deshalb verhindern, dass Wirtschaftsmigranten nur aufgrund der besonders hohen deutschen Sozialleistungen illegal zu uns weiterreisen.
- umfassende Aufstockung der Bundespolizei
- an sensiblen Stellen Grenzzäune errichten
- umfassende Kontrolle der deutschen Grenze
- Polen unterstützen / EU-Außengrenze zu verteidigen
Der ungebremste Zustrom von Asylbewerbern über das sichere EU-Land Polen ist weiterhin rechtswidrig. Wer tatsächlich Schutz sucht und bereits einen sicheren Staat erreicht hat, muss laut Rechtsprechung in diesem Land Asyl beantragen. Wir müssen deshalb verhindern, dass Wirtschaftsmigranten nur aufgrund der besonders hohen deutschen Sozialleistungen illegal zu uns weiterreisen.
Die CDU-geführte Staatsregierung hat im Koalitionsvertrag angekündigt, den Meisterbonus zu erhöhen. Am 24. Februar 2020 konkretisierte sie das Vorhaben und stellte eine Anhebung von 1.000 auf 2.500 Euro in Aussicht.
Wie eine Kleine Anfrage (Drs. 7/7927) der sächsischen AfD belegt, ist dennoch bis zum heutigen Tage nichts dergleichen geschehen. Als Begründung für die Untätigkeit muss die Corona-Krise herhalten.
Wie eine Kleine Anfrage (Drs. 7/7927) der sächsischen AfD belegt, ist dennoch bis zum heutigen Tage nichts dergleichen geschehen. Als Begründung für die Untätigkeit muss die Corona-Krise herhalten.
Viele Frauen steigen mit einem unguten Gefühl in Bus und Bahn. Woher das kommt, belegen die vorgelegten Zahlen der Staatsregierung.
Laut AfD-Anfrage (7/7890) steigerten sich die Delikte von sieben auf aktuell 96 pro Jahr im ÖPNV. In Bahnhöfen war ein Anstieg von drei auf 25 Delikte pro Jahr zu verzeichnen (7/7891). Der Ausländeranteil unter den Tätern betrug im ÖPNV 35 Prozent und auf Bahnhöfen 43 Prozent.
Wer Frauen sexuell belästigt, hat definitiv sein Recht auf Asyl verwirkt. Wer bereits ausreisepflichtig ist, muss konsequent abgeschoben werden.
Laut AfD-Anfrage (7/7890) steigerten sich die Delikte von sieben auf aktuell 96 pro Jahr im ÖPNV. In Bahnhöfen war ein Anstieg von drei auf 25 Delikte pro Jahr zu verzeichnen (7/7891). Der Ausländeranteil unter den Tätern betrug im ÖPNV 35 Prozent und auf Bahnhöfen 43 Prozent.
Wer Frauen sexuell belästigt, hat definitiv sein Recht auf Asyl verwirkt. Wer bereits ausreisepflichtig ist, muss konsequent abgeschoben werden.
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Heute in Warschau. 👍🏻
Sächsische AfD-Fraktion klagt gegen versteckte Impfpflicht!
2G bedeutet Verfassungsbruch! Die 36 Abgeordneten der sächsischen AfD-Fraktion haben am 12. November eine Klage gegen die neue 2-G-Regel eingereicht.
Die 2-G-Regel läuft auf einen Impfzwang hinaus. Dieser Impfzwang ist verfassungswidrig. In der sächsischen Verfassung heißt es, niemand dürfe Experimenten unterworfen werden, wenn die freiwillige und ausdrückliche Zustimmung des Einzelnen fehlt. Da die Corona-Impfstoffe bisher nur eine bedingte Zulassung haben, befinden wir uns aktuell noch im Experimentierstadium. Daher kollidiert die 2-G-Regel mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit. Darüber hinaus ist die 2-G-Regel eine inakzeptable Ungleichbehandlung der Bürger. Sie stellt eine Diskriminierung der Ungeimpften dar.
Ministerpräsident Kretschmer (CDU) spaltet damit unsere Gesellschaft. Unsere Klage soll dazu beitragen, diesen Riss wieder zu kitten.
2G bedeutet Verfassungsbruch! Die 36 Abgeordneten der sächsischen AfD-Fraktion haben am 12. November eine Klage gegen die neue 2-G-Regel eingereicht.
Die 2-G-Regel läuft auf einen Impfzwang hinaus. Dieser Impfzwang ist verfassungswidrig. In der sächsischen Verfassung heißt es, niemand dürfe Experimenten unterworfen werden, wenn die freiwillige und ausdrückliche Zustimmung des Einzelnen fehlt. Da die Corona-Impfstoffe bisher nur eine bedingte Zulassung haben, befinden wir uns aktuell noch im Experimentierstadium. Daher kollidiert die 2-G-Regel mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit. Darüber hinaus ist die 2-G-Regel eine inakzeptable Ungleichbehandlung der Bürger. Sie stellt eine Diskriminierung der Ungeimpften dar.
Ministerpräsident Kretschmer (CDU) spaltet damit unsere Gesellschaft. Unsere Klage soll dazu beitragen, diesen Riss wieder zu kitten.
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Gendersprache in sächsischen Ministerien? Die Ministerien sagen sinngemäß: Machen wir nicht, nur die GRÜNE Justizministerin Meier (Drs. 7/7769). Stimmt nur nicht!
Die AfD-Fraktion hat den sprachlichen Wildwuchs in den Ministerien sehr gründlich dokumentiert. So spricht das CDU-geführte Finanzministerium von „Mitarbeiter/*innen“. Das Sozialministerium kennt „Projektträger_innen“ und im Kulturressort werden ebenfalls unter CDU-Verantwortung „Künstler*innen“ und „Nachlasshalter*innen“ adressiert.
März 2020 forderte die AfD den Verzicht auf Gendersprache in Behörden und Ministerien (7/1895). Am 20. Juli kam die sächsische CDU-Fraktion auf eine ähnliche Idee. Gender-Sprache „in allen Bildungseinrichtungen“, der Verwaltung und in „öffentlich-rechtlichen Medien“ zu verzichten.
So so...
Die AfD-Fraktion hat den sprachlichen Wildwuchs in den Ministerien sehr gründlich dokumentiert. So spricht das CDU-geführte Finanzministerium von „Mitarbeiter/*innen“. Das Sozialministerium kennt „Projektträger_innen“ und im Kulturressort werden ebenfalls unter CDU-Verantwortung „Künstler*innen“ und „Nachlasshalter*innen“ adressiert.
März 2020 forderte die AfD den Verzicht auf Gendersprache in Behörden und Ministerien (7/1895). Am 20. Juli kam die sächsische CDU-Fraktion auf eine ähnliche Idee. Gender-Sprache „in allen Bildungseinrichtungen“, der Verwaltung und in „öffentlich-rechtlichen Medien“ zu verzichten.
So so...
Mobile First! Blaue Post #32
Die Zeitung ist im Druck. Unser Telegram-Abonnenten sehen sie aber bereits vorab.
Die Themen: Baukindergeld in Sachsen einführen, Keimbelastung bei Schutzmasken, Energiepreise, Klimaschutz, Mehr Volksentscheide u. v. m. Das Zeitung zum bequem durchblättern, zoomen und schmökern…
Die Zeitung ist im Druck. Unser Telegram-Abonnenten sehen sie aber bereits vorab.
Die Themen: Baukindergeld in Sachsen einführen, Keimbelastung bei Schutzmasken, Energiepreise, Klimaschutz, Mehr Volksentscheide u. v. m. Das Zeitung zum bequem durchblättern, zoomen und schmökern…
Mit einer von langer Hand geplanten, hinterhältigen Intrige haben CDU, SPD, Grüne und Linksfraktion heute dafür gesorgt, die AfD aus dem MDR-Rundfunkrat herauszuhalten. Dazu wurde die Geschäftsordnung durchbrochen, um die Kräfteverhältnisse im Landtag nicht eins zu eins abbilden zu müssen.
Durch ein solches Vorgehen ebnen die Altparteien einem postdemokratischen Neototalitarismus den Weg. Sie nähern sich wissentlich DDR-Verhältnissen an. Die CDU hatte stets beteuert, nicht mit den SED-Nachfolgern zusammenzuarbeiten. Nun ist man sogar noch einen Schritt weitergegangen und hievt eine Vertreterin der Linken auf rechtsstaatsfeindliche Weise in den MDR-Rundfunkrat.
Für die Demokratie ist heute ein trauriger Tag. Doch eins ist gewiss: Die AfD wird den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch abseits des MDR-Rundfunkrates weiterhin für überzogene Gehälter, unsinnige Spartenkanäle, Doppelstrukturen und die erhobenen Zwangsgebühren mit deutlichen Worten kritisieren.
Durch ein solches Vorgehen ebnen die Altparteien einem postdemokratischen Neototalitarismus den Weg. Sie nähern sich wissentlich DDR-Verhältnissen an. Die CDU hatte stets beteuert, nicht mit den SED-Nachfolgern zusammenzuarbeiten. Nun ist man sogar noch einen Schritt weitergegangen und hievt eine Vertreterin der Linken auf rechtsstaatsfeindliche Weise in den MDR-Rundfunkrat.
Für die Demokratie ist heute ein trauriger Tag. Doch eins ist gewiss: Die AfD wird den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch abseits des MDR-Rundfunkrates weiterhin für überzogene Gehälter, unsinnige Spartenkanäle, Doppelstrukturen und die erhobenen Zwangsgebühren mit deutlichen Worten kritisieren.
Beinahe täglich verkündet die Regierung von CDU-Ministerpräsident Kretschmer neue Schließungen. Ohne Beteiligung der Opposition wurde nun deutlich nachgeschärft. Geht es so weiter, sind auch bald wieder die Schulen und Kitas dicht.
Bereits jetzt ist durch die sprunghafte Verbotspolitik der Regierung ein riesiger Schaden entstanden: Die Händler auf den Weihnachtsmärkten, Betreiber von Fitness-Studios und viele Vereine, haben keine Planungssicherheit mehr.
Es geht der Regierung eben nicht um die Gesundheit der Bürger. Kretschmer und Köpping haben die Verbreitung des Virus massiv begünstigt, indem sie die Wirksamkeit der Impfungen maßlos überschätzt haben.
Seit eineinhalb Jahren hätte Sachsen seine Priorität auf die Stärkung des medizinischen Personals legen müssen. Stattdessen haben wir in der Krisenzeit Intensivbetten verloren, weil die Regierung die Pfleger vergrault hat.
Alles in allem ist diese Politik desaströs und wird von Tag zu Tag peinlicher.
Bereits jetzt ist durch die sprunghafte Verbotspolitik der Regierung ein riesiger Schaden entstanden: Die Händler auf den Weihnachtsmärkten, Betreiber von Fitness-Studios und viele Vereine, haben keine Planungssicherheit mehr.
Es geht der Regierung eben nicht um die Gesundheit der Bürger. Kretschmer und Köpping haben die Verbreitung des Virus massiv begünstigt, indem sie die Wirksamkeit der Impfungen maßlos überschätzt haben.
Seit eineinhalb Jahren hätte Sachsen seine Priorität auf die Stärkung des medizinischen Personals legen müssen. Stattdessen haben wir in der Krisenzeit Intensivbetten verloren, weil die Regierung die Pfleger vergrault hat.
Alles in allem ist diese Politik desaströs und wird von Tag zu Tag peinlicher.
Forwarded from Dr. Rolf Weigand
Donnerstagabend saßen wir bis 22.30Uhr im Sächsischen Landtag und haben die neue Verordnung mit der Staatsregierung diskutiert. Dort wurde ein Offenhalten der Weihnachtsmärkte versprochen. Keine 24 Stunden später war alles obsolet und am Freitagabend wurde eine Weihnachtsmarktverbot ausgesprochen. So etwas zaubert man nicht aus der Schublade. Daher will ich mit einer Kleinen Anfrage (Drs 7/8199) wissen, wann der Entwurf der Notfallverordnung mit der Absage der Weihnachtsmärkte erstmals vorlag. Ich befürchte, dass wir hier alle ziemlich belogen und vorgeführt wurden.
Zudem fordere ich den 100%igen Kostenersatz durch den Freistaat Sachsen für Kommunen, Händler und auch Zulieferer, welche nun auf den Kosten sitzen bleiben und im Falle der Händler oder Glühwein-Zulieferer das zweite Jahr in Folge große Umsatzeinbußen erleben.
Hier muss der Freistaat Sachsen genauso schnell handeln wie mit dem Weihnachtsmarktverbot. Um dies zu unterstreichen, werde ich mich an die Staatsregierung wenden.
Zudem fordere ich den 100%igen Kostenersatz durch den Freistaat Sachsen für Kommunen, Händler und auch Zulieferer, welche nun auf den Kosten sitzen bleiben und im Falle der Händler oder Glühwein-Zulieferer das zweite Jahr in Folge große Umsatzeinbußen erleben.
Hier muss der Freistaat Sachsen genauso schnell handeln wie mit dem Weihnachtsmarktverbot. Um dies zu unterstreichen, werde ich mich an die Staatsregierung wenden.
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100%igen Kostenersatz durch den Freistaat Sachsen für Kommunen, Händler und auch Zulieferer von Weihnachtsmärkten?
Anonymous Poll
94%
Ja
6%
Nein
Man kann eine Gesellschaft nicht ständig ins künstliche Koma versetzen. Das zerstört unsere Wirtschaft und das macht unsere Kinder zu Bildungsverlierern. Indem Kretschmer nun wieder auf Schließungen setzt, zeigt er, dass er nichts aus den eigenen Fehlern des zurückliegenden Jahres gelernt hat.
Wir brauchen differenzierte Maßnahmen zum Schutz der Risikogruppen und eine überfällige Personaloffensive für unsere Krankenhäuser und die Pflege. Stattdessen hat Sachsen allein in diesem Jahr über 300 Intensivbetten verloren, weil das Fachpersonal dafür fehlt.
2G ist ein Irrweg. Die Impfung bietet keinen Fremdschutz. Das war von Anfang an eine scheinheilige Lüge zur Erhöhung des Impfdrucks. Folglich müssen auch Geimpfte getestet werden, um eine Verbreitung von Corona auszuschließen. Untauglich ist der Lockdown zudem, weil nicht zwischen Innen- und Außenräumen unterschieden wird. Die Ansteckungsgefahr im Außenbereich ist minimal. Das muss bei allen in Erwägung gezogenen Schutzmaßnahmen bedacht werden.
Wir brauchen differenzierte Maßnahmen zum Schutz der Risikogruppen und eine überfällige Personaloffensive für unsere Krankenhäuser und die Pflege. Stattdessen hat Sachsen allein in diesem Jahr über 300 Intensivbetten verloren, weil das Fachpersonal dafür fehlt.
2G ist ein Irrweg. Die Impfung bietet keinen Fremdschutz. Das war von Anfang an eine scheinheilige Lüge zur Erhöhung des Impfdrucks. Folglich müssen auch Geimpfte getestet werden, um eine Verbreitung von Corona auszuschließen. Untauglich ist der Lockdown zudem, weil nicht zwischen Innen- und Außenräumen unterschieden wird. Die Ansteckungsgefahr im Außenbereich ist minimal. Das muss bei allen in Erwägung gezogenen Schutzmaßnahmen bedacht werden.
Bis zu 35.000 Pflegekräfte fehlen in Deutschland, meldet aktuell die Ärztezeitung. Seit 2011 wuchs die Zahl der offenen Stellen um knapp 40%.
An der aktuellen Überlastung der Intensivstationen trägt die Regierung die Hauptschuld. Nun wird wahrscheinlich erneut ein harter Lockdown verhängt, weil die Krankenhäuser seit Jahren kaputtgespart wurden. Laut AfD-Anfrage sind in Sachsen 25 Krankenhäuser seit 1990 geschlossen worden und auch die Zahl der Betten pro Einwohner hat abgenommen (Drs. 7/5732).
In Sachsen stehen aktuell 380 Intensivbetten weniger zur Verfügung als noch im Vorjahr, weil viele Pflegekräfte aufgrund der hohen Arbeitsbelastung abwandern. Wir fordern deshalb einen Corona-Bonus von 1.000 Euro/Monat bis April 2022 für das medizinische Personal.
Insgesamt muss die Entlohnung und die Attraktivität des Pflegeberufs dauerhaft erhöht werden. Wir können es uns nicht leisten, ein ganzes Land und seine Wirtschaft zu ruinieren, nur weil die Regierung beim Personal in der Intensivmedizin spart.
An der aktuellen Überlastung der Intensivstationen trägt die Regierung die Hauptschuld. Nun wird wahrscheinlich erneut ein harter Lockdown verhängt, weil die Krankenhäuser seit Jahren kaputtgespart wurden. Laut AfD-Anfrage sind in Sachsen 25 Krankenhäuser seit 1990 geschlossen worden und auch die Zahl der Betten pro Einwohner hat abgenommen (Drs. 7/5732).
In Sachsen stehen aktuell 380 Intensivbetten weniger zur Verfügung als noch im Vorjahr, weil viele Pflegekräfte aufgrund der hohen Arbeitsbelastung abwandern. Wir fordern deshalb einen Corona-Bonus von 1.000 Euro/Monat bis April 2022 für das medizinische Personal.
Insgesamt muss die Entlohnung und die Attraktivität des Pflegeberufs dauerhaft erhöht werden. Wir können es uns nicht leisten, ein ganzes Land und seine Wirtschaft zu ruinieren, nur weil die Regierung beim Personal in der Intensivmedizin spart.